Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Container für Interimsgebäude Wissenscampus sind aufgestellt worden. Foto: Stadt Iserlohn

Projekt Wissenscampus
Interimsgebäude am Stadtbahnhof entsteht

Nun ist es soweit! Auf dem Gelände des Wissenscampus am Iserlohner Stadtbahnhof entsteht das erste Gebäude. Wie im Jahr 2024 angekündigt, fand eine Ausschreibung für ein Interimsgebäude auf dem Wissenscampus statt. Die Firma Container Rent Petri hat im vergangenen Sommer den Auftrag zum Bau des rund 170 Quadratmeter großen Gebäudes erhalten. Es soll zukünftig als Kommunikations-, Austausch- und Innovationsraum in der Nähe des Stadtbahnhofs dienen. Aktuell stellt die beauftragte Firma die zehn...

  • Iserlohn
  • 22.01.25
Bild Schepers / Text CDU N. Neß / Nächtlicher Güterzugverkehr ist eine Hiobsbotschaft für die Anlieger in Lankern

Störung der Nachtruhe
Nächtlicher Güterzugverkehr ist eine Hiobsbotschaft für die Anlieger in Lankern

Hamminkeln: CDU-Ortsverband fordert Sachstandsbericht und lädt CDU-MdB-Kandidat ein Als Hiobsbotschaft für die Anliegerinnen und Anlieger in Lankern hat der Dingdener CDU-Ortsverbandsvorsitzende Bernhard Boland die Nachricht bezeichnet, dass die Deutsche Bahn die Strecke Wesel-Bocholt künftig auch nachts mit Güterzügen befahren will. „Für die Nachbarn an der Bahn käme dann zum nervigen Hupen tagsüber noch eine gravierende Störung der Nachtruhe hinzu. Das ist nicht akzeptabel und hinnehmbar. Auf...

  • Hamminkeln
  • 22.01.25

Grüne im Kreistag Kleve fordern Kommunikationskonzept zur Flexibilisierung von Betreuungszeiten in Kitas

Die Fraktion der Grünen im Kreistag Kleve hat einen Antrag zur Erarbeitung eines umfassenden Kommunikationskonzepts eingebracht, das die Träger und Kitaleitungen im Kreis Kleve dazu anregen soll, der Flexibilisierung von Randzeiten in der Kinderbetreuung mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Hintergrund ist ein Fördertopf des Landes, der speziell für die Einstellung von zusätzlichem Personal in Kitas vorgesehen ist. Leider werde dieser Topf bislang nicht ausreichend genutzt, kritisieren die Grünen....

  • Bedburg-Hau
  • 22.01.25

Trump – ein halbe Billion Dollar für KI
Deutschland und Europa werden von der USA immer mehr angehängt

Nicht kleckern, sondern klotzen! Thing Big! Make America Great Again! Alles Begriffe, die in Deutschland mehr oder weniger verpönt sind. Bei uns stehen die Risiken im Vordergrund, in den USA die Chancen. Treiber des technologischen Fortschritts sind die USA aber auch immer mehr China. Deutschland und Europa geraten dabei immer mehr in eine passive Rolle. Sie können nur noch auf innovative Entwicklungen (Made in USA, China) reagieren. Oftmals laufen wir den Entwicklungen nur noch hinterher....

  • Ratingen
  • 22.01.25
  • 1
Bitte Foto anklicken. 
Die Dame hat kopflos das Weite gesucht .
Foto WhatsApp.

Amerika: Guck mal wer da geht
Die Ausreisewelle in der USA läuft (aus dem Ruder).

Schlagzeilen. Vorsicht: Fake News... Sie stand auf Liberty Island im Hafen von New York, wurde am 28.10.1886 eingeweiht  und war ein Geschenk an die Vereinigen Staaten aus Frankreich . Die römische Göttin der Freiheit muss irgendetwas vom Sockel gestoßen haben. Vielleicht weil sie befürchtet das der Unterhalt den einst das United States Lighthouse Board die Bundesbehörde für Leuchttürme und später vom Kriegsministerium gesichert schien ,unsicher geworden ist? Seit 1933 gehört die Statue zum...

