Linke

Beiträge zum Thema Linke

Politik
Bezeichnet Bundes-Verkehrsminister Dobrindt und nun auch den NRW-Landesminister Groschek als "Tunnel-Verhüter": Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der Gladbecker LINKEN. | Foto: Stadt Gladbeck

Gladbecker LINKE: Dobrindt und Groschek sind "Tunnel-Verhüter"

Gladbeck/Düsseldorf. Die Gladbecker "LINKE" ist wieder "am Drücker": Die Partei sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass es bislang keine rechtskräftige Vereinbarung betreffs des Baus eines A 52-Tunnels auf Gladbecker Stadtgebiet gibt. In einer Pressemitteilung schreibt LINKE-Fraktionsvorsitzende Olaf Jung, dass seine Partei bereits im Februar 2016 mit Unterstützung der eigenen Bundestagsfraktion aufgedeckt habe, dass Bundesminister Dobrindt die Vereinbarung zum Bau des A52-Tunnels nicht...

  • Gladbeck
  • 18.10.16
  • 22
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Politik
Foto: Ulrich Bangert

Linke feierten ein Sommerfest

Zum Sommerfest hatten der Stadtverband der Partei Die Linke und die DKP Kreis Mettmann auf einen Hinterhof am Parteibüro an der Offerstraße eingeladen. Die Ratsmitglieder Ingrid Schween, Sonja Spiekermann und Harry Gohr standen für zwanglose Gespräche bereit. Aus Münster reiste der Linke-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (links) an. Der Umweltpolitiker der Linken nahm zu umweltpolitischen Themen Stellung, so auch zum Thema Fracking. Das umstrittene Verfahren zur Gewinnung von Erdgas wurde...

  • Velbert
  • 02.08.16
Politik
LINKE-Ratsherr Franz Kruse kritisiert den CDU-Bundestagsabgeordneten Sven Volmering in Sachen "Ausbau der B 224 zur A 52". | Foto: Privat

LINKE-Kruse kritisiert CDU-Volmering: Der "gute Weg"führt nur in die Irre

Gladbeck. Heftige Kritik von LINKE-Ratsherr Franz Kruse gibt es an der aktuellen Einschätzung des CDU-Bundestagsabgeordneten Sven Volmering bezüglich der Änderung im Bundesverkehrswegeplan zum Thema "Ausbau der B 224 zur A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet". Herr Volmering rede von einem „guten Weg“ für die A52 und liste als Beleg ausschließlich die Aufwertung des Abschnittes ab Essen (A42) bis zu dem riesigen Autobahnkreuz in Wittringen (A2) auf, erläutert Kruse. Dabei würden die Aussagen von Sven...

  • Gladbeck
  • 28.07.16
  • 3
Politik
Foto: Pixabay

Fracking: Grüne verteidigen Bohrschlamm

Der Weseler Kreistag wird sich nicht gegen die Einlagerung von Bohrschlamm aus Niedersachsen im Kreisgebiet aussprechen, wenn es nach den Grünen geht. Ihre Stimmen fehlen der von der Linken eingebrachten und von der SPD unterstützten Resolution für eine Mehrheit im Kreistag. Das machten sie im Umweltausschuss am Mittwoch deutlich. Die Linken sehen darin Verrat an den grünen Idealen. „Besonders die Begründung der Grünen, dass die aktuellen Bohrschlämme noch nicht aus Fracking, sondern aus...

  • Schermbeck
  • 24.06.16
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Politik
Zog als Kandidat der "Gladbecker Bürger Liste" (GBL) bei den letzten Kommunalwahlen in den Stadtrat ein und löste vor knapp zwei Wochen durch seine Facebook-Beiträge zur "Armenien-Resolution" des Deutschen Bundestages heftige Reaktionen aus: Mehmet Metin. | Foto: Privat

Streit um "PKK" und "Armenien-Resolution" geht weiter - Gladbecker Ratsherr Metin: "Linke fördert nicht die Demokratie sondern den Terror!"

Gladbeck. Knapp zwei Wochen lang hat der Gladbecker Ratsherr Mehmet Metin geschwiegen, zu seinen (äußerst) umstrittenen Facebook-Beiträgen keine Stellung bezogen. Doch nun meldet sich Metin zu Wort, kritisiert in einem Schreiben ganz besonders die Gladbecker LINKE. Bekanntlich hatte Olaf Jung als LINKE-Fraktionsvorsitzender Mehmet Metin wegen dessen Äußerungen nach der Verabschiedung der "Armenien-Resolution" im Deutschen Bundestag heftig attackiert und gleichzeitig kritisiert, dass die...

