Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik
Steigende Kosten und wegbrechende Einnahmen: Die Stadt Essen hat aktuell ein Haushaltsdefizit von 60 Mio. Euro gemeldet. Die Lage wird sich in den kommenden Jahren nochmals verschärfen, sollte es besonders bei der Altschuldenregelung keine positive Entscheidung geben.

Keinen Platz mehr für parteiideologische Träume
FDP-Fraktion: Handlungsfähigkeit nicht verlieren

Mit Besorgnis hat die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis genommen, dass im städtischen Haushalt aufgrund von massiv gestiegenen Kosten besonders im sozialen- und im Immobilienbereich ganz aktuell ein Defizit von knapp 60. Mio. Euro aufgetreten ist. „Wir begrüßen sehr, dass unser Stadtkämmerer direkt erste Maßnahmen in Form einer internen Bewirtschaftungsverfügung ergriffen hat und alle Ausgaben oberhalb von 10.000 Euro ab sofort genehmigt werden müssen“, so Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 23.08.24
  • 1
Politik
Foto: Arne Hermann Stopsack

FDP Hemer
Millionen weniger Schlüsselzuweisungen für Hemer in 2025

Die Schlüsselzuweisungen des Landes NRW sind für den städtischen Haushalt einer der wichtigsten Einnahmepositionen. So bekommt die Stadt Hemer 2024 eine Summe von 11,3 Mio. Euro an allgemeinen Schlüsselzuweisungen. Zusätzlich gibt es noch die Schul- und Bildungspauschale, die allgemeine Investitionspauschale, die Sportpauschale und eine Aufwandpauschale. Seit Donnerstag liegen die Ergebnisse des Arbeitskreises vor, der die Zahlbeträge für 2025 berechnet hat. Diese Zahlen hat...

  • Hemer
  • 08.08.24
  • 2
Politik
Foto: Kurt Sauer

Duisburg
Fast 200.000 Euro für Denkmalschutz gesichert

Duisburg. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderungen im Rahmen des Denkmalschutzprogramms XIII 2024 bekanntgegeben. Dabei sollen zwei wichtige Projekte in Duisburg berücksichtigt sein worden. Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir verkündete, dass insgesamt 193.746 Euro nach Duisburg fließen werden. Özdemir zeigte sich erfreut darüber, dass die Stadt Duisburg und er gemeinsam mit den Berliner Kollegen im Haushaltsausschuss erfolgreich waren. „Die...

  • Duisburg
  • 03.07.24
  • 2
Politik
Die Regierung braucht wieder Geld | Foto: umbehaue

Streit Bundeshaushalt 2025
Darüber spricht noch niemand,

Zusätzliche riesige Lücken drohen im Staatshaushalt. Der Regierung, fehlen im Bundeshaushalt für 2025 rund 25 Milliarden Euro. Aber das ist nicht alles, noch viel mehr Geld wird der Staat nicht mehr einnehmen. Erstes Stichwort ist Energiewende Mal will das Verbrenner aus, für Fossile Brennstoffe. Aber hat man auch daran gedacht, wieviel Geld der Staat gerade dort durch Steuern einnimmt. Alleine an der Zapfsäule bekommt der Staat 1,08 Euro pro Liter. Da rauf noch mal die Mehrwertsteuer. Der...

  • Essen-Süd
  • 22.06.24
  • 1
Ratgeber
Hier ist ein am 11.11.2023 - im Gemeindezentrum Duisburg Meiderich - aufgenommenes Bild von der letzten Synoden-Tagung in Duisburg Meiderich zu sehen.
Foto: Rolf Schotsch
 

Evangelisches Kirchenparlament tagt in Meiderich
Wichtige Entscheidungen

Zur diesjährigen Frühjahrsversammlung kommt die Synode des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg - sie ist vergleichbar mit einem Parlament auf politischer Ebene - am morgigen Samstag, 15. Juni, zu einem langen Tag voller Beratungen zusammen Wichtigste Punkte sind die notwendige Haushaltskonsolidierung sowie der Umgang mit dem Thema sexualisierte Gewalt in der evangelischen Kirche. Die Abgeordneten des Duisburger Kirchenparlamentes - das sind Pfarrerinnen und Pfarrer, gewählte Presbyterinnen...

