Bundestag

Auf Einladung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann fuhren 49 Dortmunderinnen und Dortmunder während der parlamentarischen Sommerpause nach Berlin. Neben einem Besuch im Bundestag wurde den Bürgerinnen und Bürgern aus Poschmanns Wahlkreis auf der politischen Informationsreise weitere Programpunkte geboten – unter anderem ein Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und eine Führung durch die Willy-Brandt-Ausstellung. Darüber hinaus gab es eine Schiffs- und...

Die Dortmunder CDU hat gewählt und schickt bei der Bundestagswahl Bundestagswahl im September Klaus Wegener und Michael Depenbrock ins Rennen. Klaus Wegener, der im Dortmunder Westen (Wahlbezirk 142) antritt, steht für eine "aufrechte Haltung und klare Worte". „Vor allem in diesen krisenbelasteten Zeiten muss Politik verbinden, die Menschen zueinander führen und Perspektiven anbieten. Das tut sie aktuell zu wenig und ich möchte daran mitwirken, genau das zu ändern“, so der 60-jährige Präsident...

Zur Pflicht zum Tragen von FFP2- oder medizinischen Masken im ÖPNV und im Einzelhandel erklärt Markus Kurth, Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen aus Dortmund: „Die Verordnung des Landes zum Tragen von FFP2- oder medizinischen Masken im ÖPNV und im Einzelhandel ist sicherlich eine notwendige Maßnahme zur besseren Eindämmung der Corona-Pandemie. Masken in erforderlicher Stückzahl Allerdings sind die damit verbundenen Kosten für viele zu hoch. Menschen, die ein geringes Einkommen...

In seiner Sitzung am 17.11.20 hat der Vorstand der Dortmunder SPD Sabine Poschmann und Jens Peick als Kandidat*in für die Bundestagswahl einstimmig nominiert. Entsprechend der Satzung der Dortmunder SPD werden die Kandidat*innen im Rahmen einer Mitgliederbefragung nominiert, sofern es in einem Wahlkreis mehrere Kandidat*innen gibt. Da dies zum Ablauf der Frist am 30.10.20 nicht der Fall war, hat der Vorstand eine Nominierung ausgesprochen. Die Entscheidung über die Kandidaturen fällt...

Im Bundestag begrüßte die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann den ehemaligen Dortmunder Torhüter in ihrer Funktion als Vorsitzende der Bundestags-Borussen zu einem Austausch mit dem Fanclub. In lockerer Atmosphäre berichtete Roman Weidenfeller vom Jahr nach dem Ende seiner aktiven Karriere. Der Weltmeister verriet, dass er zwar viel Zeit mit der Familie verbracht habe, er Borussia Dortmund aber weiter sehr eng verbunden sei. Als Markenbotschafter sei er für den BVB viel unterwegs...

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Am Sonntag empfing Thorsten Hoffmann, Elisabeth Winkelmeier-Becker, zu einer offenen Gesprächsrunde in Dortmund. Die rechtspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprach zum Thema sexuelle Selbstbestimmung, die besonders durch die Vorkommnisse in der Silvesternach in Köln geprägt war. Dazu gab es im Anschluss eine rege Diskussion und Fragen zur Kinderehe und dem Umgang mit Vergewaltigungen und sexualisierter Gewalt. Hoffmann:...

Dortmund - Montag, 15 Uhr. Eine lange Schlange vor dem weißen Truck an der Reinoldikirche. Teenager und Eltern mit Kindern stehen dort. Bis einige merken: Es finden gar keine Castings statt. Es ist ja nur der Bundestag, der sich vorstellt. Viele Jugendliche verlassen enttäuscht die Schlange. Doch einige Jugendliche meinen, es trotzdem versuchen zu wollen. So wie Kevin: "Vielleicht kann ich es ja auch als Sänger in den Bundestag schaffen. Gangsta-Rap habe ich ja einsa drauf." Oder Marianne sagt:...

Während ihrer Klassenfahrt im Juni hatten Schülerinnen und Schüler der Vincenz-von-Paul-Schule den CDU-Bundestagsabgeordneten Steffen Kanitz in Berlin besucht und ihn zu einer Unterrichtsstunde nach Dortmund eingeladen. Am 10.12. kam der Parlamentarier in die Förderschule an der Oesterholzstraße und stellte sich im Fach Politik den Fragen der Jugendlichen. In einer lockeren Gesprächsrunde erläuterte Kanitz den Schülern u.a. die Handlungsstrategien der Bundesregierung angesichts der innen- und...

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann ist neue stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion. „Ich freue mich über den neuerlichen Vertrauensbeweis meiner Fraktion“, so Sabine Poschmann. Die 47-jährige Abgeordnete ist zudem seit 2014 Mittelstandsbeauftragte der SPD im Bundestag. Darüber hinaus leitet sie seit Anfang dieses Jahres die Projektgruppe Neue Erfolge – Vorsprung durch Innovation. Innovation im Mittelstand „In der...

Die Planung und der Bau des B1-Tunnels kommen nicht voran – auch zum Ärger von Marco Bülow. Doch der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete will dran bleiben am Thema und sich in seiner Fraktion für eine schnelle Realisierung des Projekts einsetzen. Dortmunds Mann in Berlin hat heute (1.7.) in einer Pressemitteilung gefordert: „Die Planung und der Bau des B 1-Tunnels müssen endlich stärker voran getrieben werden.“ Der MdB beklagt, dass, nachdem der Planfeststellungsbeschluss vor sechs Jahren...

