Demokratie

Hier ist ein vierminütiger Ausschnitt aus dem Film : Sophie Scholl - die letzten Tage Der Film "Sophie Scholl – die letzten Tage" wurde auf der Berlinale 2005 mit dem Silbernen Bären für die beste Regie und für die beste Hauptdarstellerin (Julia Jentsch) ausgezeichnet. Die Auslandsvertretung der deutschen Filmbranche, German Films, wählte das Drama im September 2005 als offiziellen Kandidaten für eine Oscar-Nominierung in der Kategorie Bester fremdsprachiger Film. Bei der Verleihung ging der...

Denke ich an Deutschland, und nicht nur in der Nacht, stelle ich eine eigenartige politische Atmosphäre fest, die auf unversöhnliche Polarisierung hinausläuft, in deren Sog inzwischen schon die politische Mitte geraten ist, auf welche die meisten Menschen mit äußerer Zurückhaltung und Schweigen reagieren, und gerade jetzt, da Neuwahlen anstehen, Neuwahlen, dessen Wahlkampf weniger, auch wenn im Vordergrund zu stehen scheinend, von der Migrationspolitik als vielmehr von gesellschaftlich...

Der Bundestag hat mit den Stimmen der CDU/CSU und der AfD einen »Migrationsplan« verabschiedet, was als demokratischer »Dammbruch« kritisiert wird. Die fordert einer demokratischen Zivilgesellschaft muss lauten, entschlossenen Widerstand zu leisten, um demokratische Werte gegen einen autoritären Rückschritt zu verteidigen. I. Politik des Dammbruchs Es ist passiert, was schon längst abzusehen war: Der durch die CDU eingereichte »5-Punkte-Plan zur Migration« wurde im Bundestag angenommen....

Gibt es jetzt wieder Leute mit Verstand? Die AFD hatte in dieser Woche sehr hohe Aufmerksamkeit der Medien. Erst das Interview mit Elon Musk und Alice Weidel. Dort glänzte sie im AFD Style mit Alternativen Faken und Ahnungslosigkeit. Rede im Stil von Göbels Erschreckend war aber ihre Rede zu ihrer Kanzler Nominierung in Riesa. Die Tonlage und Gestik, ließen sofort alte Wochenschau Berichte der NSDAP wach werden. Im Stil von Göbels, wurde in Wort und Gestik gesprochen. „Wenn wir an die Macht...

Sehr geehrte Mitbürger, der Termin zur Neuwahl des Bundestages war offiziell noch gar nicht von Bundespräsident Steinmeier verkündet, da mahnte man im Vorfeld bereits einen "fairen Wahlkampf" an. Das Problem: Zwei Parteien waren nicht dabei: AfD und BSW. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-12/bundestagswahl-fairness-abkommen-afd-bsw Auszug aus dem Artikel: "Außerdem schlossen die Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD aus." Nun mehren sich leider die Stilblüten dieser Ausgrenzung....

TALK in NRWisionDie AfD holte bei der Landtagswahl 2024 in Thüringen die meisten Stimmen - der erste Wahlsieg einer rechtsextremen Partei seit 1945 in Deutschland. Christel Harloff setzt sich bei "Omas gegen Rechts" gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft ein. Die überparteiliche Bürgerinitiative möchte mit Demonstrationen die Demokratie schützen und ein Zeichen gegen Faschismus und Ausgrenzung setzen. Für ihr Engagement erhielten die "Omas gegen Rechts" 2024 den Aachener Friedenspreis. Im...

Nach Umfragen sorgen sich sieben von zehn Bundesbürgern um die Demokratie. Bei der Europawahl beteiligten sich 40 % der Wähler nicht und 17% bis 35 % wählten die AfD.Gehört die Demokratie ins Museum?Die Europawahl 2024 zeigt, die Wiederkehr des Faschismus ist mehr als eine Drohung. In Europa, Weltweit haben Demagogen Zulauf. Die Rückkehr von Autoritäten wird von vielen Bürgern und auch den Oppositionsparteien gefordert. Die notwendige Besonnenheit und politische Willensbildung wird nicht...

Foto: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Suche nach rechten Bündnispartnern Verlässt knapp zwei Wochen vor der Europawahl die in Umfragen führende CDU mit ihrer Spitzenkandidatin den demokratischen Konsens, um sich erneut mit Hilfe von Rechtsextremen die Spitzenposition und die Mehrheit in der EU zu sichern? Die CDU bereitet zusammen mit der Europäischen Volkspartei (EVP) längst den Tabubruch vor und will offensichtlich die Brandmauer nach rechts skrupellos durchbrechen,...

Aufmerksam sein und aufwachen!Was steckt hinter dem Gender*sternchen? Ein neues Problembewusstsein oder unkritische und einseitige Berichterstattung in Medien? Wer kennt nicht die Bilder der bunten Regenbogenbewegung, die Werte und Toleranz vermitteln sollen/wollen. Wer zum ersten Mal mit dem Thema Woke konfrontiert wird, denkt, es ist eine weitere Spinnerei. Dies kann nicht sein, wenn uns die Medien mit dem Gender* und den :Innen täglich konfrontieren. Wenige wissen, dass allein in Deutschland...

Sehr geehrte Frau Westkamp, seit die Geheimpläne von AfD-Politikern zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische Republik. Wir halten dem stand – gegen Rechts, gegen Rassismus und für unsere wehrhafte Demokratie. Der Rat der Stadt Wesel bekräftigt, unsere demokratischen Werte gegen...