  • Gladbeck
  • 22.06.16
  • 1
Politik
Betont die Richtigkeit der Zahlen, die die Stadt Gladbeck in Sachen "Besucherfrequenz" für das KARO in Butendorf ermittelt hat: 1. Beigeordneter und Jugenddezernent Rainer Weichelt.
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Große Ergebnis-Unterschiede: Diskussion um KARO-Zahlen

Butendorf. Am Sonntag, 5. Juni, können die Gladbecker beim "Bürgerentscheid" über die Zukunft des KARO in Butendorf entscheiden. Die Stadt Gladbeck möchte die Einrichtung an der Schachtstraße umstrukturieren, die dortigen Räume in erster Linie für die Zwecke der Jugendkunstschule nutzen. Die Initiative "Rettet das KARO" setzt sich dagegen für den Erhalt der Einrichtung für offene Jugendarbeit ein. Aus dem Rathaus meldet sich noch einmal der 1. Beigeordnete und Jugenddezernent Rainer Weichelt zu...

  • Gladbeck
  • 01.06.16
  • 11
Politik

Große Koalition verweigert Fracking-Verbot ohne Ausnahmen

Die Linke im Kreis Wesel hat das Verhalten der CDU/CSU und SPD bei der Abstimmung über ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen im Bundestag scharf kritisiert. Die Bundestagsfraktion der LINKEN hatte den Antrag eingebracht und am Donnerstag namentlich abstimmen lassen. Die Ablehnung aus den Reihen der Großen Koalition zeigt, dass die Beteuerungen ihrer Abgeordneten, der Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit vor den Gefahren des Fracking habe höchste Priorität, reine Lippenbekenntnisse...

  • Dorsten
  • 29.04.16
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Politik
Frank Teichmann

Linke & Piraten: Nein zur Videoüberwachung auf der Brückstraße

Dortmund. „Der Kreisverband DIE LINKE und die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnen eine Video-Überwachung öffentlicher Straßen & Plätze grundsätzlich ab.“ Das teilt Frank Teichmann, Mitglied im erweiterten Kreisvorstand der Partei DIE LINKE in Dortmund, mit. „Unsere Partei und unsere Fraktion weisen das anlasslose und permanente Filmen ganzer Straßenzüge und Plätze, sowie die (zeitlich befristete) Speicherung des kompletten Bildmaterials ohne erkennbaren Bezug zu einer möglichen Straftat...

  • Dortmund-City
  • 15.04.16
Politik
Carsten Klink, Ratsmitglied (DIE LINKE)

DIE LINKE: Statt L663n-Weiterbau lieber marode Straßen & Radwege sanieren

Die Bezirksgruppe Ost der Partei DIE LINKE für die Stadtbezirke Brackel und Scharnhorst kritisiert die Forderung der Brackeler SPD-Stadtbezirksdelegiertenkonferenz nach einem Weiterbau der umstrittenen Straße OWIIIa / L663n. Die Ortskerne Brackel und Asseln würden durch diesen Straßenneubau nur bedingt entlastet. Dafür würden die Randgebiete sowie Husen massiv mit zusätzlichem Verkehrslärm konfrontiert, da der Weiterbau nachweislich zusätzlichen Verkehr in diese Gebiete lenken würde. Direkt am...

  • Dortmund-Ost
  • 15.04.16
Politik

Einfach unglaublich!

Da sitzt der Mann in der Redaktion und beschwert sich. Beklagt sich über die Flüchtlinge und Asylbewerber, die täglich mit ihren Handys und Smartphones in der Nähe des LINKE-Fraktionsbüro auf der Lambertistraße stehen, um dort das „Freifunk“-Angebot zu nutzen. Der Beschwerdeführer lässt keines der typischen Vorurteile aus, die man vor allen Dingen aus rechten Kreisen immer wieder hört. Nein, zu einem echten Zwischenfall sei es bislang noch nie gekommen, gibt der Beschwerdeführer nach...

  • Gladbeck
  • 05.02.16
  • 9
  • 9
Politik

Interfraktioneller Arbeitskreis: Ja – aber....