Abschlussfahrten am Ende der Schulzeit sind immer etwas ganz Besonderes, da sie in einen neuen Lebensabschnitt überleiten. Die Schultore schließen sich hinter dem Rücken und die Türen der Erwachsenenwelt öffnen sich. Und damit diese besondere, zwischen Schulabschluss und Berufsleben liegende Zeit entsprechend gewürdigt wird, lassen sich die Schulabgänger meist ganz besondere Ziele für Abschlussfahrten einfallen. Die Schülerinnen und Schüler der Vincenz-von-Paul-Schule machten darin keine...

Abwägung: Das Recht des Einzelnen auf Selbstbestimmung am Lebensende Die Pflicht der Gesellschaft das Leben jedes Menschen zu schützen In diesem Sommer berät der Deutsche Bundestag über zwei Gesetze. Es geht um Sterbehilfe und die Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung; zwei Themen, die sich überlappen. Anfang November 2015 sollen die abschließenden Abstimmungen erfolgen. Laut Umfragen steht ein wachsender Teil der deutschen Bevölkerung der aktiven Sterbehilfe positiv gegenüber und...

Fünf Abgeordnete sitzen für die Dortmunder Wahlkreise im Bundestag. Marco Bülow (SPD), Markus Kurth (Grüne) und Ulla Jelpke (Die Linke) sind zum Teil schon seit einigen Legislatuperioden dabei, neu in Berlin sind Sabine Poschmann (SPD) und Steffen Kanitz (CDU). Der Stadtanzeiger wollte wissen, welche Schwerpunkte sich die Neulinge gesetzt haben und wie sich sich in Berlin eingelebt haben. Den Anfang macht Sabine Poschmann. Sie sind Mitglied des Wirtschaftsausschusses. Welche Schwerpunkte wollen...

Der Dortmunder Stadtrat hat mit der Mehrheit von SPD, Grünen und Die Linke beschlossen, den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages anzurufen, um eine Finanzierung der Schulsozialarbeit zu erwirken. Gleichzeitig werden die Vorsitzenden von SPD und CDU aufgefordert, die Finanzierung der Schulsozialarbeit im Koalitionsvertrag zu berücksichtigen. Abgelehnt wurde das Ansinnen von CDU und FDP/Bürgerliste.

Die Bundestagswahl ist gelaufen. "Anders als im Bundestrend sind unsere beiden Kandidaten, Sabine Poschmann und Marco Bülow deutlich direkt von den Bürgern unserer Stadt in den Bundestag gewählt worden. Sie haben hervorragende Ergebnisse in ihren Wahlkreisen erzielt", zieht der Dortmunder SPD-Vorsitzende Franz-Josef Drabig Bilanz. Die Dortmunder SPD hat noch einmal knapp 5 % an Stimmen zulegen können. "Ein Beleg dafür, dass wir die prägende politische Kraft in Dortmund sind und bleiben werden",...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Samstag hat Michael Kauch ein Heimspiel. Natürlich geht der Politiker, der Dortmunder Bundestagsabgeordnete, zum Christopher Street Day (CSD). Und das ist für den 46-Jährigen kein Wahlkampftermin. „Ich war in einem Jahr schon mal auf elf CSDs“, erzählt Michael Kauch lachend. Seit vier Jahren lebt der FDP-Politiker in einer Lebenspartnerschaft mit seinem Mann Henry, jetzt ist er stolzer Vater einer kleinen Tochter. Während viele den CSD in der City heute als große bunte Party erleben, sieht...

Wenn ein Mensch andere Menschen in einem demokratischen Land- mit Folter und Tot droht muss dieser "Dummredende Mensch" bestraft werden. Im Gesetz ist schon die Androhung einer Straftat strafwürdig. "Bushido" (wer oder was ist das denn?) ein angeblicher Künstler namens "Bushido" bedroht andere Menschen mit Folter und Tot in einem Lied. Nun, künstlerische Freiheit hin, künstlerische Freiheit her. Dieser Bushido hat alle Grenzen überschritten, die kein normal denkender Mensch betreten würde. Ich...

Ein Gespenst geht um im Internet. Leistungsschutzrecht heißt es und lässt viele Fragen offen. User haben Angst vor Abmahnwellen und Geldzahlungen. Im Lokalkompass ist diese Sorge völlig unbegründet. Im Gegenteil: Wir freuen uns über Verlinkungen. Der Bundestag hatte das Leistungsschutzrecht, kurz LSR, Anfang März auf den Weg gebracht. Noch steht die Zustimmung durch den Bundesrat aus, die Aufregung ist trotzdem groß. War die Rechtslage für manchen Internetnutzer schon vorher verwirrend genug,...

Fast einstimmig hat die Vertreterversammlung der SPD-Ortsvereine die Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Analog zum Ergebnis der Mitgliederbefragung sprachen sich die Delegierten für Marco Bülow im Wahlkreis 142 (95 Prozent) und Sabine Poschmann (89 Prozent) im Wahlkreis 143 aus. Damit sind Poschmann und Bülow die offiziellen Kandidaten der Dortmunder SPD für die Bundestagswahl, die voraussichtlich im September 2013 stattfindet.

Marco Bülow wird erneut als Kandidat der SPD in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen. Bei einer Urwahl votierten 82 Prozent der SPD-Mitglieder für Bülow. Gegenkandidat Dirk Goosmann aus Kirchlinde erhielt 15 Prozent der Stimmen. Bülow gehört dem Bundestag seit 2002 an. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis 142, der den gesamten Dortmunder Westen umfasst. Im Wahlkreis 143 schickt die SPD Sabine Poschmann als Nachfolgerin für die scheidende Abgeordnete Ulla Burchardt ins...