  • Bochum
  • 22.01.25
  • 4
Foto: Urheber Karikatur Stuttmann RP und Foto+Text sie webadress
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Blitzkrieg
Was will denn der Teufel in den USA ?

Teufel auch, wieso ist der denn wieder da..... Direkt aus Auerbachs Keller entsprungen. Und wütet in der Verkleidung einer Figur mit einem Namen aus Disney´s Figurenkabinett mit Erinnerungen an die deutsche Vergangenheit. Dieses Mal nicht zum Löcher Bohren in einen Tisch, nein - zum Zerstören einer vulnerablen Demokratie und dem Versuch der endgültigen Vernichtung der Weltenordnung. Schauen wir nun einfach zu und wundern uns über das eigentlich nicht erwartete Geschehen ?Oder  suchen wir nach...

  • Goch
  • 22.01.25
Foto: Adobe Photoshop, Josep Suria

Rentenworkshop für Frauen
Rentenworkshop für kluge Frauen! Heute für morgen vorsorgen.

Zu dem kostenfreien „Rentenworkshop für kluge Frauen. Heute für morgen vorsorgen!“ laden die vier Mülheimer Kooperationspartner*innen Gleichstellungsstelle, Sparkasse, Jobcenter und Arbeitsagentur alle Frauen am Donnerstag, 6. März 2025, von 17 bis 20 Uhr in den Ringlokschuppen Ruhr, Am Schloss Broich 38, 45479 Mülheim an der Ruhr ein. „Wir wollen Frauen ermutigen, schon früh Schritte zu unternehmen, um später eine auskömmliche Rente zu erhalten“, sagt Antje Buck, Gleichstellungsbeauftragte der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.01.25
Foto: Philip Steckel

Atommüll Jülich
Anti-Atom-Initiativen erhöhen Druck auf CDU

Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Münsterland und Jülich verstärken gemeinsam mit dem BUND-Landesverband NRW und der bundesweiten Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt den Druck auf die CDU. Sie wollen die geplanten 152 Castor-Transporte mit rund 300.000 hochradioaktiven Brennelementkugeln aus dem Forschungszentrum Jülich nach Ahaus verhindern. Auch der von der CDU im Wahlkampf geforderte Wiedereinstieg in die Atomenergie soll gestoppt werden. 1. Am gestrigen Montag (20.01.) überreichten...

  • Düsseldorf
  • 21.01.25
  • 1
"Für Respekt und Demokratie" wirbt der Runde Tisch Essen-Steele an den Samstagen bis zur Bundestagswahl in der Steeler Fußgängerzone. Mit dabei: Sprecher Heiner Mausehund, früherer Königssteeler Gemeindepfarrer und Religionslehrer (re.). | Foto: Runder Tisch Essen-Steele
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Runder Tisch Essen-Steele
Am 23. Februar für Respekt und Demokratie abstimmen!

Da wird der Runde Tisch Essen-Steele kurzerhand zum ‚Steeler Klapptisch‘! Unter diesem Motto wollen die 29 Mitgliedsorganisationen aus dem Stadtteil – Sportvereine und Interessengemeinschaften, bürgerschaftliche Initiativen, soziale Einrichtungen und Jugendhäuser, Schulen und weitere Bildungsorte, Kirchengemeinden und muslimische Gemeinschaften – an den Samstagen vor der Bundestagswahl am 23. Februar mit den Bürger*innen ins Gespräch kommen. "Wir rufen alle auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu...

  • Essen
  • 21.01.25
  • 1

Bundestagswahl im nördlichen Ruhrgebiet
Die Emscher-Lippe-Region ist die Armutsregion in NRW und zugleich AfD-Hochburg im Land - Wahldesaster im Februar absehbar?

Kartografie: Regioplaner (Bürgerservice Kreis Recklinghausen) Emscher-Lippe-Region als Armutsregion und AfD-Hochburg „Ein Staat, dem es an sozialer Gerechtigkeit mangelt, was ist der anderes als eine große Räuberbande?“ (Augustinus)KREIS RECKLINGHAUSEN. Droht dem nördlichen Ruhrgebiet am 23. Februar ein böses Erwachen am Wahltag? In den vier Bundestags-Wahlkreisen der Emscher-Lippe-Region (Kreis Recklinghausen, Bottrop und Gelsenkirchen mit über 1 Mio. Bewohnern) haben die demokratischen...

