Der Bruch der Ampel - Chance oder Risiko?

»Dass es so weitergeht, ist die Katastrophe« - Nachdenken über das Richtige im falschen

»Ich seh‘ keinen Grund für Optimismus. Ich seh nur Vernichtung, ich seh nur Faschismus. Ich hör’ sie sagen: „Warte alles wird gut“. Aber das heißt im Klartext gar nichts ist gut.« (Antilopen Gang, Traumtänzer und Schönmaler)

I. Bestimmen 

Kriege, Klimawandel und Krise erschüttern die Welt seit Jahren. Nicht nur die wahrscheinliche Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika haben für ein politisches Erdbeben gesorgt. Am Abend des 06.11.2024 trat Olaf Scholz (SPD) vor die Kameras der Bundesrepublik. Der Finanzminister Christian Lindern (FDP) wurde seines Amtes enthoben. Die Koalitionspartner*innen konnten sich nicht auf einen Weg finden, um die Lücken im Haushaltsplan zu schließen. Der Kanzler möchte im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Neuwahlen sind laut dem Grundgesetz für Ende März 2025 möglich. Die FDP zog einen Großteil ihrer Minister aus dem Bundestag ab. Das sich abzeichnende Scheitern der Ampelkoalition ist eingetreten.

»Sollte sich die Volksgemeinschaft in der postnationalsozialistischen Gesellschaft zusammenrotten um das kollektive »wir« gegen Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit zu stellen ist es an uns dem das organisierte »Nein« entgegenzuhalten«

II. Analysieren

Die Philosophen Theodor W. Adorno und Max Horkheimer schrieben in ihrem gemeinsamen Werk Dialektik der Aufklärung »Seit je hat Aufklärung im umfassenden Sinn fortschreitenden Denkens das Ziel verfolgt, von den Menschen die Furcht zu nehmen und sie als Herren einzusetzen. Aber die vollends aufgeklärte Erde strahle im Zeichen triumphalen Unheils« (Horkheimer & Adorno, 1969 [2021], S. 19). Das, was Horkheimer und Adorno als »triumphales Unheil« beschreiben war der nationalsozialistische Angriffskrieg in Europa. Es ist noch kein Krieg, welchen wir erwarten dürfen, doch ist Deutschland gegenwärtig von einer innerpolitischen Krise erfasst, welche es seit Jahren nicht gegeben hat. Es bleibt abzuwarten welche Konsequenzen die zur Wahlaufgeforderten Bürger*innen aus dieser Entscheidung ziehen. Sollte sich die Volksgemeinschaft in der postnationalsozialistischen Gesellschaft zusammenrotten um das kollektive »wir« gegen Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit zu stellen ist es an uns dem das organisierte »Nein« entgegenzuhalten. Die Demonstrationen gegen die AfD unter dem Motto »Nie wieder ist jetzt« konnten eine breite Mehrheit gegen die menschenverachtenden Deportationsfantasien der AfD auf die Straße bringen. Der demokratische Souverän ist in dieser Zeit mehr gefragt denn je.

Wenn nach den Neuwahlen Alice Weidel ans Mikrophon tritt, um den Sieg der Alternativen für Deutschland zu verkünden, gilt es vorbereitet zu sein, um eine Alternative gegen Deutschland mobilzumachen. Denn das andere, das bessere Deutschland gibt es nicht (Gremlitza). Sollte es zu einer rechtskonservativen Regierung kommen, um es nett auszudrücken, wird nicht der Autor dieser Zeilen der erste sein, welcher vom deutschen Mob durch die Straßen gejagt wird. Es werden die Menschen sein, welche strukturell in diesem Land benachteiligt werden. Migrant*innen, People of Color und im Besonderen Woman of Color, Menschen mit Be_hinderung, um nur einige zu nennen. Die Zukunft stimmt wenig hoffnungsvoll. »Angesichts solcher Möglichkeiten aber wandelt im Dienst der Gegenwart Aufklärung sich zum totalen Betrug der Massen um« (Horkheimer & Adorno, 1969 [2021], S. 60).

III. Handeln

Das Potenzial der Aufklärung und das Versprechen eines anderen, eines besseren Lebens scheinen in weite Ferne gerückt zu sein. Aber es ist an uns dieses Versprechen umzusetzen gegen alle Widerstände. Passen wir aufeinander auf und sind solidarisch miteinander. Spenden wir einander Mut und Kraft. Trauern wir zusammen und teilen unsere Sorgen und unsere Ängste. Aber lassen wir uns nicht lähmen und unterkriegen. Geschichte ist machbar, also packen wir es an!

Literaturverzeichnis:

Horkheimer, M. & Adorno, T.W. (1969 [2021]). Dialektik der Aufklärung. Philosophische Fragmente. Gesammelte Schriften 3. Hg. v. Rolf Tiedermann. (S. 573-594). 4. Aufl. Frankfurt a.M.: Suhrkamp.