Vereine sollen zahlen - Ausgleich geplant

Von Ruhrtext
Das Verfahren rund um die neue Gebührenordnung für die Nutzer der städtischen Mülheimer Sportstätten und deren Umwandlung in einen „Betrieb gewerblicher Art (BgA) ist kompliziert, die Verantwortlichen beim Mülheimer SportService bringen es aber auf einen plakativen Punkt: Die Neuerungen sollen sowohl den Nutzern der Sportstätten als auch der Stadt Mehreinnahmen bescheren.
Die Steuern sind dabei der entscheidende Punkt. Wird mehr Geld durch die Gebühren eingenommen und werden die Sportstätten zukünftig als Betrieb gewerblicher Art betrieben, können steuerliche Vorteile genutzt werden.
Der MSS betreibt in Mülheim momentan 34 Turn-, zehn Sporthallen und drei Gymnastikräume sowie 14 Groß- und 15 Kleinspielfelder, die allesamt hauptsächlich für den Schul-und Vereinssport genutzt werden (45 Prozent/54Prozent). Diese Sportstätten werden bisher hauptsächlich als sogenannter Hoheitsbetrieb betrieben. Unter diesen Umständen kann kein Vorsteuerabzug geltend gemacht werden.
Bei einem BgA ist das anders. Die aktuelle Gebührensatzung erfüllt die Voraussetzungen für einen BgA jedoch nicht. Um den Vorsteuerabzug in voller Höhe geltend machen zu können, müssen alle Belegungen gebührenpflichtig sein und abgerechnet werden.
Deshalb muss der Rat der Stadt eine Gebührensatzung erlassen, die alle Nutzer einbezieht. Um die steuerlichen Vorteile bereits ab dem 1. Januar dieses Jahres nutzen zu können, muss die neue Gebührensatzung rückwirkend zu diesem Datum gelten. Für die Vereine soll sich diese Umstellung dadurch lohnen, dass zugleich die Sportförderung „äquivalent erhöht“ wird, wie es von Seiten des MSS heißt.
Auch diese Erhöhung solle bereits rückwirkend ab 2011 stattfinden – zum Beispiel über die mitgliederabhängige Jugend- oder die Übungsleiterbeihilfe. Von einer erhöhten Sportförderung würden auch Vereine profitieren, die keine städtischen Sporteinrichtungen nutzen. „Unter dem Strich springt dabei Geld für die Vereine und die Stadt gleichermaßen heraus“, so Sportdezernent Ulrich Ernst. Städte wie Essen Bonn, Recklinghausen und Leverkusen arbeiten bereits nach diesem Prinzip.
Abzuwarten bleibt, ob alles auch tatsächlich so klappt, wie der MSS es plant. Wenn das funktioniert, wird es tatsächlich nur Gewinner geben. Es klingt beinahe zu schön, um wahr zu sein.