Haushalt

Wenn eine Person mit im Haushalt lebt, die rund um die Uhr Betreuung und Pflege benötigt, kann dies für die Angehörigen eine große Herausforderung sein. Eine betroffene Mutter aus Mettmann kennt diese Situation bereits seit vielen Jahren. Ihr Sohn ist im jugendlichen Alter und hat eine geistige Behinderung. Hierdurch braucht er viel Unterstützung und eine besondere Ansprache. Die Mutter lässt keinen Zweifel daran, dass sie für ihren Sohn da ist und ihm das gibt, was er benötigt. Doch wünscht...

Der Landtagskandidat der GRÜNEN in Dinslaken, Niklas Graf, macht deutlich, dass eine bessere Finanzpolitik in NRW nicht davon abhängt wie stark die SPD bei der Landtagswahl in Dinslaken und Oberhausen sein wird: "Ich begrüße, dass Herr Zimkeit beinahe wortwörtlich genau das fordert, was wir gemeinsam – SPD und GRÜNE – bereits 2014 gefordert haben." In ihrer Rede vor dem Landtag forderte die GRÜNE-Finanzpolitikerin Monika Düker erst kürzlich wieder ein energisches Umdenken. "Die Situation ist...

In diesen Tagen beginnen in Nordrhein-Westfalen und damit auch in Bottrop die Interviewer des Zensus, die sogenannten Erhebungsbeauftragten, ihre Arbeit vor Ort. Zur Vorbereitung der Haushaltebefragung stellen die Erhebungsbeauftragten zunächst fest, wer an den zufällig ausgewählten Anschriften wohnt, an denen die Befragung stattfindet. In Nordrhein-Westfalen sollen ab dem 15. Mai etwa 1,4 Millionen Personen im Rahmen der Haushaltsstichprobe sowie etwa 60 000 Bewohner in Wohnheimen...

Es ist definitiv falsch zu behaupten, dass man mit einem Plan besser putzt! Richtig ist es, sich für den Frühjahrsputz eine Hilfe zu besorgen! Warum die immer ich bin, will mir meine Frau nicht näher erklären. Ich bin`s und damit fertig. Die Allüren unserer Eltern und Großeltern, was einen Generalputz zum Frühjahr angeht, haben wir nicht übernommen. Natürlich wird geputzt und im Frühjahr auch etwas intensiver. Und ich nutze die Gelegenheit aber auch zum Ausmisten. Aber Achtung; wir werden alle...

Nach aktuellem Stand werden 41% der laufenden 100 städtischen Bauprojekte teurer, 75% werden später fertig als geplant. Die Kostensteigerungen summieren sich auf 80,4 Mio. Euro, die Terminüberschreitungen auf 125 Jahre. Ein untragbarer Zustand, die Stadt Bochum braucht endlich ein funktionierendes Projektmanagement. Jedes Quartal erstellt die Stadt eine Liste der laufenden Bauprojekte mit einem Bauvolumen von über 1 Mio. Euro. In dieser Auflistung werden die Kostensteigerungen und...

Positiv nimmt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis, dass Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp jetzt die Haushaltszügel kräftig angezogen hat und städtische Mittel nur noch für „sachliche und zeitlich unabweisbare Maßnahmen“ freigibt. „Angesichts vieler ungewisser Fragen, wie beispielsweise, wer finanziell für die Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge aufkommt und wie sehr die steigenden Energiepreise den städtischen Haushalt zusätzlich belasten, ist das genau der richtige Schritt,...

..eine neue kleine Serie " BLOSS´ RAUS´..."Draußen sein in 2022 TEIL (II) "HAUSHALTSPLAN" ...??? Es macht sich nicht von allein, natürlich nicht, weiß doch jedes Kind. Auch, dass es Dinge gibt, die einfach getan werden müssen. Ob man will, oder nicht. Gemütlich, und sauber soll es ja nun auch sein, und auch der Kühlschrank stets gut gefüllt. Frische Luft zum Wohlfühlen, logisch, sowie auch frische Bettwäsche alle paar Tage ein MUSS. Müll gehört meist ordentlich sortiert und regelmäßig ebenso...

