Haushalt

Nach der Stichwahl am 27. September 2020 wurde Bernd Schäfer zum Bürgermeister von Bergkamen gewählt und trat am 1. November in die Fußstapfen seines Vorgängers und Namensvetters. Jetzt ist er seit acht Monaten im Amt. Wie war es bis jetzt? Den Schwerpunkt legt der neue Schäfer (ebenso wie der alte) auf Themen, die für die weitere Entwicklung der Stadt Bergkamen von besonderer Bedeutung sind: Erschließung neuer Gewerbeflächen und Wohngebiete, umweltfreundliche Mobilität, stabile Finanzen und...

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

Nach langer Diskussion und Überarbeitung des zunächst mangelhaften Haushaltsentwurfes, worauf die CDU Fraktion energisch hingewiesen hatte, wurde bei der Sitzung des Stadtrates am 3. Mai mit den Stimmen von CDU, BGL und FDP der Haushalt beschlossen. Bündnis90/Die Grünen und SPD haben ihre Zustimmung wieder mal verweigert. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dieter Braschoss hielt die Haushaltsrede mit der klaren Botschaft und Mahnung: „Wir müssen die Haushalte der nächsten Jahre so...

Es ist kein Geheimnis, dass es der Umwelt schlecht geht, der Klimawandel voranschreitet und Ressourcen knapp werden. Weniger im Fokus ist jedoch, dass oft schon mit einfachen Entscheidungen in Sachen Konsum „Big Points“ fürs nachhaltige Umsteuern erzielt werden können. Der neue Ratgeber der Verbraucherzentrale „Einfach nachhaltig“ navigiert durch die alltäglichen Lebensbereiche von Auto bis Zero Waste – und hilft ganz praktisch, den individuell passenden Kurs für einen umweltbewussten Alltag zu...

Auch in der guten, alten Zeit gingen Sachen kaputt.  Das tun Dinge immer noch. Ein kleiner, aber feiner Unterschied zu heute ist, dass sie früher repariert werden konnten und auch wurden. Gibt heutzutage etwas den Geist auf, wird es in der Regel weggeworfen und neu angeschafft. Das liegt zum großen Teil an der heutigen Technik, die nicht zum reparieren taugt. Es gibt aber auch ein anderes, ebenso großes Problem! Ist man Besitzer alter Technik, ist es oft sehr schwer Fachleute zu finden, die...

Am 25. Februar 2021 stimmte der Kreistag mit Mehrheit dem von Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke eingebrachten Haushalt zu, jetzt ist der Etat für 2021 offiziell genehmigt: Die Bezirksregierung Arnsberg gab grünes Licht. Für die Kreisverwaltung ist damit die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung beendet. Kreis Unna. "Ich freue mich sehr, dass mit der Genehmigung unseres Haushalts in diesen – auch finanziell – äußerst schwierigen Zeiten nunmehr eine sichere wirtschaftliche Basis für...

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushalt des Kreises Recklinghausen für das Haushaltsjahr 2021 geprüft und den Umlagesatz der Kreisumlage von 35,92 Prozent genehmigt. Der Haushalt 2021 sieht Gesamterträge in Höhe von 1,280 Milliarden Euro und Gesamtaufwendungen in Höhe von 1,298 Milliarden Euro vor. Der geplante Fehlbetrag von 17,539 Millionen Euro wird durch die Ausgleichsrücklage abgedeckt. Der Haushalt 2021 ist damit fiktiv ausgeglichen. Der Fehlbetrag berücksichtigt auch...

Flecken von Holztischen entfernen: Kaffeeflecken ,heiße Töpfe oder einfach nur Wasser sind Gefahren für Hölzer.Einmal den heißen Kochtopf oder die Teekanne abgestellt da ist er der Hitzefleck.Her mit dem Föhn richtig heiß werden lassen und auf die betroffene Stelle halten. Wech iss der Fleck. Bei Behandlung von Wasserflecken etwas Sonnenblumenöl eine Prise Salz cremig rühren auf einen Baumwolllappen gründlich auf die betroffene Stelle gründlich einreiben. Wech iss der Fleck. Kaffeefleck .Ein...