  • Recklinghausen
  • 21.01.25
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zur anstehenden Bundestagswahl
Dialogstand der SPD Lünen in der Innenstadt

Am Samstag waren wir wieder mit unserem Dialogstand in der Innenstadt vor dm vertreten, um für Michael Thews und die SPD zu werben. Als kleine Stärkung gegen die Kälte konnten wir erneut viele Bürgerinnen und Bürger auf eine köstliche Currywurst einladen! 🌭❄️  „Wir haben uns sehr über die zahlreichen Gespräche gefreut und sind auch nächstes Wochenende wieder für euch da. Kommt vorbei, teilt eure Anliegen mit uns und lasst uns nicht nur anlässlich der Bundestagswahl in den Austausch kommen. Wir...

  • Lünen
  • 21.01.25
  • 2

Buchkompass: Der Kobaltkanzler
Jörges mögliches gruseliges Zukunftsbild

Schöne neue Welt, 1984, Die Maschine steht still, Die Straße, Der Report der Magd und Alles was wir geben mussten sind wahrscheinlich die bekanntesten dystopischen Romane der Welt und sie werden auch Jahrzehnte bis Jahrhunderte nach der Erstveröffentlichung immer noch gelesen und bestimmte Staaten und Länder versuchen immer wieder diese Bücher zu verbieten oder das Lesen zu erschweren. Und das nicht etwa, weil man fürchtet, dass bestimmte Gruppen die Bücher als Arbeitsanweisung verstehen,...

  • Hattingen
  • 21.01.25
  • 1
Die FHS-Halle könnte schon ab Februar wieder geöffnet sein, bevor sie später für eine Generalüberholung länger gesperrt werden muss. Foto: Stadt Herdecke

Teilsanierung reicht nicht
FHS-Halle braucht noch mehr Reparaturen

Aufgrund der geplanten Hallendeckensanierung und dem Ablauf der zehnjährigen Laufzeit des Netzes unter der Decke wurde die Sporthalle FHS zum 1. Januar für den Schul- und Vereinssport gesperrt. In diesem Monat wird in der Halle die Deckenbeleuchtung mithilfe eines Rollgerüstes ausgebessert. Die Detailplanung der Sanierung hat jedoch zu einer alternativen Betrachtung und einem Umdenken geführt, da festgestellt wurde, dass insbesondere der Hallenboden – ohne grundlegende Sanierung – maximal nur...

  • Herdecke
  • 21.01.25
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https://www.beispielklagen.de/bilder2/wenn.Bildung.zur.Bedrohung.wird.jpg
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Gibt es Narrenfreiheit für Richter? (Teil 5)
Verfahrensrüge wegen schwerwiegender Rechtsverletzungen

Meine persönliche BeRICHTERstattung. Artikel 97 Absatz 1 des Grundgesetzes ( GG ) regelt die sogenannte sachliche Unabhängigkeit und schreibt vor: „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen." Allerdings setzte sich Richerin Sabine Hermanns wohl über mehrere Gesetze hinweg. Mehrfach hatte die Angeschuldigte einen Befangenheitsantrag gestellt und die Zuständigkeit des Amtsgericht Dortmund gerügt. § 24 Ablehnung eines Richters; Besorgnis der Befangenheit (1) Ein Richter kann...

  • Dortmund-Süd
  • 21.01.25
Foto: Foto: Pixabay Content License DzidekLasek
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Gedenkfeier der Stadt Marl am 27. Januar zum Ausschwitz-Gedenktag

Eine  Gedenkfeier und ein  ökumenischen Gottesdienst findet   zur Erinnerung an die Opfer des  Nationalsozialismus am Montag, 27. Januar (Ausschwitz-Gedenktag), in der Aula der Scharounschule statt. Der Beginn ist um 16 Uhr mit dem Gottesdienst. Die Gedenkfeier findet ab 17 Uhr mit einem vielfältigen Programm unter Beteiligung von Schülergruppen des Albert-Schweitzer-/Geschwister-Scholl-Gymnasiums, des Gymnasiums im Loekamp und der Willy-Brandt-Gesamtschule, der AkzepTanz Company sowie der...

