Bundestag

„Ein Auslandsjahr war schon ein Traum von mir“, sagt Nila Korte im Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger. Vor knapp einem Jahr suchte sie mit ihrer Familie konkret nach Möglichkeiten, in den USA ein Jahr zur Schule zu gehen. „Mein Vater fand dann den Verein Experiment e.V., über den Bundestags-Stipendien vergeben werden.“ Neben guten Schulnoten und Englischkenntnissen wird hier politisches Interesse gefordert. Die politische Ausrichtung sei ihr wichtig, deshalb bewarb Nila kurz vor Annahmeschluss im...

Die SPD Duisburg hat erneut Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Mahmut Özdemir, den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, als Bundestagsabgeordnete für Duisburg nominiert. Beide Kandidaten erzielten bei der Wahl beeindruckende Ergebnisse. Mahmut Özdemir wurde mit fast 80 Prozent der Stimmen wiedergewählt, während Bärbel Bas sogar 96 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Mahmut Özdemir, zugleich Vorsitzender der Duisburger SPD, der seit Jahren als...

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk sucht Bewerber:innen für den diesjährigen Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag. „Liebe Demokratie, wir müssen reden – 75 Jahre Grundgesetz und Deutscher Bundestag“ - das ist der Titel des Workshops für politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 6. bis 12. Oktober 2024. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und...

Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen...

Heute ist der Start in die Deutsche Meisterschaft. Es geht um die entscheidenden Punkte für die Herewn- und Damenmannschaften. Minigolf vom Feinsten wird geboten. Zuschaeuergerne willkommen.

Alles auf Elektroautos zu setzen, die für Otto Normalverbraucher viel zu teuer sind, gleichzeitig den Verbrenner zu verbieten und damit eine Industrie und hunderttausende Arbeitsplätze zu gefährden und dann noch hohe Strafzölle auf chinesische Elektroautos einzuführen? "Undurchdachter geht's ja wohl nicht.", sagt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). "Das BSW wird im Bundestag über das Verbrenner-Aus abstimmen lassen. Dann muss Herr Merz Farbe bekennen, ob er tatsächlich für Technologieoffenheit...

Heimische Abgeordnete Bettina Lugk bietet persönliche Sprechstunde am Telefon an Die heimische Abgeordnete Bettina Lugk (SPD) lädt am nächsten Montag, den 27. Mai 2024, zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Bürger:innen aus dem Märkischen Kreis haben die Möglichkeit, ihre Anliegen und Fragen direkt mit der Abgeordneten zu besprechen. „Der direkte Kontakt zu den Menschen aus meiner Heimat ist mir ein Herzensanliegen. Ich freue mich darauf, ihre Sorgen und Anregungen persönlich zu hören...

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Dialogtour der SPD-Fraktion im Bundestag ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 22. Mai 2024, von 15 bis 17 Uhr auf dem Alten Rathausplatz in Iserlohn statt. Bei dieser Gelegenheit haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, in entspannter Atmosphäre bei Kaffee, Kuchen, Bratwurst und erfrischenden Getränken mit Bettina Lugk ins Gespräch zu kommen. Die Dialogtour bietet eine Plattform für einen...

„Von meinen Besuchen bei den THW-Ortsverbänden habe ich den einen oder anderen Wunsch und Auftrag mitgenommen, den ich bei Gelegenheit übermitteln sollte. Diese Möglichkeit ergab sich nun auch beim Seeheimer Mittagstisch, bei dem wir die Präsidentin des THW, Sabine Lackner, zu Gast hatten. Ausrüstung, Weiterbildung, Umbau von Gebäuden und u.a. die Gewinnung von ehrenamtlichen Helfern waren nur einige Themen des Gespräches.“, so die heimische Abgeordnete Bettina Lugk. Die Letmatherin Sabine...

Anlässlich des Girls' Day hat die SPD-Bundestagsfraktion erneut zahlreiche politisch inte-ressierte Mädchen und junge Frauen aus ganz Deutschland in den Bundestag nach Berlin eingeladen. Innerhalb der zwei Programmtage sollen sie das politische Berlin, den Alltag der Politiker:innen und verschiedene Prozesse aus nächster Nähe kennenlernen. Mit dabei war in diesem Jahr auch die 15-jährige Marie aus Sprockhövel, die den Platz des Bundestagsab-geordneten Axel Echeverria einnahm. Der Girls' Day,...

Duisburgs zweiter Bürgermeister Volker Mosblech ist heute Nacht nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben, berichtet die Stadt in einer schnell auf den Weg gebrachten Mitteilung. „Dass Volker Mosblech von uns gegangen ist, trifft mich sehr. Er war ein warmherziger, humorvoller Mensch und diese Attribute prägten auch sein engagiertes kommunalpolitisches Wirken, zuletzt als Bürgermeister dieser Stadt. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Freunden, denen ich viel Kraft für diese...

Millionen Menschen werden im Alter in die Armut entlassen. Wie das Bundessozialministerium auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) mitgeteilt hat, liegt mehr als jede zweite gesetzliche Rente unter 1.100 Euro. Demnach erhalten 10,1 Millionen Menschen in Deutschland eine gesetztliche Altersrente von unter 1.100 Euro pro Monat. Das entspricht einem Anteil von 54,3 Prozent aller Renten. "Ich finde es respektlos und unanständig, dass die Ampel zwar die Diäten für...

