Bundestag

Anlässlich des Vorlesetages hat Bundestagsabgeordneter Paul Ziemiak am Freitag, 18. November, den Kinderbuch-Klassiker „Grüffelo“ in der Caritas-Sprachkita vorgelesen. Die Geschichte handelt von Mut und Tapferkeit. Der bundesweite Vorlesetag rückt jedes Jahr die Bedeutung des Vorlesens in den Fokus. Das diesjährige Jahresthema lautete „Gemeinsam einzigartig“. Im Zentrum stand die Individualität des Einzelnen.

Am 8. Oktober lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Rüttenscheid zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU am Rüttenscheider Stern für Fragen und Anregungen bereit. Von 11 Uhr bis 13 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Rüttenscheid persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Hohe...

Am 27. August lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Heidhausen-Fischlaken zu einer besonderen Bürgersprechstunde ein. An der Boule-Anlage am Heidhauser Platz können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren politischen Fragen an ihren Bundestagsabgeordneten wenden. Der Essener CDU-Politiker steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU für Fragen und Anregungen bereit, aber auch für eine gemeinsame Boule-Partie. Von 13 Uhr bis 15 Uhr können interessierte...

Am 27. August lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Holsterhausen zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU auf dem Holsterhauser Platz für Fragen und Anregungen bereit. Von 10 Uhr bis 12 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Holsterhausen persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Mich...

„Es ist unser erstes Heimspiel seit zweieinhalb Jahren“, blickt Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske (SPD) mit großer Hoffnung und „echter Vorfreude“ auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Duisburg-Süd. Die wird am Donnerstag, 25. August, endlich wieder im großen Sitzungssaal des Bezirksamts Süd an der Sittardsberger Allee stattfinden. Wenn Beate Lieske dann um 17 Uhr den Startschuss für den „politischen Mehrkampf“ nach der Sommerpause gibt, ist man wieder zuhause. Mit Mehrkampf meint sie...

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) freut sich darüber, dass das erfolgreiche Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur wieder aufgelegt wird. Damit stehen in den nächsten Jahren stolze 476 Millionen Euro zur Verfügung, um Städte und Gemeinden bei der Sanierung sozialer Infrastrukturen zu unterstützen. Angesichts klammer Kassen und steigender Kosten sei die finanzielle Unterstützung ein wichtiges Signal an die Kommunen, so Lugk:...

Am 12. August lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Überruhr zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU vor dem Einkaufszentrum Überruhr für Fragen und Anregungen bereit. Von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Überruhr persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Mich...

Auf Einladung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann fuhren 49 Dortmunderinnen und Dortmunder während der parlamentarischen Sommerpause nach Berlin. Neben einem Besuch im Bundestag wurde den Bürgerinnen und Bürgern aus Poschmanns Wahlkreis auf der politischen Informationsreise weitere Programpunkte geboten – unter anderem ein Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und eine Führung durch die Willy-Brandt-Ausstellung. Darüber hinaus gab es eine Schiffs- und...

Das ist wohl eine Berufskrankheit, von allen Politikern. Wenig informatives sagen und viel verschweigen. Beispiel eins Olaf Scholz. Das einzige was er, wieder und wieder vor dem Überfall, der Russen auf die Ukraine gesagt hat, war ein Krieg wird für Putin sehr teuer werden. Das stimmt, aber dass es auch für uns und den Rest der Welt sehr teuer wird, hat er nicht gesagt! Dann auch Christian Lindner, er sagt nur immer, wird es mit der FDP nicht geben. Immer dagegen wenn es um Entlastungen der...

Märkischer Kreis. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat 200 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) für die Anpassung unserer Wälder an die Klimakrise freigegeben. Die Gelder sollen Waldbesitzende dabei unterstützen, sich besser auf die Folgen der klimawandelbedingten Veränderungen vorzubereiten. Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) begrüßt diese Entscheidung. „Klimafeste Wälder sind zentral beim Kampf gegen den Klimawandel und seine Folgen: Nur der...

Mit 7,85 Millionen Euro fördert der Bund das „Haus des Wissens“. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat heute, Donnerstag, 7. Juli, die ausgewählten Projekte bekanntgegeben, die mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ gefördert werden. Insgesamt werden bundesweit nur 18 Projekte ausgezeichnet. Die 7,85 Millionen Euro für Bochum sind die dritthöchste Fördersumme. „Das ist eine tolle Nachricht für das Haus des Wissens und für die Stadtentwicklung in Bochum“,...

Preissteigerungen überall. Waren des täglichen Lebens werden immer teurer. Die Tafeln bekommen immer mehr Zulauf und Bedürftige müssen abgewiesen werden. Eigentlich eine Schande, dass man in Deutschland schon auf die Tafel angewiesen ist. Die Politik hat das Preisproblem erkannt und tut etwas,... für sich! Die Diäten werden erhöht. Noch nie hat ein Politiker so viel Geld bekommen, dann auch noch Steuerfrei! Der Bundeskanzler bekommt nun 30000 € im Monat. Die Minister bekommen 25000 €. Ein...

Beim nächsten Bundestag über 100 Millionen einsparen! Ampelkoalition handelt und verkleinert den zukünftigen Bundestag um 138 Sitze auf 598 zum möglichen Nachteil der Wahlkreiskandidaten. Die Sitzverteilung nach dem Modell: Auf Bundesebene werden 598 Sitze im Verhältnis der von den Parteien bundesweit erzielten Listenstimmen (früher: Zweitstimmen) auf diese verteilt (Oberverteilung).Die so ermittelte Sitzzahl einer Partei wird im Verhältnis der von ihr in den Ländern erzielten Listenstimme auf...