Stellungnahme von JobCenter-watch zur Initiative des OB Dr. Frank Dudda zu Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreis Jobcenter JobCenter-watch Herne steht der Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises Jobcenter Herne nicht negativ gegenüber. Hans-Werner Janßen: „Dass sich die örtliche SPD und CDU erst jetzt mit dem Thema Jobcenter Herne intensiver beschäftigen will, ist eigentlich ein Armutszeugnis. Immerhin sind mehr als 20.000 Hernerinnen und Hernern von der Arbeit des...

  • Herne
  • 26.01.16
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Politik
Frauenrechte stärken. Keine Toleranz der Intoleranz | Foto: depositphotos.com/ Mirage3

AfD fordert mehr Unterstützung für Frauen und Homosexuelle in Asylbewerberheimen

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag abgelehnt. Gesetzlich vorgeschrieben ist pro Stadt 1 Mitarbeiter für die...

  • Bochum
  • 22.12.15
  • 41
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Politik
Geldverbrennung durch teuren Klimaschutzplan | Foto: Bild: Foto: © Andreas Edelmann / Fotolia.com

Klimaschutzplan 2030 in Bochum: Geldverschwendung der reinsten Natur - Nur AfD dagegen!

Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den anderen Parteien war dies offensichtlich egal. Es ist ja nicht ihr Geld! Nun...

  • Bochum
  • 18.12.15
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Politik

Rote Rotation

DIE LINKE – OV Xanten/Sonsbeck realisiert den Beschluss der Mitgliederversammlung vom 18.02.2014, dass Kandidatinnen und Kandidaten der Reserveliste für den Stadtrat nach dem „Rotationsprinzip“ das Mandat wahrnehmen mögen. Dazu erklärt heute der Sprecher des Ortsverbandes Peter Federl: „Christel van Lier hat bisher für DIE LINKE das Mandat im Stadtrat wahrgenommen. Sie gab zum 04.12.2015 ihr Mandat auf, für sie rückt Richard Lipp am 07.12.2015 gemäß der Reserveliste nach. Die Partei DIE LINKE...

  • Xanten
  • 07.12.15
Politik
Nach Vorstellung der Linken sollen die Affen schon bald aus dem Recklinghäuser Tierpark ausziehen
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Tierpark Recklinghausen: Die Affen sollen ausziehen

Antrag an den Rat fordert das Ende der Affenhaltung im Tierpark Recklinghausen. Online-Petition sammelt innerhalb eines Tages hunderte Unterschriften. +++Update 4.12.: Online-Petition knackt die Marke von 400 Unterschriften+++ Die Verwaltung der Stadt Recklinghausen soll sich darum bemühen, "die Haltung von Rhesusaffen im Tierpark Recklinghausen schnellstmöglich zu beenden." Das fordert die Ratsfraktion der Linken, die einen entsprechenden Antrag zur vergangenen Ratssitzung am 30.11....

  • Recklinghausen
  • 03.12.15
  • 3
Politik
Linke-Ratsherr Franz Kruse kritisiert das Vorgehen des Stadtrates scharf. | Foto: Archiv

Linken-Ratsherr Kruse: "Zynische Missachtung des Bürgerwillens"

Anlässlich der jüngsten öffentlichen Ratssitzung, bei der der A52-Ausbau beschlossen wurde, regt sich Kritik aus der Bevölkerung. Franz Kruse, Ratsherr der Gladbecker Linken, äußert sich in einer persönlichen Stellungnahme folgendermaßen: „Was gestern im Ratssaal mit dem Beschluss zur A52 geschehen ist, war wohl einmalig in unserer Republik. Solch eine zynische Missachtung des Bürgerwillens kennt man ansonsten nur aus totalitären Regimen.“ Im Ratsbürgerentscheid von 2012 habe ganz Gladbeck -...

  • Gladbeck
  • 27.11.15
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Politik
Zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 85.000 EURO für das KARO in Butendorf fordert die Gladbecker LINKE. Damit soll der Fortbestand der Offenen Jugendarbeit an der Schachtstraße über das gesamte Jahr 2016 gesichert werden. | Foto: Stadt Gladbeck

LINKE beantragt zusätzliche Haushaltsmittel für das KARO

Für das KARO an der Butendorfer Schachtstraße zeichnet sich ein neuerlicher Silberstreif am Horizont ab: Die Ratsfraktion der Gladbecker LINKE schlägt vor, in den städtischen Haushalt für das Jahr 2016 zusätzlich 85.000 Euro für die offene Jugendarbeit im KARO einzustellen. Die LINKE verweist darauf, dass das KAO im Rahmen des Städtebauprojektes „Soziale Stadt Butendorf“ in den Jahren 1999 bis 2003 als Jugendtreff eingerichtet worden sei. Denn bis zu diesem Zeitpunkt habe es in Butendorf,...