  • Marl
  • 21.01.25
  • 1

Ein ehrlicher Blick auf unsere eigenen Probleme
Vor der eigenen Haustür kehren

Seit der Wahl des neuen Präsidenten hört man nichts anderes als Kritik. In den Medien, in Gesprächen mit Freunden oder in den sozialen Netzwerken – überall wird gegen ihn gehetzt, auf ihn eingedroschen. Klar, jeder hat seine Meinung - und es gibt sicher Dinge, die man hinterfragen kann. Aber mal ehrlich .. sollten wir nicht erstmal vor unserer eigenen Haustür kehren, bevor wir mit dem Finger auf andere zeigen? Unsere Gesellschaft hat selbst genug Probleme, um die wir uns kümmern sollten. Da...

  • Bochum
  • 21.01.25
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Symbolfoto | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Bundestagswahl
Wahlberechtigte erhalten ab dem 28. Januar 2025 Wahlbenachrichtigung

Im Fachbereich Wahlen häufen sich Anfragen von wahlberechtigten Personen, die noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Damit die rund 143.200 Wahlberechtigten in Oberhausen ihre Wahlbenachrichtigung erhalten, arbeitet die Stadtverwaltung Oberhausen mit einem externen Druckdienstleister zusammen. Die postalische Zustellung übernimmt die Deutsche Post. Die Zustellung der Wahlbenachrichtigung erfolgt vom 28. Januar bis zum 2. Februar 2025. „Wir bitten die Wahlberechtigten abzuwarten, da...

  • Oberhausen
  • 21.01.25
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Foto: CDU
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Haushaltsklausur CDU Hünxe
Digitalisierung voranbringen

Auf ihrer Haushaltsklausur am 10. und 11. Januar setzte sich die CDU–Fraktion Hünxe mit dem Haushalt 2025, den aktuellen Themen sowie dem Personalhaushalt der Gemeinde Hünxe auseinander. „Das geplante Defizit in Höhe von 2,15 Millionen Euro bei einem Gesamtvolumen von 42,770 Millionen Euro ist von uns in Anbetracht der gut gefüllten Ausgleichsrücklage zu stemmen. Wir begrüßen vor allen die darin enthaltenen Zukunftsinvestitionen für Kinderbetreuung, Bildung und Energieversorgung“, schreibt...

  • Hünxe
  • 21.01.25
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Der Vorteil von Bezahlkarten ist, dass die dort zur Verfügung gestellte Summe nur im Inland ausgegeben werden kann. Dafür also, wozu die Leistungen gedacht sind: für das Leben der Geflüchteten hier. Gelder für Schlepper oder Überweisungen in das Herkunftsland zu nutzen, ist so nicht möglich. | Foto: Dieter Schütz Pixelio

Bezahlkarten für Flüchtlinge
FDP-Fraktion begrüßt pragmatische Lösung zur Steuerung von Sozialleistungen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die geplante Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge, um Sozialleistungen gezielt und transparent zu verwalten. Die Liberalen sehen darin einen wichtigen Schritt hin zu einer effektiveren und zielgerichteten Unterstützung von Geflüchteten, während gleichzeitig Missbrauch und Fehlanreize im Sozialsystem verhindert werden. „Bargeld als Sozialleistung stellt unserer Meinung nach auch einen erheblichen Anreiz dar, das deutsche Sozialsystem zu...

  • Essen
  • 21.01.25
  • 1
"Wir dürfen uns von Trump nicht erpressen lassen. Deutschland braucht eine eigenständige Politik.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW).