  • Duisburg
  • 14.06.24
  • 1
Politik

Finanzen
Die fetten Jahre sind vorbei!

Die Bochumer Kämmerin hat am 24.04.2024 die Eckwerte für den Haushalt 2025/2026 im Haupt- und Finanzausschuss vorstellt. Die Zahlen sind mehr als ernüchternd. Für die Jahre 2025/2026 droht eine Haushaltslücke von ca. 154 Millionen Euro. Laut der Kämmerin wird der Doppelhaushalt nur mit einer beträchtlichen Neuverschuldung zu stemmen sein. Spötter würden jetzt sagen, es ist 1x das „Haus des Wissen“ und man hätte dann sicherlich noch ein paar Millionen übrig. Die Ratsfraktion von Bündnis...

  • Bochum
  • 26.04.24
  • 1
  • 3
Politik
2 Bilder

FDP Hemer
Prioritäten statt Alternativlosigkeit

Gestern stand im Rat der Stadt Hemer die Haushaltsdebatte und -verabschiedung auf der Tagesordnung. Nach den Redebeiträgen der Fraktionen stimmten die Fraktionen von CDU, SPD, UWG und GAH zu. Einzig die FDP-Fraktion lehnte den Haushalt ab, weil er der dramatischen Lage nicht gerecht wird, Sparsamkeit sowie Prioritätensetzung vermissen lässt und in strategischen Fragen zu wenig Akzente setzt. Lesen Sie hier, wie der Fraktionsvorsitzende der FDP-Hemer Arne Hermann Stopsack in seiner Haushaltsrede...

  • Hemer
  • 17.04.24
  • 1
Politik
Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

FDP fordert neues Denken bei städtischen Finanzen.
Haltt: "Klarmachen zur Haushaltswende!"

In der Mai-Ratssitzung werden die Eckpunkte-Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2025 / 2026 beraten. Damit sollen der Verwaltung Leitlinien für die kommende Haushaltsaufstellung vorgeschlagen werden. "Klarmachen zur Haushaltswende! Da ist das Motto der Freien Demokraten bei der kommenden Haushaltsaufstellung", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Wir brauchen neues Denken und frische Ideen. An vielen Stellen darf es kein schlichtes 'Weiter so' geben, sondern es muss...

  • Bochum
  • 15.04.24
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Bild / Text:
Elterninitiative Kindergarten „Regenbogen“ e. V.  Hamminkeln

Presseerklärung / Aktuelle Situation
Elterninitiative Kindergarten „Regenbogen“ e. V. Hamminkeln

Hamminkeln:  Liebe Eltern, liebe Vereinsmitglieder, da wir in den letzten Wochen vermehrt mit Fragen zur aktuellen Situation – zum einen zur Sanierung der Böden des Altbaus als auch zur neuen Halbgruppe – angesprochen wurden, möchten wir mit diesem Schreiben den aktuellen Sachstand darlegen und dazu Stellung nehmen. Wir hoffen, damit etwas Klarheit in die Sache bringen und euch erklären zu können, wo wir momentan stehen. Die Situation: Die Böden im Altbau sind so verschlissen, dass sie nicht...

  • Hamminkeln
  • 10.04.24
  • 1
Politik
Bild: Stadt Marl

Haushalt durch den Rat der Stadt Marl verabschiedet

Der Rat der Stadt Marl hat mit  Mehrheit (26 Ja, 14 Nein, eine Enthaltung) in geheimer Abstimmung die Haushaltssatzung 2024 beschlossen, nachdem die Entscheidung mehrmals verschoben worden war. Der Grund seinerzeit dafür: Änderungen im Landesgesetz, die mittlerweile Gültigkeit haben und nun die Möglichkeit eines genehmigungsfähigen Etats bieten. Das „3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz“ sieht wesentliche Änderungen unter anderem beim Haushaltsausgleich und der Pflicht zur Erstellung von...

