Demokratie

HALTERN AM SEE. „Das schwindende Vertrauen in Politik und Parteien ist eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, das erfuhren die Zuhörer des aufrüttelnden Vortags von Dr. Kai Unzicker von der Bertelsmann-Stiftung im vorletzten Jahr in Haltern. Mit dem Titel: „Demokratie in der Krise – wie sich Vertrauen in die Politik zurückgewinnen lässt“ hatte im November 2022 die Arbeitsgruppe „Bürgerrat für Haltern“ des Halterner Forums für Demokratie, Respekt und Vielfalt in die Stadtbücherei...

Auch in diesem Jahr fördert die Stadt Marl wieder Projekte, die demokratische Werte vermitteln und die Demokratie gegen Extremismus stärken. Das hat der Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz (AGVT) beschlossen. Insgesamt stehen bis zum Jahresende 5.000 Euro zur Verfügung. Die aktuelle Antragsfrist läuft noch bis Dienstag, 20. Februar 2024. Antragsberechtigt sind u. a. Vereine, Schulen, Kitas, Gruppen, Initiativen und Gemeinden aus Marl. Die ausgefüllten Unterlagen...

„Steele zeigt Gesicht! Alle zusammen für Demokratie und Vielfalt #AfD nee“ – so lautet das Motto der Kundgebung des Runden Tisches Steele am Freitag, 16. Februar um 17 Uhr auf dem Grendplatz in Essen-Steele. Es sprechen Menschen aus Steele und Oberbürgermeister Thomas Kufen. Für die Musik sorgt eine elfköpfige Formation von Samba-RuhrgeBeat. Der Runde Tisch Steele ist ein Netzwerk von über 25 Akteuren im Stadtteil: Vereine, Kirchen, Moscheegemeinden, Caritas, Schulen, Politik, das Bündnis...

Der Filmkreis-Langenfeld war bei der Demo - Langenfeld für Demokratie - am 03.02.2024 dabei und wird in Kürze einen Film darüber veröffentlichen. Auch zukünftig wird es uns eine Ehre sein, die Demokratie-Bewegung in Langenfeld mit unseren Möglichkeiten und Fähigkeiten zu unterstützen.

Wortlaut des Aufrufs: "Aus der Geschichte lernen, die Demokratie stärken! Unzufriedenheit, Pessimismus, Zukunftsangst: In vielen Ländern gewinnen Populisten und Feinde der Demokratie an Zustimmung. Sie schüren Ängste: vor sozialem Abstieg, vor Fremden, vor allem Neuen. Sie schüren Misstrauen und Hass: auf die Medien, auf die Regierung, auf „Eliten“, auf Minderheiten, auf alle, die „anders“ sind. In Krisenzeiten sind Menschen dafür besonders empfänglich. Wir haben in Deutschland schon einmal...

Heutzutage gellt der Ruf durch Deutschland: Wir müssen unsere Demokratie schützen und bewahren. Gut so, wie ich finde, zumal kein anderes System dem Einzelnen so viel Freiheit und Selbstbestimmung überlässt. Demokratie erschöpft sich aber nicht im Setzen eines Wahlkreuzchens, einer zunächst rein formalen Manifestation. Einer Manifestation wessen eigentlich? Einer Zufallsentscheidung, eines unreflektierten Bauchgefühls, einer Traditionsentscheidung oder womöglich einer diffusen...

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

Die Parteienlandschaft in Deutschland könnte bald noch vielfältiger und bunter aussehen. Die mögliche Gründung eines Ablegers der türkischen AKP-Partei in Deutschland sorgt für Aufregung im politischen Berlin. Ein Kandidat in Deutschland wurde schon für Europawahl benannt. Er ist als Unterstützer der Hamas bekannt.

Foto: Evelyn Stehl / Thomas Rath HALTERN AM SEE. Mit rund 5.000 Teilnehmenden – zehnmal so viel als angemeldet - war die Großdemo in Haltern am Holocaust-Gedenktag gegen politische Rechtstendenzen nicht nur die größte jemals in unserer 38.000-Einwohner-Stadt stattgefundene Demonstration. Sondern die Teilnehmerzahl übertraf erfreulicherweise sogar diejenige in viel größeren Nachbarstädten: Die 87.000-Einwohner-Stadt Marl brachte 4.000 Menschen auf die Beine, in Dülmen mit 47.000 Einwohnern waren...

Gestern habe ich an der Demonstration gegen Rechtsradikalismus und Antisemitismus auf dem Gocher Marktplatz teilgenommen. Etwa 1.800 Menschen haben sich dort versammelt, um ihre Ablehnung gegenüber der AfD sowie gegen Fremdenfeindlichkeit in unserem Land zum Ausdruck zu bringen. Kirchenvertreter, Kommunalpolitiker, ein Vertreter des Gocher Jugendparlaments und auch der Bürgermeister hielten ihre Ansprachen und nicht zuletzt auch das karnevalistische Prinzenpaar ließen es sich nehmen, vor der...

Seit knapp zwei Wochen demonstrieren bundesweit in Deutschland viele Bürger/innen gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus.  Auf dem Oberhausener Friedensplatz kamen gestern etwa 5000 Menschen zusammen, um ein Zeichen zu setzen.  Ein Zeichen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt.  "Oberhausen steht auf! Gegen die AfD - Nie wieder ist jetzt." Sogar NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst befand sich unter den Demonstranten.  Er war als Privatperson...

