Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Kreis Recklinghausen
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Kunstausstellung „Kinder haben Rechte“ Noch bis 15. Mai in der Sparkasse Vest

Stolz zeigen die Kinder ihren Eltern und Großeltern bei der Ausstellungseröffnung ihre Werke. „Das hier ist von meiner Klasse und dieses Männchen habe ich gemalt“, berichtet eine Drittklässlerin, während sie Mutter und Oma durch das nun bunt gestaltete Sparkassen-Forum lotst. Befasst haben sich die Schülerinnen und Schüler von sechs Grundschulen im Kreis Recklinghausen auf Initiative des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Recklinghausen (KI) mit den Kinderrechten, die in der...

  • Marl
  • 28.04.24
  • 1
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Ratssondersitzung
Reflektion und Dialog

Die Moderatoren des Podcast #offengesagtmitdennisundfelix,  laden herzlich zur Teilnahme an einer besonderen Sondersendung ein, organisiert vom Podcast "offengesagtmitdennisundfelix", die sich der Reflektion über die kürzlich stattgefundene Ratssondersitzung vom 23.04.2024 widmet. Die fast 5-stündige Sitzung war von leidenschaftlichen Diskussionen und einer gewissen emotionalen Intensität geprägt, was eine lebhafte Diskussion in den lokalen Medien und den sozialen Netzwerken ausgelöst hat. Wir...

  • Dinslaken
  • 27.04.24
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Die Berliner Polizei nimmt einen Protestanten fest. | Foto: TikTok / michielvi (Auschnitt aus dem Video)

Berlin Neukölln
Pro-Palästina-Demo: Mehrere Festnahmen

Am Freitagabend fand in Berlin-Neukölln eine Pro-Palästina-Demonstration statt, die nach der Räumung eines Pro-Palästina-Camps vor dem Reichstag organisiert wurde. Es wurden Berichte über mehrere Festnahmen während der Veranstaltung veröffentlicht. Nach Augenzeugenberichten versammelten sich gegen 21.45 Uhr etwa 150 Menschen im Bereich um Hermannplatz sowie Sonnenallee/Reuterstraße und schwenkten Palästina-Fahnen. Im Verlauf der Demonstration wurden Personen aus der Gruppe abgeführt und zur...

  • Duisburg
  • 27.04.24
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Arglos und unbedarft gegenüber Rechtsextremen?
Wie die Lokalredaktion der „Halterner Zeitung“ einem Neonazi auf den Leim geht

HALTERN AM SEE. Mit dem professionellen Anspruch der „Ruhr-Nachrichten“ aus dem Lensing-Medienhaus auf seriösen Journalismus mit zuverlässiger Recherche wollen sich Herausgeber und Redaktion von „fragwürdigen Online-Medien aus den sozialen Netzen“ absetzen. Doch jüngst leistete sich die Lokalredaktion der „Halterner Zeitung“ eine journalistische Fehlleistung ohnegleichen, als sie werbewirksam in großer Aufmachung über die Eröffnung eines neuen Tattoo-Studios namens „Asgard“ in Haltern...

  • Haltern
  • 27.04.24
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Foto: dpa/STEFAN JEREMIAH

Vereinigte Staaten
Hunderte Studenten von US-Polizei verhaftet

In den Vereinigten Staaten haben sich die Studentenproteste gegen den Gazakrieg intensiviert, was zu über hundert Festnahmen führte. Im ganzen Land rückte die Polizei aus, um Demonstrationen aufzulösen. Eines der Vorfälle ereignete sich an der University of Southern California in Los Angeles, Kalifornien, wo 93 Personen während einer propalästinensischen Demonstration festgenommen wurden. Die Polizei der Stadt erklärte, dass die Festnahmen aufgrund von Hausfriedensbruch erfolgten, nachdem die...

  • Duisburg
  • 27.04.24
  • 2

Lokalkompass Bochum
Ein Lokalkompass-Treffen mit "politischer Ausrichtung"!

Sehr geehrter Herr Feldhaus! Als Initiator dieses politischen LK- Treffens, das stattfinden soll, möchte ich Sie persönlich ansprechen! Als ich Ihren interessanten und fantasievollen Bericht jetzt las, geschrieben am 24.3.2024, während meines Aufenthalts in den U.S.A., möchte ich mich trotz einiger Vorbehalte dazu äußern: Sie weisen in Ihrem Bericht auf eine Diskussionsform hin, die für viele "Neuland" sein könnte, from "Face to Face", meinungsbildend", womöglich "unter Beobachtung eines...