In seiner Sitzung vom 22. März hat der Rat der Stadt Velbert die Verwaltung beauftragt, die für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von maximal 7,5 Millionen Euro bereit zu stellen. Rat und Verwaltung gehen davon aus, dass die Gelder größtenteils später durch Bund und Land erstattet werden. Bürgermeister Dirk Lukrafka: „Ich erwarte von Bund und Land, dass sie ihre diesbezüglichen Zusagen einhalten und die Kosten sowie Integrationskosten im vollumfänglich...

Die Stadt Unna wird das Haushaltsjahr mit einem Überschuss von rund fünf Millionen Euro abschließen. Außerdem sind Investitionen in Schul- und Kitabaumaßnahmen, den Breitbandausbau und Radwegeprojekte geplant. Kreisdirektor und Kreiskämmerer Mike-Sebastian Janke hat der Kreisstadt Unna übermittelt, dass der Kreis als zuständige Kommunalaufsicht keine Bedenken gegen die Haushaltssatzung der Stadt Unna für das Jahr 2022 hat. Damit ist direkt der erste städtische Haushalt in der Verantwortung von...

Wittens Kämmerer Matthias Kleinschmidt bereitet die Stadt auf Sparmaßnahmen vor. Früher oder später – das vermengt sich sehr seltsam mit der emotionalen Schwere der Dinge – werden humanitären Katastrophen immer auch finanziell relevant. Der Krieg, den Russlands Präsident Putin seit dem 24. Februar 2022 gegen die Ukraine führen lässt, wird auch im Haushalt der Stadt Witten tiefe Spuren hinterlassen. Das erläuterte Stadtkämmerer Matthias Kleinschmidt im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am Montag,...

Jahresplanung mit guten Projekten, aber auch großen Problemen Die B/G/L hat sich als zweitstärkste Fraktion der Verantwortung gestellt und gemeinsam mit der CDU für eine mehrheitliche Zustimmung zum Haushalt gesorgt. Denn ohne einen verabschiedeten Haushalt wären wichtige Projekte in unserer Stadt blockiert: Investitionen in den Schulen, Maßnahmen zum Starkregenschutz, Zuwendungen für Vereine und Investitionen in die Feuerwehr, um nur einige zu nennen. Außerdem finden sich im Haushalt gute neue...

Am Dienstag, den 22. März hat der Rat der Stadt Langenfeld mit den Stimmen von CDU und BGL den von der Verwaltung eingebrachten Haushalt beschlossen. Gegen den Haushalt stimmten Bündis90/Die Grünen, SPD und FDP. „Nicht nur die Coronapandemie, sondern auch der menschenverachtende Krieg in der Ukraine hinterlassen finanziell ihre Spuren im Haushalt 2022 der Stadt Langenfeld.“, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dieter Braschoss. Der beschlossene Haushalt liegt mit allen...

Anstatt den städtischen Haushalt in Gänze zu betrachten und zu konsolidieren, beschließt der Rat mit Stimmen des Bürgermeisters, der CDU und der B/G/L einen Haushalt mit einem Defizit von über 17,8 Millionen EUR im Jahr 2022 – Tendenz steigend. 2023 ist sogar die Schuldenfreiheit in Gefahr. „Die CDU, hat nun jemanden gefunden, der ihre Altlasten mitträgt, anstatt diese auf den Prüfstand zu stellen. Nun verhilft eine Fraktion, die ebenfalls für Veränderungen angetreten war, dem Bürgermeister zu...

Auf Grund der nach wie vor angespannten Situation auf dem Energiemarkt bietet die Verbraucherzentrale Langenfeld für Betroffene in der Energiepreiskrise - kurzfristig am Donnerstag, 24. März - einen kostenlosen Online-Vortrag zum Thema an: "Energiekosten steigen – Das ist jetzt zu tun". Aufruf an Politik und Sozialbehörden von Langenfeld, soziale Folgen der hohen Energiekosten abzufedern und dauerhaft bezahlbar zu machen sind unter anderem Inhalte des Online-Vortragsangebotes, der Verbrauchern...

Unsere Gesellschaft wird älter. Jeder dritte Mülheimer ist heute über 60. Tendenz steigend. Damit wächst auch der Anteil der Pflegebedürftigen. Laut IT-NRW werden 73 Prozent aller 965.000 pflegebedürftigen Menschen in unserem Bundesland von Angehörigen zuhause gepflegt. Würden nicht so viele Menschen in unserer Gesellschaft Verantwortung für ihre Angehörigen übernehmen, sondern sie vor der Zeit in eine stationäre Pflegeeinrichtung geben, würde das schon jetzt finanziell und personell...