  • Marl
  • 24.03.24
  • 1
Ratgeber
Foto: Verbraucherzentrale NRW

Verbraucherzentrale NRW bietet Onlinerechner an
Energiesparende Haushaltsgeräte finden

Die Energiepreise sind in den vergangenen Jahren spürbar gestiegen und belasten neben weiteren Preissteigungen die Budgets vieler Haushalte. „Wenn jetzt die Neuanschaffung eines Fernsehers, einer Waschmaschine oder eines Kühlschranks ansteht, rückt dabei noch stärker der Energieverbrauch in den Vordergrund”, sagt Sören Demandt, Energieexperte der Verbraucherzentrale NRW. „Wichtig ist, sich grundlegend zu informieren und die eigenen technischen Bedürfnisse zu prüfen. Unser Onlinerechner bietet...

  • Wesel
  • 21.03.24
  • 1
Natur + Garten
Pro Haushalt können Duisburgerinnen und Duisburger bald wieder bis zu drei Bäume kostenlos abholen. Zur Auswahl stehen Apfel-, Birnen, Kirschen-, Quitten- und Pflaumenbäume. Asu dem Foto ist eine Apfelblüte zu sehen.
Foto: WBD

Auf dem Weg zur 10.000sten Baumpflanzung
Kostenlose Obstbaumausgabe in Duisburg

Im April 2023 starteten die Wirtschaftsbetriebe Duisburg (WBD) gemeinsam mit Oberbürgermeister Sören Link die vielbeachtete Aktion „1.500 Bäume für 1.500 Gärten“, eine Initiative, die darauf abzielte, Duisburg grüner und lebenswerter zu gestalten. Die Resonanz war überwältigend: Innerhalb von nur drei Tagen waren alle 1.500 Bäume vergeben, was zu einer kurzfristigen Nachbestellung von weiteren 1.500 Obstbäumen führte. Insgesamt sind somit im April letzten Jahres 3.000 Obstbäume an interessierte...

  • Duisburg
  • 29.02.24
  • 2
  • 2
Politik

Ausverkauf überschuldeter Städte im Ruhrgebiet?
Dramatische Haushaltslage in den Rathäusern - Die unendliche Geschichte der kommunalen Schuldenlast in unseren unterfinanzierten Revierstädten

Karikatur: Aus "Der neue Kämmerer" (Grafik by Gymmick) EINE UMFASSENDE DOKUMENTATION AUS 25 JAHREN POLITISCH GEWOLLTER KOMMUNALVERSCHULDUNG RUHRGEBIET / KREIS RECKLINGHAUSEN. Wieder einmal spitzt sich die kommunale Haushaltslage dramatisch weiter zu und sorgt für Alarm in den Rathäusern der finanzschwachen Städte des Ruhrgebiets. In der vorigen Woche vermeldeten allein die Städte im Kreis Recklinghausen eine Schuldenlast von 220 Mio. € zuzüglich 1,2 Mrd. € abzuzahlender Dispo-Kredite. Ein...

  • Haltern
  • 26.02.24
  • 2
Politik

Freibad Hiesfeld
Schulterschluss möglich. Offen für Gespräche

Die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) äußert Kritik an den Aussagen des Stellv. Vorsitzenden der FDP Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken und des FDP Stadtverbandes Dinslaken,  bezogen auf die von Dennis Jegelka jüngsten Äußerungen zu den Plänen für das Hiesfelder Freibadgelände. "Lassen Sie mich betonen, dass meine Intention stets darin besteht, notwendige Debatten anzustoßen und die Interessen der Dinslakener Bürger zu vertreten." Antwortete Jegelka dazu. Die UBV wirft der FDP politische...