Jetzt werden auch AfD-Kandidaten am Bayerischen Verfassungsgerichtshof als ehrenamtliche Richter tätig. CSU und Freie Wähler stimmten zu. Die ehrenamtlichen Richter wirken an der mündlichen Verhandlung, Beratung und Abstimmung mit den gleichen Rechten und Pflichten wie die berufsrichterlichen Mitglieder mit.

Aufstehen für Menschenwürde, Frieden und gegen rechte Hetze: Das war in St. Josef, Walsum, Thema im Gottesdienst zusammen mit dem Gedenken an Nikolaus Groß. Der selig gesprochene NS-Widerstandskämpfer war Journalist und wurde am 23. Januar 1945 ermordet und gehängt. Sein überzeugender Glaube und sein Einsatz für Menschenwürde führte zum Kampf gegen das Menschen verachtende Regime. Michael Prinz, Geistlicher Leiter der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) im Bistum Münster, bezog Position....

Die Ortsvereine von SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Unabhängigen Voerde, FDP, WGV sowie Die Partei aus Voerde rufen die Voerder Bevölkerung ebenfalls zur gemeinsamen Teilnahme an der für kommenden Samstag in Dinslaken geplanten Demonstration gegen Rechts auf! Es gibt jetzt keine Ausrede mehr, wegzusehen und die eigene Stimme nicht gegen Rechtsextremismus zu erheben. Aus Voerde möchten wir auch ein Zeichen für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage setzen. Gemeinsame Anreise geplant...

Die Recherchen und Veröffentlichungen des Correctiv-Medienhauses, das ein breites, tief-gehendes Netzwerk aus Unternehmer:innen, AfD-Bundestagsabgeordnete sowie anderen rechtsextreme Aktivist:innen öffentlich gemacht hat, sorgte bei vielen Bürger:innen für Auf-sehen, Verunsicherung und großer Sorge. Infolgedessen fanden und finden in ganz Deutschland zahlreiche Demonstrationen mit mehreren tausend bis zehntausenden Teilnehmenden gegen die AfD und die von ihr vorangetriebene Spaltung der...

Nach dem das Medienhaus Correctiv rechtsextremer, antidemokratischer und menschenverachtender Netzwerke und ihren Deportationsplänen aufgedeckt hat, haben in viele Bürgerinnen und Bürger in vielen Städten mit ihrer Teilnahme an einer Demonstration ein Zeichen für Demokratie, Freiheit, Toleranz und Rechtsstaatlichkeit gesetzt, wie sie im Artikel 1 des vor 75 Jahren in Kraft getretenen Grundgesetzes zum Ausdruck kommt: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen und zu achten ist die...

Eine abgerockte Plakatwand. Sinnbild für Altenessen. Seit Wochen tobt ein eskalierender Verkehrshorror auf Altenessens Straßen, aber die Ortspolitiker schweigen. Der krankmachenden Schlaflosigkeit vieler Bürger steht unversöhnlich der Dauerschlaf der Politiker entgegen. Medizinisch unterversorgt, infrastrukturell desaströs und voller Drecksecken präsentiert sich Altenessen als unkontrollierter Tummelplatz für Zerstörer auf allen Ebenen. Ein Stadtteil, durchsetzt und zerfetzt von...

„Mich ärgert der Versuch, die Bauern gegen die Gastronomie auszuspielen. Wenn ein Kölner Gastronom aus der Südstadt die Bauern wegen ihrer Proteste heute im Kölner EXPRESS heftig kritisiert, so dürfte dies eine radikale Einzelmeinung bleiben. Die meisten gastronomischen Betriebe haben sich bereits mit den Bauernprotesten solidarisiert. Wir Freie Wähler fordern deshalb die IG Kölner Gastro e.V. auf, sich von den Aussagen ihres einstigen Gründungsmitglieds Daniel Rabe (Bagatelle) zu distanzieren,...

Im Neuen Jahr 2024 ist weltweit fast die Hälfte der Erdbevölkerung zu Parlamentswahlen aufgerufen: In Europa, in den USA, in Russland sowie in Indien, ferner in Indonesien und Taiwan, in mehreren Ländern Südafrikas und Südamerikas sowie evtl. in Großbritannien. Aber auch in Deutschland: Mit Wiederholungswahlen zum Bundestag in Berlin sowie Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen sowie Brandenburg, obendrein  Kommunalwahlen in 8 deutschen Bundesländern. (Falls die...

Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren aus dem Märkischen Kreis sind aufgerufen, sich am Engagementswettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen sich mit den Fragen „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen. Wir suchen kreative Ideen, die zeigen, wie junge Menschen in ihrem Lebensumfeld Antisemitismus, Rassismus und...

Wir Grüne laden alle Interessierten ein, gemeinsam mit uns eine Ratssitzung anzuschauen. Ein Thema, das momentan die Gemüter der Lokalpolitiker*innen und auch unsere Fraktion bewegt, ist die mögliche Einführung von „Rats-TV“, einer Live-Übertragung der Ratssitzungen im Internet. Was denkt ihr dazu? Eure Meinung würde uns interessieren. Wann und Wo? 12. Dezember, ab 16 Uhr, kleine Einführung und Vorbesprechung Treffpunkt ist unsere Geschäftsstelle Duisburger Str. 50, 46535 Dinslaken Ratssitzung...