Trump
Blinde US-Vasallentreue der Bundesregierung schadet Deutschland

"Schluss mit der Vasallentreue! Die Präsidentschaft von Donald Trump sollte uns endgültig wachrütteln. Wir müssen begreifen, dass sich unsere Interessen von den amerikanischen unterscheiden.", sagt Sahra Wagenknecht. Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: "Und dass eine Bundesregierung, die weiter in blinder Vasallentreue den Vorgaben aus Washington folgt, Deutschland schadet. Donald Trump ist unberechenbar. Seine Ankündigung, sich notfalls militärisch zu holen, was die...

  • Dortmund
  • 21.01.25
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Foto: Foto:Attac

Sündenwäldchen erhalten

Sündenwäldchen erhalten Verbände, Bürger*inneninitiativen, Klimagewerkschafter*innen und Kritische Aktionär*innen fordern vom RWE-Konzern Verzicht auf Rodung des Sündenwäldchens bei Kerpen-Manheim Mit der Rodung eines sechs Hektar großen Waldstücks am  Tagebau  Hambachwill RWE  die  Möglichkeit  erhalten, um Millionen Tonnen an Kies und Abraum für die Gestaltung der Tagebau-Böschungen zu gewinnen. Dagegen hat sich in den letzten Monaten ein breiter zivilgesellschaftlicher Widerstand gebildet....

  • Marl
  • 21.01.25
  • 3
OXFAM-Bericht: Das Gesamtvermögen aller deutschen Milliardärinnen und Milliardäre stieg 2024 um 26,8 Milliarden US-Dollar auf 625,4 Milliarden US-Dollar. Das sind 73 Millionen US-Dollar pro Tag. | Foto: Von Leon petrosyan - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=47247002

Oxfam-Bericht
Vier neue Milliardäre pro Woche – 3,6 Milliarden Menschen weiterhin in Armut

Das Vermögen von Milliardärinnen und Milliardären wuchs 2024 um zwei Billionen US-Dollar, dreimal schneller als 2023: Oxfam fordert eine Milliardärssteuer, Investitionen in soziale Gerechtigkeit und die Beschränkung von Konzernmacht. Im Jahr 2024 gab es 204 neue Milliardärinnen und Milliardäre. Das entspricht im Schnitt fast vier neuen Milliardärinnen und Milliardäre pro Woche. Die Zahl der Menschen, die unter der erweiterten Armutsgrenze der Weltbank von 6,85 US-Dollar pro Tag leben, stagniert...

  • Dortmund
  • 21.01.25
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Großes Interesse am Thema „ Rechte Verbindungen “
Resser Netzwerk für Demokratie und Vielfalt stellt einen Wahlaufruf vor | Foto: Resser Netzwerk Heiko Weßel

Resser Netzwerk
Großes Interesse am Thema „ Rechte Verbindungen “/ Resser Netzwerk für Demokratie und Vielfalt stellt einen Wahlaufruf vor

Das Resser Netzwerk für Demokratie und Vielfalt lud zu einer Informationsveranstaltung unter dem Titel „Rechte Verbindungen – Netzwerke- Arbeitsteilung ein. Über 70 interessierte Bürgerinnen und Bürger verfolgten den Vortrag von Dr. Anke Hoffstadt vom „Arbeitsschwerpunkt Rechtsextremismus und Neonazismus (FORENA)“ der Hochschule Düsseldorf mit Interesse. Es wurden Verflechtungen und Kooperationen zwischen Parteien, Kameradschaften, Zeitungsredaktionen und anderen Verbänden und Organisationen...

  • Gelsenkirchen
  • 21.01.25
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Foto Pixabay

Klimawandel
Klimaschutz hat höchste Priorität.

Klimaschutz ist essentiell für unsere Erde. Nichts anderes belastet unsere Erde so sehr wie der Klimawandel. Am schlimmsten trifft es die armen Länder, die am wenigsten zur Klimaerwärmung beitragen. Denn es sind die Industrieländer und die Reichen, die zum Klimawandel beigetragen haben und auch noch weiterhin dazu beitragen werden. Ihren Lebenstil werden sie nicht ändern Jetzt steigt Trump unter anderem auch aus dem Pariser Klimaabkommen aus und heizt das Klima weiter an. Das Klima wird...

  • Bochum
  • 21.01.25
  • 20
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