  • Dinslaken
  • 20.02.24
  • 1
Politik

Denken, Lenken und Verantwortung übernehmen
FDP setzt klaren Fokus auf den Haushalt der Stadt Dinslaken

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken betont ihre engagierte Haltung bezüglich des städtischen Haushalts. In einem klaren Vorsatz hat die Fraktion, im Gegensatz zu anderen Ratsfraktionen, einen fokussierten Blick auf die Haushaltsbelange der Stadt gerichtet. Die Verantwortung gegenüber den Ressourcen unserer Stadt ist von entscheidender Bedeutung. Der Dinslakener Rat sollte aktiv denken, lenken und verantwortungsbewusst mit den finanziellen Mitteln umgehen. Wir glauben, dass bloßes Winken...

  • Dinslaken
  • 20.02.24
  • 1
Politik

FDP Dinslaken Rechnungsprüfungsamt bestätigt
FDP-Dinslaken fordert Neubewertung der Steag-Erlöse: Rechnungsprüfungsamt bestätigt Bedenken

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken setzt sich erneut vehement für eine Neubewertung der Verwendung der Steag-Erlöse ein, wie aus einer Pressemitteilung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.02.2024 hervorgeht. Die Partei sieht sich durch das Rechnungsprüfungsamt bestätigt, das in seiner Prüfung des Jahresabschlusses 2022 ebenfalls empfiehlt, die Steag-Millionen zur Vermeidung der Haushaltssicherung zu verwenden. Die FDP-Dinslaken hatte sich bereits mehrfach für die Einbeziehung der...

  • Dinslaken
  • 20.02.24
  • 1
Ratgeber
Das Foto wurde gestern in einem Wahllokal der Evangelischen Versöhnungsgemeinde Duisburg-Süd aufgenommen.
Foto: https://www.evgds.de

Versöhnungsgemeinde Duisburg-Süd
Neues Presbyterium gewählt

Die 15 gestern für die nächsten vier Jahre neu gewählten Presbyterinnen und Presbyter werden mit den Pfarrern und drei Mitarbeiterpresbytern den Kurs der Evangelischen Versöhnungsgemeinde Duisburg-Süd bestimmen. Sie beschließen gemeinsam den Haushalt, tragen Sorge für das Personal und die Gebäude der Gemeinde und bestimmen über die inhaltliche Ausrichtung. Zwar wurde in allen drei Wahlbezirken gewählt, aber nur in einem Bezirk gab es mehr als die erforderlichen fünf Kandidatinnen und...

  • Duisburg
  • 19.02.24
  • 1
Politik
4 Bilder

FDP Hemer
Haushaltsklausurtagung der FDP-Fraktion Hemer

Am vergangenen Wochenende traf sich die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer zu ihrer diesjährigen Haushaltsklausurtagung. Tagungsort war das Vier Jahreszeiten in Iserlohn. Neben den Ratsmitgliedern Andrea Lipproß, Peter Brand und Arne Hermann Stopsack nahmen zehn sachkundige Bürger an der Sitzung teil. Als Gäste standen Bürgermeister Christian Schweitzer und Kämmerer Sven Frohwein für Informationen, Erklärungen und Austausch sowie Diskussionen zur Verfügung. Gemeinsam wurden so die Zahlen...

  • Hemer
  • 06.02.24
  • 2
Politik

Mehr Sicherheit durch Sichtbarkeit!
Piktogramme für Fahrradstraßen

Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt den Ansatz für die Markierung von Fahrradstraßen im Haushaltsplan 2024 von 15.000 € auf 60.000 € zu erhöhen. Begründung: Auf den bereits jetzt in Wesel ausgewiesenen Fahrradstraßen fühlen sich viele Radfahrende nicht sicher. Sie werden häufig von PKW-Fahrenden bedrängt oder mit zu geringem Abstand überholt. Eine echte Verbesserung der Verkehrssicherheit versprechen eindeutige und mehrfach sich wiederholende Markierungen...

