Politik

Man kann über die Poltik der MLPD (Marxistisch-Leninistische-Partei Deutschland) unterschiedlicher Meinung sein. Das berechtigt jedoch in keinster Weise, diese Partei von der Bundestagswahl 2025 auszuschließen! Die Bundeswahlleiterin richtete entsprechenden Brief an die Leitung der MLPD(Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=JEB1wD98SCo. ) Anzumerken ist, dass die MLPD ursprünglich beabsichtigte, als Liste mit der Bezeichung Internationalistische Liste/MLPD zur Wahl anzutreten. Zur...

Der Herr Merz will nach der nächsten Wahl Kanzler werden. Und da versprechen ja alle Politiker alles mögliche. Jetzt hat Herr Merz aber wohl tatsächlich gesagt dass die Windräder weg sollen weil sie hässlich sind. Und der ist echt Politiker? Klar. Kohle und Erdöl und Erdgas sind ja auch bis unendlich da. Und Wind und die Sonne ja nur manchmal. Und auch bloss noch ein paar Jahre. Und der will tatsächlich Kernfusion. ist ja auch echt ungefährlich. Kriegen wir denn auch Atomkraftwerke wieder?...

Die Frage ist berechtigt,oder? Hier hat jemand per WhatsApp den Vogel abgeschossen.

Ein Mitarbeiter vom Fachbereich Rat und Bezirksvertretungen hatte uns eine schöne Route durch das Herner Rathaus ausgesucht. Wir gingen zuerst in den zweiten Stock zum kleinen Sitzungsaal 212, dessen holzvertäfelte Wände mit Ölporträts zahlreicher ehemaliger Bürgermeister und Stadtdirektoren verziert waren. Dann ging es weiter zu den Vitrinen mit den Gastgeschenken aus den Herner Partnerstädten. Es wurde u. a. ein vergoldetes Duplikat des Zepters des britischen Königshauses gezeigt. Ein...

Als ich am 13. August 1961 sehr früh aufwachte – fast noch in der Nacht -, war mein Vati bereits an seinem Schreibtisch. Das war ungewöhnlich. Er hatte gerade telefoniert. Er erklärte mir, dass in Berlin die Kampfgruppen eine Mauer bauen und ihm mitgeteilt wurde, dass man zuerst dachte, Kampfgruppen in der DDR hinzuzuziehen. Doch das wäre doch nicht nötig. Es entstand die Berliner Mauer – ein Ereignis, dessen vollständige Bedeutung mir erst nach ein paar Tagen voll bewusst wurde. Bei...

Foto: Buchautorin Julia Friedrichs beim Signieren Ihres Buches nach der Vortragsveranstaltung Lebhafte Gespräche über gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung HALTERN AM SEE. In die „geheime Welt der Superreichen“ konnten im Halterner KönzgenHaus die 60 Anwesenden beim lebendigen Vortrags- und Gesprächsabend mitsamt Buchlesung der preisgekrönten Journalistin und Filmemacherin Julia Friedrichs eintauchen, die eigens aus Berlin angereist war. Mit dem Termin landeten die Veranstalter einen...

Das gemeinsame Wattenscheider Gedenken von Bezirksvertretung und "Stelen der Erinnerung e.V." an die Pogrome von 1938 fand diesmal zweigeteilt statt. Beim Auftakt im Sitzungssaal des Rathauses trugen die Schülis der Realschule Höntrop ein selbstgeschriebenes Gedicht vor und erklärten warum sie dieses Gedenken für wichtig halten. Im Anschluss daran gingen die Teilnehmenden gemeinsam zu den Stelen und legten dort Kränze und Gestecke zu Ehren der Ermordeten ab. Felix Lipski erinnerte an die Zeit...

Märkischer Kreis. Der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak fordert nach dem Bruch der Ampel sofortige Neuwahlen: „Olaf Scholz manövriert Deutschland in ein Regierungsvakuum. Der noch amtierende Bundeskanzler steht vor den Trümmern seiner gescheiterten Koalition. Die SPD darf nicht aus taktischen Gründen die Neuwahl hinauszögern.“ Bundeskanzler Scholz solle Anfang nächster Woche die Vertrauensfrage stellen, um den Weg für vorgezogene Neuwahlen freizumachen. „In einer Demokratie sollten...