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

Foto: Evelyn Stehl / Thomas Rath HALTERN AM SEE. Mit rund 5.000 Teilnehmenden – zehnmal so viel als angemeldet - war die Großdemo in Haltern am Holocaust-Gedenktag gegen politische Rechtstendenzen nicht nur die größte jemals in unserer 38.000-Einwohner-Stadt stattgefundene Demonstration. Sondern die Teilnehmerzahl übertraf erfreulicherweise sogar diejenige in viel größeren Nachbarstädten: Die 87.000-Einwohner-Stadt Marl brachte 4.000 Menschen auf die Beine, in Dülmen mit 47.000 Einwohnern waren...

Seit knapp zwei Wochen demonstrieren bundesweit in Deutschland viele Bürger/innen gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus.  Auf dem Oberhausener Friedensplatz kamen gestern etwa 5000 Menschen zusammen, um ein Zeichen zu setzen.  Ein Zeichen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt.  "Oberhausen steht auf! Gegen die AfD - Nie wieder ist jetzt." Sogar NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst befand sich unter den Demonstranten.  Er war als Privatperson...

Eine abgerockte Plakatwand. Sinnbild für Altenessen. Seit Wochen tobt ein eskalierender Verkehrshorror auf Altenessens Straßen, aber die Ortspolitiker schweigen. Der krankmachenden Schlaflosigkeit vieler Bürger steht unversöhnlich der Dauerschlaf der Politiker entgegen. Medizinisch unterversorgt, infrastrukturell desaströs und voller Drecksecken präsentiert sich Altenessen als unkontrollierter Tummelplatz für Zerstörer auf allen Ebenen. Ein Stadtteil, durchsetzt und zerfetzt von...

Die Jugendpflege der Stadt Emmerich am Rhein organisiert in Kooperation mit den im Rat vertretenen Fraktionen( ohne Einzelratsmitglieder) erstmals ein kommunalpolitisches Praktikum. Mitmachen können Schülerinnen und Schüler der beiden weiterführenden Schulen in Emmerich ab der 9. Klasse. Während des Praktikums haben die Jugendlichen die Chance, die Abläufe von Verwaltung und Politik auf kommunaler Ebene kennenzulernen und am Ende selbst in eine kommunalpolitische Rolle zu schlüpfen. Das...

Bei der Ratssitzung in Duisburg am 27.03.2023 kam es zu einer denkwürdigen Diskussion. Anlass war ein Antrag der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen der lautete: "Finanzierung der Verbraucherzentrale Duisburg sichern" https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1697515&type=do Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg hat sich zu Beginn der Legislatur darüber verständigt, dass nach unserem Demokratie- und Politikverständnis, die Interessen des Duisburger Bürgers immer im Vordergrund...

Christoph Kukulies erneut zum Stadtsverbandssprecher gewählt Christoph Kukulies ist der alte und neue Stadtverbandssprecher der Alternative für Deutschland in Emmerich am Rhein. Ingo Peters (stv. Sprecher) , Peter Hamann ( Kassierer) und Theo Vermaas (Beisitzer) wurden ebenfalls, mit starken Wahlergebnissen in ihren Ämtern bestätigt.

Die Angstlust der Neuen Rechten Witten. Ob „Reconquista“, „Remigration“ oder „Großer Austausch“ – neurechte Schlagwörter sind in der jüngeren Vergangenheit insbesondere durch die sozialen Netzwerke in die öffentlichen Diskurse vorgedrungen. Zentrale Akteure des rechtsintellektuellen Milieus, wie der Verleger Götz Kubitschek, werden gar im renommierten New York Times Magazine mit einer Homestory bedacht. Mit der AfD ist eine offen migrationsfeindliche Partei, die enge Verbindungen in diese Szene...

Malen gegen die AfD Das war das Motto von SPD, GRÜNEN und Partei in Voerde anlässlich der AfD-Bezirksversammlung in Voerde am 8. November 2020. Und die Voerder haben gemalt! Eine Demonstration vor dem Veranstaltungsort wurde wegen der gegebenen Corona-Bedingungen nicht durchgeführt. Die Voerder zeigten sich verantwortungsbewusst! Aber es wurden mehr als 75 Plakate rund um den Veranstaltungsort aufgehängt.

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen mehr. Zweiter...

Wenn man genau hinschaut und hinhört, passieren diese Woche noch andere Dinge in der Welt. Sogar in Deutschland gibt es nicht nur das Thema "Corona". Meuthen und Gauland sind sich in den letzten Tagen anscheinend einig gewesen, der eigenen Partei eine Überwachung vom Verfassungsschutz doch lieber ersparen zu wollen. Man weiß vielleicht auch nicht, was dabei alles rauskommen würde, seit dem Maaßen der Ermittlungsbehörde nicht mehr vorsteht. Möglicherweise wäre dann eine kommende Schlagzeile der...

Thüringen hat gezeigt, wie schnell einem Politiker die eigenen Wahlslogans um die Ohren fliegen können. Thomas Kemmerich plakatierte noch vor wenigen Wochen ganz groß den Satz: „Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat.“ – Nur mit welchem Interesse?, fragt man sich im Nachhinein. Um sie zu wiederholen?„Das Zünglein an der Waage“ stand auf einem anderen Plakat. Heute wissen wir: Es ist ein gespaltenes Zünglein, denn das große Indianerehrenwort, sich von den Rechten zu distanzieren,...