Bundestag

Märkischer Kreis. Der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak fordert nach dem Bruch der Ampel sofortige Neuwahlen: „Olaf Scholz manövriert Deutschland in ein Regierungsvakuum. Der noch amtierende Bundeskanzler steht vor den Trümmern seiner gescheiterten Koalition. Die SPD darf nicht aus taktischen Gründen die Neuwahl hinauszögern.“ Bundeskanzler Scholz solle Anfang nächster Woche die Vertrauensfrage stellen, um den Weg für vorgezogene Neuwahlen freizumachen. „In einer Demokratie sollten...

Im Januar 2024 durfte ich gemeinsam mit 43 anderen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Märkischen Kreis vier unvergessliche Tage in der Bundeshauptstadt Berlin verbringen. Unser abwechslungsreiches Programm begann mit einem informativen Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, bei dem wir brennende Fragen zu Renten, Sozialhilfe und Lohngerechtigkeit stellen konnten. Anschließend besuchten wir den Plenarsaal des Deutschen Bundestags, wo wir diskutierten und uns über aktuelle Themen...

Auf Einladung des FDP-Bundestagsabgeordneten Johannes Vogel, der seinen Wahlkreis auch im Märkischen Kreis hat, waren Parteifreunde aus Hemer jetzt in Berlin. Edda Großmann, Hans-Jürgen Großmann und Bernd Bohm und weitere FDP-Parteifreunde aus Olpe und Siegen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger fuhren vom 14.06. bis 17.06.23 in die Bundeshauptstadt. Das erfolgte ganz ökologisch mit der Deutschen Bahn. Am ersten Tag stand auf der Agenda ein Informationsgespräch im Bundesministerium für...

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Michael Thews waren die Jusos Lünen Teil einer Informationsfahrt des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, welche die Fahrtteilnehmer durch die Bundeshauptstadt führte. Neben einem Besuch im Bundestag, dem Beiwohnen einer Plenardebatte und einer Diskussion mit Michael Thews waren die Jusos unter anderem im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und beim Bundesnachrichtendienst. „Wir möchten uns...

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

Menden. Zwei Tage lang besuchten 30 Mendener Schüler die Bundeshauptstadt, um die Holocaustüberlebende Margot Friedländer zu treffen. Neben dem Treffen mit der 101-Jährigen stand auch ein Besuch des Bundestages auf dem Programm. Aus ihrem Buch „Versuche, dein Leben zu machen“ las Margot Friedländer den Schülern vor. Sie erzählte von ihrer Geschichte und stellte sich den Fragen der Jugendlichen. „Das Treffen mit Margot Friedländer war unbeschreiblich. Ihre Geschichte zu hören ist bedrückend aber...

Auf Einladung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann fuhren 49 Dortmunderinnen und Dortmunder während der parlamentarischen Sommerpause nach Berlin. Neben einem Besuch im Bundestag wurde den Bürgerinnen und Bürgern aus Poschmanns Wahlkreis auf der politischen Informationsreise weitere Programpunkte geboten – unter anderem ein Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und eine Führung durch die Willy-Brandt-Ausstellung. Darüber hinaus gab es eine Schiffs- und...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Mein zweiwöchiges Schulpraktikum in Berlin beim heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) war eine aufregende Zeit. Wollt ihr wissen, was ich dort erlebt und gelernt habe? Unna/Berlin. Pandemie bedingt sollte das Praktikum erst abgesagt werden, doch da sich nur schwer ein Ersatztermin gefunden hätte, durfte ich trotzdem anreisen - mit der Option, dass vielleicht so einiges im Homeoffice stattfinden sollte. Darauf wollte ich vorbereitet sein und nahm meinen Laptop vorsichtshalber...

Die Sprechstunde des Gelsenkirchener SPD - Bundestagsabgeordneten Markus Töns findet wegen der aktuellen Corona-Lage auch im  Monat April per Telefon statt. Am Donnerstag, 08. April. 2021 von 15:00 bis 17:00 Uhr steht Töns den Bürgerinnen und Bürgern in seinem Wahlkreis für Gespräche über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen zur Verfügung. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 14 57 58) einen Termin zu vereinbaren. Die...

Der Weseler SPD-Partei- und Fraktionschef Ludger Hovest und der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, René Schneider (MdL) aus Kamp-Lintfort stellten den neuen von der Findungskommission vorgeschlagenen Bundestagskandidaten Rainer Keller vor. Der Aspirant soll antreten im Wahlkreis 113 (Wesel 1), der die Kommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten.  „Rainer Keller ist nicht nur in Wesel sondern kreisweit bekannt. Es müsste mit dem...

25. März: Seit 9 Uhr tagt der Bundestag in Berlin, um einen riesigen Rettungsschirm auf den Weg zu bringen. Mittendrin - aber mit gebührendem Abstand zum nächsten Abgeordneten - ist der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. Der Nachtragshaushalt den es zu beschließen gilt, beinhaltet 156 Milliarden Euro, die in allen Bereichen das wirtschaftliche Leben trotz Coronakrise am Leben halten sollen. Bevor es in die politische Debatte ging, gab es stehende Ovationen der Abgeordneten für...

