Rechtsextremismus

Die Bundesanwaltschaft hat heute (5. November 2024) am frühen Morgen auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs die deutschen Staatsangehörigen Kurt H. Karl K. Kevin M. Hans-Georg P. Kevin R. Jörg S. Jörn S. und Norman T. festnehmen lassen. Die Festnahmen erfolgten an verschiedenen Orten in und um Leipzig, in Dresden, an einem Ort im Landkreis Meißen sowie – im Falle von Jörg S. – in Zgorzelec (Polen). Gleichzeitig haben dort richterlich angeordnete...

„Die Spaltung des CSD verhindern“, lautet das Motto der Freien Wähler Köln.“(NRW) Die drohende Spaltung des CSD durch rechtsextreme Gruppen beunruhigt den Vorsitzenden der Partei FREIE WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein Torsten Ilg: „Ich befürchte, dass der CSD inzwischen bundesweit für ideologische Zwecke missbraucht wird. Linke Gruppen versuchen, die Veranstaltung zur Durchsetzung von Positionen zu instrumentalisieren, die von konservativen Schwulen und Lesben nicht geteilt werden....

Weitgehend unbekannt ist bis heute, dass die Nazis, obwohl sie Jazzmusik als abartig und „Hottentottenmusik“ ablehnten, ein eigenes Swing Orchester ins Leben riefen. Einerseits wurden bei zahlreichen Razzien, z. B. in Hamburg, u.a. im Alsterpaviilion, mehr als dreihundert Jugendliche Jazz-Fans verhaftet. Sie landeten im Polizeigefängnis Fuhlsbüttel, manche sogar, zur sogennanten Umerziehung, im Konzentrationslager. Einer von ihnen war der Lehrling Günter Discher. Aus den ersten Verhören nach...

Nun werden die ersten Sicherheitsmaßnamen in der Stadt für den AFD Parteitag bekannt. Die Rüttenscheider Straße und die B224 werden in Essen gesperrt. Polizeikontrollen auf den Wegen von und zur Gruga Halle. Schulen bieten für den 28.6 Distanzunterricht an. Ansonsten sollen die Kinder von den Eltern abgeholt werden. Checkpoints  Sperrstellen werden auch in den Seitenstraßen eingerichtet. Bewohner und Firmenmitarbeiter, werden sich ausweisen müssen um zu passieren. Aber wie sollen die...

KREIS RECKLINGHAUSEN / HALTERN AM SEE. Zigtausende Menschen sind wochenlang in allen Ruhrgebietsstädten gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen – offenbar vergeblich, denn der Rechtsruck ist trotzdem eingetreten: Im nördlichen Ruhrgebiet erzielte die rechtsextreme AfD bei der Europawahl die drei besten Resultate in NRW mit bis zu 21,7% z. B. in der AfD-Hochburg Gelsenkirchen, also weit über dem Landes- und Bundesdurchschnitt von 12,6% bzw. 15,9%. Auch im Kreis Recklinghausen bekam die...

Foto: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Suche nach rechten Bündnispartnern Verlässt knapp zwei Wochen vor der Europawahl die in Umfragen führende CDU mit ihrer Spitzenkandidatin den demokratischen Konsens, um sich erneut mit Hilfe von Rechtsextremen die Spitzenposition und die Mehrheit in der EU zu sichern? Die CDU bereitet zusammen mit der Europäischen Volkspartei (EVP) längst den Tabubruch vor und will offensichtlich die Brandmauer nach rechts skrupellos durchbrechen,...

Foto:  EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Suche nach rechten Bündnispartnern Verlässt knapp zwei Wochen vor der Europawahl die in Umfragen führende CDU mit ihrer Spitzenkandidatin den demokratischen Konsens, um sich erneut mit Hilfe von Rechtsextremen die Spitzenposition und die Mehrheit in der EU zu sichern? Die CDU bereitet zusammen mit der Europäischen Volkspartei (EVP) längst den Tabubruch vor und will offensichtlich die Brandmauer nach rechts skrupellos durchbrechen,...

Das Urteil ist gesprochen: AfD darf weiter als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" beobachtet werden. Die AfD wurde bereits vom Verfassungsschutz beobachtet. Mit dem Urteil ist jetzt bestätigt, dass die Partei weiterhin beobachtet werden darf. Das Bundesamt für Verfassungsschutz könnte – wenn genügend Informationen und Beweise vorliegen würden – einen weiteren Schritt gehen und die AfD in Stufe drei einordnen: Die Hochstufung zu "gesichert rechtsextrem" wäre die höchste Stufe. Die...

HALTERN AM SEE. Mit dem professionellen Anspruch der „Ruhr-Nachrichten“ aus dem Lensing-Medienhaus auf seriösen Journalismus mit zuverlässiger Recherche wollen sich Herausgeber und Redaktion von „fragwürdigen Online-Medien aus den sozialen Netzen“ absetzen. Doch jüngst leistete sich die Lokalredaktion der „Halterner Zeitung“ eine journalistische Fehlleistung ohnegleichen, als sie werbewirksam in großer Aufmachung über die Eröffnung eines neuen Tattoo-Studios namens „Asgard“ in Haltern...