  • Bochum
  • 27.04.24
  • 11
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FDP Voerde
FDP Antrag zur Errichtung von Hol- und Bringzonen wurde umgesetzt

Wunsch zur Einrichtung einer Hol- und Bringzone wurde umgesetzt Um die Verkehrssituation auf der Straße „An der Schule“ in Friedrichsfeld zu entschärfen, stellte die Ratsfraktion der FDP Voerde den Antrag, dort eine Hol- und Bringzone einzurichten. Die Grundschule Friedrichsfeld und auch die dort ansässige Kita liegen zwischen der Hugo-Müller-Straße und der Straße „An der Schule“. Jeweils morgens und mittags kam es hier zu unzumutbarem Verkehrsaufkommen. Besonders die Straße „An der Schule“ war...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 26.04.24
  • 1

Rechtsextremismus unter Jugendlichen nimmt zu
Besorgniserregende Entwicklung

In diesem Zusammenhang ist es natürlich fatal, wenn Jugendzentren geschlossen werden. Meist sind es Kostengründe, die zur Schließung führen, aber das ist Sparen am falschen Ende. Und es könnte noch schlimmer werden, d.h. noch weniger Geld für soziale Einrichtungen vorhanden sein, wenn erst die milliardenhohen Strafzahlungen von der EU kommen. Und die werden kommen, wenn wir weiterhin im Klimasektor nichts tun, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Man könnte sich diese Strafzahlungen...

  • Duisburg
  • 26.04.24
  • 1

Bundesverfassungsgericht weist Eiltrag ab
Abstimung zum Klimaschutzgesetz

Mit einem Eilantrag wollte der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann verhindern, dass der Bundestag am heutigen Freitag über das neue Klimaschutzgesetz abstimmt. Seine Begründung war, dass mit dem neuen Klimaschutzgesetz weitreichende Änderungen verbunden seien. Die Bundestagabgeordneten hätten aber nicht genug Zeit gehabt, sich mit den Änderungen sorgfältig genug zu beschäftigen. Dies sei ein Verstoß gegen die vom Grundgesetz geschützten Rechte der Abgeordneten. Diese Begründung finde ich...

  • Duisburg
  • 26.04.24
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Wanne-Eickel
Holzbank Garnitur in Wanne-Nord

Weitere Holzbank Garnitur aufgestellt Und wieder wurde ein weiterer Stadtteil mit einer Holzbank Garnitur beglückt. Schade nur, unmittelbar neben der Hauptstraße hätte man vielleicht gleich schräg gegenüber einen etwas ruhigeren Platz wählen können aber so sieht es jeder anders....... Denn jeder Parkplatz zählt! Gerade hier wo jeder Parkplatz seine berechtigt hat wurde wieder ein Parkplatz geopfert.

  • Herne
  • 26.04.24
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aus dem Stadtteil Brechten
Demonstrationen gehen weiter

Die Demonstrationen für den Erhalt der "Brechtener Niederung" gehen weiter. Nach der letzten Demonstration am 24. April 2024 mit rund 240 Teilnehmern auf dem Friedensplatz in Dortmund ist in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, die bis auf den letzten Platz mit Zuschauern gefüllt war, die Entscheidung "zur Brechtener Niederung" verschoben worden, damit die Teilnehmer sich noch einmal beraten können. Dennoch zeigt gerade jetzt ein Blick in die...

  • Dortmund-Nord
  • 26.04.24
  • 3
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Axel Echeverria lädt ein:
Schülerin aus Sprockhövel beim Girls' Day im Bundestag

Anlässlich des Girls' Day hat die SPD-Bundestagsfraktion erneut zahlreiche politisch inte-ressierte Mädchen und junge Frauen aus ganz Deutschland in den Bundestag nach Berlin eingeladen. Innerhalb der zwei Programmtage sollen sie das politische Berlin, den Alltag der Politiker:innen und verschiedene Prozesse aus nächster Nähe kennenlernen. Mit dabei war in diesem Jahr auch die 15-jährige Marie aus Sprockhövel, die den Platz des Bundestagsab-geordneten Axel Echeverria einnahm. Der Girls' Day,...

  • Sprockhövel
  • 26.04.24
  • 1
ADE - Abschied vom GOP tut weh... | Foto: GOP
4 Bilder

Tiefe Traurigkeit beim Weggang
Girls-Day im GOP - großartig

Zum Neidisch werden! Schade, dass es so etwas Schönes für Schülerinnen früher noch nicht gab. Das herrliche Essener GOP, Rottstraße, war Magnet für Mädchen. Warum? Jede Menge verschiedener Berufsbilder standen am gestrigen Zukunftstag, dem Girls´Day, im Essener GOP Varieté-Theater für acht Schülerinnen der Klassen 6, 7 und 8 im Fokus. Da geht das Herz auf Ob Kinder-Cocktails mixen an der Bar, Tische im Restaurant eindecken, Deko basteln, in der Küche den gemeinsamen Lunch zubereiten, in der...

