Sofortige Neuwahlen gefordert

Paul Ziemiak fordert sofortige Neuwahlen

Märkischer Kreis. Der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak fordert nach dem Bruch der Ampel sofortige Neuwahlen: „Olaf Scholz manövriert Deutschland in ein Regierungsvakuum. Der noch amtierende Bundeskanzler steht vor den Trümmern seiner gescheiterten Koalition. Die SPD darf nicht aus taktischen Gründen die Neuwahl hinauszögern.“ Bundeskanzler Scholz solle Anfang nächster Woche die Vertrauensfrage stellen, um den Weg für vorgezogene Neuwahlen freizumachen. „In einer Demokratie sollten Politikerinnen und Politiker nie Angst vor der Entscheidung des Volkes haben“, so der direkt-gewählte Abgeordnete für den nördlichen Märkischen Kreis.
Ziemiak, der zuletzt mit 98,5% der Stimmen erneut zum Bundestagskandidaten für den heimischen Wahlkreis aufgestellt wurde, freue sich persönlich über die sehr vielen Nachrichten von Menschen, die ihn bei der Wiederwahl als direkt gewählten Abgeordneten unterstützen wollen. Nun gehe es darum, Deutschland durch Neuwahlen wieder eine Chance zu geben: „Wir haben einen klaren Kurs für die Bundesrepublik, einen Gegenentwurf zur gescheiterten Regierung Scholz, damit wir unser Land wieder nach vorne bringen.“ Gerade bei dem Schutz des Wirtschaftsstandorts Deutschlands, der Migration und der Verteidigungsfähigkeit habe die Ampel unter Olaf Scholz notwendige Schritte nicht eingeleitet. „Dieses unwürdige Trauerspiel hat endlich ein Ende“, so der heimische Abgeordnete und ergänzt abschließend: „Deutschland braucht jetzt einen Neustart“.
Foto: Steffen Böttcher