Die Langenfelder FDP Ratsfraktion ist der Auffassung, dass die Stadt Langenfeld den Weg solider Haushaltspolitik inzwischen verlassen hat und sieht dringenden Handlungsbedarf. Der aktuelle Haushaltsentwurf sieht perspektivisch bis 2026 einen kompletten Verbrauch der Ausgleichsrücklage vor“, so Frank Noack, Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion im Rat der Stadt Langenfeld. „Das würde den Weg in die Haushaltssicherung bedeuten; mit allen damit verbundenen Konsequenzen wie Steuer- und...

Frauen beim Lohn weiterhin im Nachteil: Zum Internationalen Frauentag am Dienstag, 8. März, weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) auf große Einkommensunterschiede zwischen den Geschlechtern in Duisburg hin. Frauen, die eine Vollzeitstelle haben, verdienen in der Stadt aktuell zehn Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Während der mittlere Vollzeit-Verdienst von Männern bei 3.758 Euro pro Monat liegt, kommen Frauen lediglich auf 3.367 Euro, so die NGG-Region Nordrhein...

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Ausschuss für Soziales und Ordnung mahnten am vergangenen Mittwoch die Haushaltsdisziplin der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen an, nachdem diese mit mehreren Anträgen zum städtischen Finanzhaushalt auf sich aufmerksam machten. Hauptdiskussionspunkt war ein Antrag von der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen für ein "Familienfreundliches Langenfeld". Gemäß dem Antrag sollten 10.000 € im städtischen Haushaltsplan veranschlagt werden. Der Betrag soll bedürftigen Personen...

„Jetzt ist der Betriebshof auf der Abschussliste des Bürgermeisters“,kritisiert SPD-Ratsherr Sascha Vilz mit Blick auf den gekürzten Haushaltsansatz des städtischen Betriebshofs. Der Haushaltsentwurf 2022 sieht Kürzungen beim Betriebshof von rund 575.000 € und damit um fast 15 Prozent vor. „Die Einsparungen von 575.000 € gehen auf Kosten der Sicherheit. Das Geld fehlt zukünftig vor allem für die Reparatur von Straßen und Spielplätzen sowie für den Winterdienst“,befürchtet Vilz. Die SPD-Fraktion...

Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe, berichtet über die Fraktionsklausur der CDU Hünxe. Positiv aufgenommen wurde der Bericht des Kämmerers Michael Häsel zum aktuellen Haushalt. Zwar sehen die aktuellen Haushaltzahlen mit einem geplanten Defizit von etwa 2 Millionen Euro alles andere als rosig aus, jedoch scheint sich die Gewerbesteuer in Hünxe wesentlich besser zu entwickeln als zunächst erwartet. Die Gemeinde Hünxe plant Investitionsmaßnahmen in die Infrastruktur und...

Seit der Kommunalwahl im September 2020 bildet das Team der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) rund um Ratsmitglied Michael Badura gemeinsam mit der Linken und der Piratenpartei im Dortmunder Stadtrat die gemeinsame Fraktion Die Linke+. Im Rahmen der Haushaltsbegleitanträge für das Jahr 2022 konnte die Tierschutzpartei drei Anträge im Rahmen der insgesamt über 20 Anträge der Fraktion formulieren und zu einem erfolgreichen Abschluss durch den Finanzausschuss und die Ratssitzung...

Am Dienstag wurde der Haushalt im Hemeraner Rat für das Jahr 2022 beschlossen. In seiner Haushaltsrede forderte der FDP-Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack: "Hemer muss wieder Tempo aufnehmen".  Liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister Christian Schweitzer, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Rathaus, meine Damen und Herren! Beginnen möchte ich mit einem Zitat eines echten Sauerländers: „Kommunalpolitik ist nicht das Kellergeschoss unserer...

In der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Gelsenkirchen wurde über den Haushaltsentsentwurf für 2022 diskutiert und abgestimmt. Für die Ratsgruppe Tierschutz hier! lenkte Heiko Hoffmann das Augenmerk auf die Tiere, den Tierschutz und die Tierrechte. „Im ersten Jahr unserer Arbeit für die Tiere, in dem wir Politik, Verwaltung, die Abläufe und vieles weitere mehr kennenlernten, wurde im Rat einstimmig beschlossen, dass für Gelsenkirchen ein Tierschutzbeauftragter benannt wird. Wir danken allen,...