Einwanderung ins deutsche Sozialsystem am Beispiel „Grundsicherung im Alter“. Ein Gastbeitrag des wirtschaftpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Ratsherr Rainer Holfeld. Die Grundsicherung im Alter ist eine steuerfinanzierte Leistung des Sozialamtes aus Bundesmitteln, die bei Erreichen des Renteneintrittsalters nach SGB XII gezahlt wird, wenn die Rente nicht zum Leben reicht. Dabei werden Unterkunft, Heizkosten, Rundfunkgebühren, Teilhabeleistungen und auch Beitragszahler finanzierte...

Mit der traditionellen Gedenkstunde am früheren Standort der Alt-Oberhausener Synagoge haben Oberhausenerinnen und Oberhausener der Opfer der Reichspogromnacht gedacht. Dutzende Bürgerinnen und Bürger waren am Donnerstag, 7. November 2024, der Einladung der Gedenkhalle in die Friedenstraße gefolgt, um mit Oberbürgermeister Daniel Schranz und zahlreichen weiteren Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft ein Zeichen gegen Antisemitismus und Faschismus zu setzen....

Hier die Termine und Tagesordnungen zu den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Gemeindeentwicklung, und des Schulausschusses. Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Gemeindeentwicklung am Dienstag, 12.11.2024, 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses. A) Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde 2. 67. Änderung des Flächennutzungsplans "Borschelgraben"hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Bedburg-Hau gemäß § 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB) 3....

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) fordert nach der Kommunalwahl 2025 die Erweiterung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft um einen beratenden Sachkundigen Einwohner gemäß §85 Schulgesetz NRW. Diese Rolle soll der oder die Vorsitzende der Bezirksschülervertretung oder dessen Stellvertretung übernehmen. Für die kommende Ratssitzung hat die EBB-FW-Fraktion bereits einen entsprechenden Antrag eingebracht, der ab der Wahlperiode 2025-30 gelten soll. Die...

Ein Mann mit orangen Teint, einer merkwürdigen Frisur, zieht ein ins Weiße Haus. ,,Clement-Haarstyle": so nennt man unter Top-Coiffeuren die Haarpracht von US-Präsident Donald Trump. Bereits während seiner Amtszeit musste Donald Trump sich viel Spott über seine Haarpracht und orangenfarbene Haut gefallen lassen. Trump der bekennende Fast-Food Fan wird doch nicht den Burger verantwortlich machen für sein charmantes Äußeres? Es gab viele Gründe Donald Trump-trotz politischer Gefahr, die von ihm...

Bürgermeister Michael Joithe hat ein Haushaltssicherungskonzept vorgelegt, mit dem er beim Stadtmarketing um 20 Prozent kürzen will. Damit stünde weniger Geld für Veranstaltungen und Projekte zur Verfügung. Die SPD-Fraktion möchte im Beirat seine Pläne für das Stadtmarketing erklärt haben. So hat das Gremium frühzeitig einen Überblick und kann den Haupt- und Personalausschuss für seine letztendliche Entscheidung vorbereiten. Der Stadtmarketing-Beirat soll mit seiner Expertise Externer zu den...

Zum ersten Mal brachte Marls neuer Kämmerer Daniel Greb gemeinsam mit Bürgermeister Werner Arndt den Verwaltungsentwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2025 ein. „Das Zahlenwerk weist ein Defizit von circa 62 Millionen Euro aus und wird uns nun über viele Jahre begleiten“, erläuterte der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede.   Multiple Krisen belasten Dabei hatte es unmittelbar nach dem Ende des Stärkungspaktes eher nach einer leichten Erholung der Finanzsituation der Kommunen ausgesehen....