  • Essen-West
  • 26.04.24
  • 1
Für Duisburgs jetzt verstorbenen Bürgermeister Volker Mosblech stand stets der Mensch stets im Mittelpunkt seines Handelns.
Foto: CDU

Große Trauer in Duisburg
Bürgermeister Volker Mosblech verstorben

Duisburgs zweiter Bürgermeister Volker Mosblech ist heute Nacht nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben, berichtet die Stadt in einer schnell auf den Weg gebrachten Mitteilung. „Dass Volker Mosblech von uns gegangen ist, trifft mich sehr. Er war ein warmherziger, humorvoller Mensch und diese Attribute prägten auch sein engagiertes kommunalpolitisches Wirken, zuletzt als Bürgermeister dieser Stadt. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Freunden, denen ich viel Kraft für diese...

  • Duisburg
  • 26.04.24
  • 1
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© Die Hoffotografen | Foto: © Die Hoffotografen

Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum „Tag der Städtebauförderung“ am Samstag, 4. Mai 2024

Städtebauförderung schafft Räume der Begegnung in den Kommunen – Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum „Tag der Städtebauförderung“ am Samstag, 4. Mai 2024 Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum Tag der Städtebauförderung am 4. Mai 2024 über die Sanierungsprojekte im Märkischen Kreis: "Die Städtebauförderung spielt eine entscheidende Rolle für die Entwicklung des Märkischen Kreises und des Sauerlandes. Sie schafft Räume der Begegnung und stärkt den sozialen...

  • Iserlohn
  • 26.04.24
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Gegen Gewalt an Dienst leistende Menschen
„Vergiss nie, hier arbeitet ein Mensch“ - Ausstellungseröffnung am 05. Juni 2024 in Haltern

HALTERN AM SEE. Ob bei den Einsatz- und Rettungskräften, der Polizei, in Schulen, in Krankenhäusern oder im Nah- und Fernverkehr: Beschäftigte im Dienst der Gesellschaft werden immer häufiger Opfer von Gewalt. Klar ist: Wir brauchen mehr Respekt und  sichere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Vor diesem Hintergrund hat der DGB mit seinen Mitgliedsgewerkschaften beschlossen, die Problematik mit Hilfe einer Wanderausstellung in die Öffentlichkeit, die Dienststellen und in die Politik zu...

  • Haltern
  • 26.04.24
  • 2
Die abgelösten Markierungen werden in Kürze erneuert.

© Foto: Stadt Marl / Pressestelle

Radwege: Reallabor-Markierung in Marl wird erneuert

Die Markierungen rund um das Reallabor auf der Willy-Brandt-Allee haben sich an einigen Stellen abgelöst. Die Schäden sollen nun so schnell wie möglich beseitigt werden. Aufgrund der Witterung konnten die Schäden leider noch nicht repariert werden, wie die Stadt Marl jetzt mitteilt. Markierungen können von November bis Ende März in der Regel nicht dauerhaft aufgebracht werden, sie würden sich wegen der Witterung innerhalb weniger Tage wieder ablösen. Die Arbeiten werden jetzt in den nächsten...

  • Marl
  • 26.04.24
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Foto: Cocoparisienne Pixabay Content License

Klimaschutzgesetz: Rückschritt für den Klimaschutz

Der Deutsche Bundestags hat heute die Novellierung des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Damit droht ein Riesen-Rückschritt für den Klimaschutz. Die Änderung des Klimaschutzgesetzes bedeutet, dass die Ampel bis zur Bundestagswahl 2025 keine weiteren Maßnahmen vorlegen muss, wenn die Klimaziele wieder verfehlt werden. Dies wird auf die nächste Bundesregierung verschoben und schränkt auch die Möglichkeit ein, das Einhalten der Ziele einzufordern und einzuklagen. Die Ampel stiehlt sich aus der...

  • Marl
  • 26.04.24
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Vortrag in der Aula des Halterner Schulzentrums
"Demokratie braucht Demokraten" - Vortrag von Prof. Dr. Norbert Lammert am 26. April in Haltern

HALTERN AM SEE. Unter dem  Motto "Respekt tut gut in Haltern am See" findet am heutigen Freitagabend, 26. April 2024 um 18.30 Uhr ein Vortrag in der Aula des Halterner Schulzentrums mit Prof. Dr. Norbert Lammert statt, dem ehemaligen Präsidenten des Deutschen Bundestages und derzeitigen Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung. Dazu sind alle Interessierten eingeladen. Um vorherige Anmeldung wird gebeten (unter www.respekttutgut.de). Der Eintritt ist frei, es wird aber um eine Spende für die...