Vor über zwei Jahren begann der Krieg in der Ukraine. Vor fast einem halben Jahr der zwischen der Hamas und Israel. Außerdem gibt es noch viele weitere Kriege und Konfilkte weltweit. Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Bunker und besseren Schutz der Zivilbevölkerung. Da in der Düsseldorf der Sitz eines der größten deutschen Rüstungskonzere und Automobilzulieferer ist, könnte dies bei Kriegsbeteiligten eine Motivation sein, eines Tages vielleicht auch Düsseldorf ins Visier zu nehmen....

Bezirk Mittelrhein beglückwünscht neues Führungs-Duo auf Bundesebene: „Partei der Mitte“ „Die Freien Wähler in Köln, Bonn, dem Rhein-Sieg und dem Rhein-Erft-Kreis freuen sich über das eindeutige Mitgliedervotum, das jegliche Zusammenarbeit unserer Partei mit der AfD kategorisch ausschließt. Das war ein wichtiges Signal, auch an jene bürgerlich-liberalen Wählerinnen und Wähler, die einerseits mit der etablierten Politik nicht einverstanden sind, andererseits aber auch keine extremistische Partei...

Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung startet: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. Als Ihre Abgeordnete hier vor Ort freue ich mich besonders darüber, dass in Nordrhein-Westfalen etwa 900 Schulen profitieren werden – dies ist eine Zahl, der sich sehen lassen kann....

Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert in ihrer Rede in der Generaldebatte zum Haushalt 2024 im Deutschen Bundestag die Ampel-Regierung auf, die Energiepreise zu senken, bevor es zu spät ist, und sich endlich zu fragen, was Verantwortung der Regierung dafür ist, dass die AfD immer stärker wird. "Gas kostet in den USA aktuell ein Viertel dessen, was Unternehmen in Deutschland bezahlen. Strom ist bei uns teurer als anderswo – und die Ampel genehmigt den...

Im Januar 2024 durfte ich gemeinsam mit 43 anderen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Märkischen Kreis vier unvergessliche Tage in der Bundeshauptstadt Berlin verbringen. Unser abwechslungsreiches Programm begann mit einem informativen Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, bei dem wir brennende Fragen zu Renten, Sozialhilfe und Lohngerechtigkeit stellen konnten. Anschließend besuchten wir den Plenarsaal des Deutschen Bundestags, wo wir diskutierten und uns über aktuelle Themen...

Statt notwendiger Diskussion, reflexartig ablehnen, ist Selbstaufgabe.12 Millionen Bürger haben Hintergründe, die die AfD mit ihren rassistischen Plänen abschieben will. Wie trostlos wird dann Deutschland.Die Bundes- und Landtagsfraktionen lehnen AfD Anträge reflexartig ab, statt oft die Steilvorlagen zur notwendigen Diskussion zu nutzen. Ein Beispiel BTDrs. 20/7665. Wir brauchen:• den Zuzug von jährlich einer (1) Million Arbeitskräften, • ein Einwanderungsgesetz, • Europa. Fachkräfte und...

Antrag reflexartig abgelehnt. Warum die Steilvorlage nicht nutzen. Wir brauchen den Zuzug von jährlich einer (1) Million Arbeitskräfte, ein Einwanderungsgesetz Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den Antrag (20/7665) der AfD-Fraktion zum Thema Zuwanderung in die Sozialsysteme abgelehnt. Gegen den Antrag stimmten alle anderen Fraktionen des Bundestages, also SPD, Grüne und FDP sowie die CDU/CSU-Fraktion. Die AfD-Fraktion fordert konkret, die Auswirkungen von Zuwanderung auf die...

Mahmut Özdemir ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Duisburg II und seit dem 8. Dezember 2021 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat. In diesem Interview gewährt er uns Einblicke zu Fragen rund um unsere Stadt Duisburg sowie über sich selbst. Wie sind Sie in die Politik gekommen? Als Kind und Jugendlicher war ich oft auf dem Skateboard und den Inlinern später unterwegs und wollte immer eine Skaterbahn bei mir im...

In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 haben die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vorgenommen. Auf Antrag der Ampel-Koalition wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 188 Mio. Euro für das Sprachkursangebot bereitgestellt. Auch die u.a. von Caritas, Diakonie und AWO angebotene Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer wurde gegenüber dem Regierungsentwurf deutlich gestärkt: Wie die heimische Bundestagsabgeordnete...

Das wäre endlich mal längst überfällig! Politiker müssen Schadenersatz leisten. Sie verschwenden unser Geld für Prestigeprojekt. Nun will Volker Wissing, dass PKW Maut Projekt der CSU durch Gutachter prüfen lassen. Der Staat muss 243 Millionen Euro, plus Anwalt und Gerichtskosten zahlen. Da klingt es nur logisch, dass der Verantwortliche für den Schaden gerade stehen muss. Dieses würde von jedem Bürger auch erwartet. Bayrischer Starrsinn, wollte unbedingt ein Projekt umsetzen, zu dem es im...

Auf Einladung des FDP-Bundestagsabgeordneten Johannes Vogel, der seinen Wahlkreis auch im Märkischen Kreis hat, waren Parteifreunde aus Hemer jetzt in Berlin. Edda Großmann, Hans-Jürgen Großmann und Bernd Bohm und weitere FDP-Parteifreunde aus Olpe und Siegen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger fuhren vom 14.06. bis 17.06.23 in die Bundeshauptstadt. Das erfolgte ganz ökologisch mit der Deutschen Bahn. Am ersten Tag stand auf der Agenda ein Informationsgespräch im Bundesministerium für...