FDP Essen-West fordert Neubewertung der bezirklichen Finanzausstattung Die aufgekommene Debatte über die Verteilung der bezirklichen Haushaltsmittel bekräftigt die FDP im Essener Westen in ihrer grundsätzlichen Forderung nach einer auskömmlicheren Finanzausstattung des bürgernahen politischen Gremiums. „Es steht für uns außer Frage, dass die auf Gleichverteilung ausgelegten Haushaltsmittel nicht dem Aufgabenprofil der Bezirksvertretungen entsprechen“, erklärt Martin Weber, Ortsvorsitzender der...

Im Januar wurde dem Xantener Stadtrat der Haushaltsentwurf 2021 vorgestellt, der nicht nur einen Überblick über die geplanten Aufwendungen beinhaltet, sondern auch die zukünftigen Erträge auflistet. Die FoX-Fraktion erklärt nach intensiven Beratungen, dass sie dem Entwurf nicht zustimmen könne, nicht nur, weil er erneut ein Defizit vorsieht, sondern weil er keine Perspektive für einen ausgeglichen Haushalt in den kommenden Jahren ermögliche. „Der Entwurf belastet zukünftige Generationen, weil...

Im Schwelmer Rathaus sind gute Nachrichten eingetroffen: Die Bezirksregierung in Arnsberg hat die Prüfung des Haushaltssanierungsplans 2021 abgeschlossen und die Planungen der Stadt Schwelm genehmigt. Damit hat Schwelm erneut seine streng gesteckten Haushaltsziele klar erreicht. Schwelm hatte zum sechsten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Die Genehmigung erfolgte nur 14 Tage, nachdem der Rat der Stadt den Haushalt verabschiedet hatte, der in den darauffolgenden Wochen von...

Der Rat der Stadt Essen stellt den Bezirksvertretungen 300.000 € Verfügungsmittel zur Verfügung, zusätzlich gibt es einen Sondertopf in Höhe von 100.000 €. Für die Bezirksvertretungen steht somit im ganzen Jahr ein Etat von 400.000 € bereit. „In Essen gibt es 9 Bezirksvertretungen, alle 9 werden gleichbehandelt, natürlich kann man sagen, dass ist gerecht, aber ich als stellv. Bezirksbürgermeister sehe in dieser Gerechtigkeit eine Ungerechtigkeit.“ äußert sich, Klaus Persch. Einwohner:innen im...

Das vom Rat der Stadt Herdecke im Februar im Zuge der Haushaltsverabschiedung beschlossene Haushaltssicherungskonzept wurde jetzt von der Aufsichtsbehörde genehmigt. Durch das Erfüllen der Voraussetzungen entfällt die Verpflichtung zur weiteren Fortschreibung. Der Beigeordnete und Kämmerer der Stadt Herdecke, Dennis Osberg, freut sich über die gute Nachricht aus dem Kreishaus: „Mit der Genehmigung durch den Landrat können die Fachbereiche nun die im Haushalt veranschlagten Maßnahmen und...

Liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister Christian Schweitzer, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Rathaus, meine Damen und Herren! Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg stand eine Gesellschaft so im Bann eines einzelnen Themas wie seit über einem Jahr im Bann der Corona-Pandemie. Besonders staatliches Handeln und somit die öffentliche Haushaltswirtschaft waren und sind geprägt von den Auswirkungen des Virus und der Folgen in allen Bereichen von...

Da der Rat der Stadt Sundern keine abgespeckten Sitzungen im kleinen Kreis mehr abhalten möchte, trafen sich Politik und Verwaltung jetzt in der Schützenhalle.  Bürgermeister Klaus-Rainer Willeke stellte gleich zu Beginn klar, dass die Vielzahl der Aufgaben, die oft große Herausforderungen darstellen, kaum in einem Haushaltsjahr zu lösen sind. Zudem sich durch die Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen und Auflagen die Dinge zusätzlich schwieriger gestalten: „Aber wir greifen...