Am 23. Juni ist „Tag der kleinen Forscher“. Unter dem Motto „Geheimnisvolles Erdreich – die Welt unter unseren Füßen“ unterstützt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) den bundesweiten Aktionstag mit einer Spende. Der „Tag der kleinen Forscher“ ist ein bundesweiter Mitmachtag. Er widmet sich jedes Jahr einem neuen, spannenden Thema rund um Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik (MINT) sowie Nachhaltigkeit und zeigt: Gute frühe MINT-Bildung für nachhaltige...

HAGEN. Pfarrer Thorsten Maruschke ist von Superintendent Henning Waskönig aus seinem Dienst in der Lydia Kirchengemeinde verabschiedet worden. Den Theologen hat es nach Berlin gezogen: Seit dem 1. Mai arbeitet Maruschke er dort – nicht mehr als Pfarrer, sondern an der Seite von Katrin Göring-Eckhardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. „Wir danken dir für deinen treuen Dienst als Pfarrer an der Paul-Gerhardt-Kirche, in der Lydia-Kirchengemeinde“, so Henning Waskönig in seiner Ansprache...

Nachdem nun auch schwere Waffen aus Deutschland, bzw. Deutschen Rüstungsfirmen in die Ukraine geliefert werden sollen, spielt Russland wieder die Weltkriegskarte. Erneute Drohungen aus Russland, über die Gefahr eines dritten Weltkrieges. Auch Gas wird als Waffe nun eingesetzt. Polen und Bulgarien trifft es als erstes, sie bekommen ab sofort kein Gas mehr, da sie wie alle anderen EU Länder auch, nicht in Rubel bezahlen. Deutsche Mühlen mahlen langsam! Nun wurde eine Anforderung der Ukraine aus...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Jubel und Euphorie bei der AfD nach der Abstimmung zur Impfpflicht.   Bei der Abstimmung über eine mögliche Impfpflicht erlitten die Befürworter aus der Ampel-Koalition am Donnerstag eine Niederlage. Auch wenn das Regierungsbündnis keinen eigenen Entwurf dafür einbrachte, stellt die Entscheidung gegen den Gesetzentwurf doch eine schwere Schlappe für die Corona-Politik der Regierung dar – insbesondere für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Olaf Scholz (SPD). Doch ist es wirklich ein...

Es war eine hitzige Debatte um ein kontroverses Thema: Die Abgeordneten im Bundestag haben gestern Mittag (7. April) den Antrag der Ampelkoalition zur "Impfpflicht ab 60" nicht angenommen. 296 Abgeordnete stimmten mit Ja, 378 mit Nein. Es gab neun Enthaltungen. Damit entschied die Mehrheit gegen eine Beratungspflicht für Erwachsene und eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Ein Blick zurück: Vor fast zwei Jahren lehnte Lothar Wieler, der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), eine Impfpflicht gegen das...

Drei Achtjährige – Issa, Luisa und Marvin – aus der Elchklasse der Heiligenhauser Gerhard-Tersteegen-Schule haben den von Kerstin Griese durchgeführten Malwettbewerb gewonnen und bekommen als Preis das Gesellschaftsspiel „Pictures“. „Das von Issa gezeichnete Reichstagsgebäude mit der großen Blumenwiese hat mich sehr beeindruckt“, sagt die Bundestagsabgeordnete. Dieses Bild wird nun auf die Geburtstagskarte gedruckt, die Griese im Laufe der nächsten zwölf Monate mit ihren Glückwünschen...

In Borbeck weihte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eine Kita ein, unterstützt von Oberbürgermeister Thomas Kufen und SPD-Landtagschef Thomas Kutschaty. An der Marktstraße eröffnet die Fröbel-Gruppe ihren siebten Kindergarten in Essen und den zweiten im Stadtteil. Ein wichtiger Schritt, denn in Essen fehlen aktuell rund 1.400 Betreuungsplätze, heißt es bei der Stadt. Man wolle die Lücke bis zum Sommer 2023 zu zwei Dritteln geschlossen haben. Fröbel ist mit über 200 Einrichtungen Deutschlands...

Das neue Jahr hat begonnen und somit steigt die Vorfreude auf neue Erlebnisse. Warum nicht sich die Welt nach Hause holen und als Gastfamilie interkulturellen Austausch und prägende Erfahrungen erleben? Eine Möglichkeit dafür bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) - ein gemeinsames Vollstipendium des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA, welches die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte. Die Teilnehmenden aus beiden Ländern bekommen für ihre...

Mein zweiwöchiges Schulpraktikum in Berlin beim heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) war eine aufregende Zeit. Wollt ihr wissen, was ich dort erlebt und gelernt habe? Unna/Berlin. Pandemie bedingt sollte das Praktikum erst abgesagt werden, doch da sich nur schwer ein Ersatztermin gefunden hätte, durfte ich trotzdem anreisen - mit der Option, dass vielleicht so einiges im Homeoffice stattfinden sollte. Darauf wollte ich vorbereitet sein und nahm meinen Laptop vorsichtshalber...

Wenn eines nach fast zwei Jahren Pandemie feststeht, dann, dass keiner weiß, wie die Entwicklung weitergeht. Stand heute wurden 140.160 Neuinfektionen gemeldet - mehr als jemals zuvor. Kann eine allgemeine Impflicht den Weg aus der Pandemie ebnen? Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den zunehmenden Optimismus einiger Virologen gestern ausgebremst. Im RTL-Interview sagte er, die Impfpflicht müsse ab April oder Mai greifen, um einer neuen Welle im Herbst entgegenzuwirken. ...