Gebühren

Beiträge zum Thema Gebühren

Ratgeber
Christian Suberg vom Ordnungsamt der Stadt Herdecke und Carmine Rizzuti von den Technischen Betrieben Herdecke an dem neuen Parkscheinautomaten. | Foto: Stadt Herdecke

Neuer Parkautomat in Herdecke
In der Stiftsstraße muss ab Montag bezahlt werden

Der von der Politik gewünschte neue Parkscheinautomat in der Stiftsstraße geht am kommenden Montag, 28. November, in Betrieb. Über das Weihnachtszauber-Wochenende können die neun Parkplätze an der Stiftsstraße noch mit einer Parkscheibe kostenfrei für zwei Stunden genutzt werden. Ab Montag beträgt die Höchstparkdauer mit Parkschein dann nur noch eine Stunde. So soll gewährleistet werden, dass Einkäuferinnen und Einkäufer nahe der Fußgängerzone einen Parkplatz finden.

  • Herdecke
  • 24.11.22
Politik
Die Kita-Gebühren sind Thema im Haupt- und Finanzausschuss. | Foto: Magalski / Themenbild

Kita-Gebühren werden Thema für Politik

Eltern in Lünen sollen im Mai keine Kita-Gebühren zahlen müssen, so will es die Stadt Lünen. Im Moment fehlt noch das Votum der Politik. Im Haupt- und Finanzausschuss solle die Politik noch in dieser Woche - am Donnerstag - entscheiden, Familien bei den Gebühren für Kita und Co. zu entlasten, das wünscht sich Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns. "Der Betreuungsaufwand ist gestiegen und gleichzeitig sind die Eltern finanziell belastet – mit Gebühren, für die sie im Moment keine oder zumindest...

  • Lünen
  • 27.04.21
Politik
Die Stadt Lünen erlässt Eltern für Januar die Kita-Beiträge.

Lünen erlässt Kosten für Kita und Co.

Lünen erlässt Eltern im Januar die Gebühren für Kita und Co., das entschied am Abend der Haupt- und Finanzausschuss für den Rat der Stadt Lünen. Die Ratsvertreter treffen sich im Lockdown aus Gründen des Infektionsschutzes nicht, über unaufschiebbare Themen entscheidet deshalb aktuell der mit Blick auf die anwesenden Personen viel kleinere Haupt- und Finanzausschuss. Der Entschluss, im Januar auf die Eltern-Beiträge zu verzichten, fiel am Abend einstimmig, so Benedikt Spangardt, Sprecher der...

  • Lünen
  • 21.01.21
Politik

Politik und Zeitgeschehen//Rundfunkbeiträge
Neue ARD-Programmdirektorin Strobl: zu große CDU-Nähe?

Würde man behaupten, die neue ARD-Programmdirektorin Strobl hätte eine große Nähe zur CDU, wäre das eine glatte Untertreibung.... Neue ARD-Programmdirektorin Strobl: zu große CDU-Nähe? von Daniel Bouhs Christine Strobl ist konsequent aufgestiegen: Die 49-jährige Juristin verantwortete beim Südwestrundfunk (SWR) die Kinder- und Jugendsendungen, später die Fernsehfilme. Als die ARD vor zwei Jahren mit dem Film "Aufbruch ins Ungewisse" das Publikum mit der Fiktion zum Nachdenken brachte, weiße...

  • Dorsten
  • 26.09.20
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Andreas Feller, Vorsitzender des Werberings Hamborn, wünscht sich mehr Rückhalt aus Politik und Verwaltung.
Foto: Werbering Hamborn

Werbering Hamborn kritisiert mangelnde Unterstützung der Stadt
„So geht Engagement kaputt“

Der Werbering Hamborn nutzt seine Aktivitäten und Veranstaltungen auch und gerade, um zu verdeutlichen, dass Hamborn pulsiert, Kaufkraft hat, aber zusätzlich jede Menge Spaß an der Freud. Aber die Freude kann auch getrübt werden, wie der Werbering Hamborn feststellen muss. „Wir wünschen uns einfach mehr Rückhalt und Unterstützung bei der Stadt“, sagt Vorsitzender Andreas Feller, der bemängelt, dass es immer schwieriger werde, solch große Fest wie den Hamborner Herbst zu organisieren und zu...

  • Duisburg
  • 28.09.19
Politik
Das Thema der Mülheimer Friedhöfe ist und bleibt ein sensibles. 
Foto: Archiv

Nach erbitterter Diskussion rang sich der Rat der Stadt zu einem Kompromiss beim Friedhofskonzept durch
Ein sensibles Thema

Ein Zankapfel seit fast zwei Jahren: Im Oktober 2017 beschloss der Rat der Stadt das Entwicklungskonzept für die Mülheimer Friedhöfe. Damals gab es keine einzige Wortmeldung zu der Vorlage. Die Beschlussfassung erfolgte auch mehrheitlich gegen eine Nein-Stimme bei sechs Enthaltungen. Doch mittlerweile hat nach vielen Protesten aus der Bevölkerung bei den Stadtverordneten ein Umdenken eingesetzt. So lag in der aktuellen Sitzung der Fokus auf dem Friedhofskonzept. Über das grundsätzliche Ziel ist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.06.19
Politik
"Auch in unserer Stadt Mülheim stehen viele vor existenziellen Problemen, wenn nach dem Ausbau die Gebührenbescheide kommen." Sagt Ex-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Foto: Georg Lukas

Mülheim stellt Gebührenbescheide zu / Ex-Ministerpräsidentin auf anderen Wegen
"Straßenausbaubeiträge abschaffen!"