  • Wesel
  • 31.01.24
  • 3
Politik

Klausurtagung der CDU-Fraktion zum Haushalt der Gemeinde Hünxe

Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, schreibt in einer Pressemitteilung über die diesjährige Haushaltsklausur der CDU-Fraktion, die unter reger Beteiligung am 19. und am 20. Januar 2024 stattfand. Im laufenden Haushaltsjahr hat Kämmerer Michael Häsel ein Defizit von 2,2 Millionen Euro eingeplant. Im Gegensatz zu den Vorjahren hat sich die finanzielle Situation aufgrund verschiedener Faktoren verschlechtert. Unter anderem durch die schlechte konjunkturelle Entwicklung,...

  • Hünxe
  • 30.01.24
  • 1
Politik
Die Abgeordneten des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) haben am Donnerstag (21.12.) in Münster den Haushalt des Kommunalverbandes für 2024 beschlossen. Er sieht Aufwendungen von insgesamt 4,4 Milliarden Euro vor.
Grafik: LWL
2 Bilder

LWL-Haushalt 2024 beschlossen, weniger Umlage als geplant

Die Abgeordneten des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) haben am Donnerstag (21.12.) in Münster den Haushalt des Kommunalverbandes für 2024 beschlossen. Er sieht Aufwendungen von insgesamt 4,4 Milliarden Euro vor. Die sogenannte Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen hat einen Anteil von rund 75 Prozent am Haushalt, zwölf Prozent entfallen auf weitere soziale Leistungen für Kinder und Erwachsene. Die Landschaftsumlage, die die 27 Kreise und kreisfreien Städte in...

  • Marl
  • 22.12.23
Ratgeber
Der neue Abfallkalender 2024 wird den Duisburger Haushalten in den nächsten Tagen per Post zugestellt.
Foto: WBD

Wirtschaftsbetriebe Duisburg (WBD)
Abfallkalender 2024 kommt per Post

Den Abfallkalender für das Jahr 2024 erhalten alle Haushalte im Duisburger Stadtgebiet per Zustellung durch die Deutsche Post. Jeder Haushalt erhält diesen als Hauswurfsendung. Die stadtweite Zustellung wird  noch einige Tage in Anspruch nehmen.  Im Abfallkalender sind alle wichtigen Termine und Daten, wie die Leerung der Wertstofftonne, die Abholtermine der Weihnachtsbäume, die Verschiebung der Hausmüll-, Biotonnen- und Altpapierabfuhr durch Feiertage usw. aufgeführt. Alle Termine gibt es auch...

  • Duisburg
  • 19.12.23
  • 1
Politik

Landschaftsverband Westfalen Lippe (LWL)
LWL-Umlage steigt weniger stark – 1,7 Mio. besser für den MK

Die Umlage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) ist mit über 100 Mio. Euro eine der größten Ausgabenposten im Haushalt des Märkischen Kreises. Mit diesem Geld finanziert der LWL primär soziale Aufgaben, besonders im Bereich der Behindertenhilfe. Auf Grund der steigenden Inflation in den letzten Jahren, Mehrosten in der Eingliederungshilfe, hohen Tarifabschlüssen, keiner Isolierungsmöglichkeit mehr von Corona-Kosten ergibt sich ein Mehrbedarf, der den Gesamthaushalt des...

  • Hemer
  • 18.12.23
  • 1
Politik

Defizit von rund 82 Mio Euro, Stadtrat Marl verschiebt Haushaltsbeschluss

Der Rat der Stadt Marl hat am (14.12.) die Beschlussfassung über den Haushalt 2024 in den Februar verschoben. Politik und Verwaltung hoffen auf entscheidende Änderungen im Landesgesetz. HOFFNUNG AUF ÄNDERUNGEN IM LANDESGESETZ Die finanzielle Lage in vielen Kommunen wird von Tag zu Tag prekärer. Auch im Haushalt der Stadt klafft ein Millionen-Loch. Weil der Haushaltsausgleich unmöglich erscheint, will man jetzt auch in Marl auf eine Landesänderung im Haushaltsrecht warten, die...

  • Marl
  • 15.12.23
  • 1