Weitere Verstärkung für die SPD-Fraktion: Als neue sachkundige Bürgerin begrüßt die Fraktion Kira Chrupalla aus Letmathe, die ab sofort gemeinsam mit den SPD-Ratsmitgliedern Monika Stockmann und Rainer Boeven die Fraktion im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz vertreten wird. Kira ist 33 Jahre alt. Nachdem sie zunächst zehn Jahre als Krankenschwester tätig war, schulte sie um und arbeitet heute als Technische Produktdesignerin in der Fachrichtung Anlagen-und Maschinenkonstruktion. Privat...

Ob Frauen unter häuslicher Gewalt leiden oder Menschen durch Task-Force-Einsätze aus ihrem Umfeld gerissen werden, sie brauchen in diesen Krisen dringend Hilfe. Die GRÜNEN drängen auf mehr finanzielle Mittel für Beratungsstellen. Das Niveau von häuslicher Gewalt ist erschreckend hoch: Bedrohung, Demütigung, Schläge, Vergewaltigung, Stalking, Femizide; die Liste von Übergriffen ist lang. In Duisburg ist die Zahl der Frauen mit Beratungsbedarf regelrecht explodiert. Um sensibel zu helfen und Wege...

Die Stadt Duisburg und die Wirtschaftsbetriebe Duisburg investieren in langlebige Verkehrswege. Das Ende 2019 gestartete Deckschichtprogramm ist ein voller Erfolg und hat bereits das Gesicht der Stadt positiv verändert. Meinen zumindest die verantwortlichen Wegbereiter.   Durch dieses Programm, so listen die Wirtschaftsbetriebe (WBD) jetzt auf, wurden über 370 Fahrbahnabschnitte und 19 Radwegstrecken mit einer Gesamtfläche von 460.000 Quadratmetern Asphalt erneuert – eine Investition von...

In seiner Videobotschaft zum Jahrestag der Reichspogromnacht bekennt Pfarrer Dr. Christoph Urban, dass evangelische Christinnen und Christen erst nach langem und schmerzhaftem Lernen erkannt haben, „wie sehr Antijudaismus und christliche Überheblichkeit auch unseren eigenen Glauben verzerrt haben.“ Der Superintendent des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg erinnert jedoch daran, dass der christliche Glaube auf dem Fundament des Judentums entstanden ist und die Bibel nur im Dialog mit Jüdinnen...

Es sind für 2025 drastische Einsparungen bei Naturschutzverbänden geplant !!!Einsparungen beim BUND, Bund f. Umwelt u. Naturschutz Deutschland, u.a. Naturschutzverbänden könnte das AUS bedeuten. Anscheinend will man auf politischem Wege verhindern, dass der BUND, NABU & Co. sich weiterhin für den Erhalt der Natur einsetzen können. Medienwirksamkeit und Ausgaben für Schulungsräume, Verwaltungsplätze, geführte Wanderungen und Baumsichtungen usw., sollen erschwert werden, bis hin zur Schließung....

Der Schock über die amerikanische Präsidentschaftswahl sitzt immer noch tief. Deutschland steht unter Schockstarre, sowohl wegen Trump als auch wegen das Ende der Ampel. Donald Trump hat das Comeback ins Weiße Haus geschafft. Das hat nicht nur Folgen für Amerika, sondern auch für Deutschland. Ökonomen sind sich sicher: Trumps Wirtschaftspolitik könnte uns massiv schaden. Wie sehr Trumps Strafzölle die gesamte deutsche Wirtschaft treffen könnten, zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen...

Die SPD Burgaltendorf-Überruhr lädt alle Interessierten sehr herzlich ein zu einer öffentlichen Veranstaltung mit Frau Dr. Diana Matut, seit Oktober 2023 Leiterin der Alten Synagoge / Haus der jüdischen Kultur in Essen. Die öffentliche Veranstaltung findet statt am Donnerstag, den 7. November 2024, um 19 Uhr im Restaurant Burgfreund in Essen-Burgaltendorf, Burgstraße 2, 45289 Essen. Frau Dr. Matut wird über jüdisches Leben in Deutschland heute und die Arbeit der Alten Synagoge berichten. Anlass...