  • Haltern
  • 26.04.24
  • 2
SPD erreicht Erhöhung von VHS-Entlohnungen, Stadtverordnete Ingrid Ruberg. | Foto: SPD Gelsenkirchen

Gelsenkirchener Volkshochschule
SPD erreicht Erhöhung von VHS-Entlohnungen

Das Kursangebot der Gelsenkirchener Volkshochschule ist vielfältig und von hoher Qualität. Viele Dozentinnen und Dozenten bringen sich engagiert als Lehrende und Kursleitende ein. „Bedauerlicherweise war die Ausgestaltung der entsprechenden Honorare eher niedrig und auch im Vergleich zu umliegenden Städten gering“, erklärt die Stadtverordnete Ingrid Ruberg. Daher habe sie zum Ende des vergangenen Jahres eine entsprechende Anfrage zur Entgelt- und Honorarordnung der VHS im Bildungsausschuss...

  • Gelsenkirchen
  • 26.04.24
  • 1
Timo Spors, Ingrid Tews und Brigitte Erd (v.l.) Foto: Steffen Tost

Krumwiede-Steiner geht ganz nach Berlin
Neue Grünen Doppelspitze gewählt

Mit der Ratssitzung am 26. April tritt die Ratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen endlich mit einer Doppelspitze an. Spitzenpositionen in Partei und Fraktion mit einem gemischten Tandem auf Augenhöhe zu besetzen gehört zwar seit Jahren zum Selbstverständnis der Partei und ist im Bundestag gelebte Praxis, war aber bislang in den kommunalen Räten in NRW aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Erst vor einigen Monaten wurde dafür der Weg mit der Änderung der Entschädigungsverordnung freigemacht....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.04.24
  • 1
Symbolbild | Foto: GvM

Bedburg-Hau - Europawahl am 09.06.2024 - Briefwahl online beantragen

Die Gemeinde Bedburg-Hau informiert über die Möglichkeiten zur Beantragung der Briefwahlunterlagen für die Europawahl am 09.06.2024. Wählerinnen und Wähler können grundsätzlich bis zum Freitag vor dem Wahltag, 18 Uhr an der Briefwahl teilnehmen. Besonders einfach ist dies mittels Einscannen des QR-Codes mit dem Smartphone auf der in Kürze versendeten Wahlbenachrichtigung (Rückseite) möglich. Selbstverständlich wird das Verfahren auch auf der Internetseite der Gemeinde unter...

  • Bedburg-Hau
  • 26.04.24
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"Girls Day" in der Waldkaserne Hilden 2024 | Foto: Horst Nauen
37 Bilder

Bundeswehrstandort Hilden
Große Resonanz beim "Girls Day" in der Waldkaserne Hilden

Am Donnerstag, 25. April, begrüßte Oberstleutnant Ramona Bernhard vom Feldjägerregiment 2, etwa 108 Schülerinnen zum "Girls Day - Mädchen Zukunftstag 2024" in der Hildener Waldkaserne. Das Ziel war, den Mädchen und jungen Frauen einen Einblick in den Soldatenberuf zu ermöglichen und zu widerlegen, dass der Beruf ein reiner "Männerberuf" sei. Stellvertretend für den neuen Regimentskommandeur Oberst Thorsten Böer, begrüßte um 9:00 Uhr Oberstleutnant Ramona Bernhard, die 2003 selbst über den...

  • Hilden
  • 26.04.24
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Eigene Aufnahme anlässlich anlässlich meiner Bereisung der Niederlande. Hier eine direkte Verbindung in Houten bei Utrecht. Quer durch die Stadt ist nur zu Fuß oder per Zweirad möglich. Autofahrende müssen Umwege in Kauf nehmen.

Straßen neu aufteilen
Der Radverkehr als Schlüssel zur Mobilitätswende

In den letzten Jahren hat sich die Diskussion um nachhaltige Mobilität immer mehr in den Vordergrund gerückt. Angesichts der wachsenden Herausforderungen im Bereich Verkehr, Umweltverschmutzung und Klimawandel ist es von entscheidender Bedeutung, alternative Lösungen zu finden. Eine dieser Lösungen, die sich als äußerst effektiv und zukunftsweisend erweist, ist die Förderung des Radverkehrs. Fahrrad als Teil der Mobilitätswende Die Mobilitätswende steht für einen umfassenden Wandel hin zu...

  • Iserlohn
  • 26.04.24
  • 2
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Beiträge zu Politik aus

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