Geschwister-Scholl-Gesamtschule erhält Besuch von der befreundeten Schule aus Stazzema / Sant'Anna di Stazzema (Europäischer Gedenkort) Kurz vor den Osterferien erhielt die Geschwister-Scholl-Gesamtschule Besuch aus dem italienischen Pietrasanta, das zusammen mit dem nahe gelegenen Bergdorf Sant´Anna di Stazzema seit 2021 eine Partnerstadt von Moers ist. Herr Weber und Herr Bleckmann von der Schulleitung freuten sich, 12 Schülerinnen und Schüler mit drei Lehrkräften begrüßen zu können. Zu der...

Wollen wir tatsächlich  „Weniger Demokratie wagen?“, haben am Samstag im Zentrum Altenberg rund 70 Mitglieder der Oberhausener SPD gefragt und über Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Tendenzen diskutiert. Prominente Gäste der Veranstaltung waren zum einen die Professorin Dr. Beate Küpper, Mitautorin der Studie „Die distanzierte Mitte“, zum anderen der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh. Die Gäste führten inhaltlich mit Impulsreferaten ins Thema ein, bevor die Teilnehmerinnen...

Mit den Themen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit kann man sich auf ganz unterschiedliche Weise beschäftigen. Einen ungewöhnlichen Weg geht die Ausstellung „Oh, eine Dummel“, die vom 15. bis 28. April vom Demokratiebüro in Oberhausen präsentiert wird. Mit Karikaturen und Satirebeiträgen werden Besucherinnen und Besucher überrascht, wobei einem manchmal das Lachen förmlich im Halse stecken bleibt. Die Wanderausstellung ist in Niedersachsen von der Agentur CD-Kaserne aus Celle erstellt...

„In den vergangenen Wochen und Monaten wird immer wieder über rechts- und linksextremistische Straftaten gesprochen, sei es im Zusammenhang mit der AfD, aber auch mit der RAF,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun die Verwaltung 1.) Wieviele rechts- und linksextremistischen Straftaten gab es in Düsseldorf seit dem 01.01.2020 (bitte detailliert auflisten nach Kalenderjahr, rechts, links, Beschreibung der Tat, Sach-...

...ist der Titel einer Sendung die Schüler*innen vom Hermann-Gmeiner Berufskolleg in Moers gestaltet haben und die am Dienstag 12. Moers um 20.04 Uhr auf Radio KW zu hören sein wird und bereits jetzt im Internet unter nrwision.de mediathek zur Verfügung steht, wenn man dort den Suchbegriff: „Remigration Moers“ eingibt. Remigration = Deportation mit dem Untertitel: „Wie sind die, die ihr vertreiben wollt!“ ist Teil der zweiten Folge der Mitmach-Geschichten, die Frederik Göke, Koordinator und...

Weseler GRÜNE hatten zu Mahnwache aufgerufen Kaum hatten die GRÜNEN den Aufgang zum historischen Rathaus mit Lichtern, Kerzen und Girlanden geschmückt kamen ca. 60 Personen zur Mahnwache am Großen Markt. „Wir möchten mit vielen bunten Lichtern ein Zeichen für Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt setzen“ sagt Birte Bonde, Sprecherin der GRÜNEN Wesel. Alle demokratischen Parteien und Organisationen waren aufgerufen zu unterstützen. So kamen dann auch Vertreter der SPD, von Fridays for...

Für Demokratie und Vielfalt! Ja, dafür gehen viele Menschen derzeit auf die Straße. Da mögen die Fragen erlaubt sein: 1. Was verstehen die Demonstranten eigentlich unter Demokratie - und inwiefern ist die so verstandene Demokratie vermeintlich gefährdet? 2. Was bedeutet Vielfalt - eine ethnisch bunte Gesellschaft, vielfältige bzw. verschiedene Meinungen und Weltanschauungen, vielfältige Wertvorstellungen, oder was?

Mahnwache am 09.03.24, 18.00 Uhr Großer Markt Wesel Wesel bleibt Bunt! Lichter für Vielfalt und Demokratie! Nach der beeindruckenden Demonstration in Wesel möchten wir gemeinsam mit der Bezirksschülervertretung des Kreises Wesel zeigen, dass die breite demokratische Mitte in Wesel wachsam ist und gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit zusammensteht. Wir möchten mit vielen bunten Lichtern jeder Art ein Zeichen für Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt setzen. Deshalb laden wir...

Konsequent gegen alle Extremisten: Freie Wähler Köln verzeichnen mehr Mitglieder (Köln / NRW / Düsseldorf) Die Kölnische Rundschau hat heute darüber berichtet, dass die meisten im Kölner Rat vertretenen Parteien, ihre Mitgliederzuwächse konkret auf die Teilnahme der Parteien an den Demos gegen Rechtsextremismus zurückführen. Die Partei FREIE WÄHLER verzeichnete ebenfalls deutliche Zuwächse, führt diese aber auf ihre differenzierte Haltung zu einigen Veranstaltern zurück: „Wir haben nicht...

Der Bauernmarkt auf der Königstraße in der Duisburger City wird am Samstag, 2. März, nicht stattfinden. Das teilt Wochenmarkt-Veranstalter Duisburg Kontor mit. Grund ist die Demonstration gegen Rechtsextremismus, die am gleichen Tag stattfinden wird. Der Demo-Zug soll auf der Königstraße enden, wo auch eine Bühne für die Abschlusskundgebung aufgebaut werden wird. Der Bauernmarkt muss daher aus Sicherheitsgründen an diesem Tag ausfallen.