Antisemitismus in der SPD

Bürger fordern Rücktritt von Aydan Özoguz

Unwürdige Äußerungen im Amt der Bundestagsvizepräsidentin

Mit großer Bestürzung haben viele Bürger  von den jüngsten Entwicklungen um Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz erfahren. Eine Person in einer derart hohen Position sollte sich ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und den Grundwerten unserer Demokratie bewusst sein. Die von Frau Özoguz geteilten Inhalte, die zionistische Bestrebungen mit Gewalt und Zerstörung gleichsetzen, sind nicht nur fehl am Platz, sie sind in höchstem Maße gefährlich und verstärken antizionistische und antisemitische Stimmungen.

Von einer Bundestagsvizepräsidentin, die eine so wichtige Rolle in unserem parlamentarischen System spielt, erwarte ich eine klare Haltung gegen jede Form von Juden- und Israel-Feindlichkeit. Dass Frau Özoguz diese rote Linie überschritten hat, macht deutlich, dass sie diesem Amt nicht länger gewachsen ist. Eine bloße Entschuldigung reicht hier nicht aus, um das Vertrauen in ihre Amtsführung wiederherzustellen.

Viele  Bürgerinnen und Bürger,  sowie seriöse Parteien, fordern daher den sofortigen Rücktritt von Frau Özoguz von allen politischen Ämtern. Es darf nicht sein, dass eine Vertreterin des Deutschen Bundestages, die eine der höchsten Positionen in unserer Demokratie innehat, das Vertrauen in diese Institution derart beschmutzt. Dies ist nicht nur eine Frage des Anstands, sondern auch des Schutzes der demokratischen Werte, die wir alle hochhalten sollten.

Antisemitismus darf in Deutschland keinen Platz haben!