Der Planungsausschuss der Stadt Mülheim hat gerade beschlossen, dass für die Eltener Straße, den Lönsweg, die Paul-Kosmalla-Straße und die Velauer Straße Erschließungsbeiträge erhoben werden sollen. Damit steht das Amt im Widerspruch zu einem politischen Schwergewicht der Stadt. Ex-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) erklärt: „Wir wollen die Straßenausbaubeiträge abschaffen und die Bürger entlasten.“ Der nordrhein-westfälische Landtag hat in dieser Woche den Gesetzentwurf der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.11.18
  • 4
Politik
Quelle: Ratsvorlage der Stadt Selm / Senkung der Gebühren "Restmüll"
2 Bilder

Und es geht doch: Müllgebühren sinken um 6,85 Prozent - für den "Restmüll"

Eine erfreuliche Perspektive für die Selmer Gebührenzahler: In der Kalkulation der Müllgebühren für 2018 sieht die Stadt eine Senkung der Müllgebühren für die "Schwarze Tonne" um durchschnittlich 6,85 Prozent vor. 7366 Mülltonnen von 60 Litern bis 1,1 Kubikmetern sammeln erwartbar ein Volumen von gut 770.000 Litern Müll stadtweit ein. Durch die Senkung der Kreisgebühren um 2,3 Millionen in 2018 auf Kreisebene reduzieren sich auch die die Zahlungen aus Selm an den Kreis. Kosten pro Tonne...

  • Selm
  • 09.11.17
Politik

Privatisierung der Abwasserbeseitigung in Hamminkeln

Immer wenn ich die Zeitung aufschlage lese ich von einer neuen Horrornachricht, entweder von obskuren Denkversuchen und Überlegungen der Verwaltung, von den Versorgern wie Wasserwerk oder den Politikern. Aber Gut das es die Zeitung gibt und uns darüber informiert. Deshalb möchte ich mich zu der Privatisierung der Abwasserbeseitigung einmal Äußern. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass jede Privatisierung zum Nachteil der Bevölkerung geschehen ist, denn die Gebühren wurden dadurch immer höher....

  • Hamminkeln
  • 12.01.14
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Politik

Gebührenerhöhung in Hamminkeln

Auf besonderen Wunsch möchte ich die geplanten Erhöhungen der Gebühren in Hamminkeln noch einmal aufzeigen. Die Verwaltung wird am 5. Dezember dem Rat Ihre Vorschläge wie folgt vorlegen: Bei der Abfallentsorgung, beim Abwasser und bei der Straßenreinigung werden laut eines Berichtes der RP die Preise steigen. Ebenso sollen die Tarife im Friedhofs- und Bestattungswesen angehoben werden. Und das wo jeder mittlerweile in den Medien nachlesen kann die Altersarmut nimmt weiter zu. So kann man die...

  • Hamminkeln
  • 02.12.13
Ratgeber

Sparen ist endlich einmal angesagt

Leserbrief von Dieter Nötzel Sparen ist endlich einmal angesagt Ich habe schon oft über Altersarmut auch in Hamminkeln geschrieben. Anscheinend machen sich die Politiker und die Verwaltung darüber keine Gedanken. Mit der Ankündigung die Gebühren zu erhöhen, schaden sie denjenigen die am wenigsten haben natürlich am meisten. Am 5. Dezember wird dem Haupt- und Finanzausschuss ein Vorschlag der Verwaltung, die Gebühren zu erhöhen, vorgelegt. Es wäre langsam einmal angebracht endlich darüber nach...

  • Hamminkeln
  • 30.11.13
  • 1
Politik
Foto: DIE LINKE

Dortmund: Privatisierung senkt keine Gebühren

Bericht vom 26.06.2012 von Utz Kowalewski, DIE LINKE - Wer verlegt künftig die Rohre unter Dortmunds Strassen ? DIE LINKE hält die Ausgliederung des Dortmunder Kanalnetzes aus dem Haushalt für einen Taschenspielertrick. „Ich bin optimistisch, dass die Gründung eines Eigenbetriebes oder sogar eine Privatisierung der Kanäle im Rat nicht mehrheitsfähig ist. Eine Privatisierung würde sogar zu Gebührenerhöhungen führen, weil Privatunternehmen nun mal nicht die Heilsarmee sind, sondern sich...

  • Dortmund-Ost
  • 26.06.12
Politik

Wertstofftonne in kommunaler Regie - Gebührenstabilität für den Verbraucher

Die Kreis-SPD Wesel spricht sich dafür aus, die Kontrolle über Stoffströme und Wertstofferlöse im Zusammenhang mit der Wertstofftonne weiter in kommunaler Hand beizubehalten. „Wir unterstützen die Anstrengungen der Kreis Weseler Abfallgesellschaft, gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten ein Konzept für die Wertstofftonne ab dem Jahr 2013 zu entwerfen“, unterstreicht der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Peter Kiehlmann. Zur Zeit steht das neue Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz zur Debatte,...

  • Wesel
  • 12.12.11
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