„Vor uns liegt ein steiniger Weg, aber wir werden durch die Krise kommen und die wesentlichen Investitionsprojekte ohne Steuererhöhungen stemmen. Doch mehr denn je müssen wir auf Sicht fahren und klug haushalten. Ausgaben müssen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihren nachhaltigen Mehrwert abgewogen werden“, bewertet der SPD-Fraktionschef Horst Meyer den vom Kämmerer Michael Häsel vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2021 nach der Online-Klausurtagung der SPD-Fraktion im Hünxer Rat. Die...

Die Stadtverwaltung arbeitet im Bereich des Radverkehrs suboptimal. Offene Stellen sind das eine, aber die Wichtigkeit der Aufgabe wird nicht gesehen. Planungen werden nicht forciert - Förderanträge werden nicht gestellt zum Nachteil der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Das muss sich ändern! Bereits im Sommer 2019 wurde das von vielen gelobte Radverkehrskonzept beschlossen, aber umgesetzt wurde davon herzlich wenig! Grüne machen sich weiter für ein komfortables und sicheres Fahrradfahren in...

Die Stadt Voerde hat die bewährte Kurzbroschüre zum Haushalt in diesem Jahr wieder als Kurzfassung des Haushaltsplanentwurfes 2021 aufgelegt. Angeboten wird im Vorfeld der anstehenden Haushaltsberatungen und der beabsichtigten Beschlussfassung zum Haushalt 2021 im Rat der Stadt Voerde am 23. März jetzt aktuell eine Kurzbeschreibung des Planentwurfes 2021, in der die insgesamt 564 Seiten des Haushaltsplanes auf nur 28 Seiten erläutert werden. Diese Zusammenfassung beschreibt in verständlicher...

Oberhausen soll ein sicherer Hafen werden. Nicht zum ersten Mal setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass aus Seenot gerettete Geflüchtete in Deutschland zusätzlich aufgenommen werden und auch Oberhausen für eine Aufnahme dieser Menschen bereit ist. Es gehört zum „guten Ton“ in Oberhausen, in Sachen Flucht und Migration interfraktionell zu arbeiten. Daran hielten sich die GRÜNEN und warben für Mitstreitende für den sicheren Hafen und somit gegen die unmenschlichen Bedingungen im...

Am Donnerstag wird im Stadtrat über den Haushalt 2021 diskutiert. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat diesbezüglich heute 20 Haushaltsbegleitanträge gestellt. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wie bekannt, kümmern wir uns um alle Themen, die die Düsseldorfer bewegen. Zum einen beantragen wir, dass endlich ein Tierschutzbeauftragter ernannt wird,die Stadt vier Personen anstellt, die sowohl im Hofgarten, als auch anderen städtischen...

Nichtverkauf der RWE-Anteile in 2017 rentiert sich nachhaltig Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen die Kursentwicklung der RWE-Aktie als Bestätigung der richtigen Strategie bezüglich des Haltens der Anteile im Jahr 2017, fordern aber weitere Anstrengungen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts. „Dem negativen Momentum des Aktienkurses trotz ideologisch motivierter Initiativen von Grünen und Linken nicht zu erliegen, stellt sich nun abermals als richtige Entscheidung heraus“,...

In einer anberaumten Video-Pressekonferenz informierten der Xantener Bürgermeister Thomas Görtz und der technische Dezernent Niklas Franke über aktuelle Themen der Stadt. „Leider können wir viele Termine nicht in Präsenz durchführen. Auch die Presse muss momentan damit leben, dass keine Ortstermine stattfinden", sagte einleitend Bürgermeister Thomas Görtz, der seine Bürgerschaft lobte: „Es besteht in Xanten eine hohe Akzeptanz für die Corona Maßnahmen. Die Xantener Bürger machen mit!" Die...