25. März: Seit 9 Uhr tagt der Bundestag in Berlin, um einen riesigen Rettungsschirm auf den Weg zu bringen. Mittendrin - aber mit gebührendem Abstand zum nächsten Abgeordneten - ist der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns. Der Nachtragshaushalt den es zu beschließen gilt, beinhaltet 156 Milliarden Euro, die in allen Bereichen das wirtschaftliche Leben trotz Coronakrise am Leben halten sollen. Bevor es in die politische Debatte ging, gab es stehende Ovationen der Abgeordneten...

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Der Workshop findet vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag statt und richtet sich an medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren. Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die...

Es wird zu heiß im Ofen Berlin, sagen die einen. Der Ofen ist längst aus, sagen andere. Das Resultat: Die Koalition backt nur noch kleine Brötchen und diese verbrennen in Endlosschleife aufgrund schlechter Grundzutatenauswahl. „Die Bundestagstorte wird zerfallen.", unken eingeweihte Sahneschnittchen und verweisen auf neue Krümel, die man alsbald zu einem ordentlichen Laib formen will. Fakt ist: Die Tortenschlacht wurde eröffnet und knüppelharte Kniften werden Tag für Tag auf die Häupter der...

Duisburg wurde als einzige westdeutsche Stadt neben drei Städten in den neuen Bundesländern vom Bundesinnen-, Bau- und Heimatministerium für ein großes Modellvorhaben im Rahmen der Städtebauförderung ausgewählt. Wie der Wochen-Anzeiger berichtete, stehen in den nächsten sieben Jahren insgesamt 50 Millionen Euro von Bund, Land und Stadt für Marxloh und Alt-Hamborn zur Verfügung. Wie diese zusätzlichen Gelder eingesetzt werden könnten, wurde jetzt auf einer Bürger-Informationsveranstaltung in der...

Im Bundestag begrüßte die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann den ehemaligen Dortmunder Torhüter in ihrer Funktion als Vorsitzende der Bundestags-Borussen zu einem Austausch mit dem Fanclub. In lockerer Atmosphäre berichtete Roman Weidenfeller vom Jahr nach dem Ende seiner aktiven Karriere. Der Weltmeister verriet, dass er zwar viel Zeit mit der Familie verbracht habe, er Borussia Dortmund aber weiter sehr eng verbunden sei. Als Markenbotschafter sei er für den BVB viel unterwegs...

Eine 50-köpfige Besuchergruppe aus Duisburg besuchte vom 10. bis zum 13. Juli auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas die Hauptstadt. Ein Höhepunkt der Reise war der Besuch des Reichstagsgebäudes am Freitag. Die Besucherinnen und Besucher konnten die Kuppel des Deutschen Bundestages besuchen und mit Bärbel Bas über ihre Arbeit als Parlamentarische Geschäftsführerin und als Mitglied des Gesundheitsausschuss sprechen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen der Umgang mit...

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes waren in der vergangenen Woche 50 Bürgerinnen und Bürger aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten zu Besuch in Berlin. Im Rahmen einer viertägigen Reise besuchten die Mitreisenden unter anderem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und nutzten die Gelegenheit, mit einer Referentin des Hauses zu diskutieren. Auf dem Programm standen zudem ein Besuch des Bundeskanzleramts, eine Führung durch das ZDF-Hauptstadtstudio und eine Schifffahrt...

Neben dem Besuch eines Informationsvortrags stand auch ein Gespräch mit der heimischen Abgeordneten, die eigens für dieses Gespräch nach Berlin gekommen war, auf dem Programm. “Für mich war und bleibt der direkte Kontakte zu Menschen aus meinem Wahlkreis wichtig, gerade auch in diesen Zeiten wachsender Skepsis gegenüber politischen Abläufen und Prozessen”, so Dagmar Freitag. So hatten die Jugendlichen die Möglichkeit, Einblicke in den Arbeitsalltag der Bundestagsabgeordneten zu erlangen. Die...

Einmal im Jahr simuliert das "Planspiel Jugend und Parlament" des Deutschen Bundestages für junge Leute zwischen 17 und 20 Jahren die Arbeit der Bundestagsabgeordneten. In diesem Jahr mit dabei war der 19-jährige Nassir Tamouh aus Habinghorst, der vom heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) nach Berlin eingeladen wurde. Die Simulation fand vom 1. bis zum 4. Juni statt. Gemeinsam mit rund 300 Jugendlichen aus ganz Deutschland durfte Nassir sich als Gesetzgeber betätigen und an...

15 Schülerinnen und Schüler des Märkischen Berufskollegs Unna besuchten den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in Berlin. Der Besuch des Bundestags beinhaltete einen Informationsvortrag zur Arbeitsweise des Parlaments inklusive Besuch des Plenarsaals. Der Abgeordnete berichtete über aktuelle Themen, insbesondere über die verabschiedete BAföG-Novelle. Darüber hinaus sprach die Gruppe über die Wichtigkeit und die Herausforderungen der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung sowie der...

Auf Einladung des AfD Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter war Ratsmitglied und Sprecher des AfD Stadtverband Emmerich am Rhein, Christoph Kukulies, zu Gast im Bundestag. MdB Stefan Keuter empfing den Emmericher Kommunalpolitiker in seinem Abgeordnetenbüro in der Wilhelmstraße 64 in Berlin. Anschließend gab es eine Privatführung durch das Reichstagsgebäude und das Paul- Löbe-Haus in dem die Ausschüsse des Bundestags tagen. Im Marie- Elisabeth-Lüders Haus wurde der Anhörungssaal 3.101 in...