Gebühren

Schneeberge an den Straßenrändern - das war der letzte Winter. Die extremen Wintereinbrüche der letzten beiden Jahre waren Anlass, das komplette Winterdienstnetz im Hinblick auf sinnvolle Veränderungen zu untersuchen. Die Straßen Dortmunds sind in die Winterdienststufen I, II und III eingeteilt. 649 km Nebenstrecke der Winterdienststufe III bleiben aus ökologischen Gründen ungestreut. Hierzu zählen etwa Sackgassen, Stichstraßen, Straßen ohne Durchgangsverkehr und ohne öffentlichen...

Von Ruhrtext Das Verfahren rund um die neue Gebührenordnung für die Nutzer der städtischen Mülheimer Sportstätten und deren Umwandlung in einen „Betrieb gewerblicher Art (BgA) ist kompliziert, die Verantwortlichen beim Mülheimer SportService bringen es aber auf einen plakativen Punkt: Die Neuerungen sollen sowohl den Nutzern der Sportstätten als auch der Stadt Mehreinnahmen bescheren. Die Steuern sind dabei der entscheidende Punkt. Wird mehr Geld durch die Gebühren eingenommen und werden die...

Und schon gehts weiter! Der Volker, der Bouffier (ist das sowas wie ein Mautgourmet???)sprichts aus: Die Maut muß her, aus die Maus! Wie toll, wie collect die Jungs sich einig sind, wie erfinderisch sie werden, wenn sie den autofahrenden und auch den Bürgern in die Taschen greifen können. Wo sind denn eigentlich all die Summen geblieben, die dank Toll Collect seit Jahren von den LKW - Autobahnnutzern eingesammelt werden? Dank Toll Collect wurde eine Einnahmequelle ermöglicht, die wie ein...

Wohlwissend, dass so mancher Anbieter seine Kursangebote nicht ohne eine redaktionelle Ankündigung im Weseler gefüllt kriegt. Diese Presseinfo brachte mein Toleranzfass zum Überlaufen: Als Teilnahmegebühr für eine naturkundliche Wanderung ruft der Ausrichter satte 15 Euro auf. Im ersten Moment denke ich, da ist wohl ‘ne Teilkörpermassage dabei - oder zumindest ein Jutebeutel mit Kräutersammlung und Rezeptbüchlein. Aber nee! Der Anruf beim Veranstalter bringt Aufklärung: Die Naturexpertin und...

Für neuartige Rundfunkempfangsgeräte auf demselben Grundstück ist im nicht ausschließlich privaten Bereich keine Rundfunkgebühr zu entrichten, wenn bereits andere Rundfunkempfangsgeräte dort zum Empfang bereitgehalten werden. Dabei kommt es nicht darauf an, ob auch das herkömmliche Erstgerät in dem nicht ausschließlich privat, sondern auch beruflich genutzten Bereich des Grundstücks oder der Wohnung bereitgehalten wird. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig in drei...

Mal wieder Ärger mit einem Telekommunikationsunternehmen: Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Wochen behindern Störungen die Internet- und Telefonverbindung - und das über Tage. Zum gefühlt 25. Mal mit den Mitarbeitern des Call-Centers gesprochen, jetzt soll ein Techniker kommen, um den Fehler in der Leitung zu beheben. So weit, so gut. „Ich muss Sie darauf hinweisen, dass dabei für Sie Kosten entstehen können“, fügte der Telefonist noch hinzu und machte mich mit dieser Aussage kurzzeitig...

... ob wir uns den Besuch beim Zahnarzt überhaupt noch leisten können. Denn das Bundesgesundheitsministerium erwartet, dass die Zahnärzte demnächst etwa sechs Prozent mehr Honorar bekommen. Das wären etwa 345 Millionen Euro jährlich. Nach Angaben des Verbands der privaten Krankenversicherungen (PKV) werden die Kosten sogar mehr als doppelt so stark steigen wie vom Ministerium vorhergesagt. Der PKV-Verband geht von einem Kostenanstieg für Versicherte von mindestens 14 und höchstens 20 Prozent...

Rees. Es war eine Arbeit, die es in sich hatte. Denn alles, was auch nur im Entferntesten mit dem Thema Friedhofsgebühren zu tun hatte, wurde haarklein unter die Lupe genommen und aufgelistet. Heraus kam ein völlig überarbeiteter Gebührentarif zur Friedhofssatzung der Stadt Rees. Nötig wurde diese Arbeit aufgrund des neuen kommunalen Haushaltswesens. Denn jede Stadt muss seit geraumer Zeit auf der Grundlage der kaufmännisch doppelten Buchführung rechnen. Dass heißt, es gibt eine...

Alle haben in Sachen Winterchaos auf ihn eingeprügelt, aber Bernd Westemeyer, Vorstand von „entsorgung herne“, hat die Kritik erstaunlich gut weggesteckt. Jetzt hat er Bilanz gezogen und Vorschläge unterbreitet, wie alles besser werden könnte – allerdings nicht mehr in diesem Winter, denn gut Ding will Weile und vor allem politisch bindende Beschlüsse haben. Es soll ein Salzlager mit 1000 bis 1500 Tonnen Lagerkapazität errichtet werden. Dabei setzt Westemeyer auf das Nachbarschaftsprinzip: „Ich...

Die Gebühren in der Landeshauptstadt bleiben 2011 stabil: Die Straßenreinigungsgebühren gehen im Durchschnitt um ein Prozent zurück. Die Abwassergebühren und die Gebühren für die Leerung der Restmülltonnen bleiben unverändert. Allein bei den Friedhofsgebühren findet im Durchschnitt eine Steigerung um 5,26 Prozent statt. In Bezug auf die Restmüllgebühren kommt der Stadt die positive Entwicklung auf den Märkten für Wertstoffe zugute. Durch die erwirtschafteten Erlöse werden derzeit rund fünf...

„Die Wochenmärkte sind uns sehr wichtig und gehören zu einer Stadt unserer Größenordnung“, machte der Erste Beigeordnete Dr. Christoph Müllmann vergangene Woche vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses klar, bei der eine neue Gebührenordnung beschlossen wurde. Dennoch sind die städtischen Märkte seit Jahren rückläufig. Nicht nur das Einkaufsverhalten der Bürger und die Konkurrenz durch den Einzelhandel mit längeren Öffnungszeiten, sondern vor allem die stetig steigenden Marktgebühren...