  • Gladbeck
  • 19.11.15
  • 2
Politik
Der Trödelmarkt im Fredenbaum ist in seiner Existenz bedroht. | Foto: Schmitz

Trödelmarkt: Linke und Piraten für Erhalt im Fredenbaum

Die Fraktion Die Linke & Piraten lehnt das von der Stadtverwaltung diskutierte Ende des Trödelmarktes im Fredenbaum ab. Die Verwaltung hatte mit Hinweis auf die knappe Personaldecke die Weiterführung der traditionellen städtischen Veranstaltung abgelehnt, sollten sich keine ehrenamtlichen Betreiber finden lassen. „Es ist unglaublich, dass für Prestigeprojekte wie das Fußballmuseum oder den Kirchentag Millionen da sind, für eine Veranstaltung im abgehängten Norden aber das Personal angeblich...

  • Dortmund-City
  • 12.11.15
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Politik
Die Gladbecker CDU-Fraktion war es, die im August mit der Idee an die Öffentlichkeit trat, die Brachfläche unter der Europabrücke für Bike-Sportler umzugestalten. Eine idee, die von der „Grünen Jugend“ sogleich unterstützt wurde. Nun fehlt es aber der „Grünen Jugend“ offensichtlich an Unterstützung der anderen Gladbecker politischen Nachwuchsorganisationen. | Foto: Kariger
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"Grüne Jugend" poltert: Sind andere Jugendorganisationen nur im Wahlkampf aktiv?

Gladbeck. Nico Salfeld ist verärgert und enttäuscht zugleich. Dabei geht es dieses Mal gar nicht um das Thema „Ausbau der B 224 zur A 52“, sondern vielmehr um die mögliche Nutzung der Freifläche unter der Europabrücke nahe der Möllerstraße. Und es ist das Verhalten der Gladbecker Jugendorganisationen, das dem Sprecher der „Grünen Jugend“ die Zornesröte ins Gesicht treibt. Angefangen hat alles vor einigen Wochen, als im August die CDU Gladbeck den Vorschlag von zwei Jugendlichen aufgriff und...

  • Gladbeck
  • 15.10.15
  • 1
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Politik
CDU-Stadtverbandsvorsitzender Christian Enxing
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CDU Gladbeck lehnt die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge ab

Gerade haben sich die Gladbecker LINKEN für die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge ausgesprochen, meldet sich die CDU zu Wort und hält dagegen: "Nach Abwägung aller bisher vorliegenden Informationen zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber in NRW ist die CDU Gladbeck zu dem Entschluss gekommen, einer beabsichtigten Einführung in Gladbeck nicht zuzustimmen", heißt es in einer Pressemitteilung. "Bislang erhalten Asylsuchende ohne Wartezeit in Bremen und...

  • Gladbeck
  • 06.10.15
  • 3
Politik
Die A-52 Gespräche demontieren den Bürgerentscheid," so LINKE-Fraktionsvorsitzender Olaf Jung.

LINKE: A52-Gespräche demontieren den Bürgerentscheid

„Es ist schon erstaunlich, wozu die Topografie in der Gladbecker A 52 Diskussion herhalten muss“, mokiert sich Olaf Jung, Vorsitzender der Gladbecker LINKE in einer Pressemittelung. Und nennt als Beispiel die Aussage des IHK-Verkehrsexperten Joachim Brendel, der in öffentlichen Gesprächsrunden kundtat, dass Oberau „in einem engen Tal liege“ und eine oberirdische Führung nicht möglich sei, die Umgehung könne nur als Tunnel geführt werden. Bayrische Verhältnisse „Brendel redet hier die bayrischen...

  • Gladbeck
  • 01.10.15
  • 1
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Politik
Oliver Ruhnert (l.) und Manuel Huff von der Fraktion Die Linke äußerten sich am Montag zum Masterplan von Katrin Brenner.

"Masterplan ist Luftblase": Fraktion "Die Linke" kritisiert Konzept der BM-Kandidatin Katrin Brenner

Klare Worte äußerte die Fraktion „Die Linke“ am Montag in Bezug auf den Masterplan der CDU-Kandidatin Katrin Brenner (der STADTSPIEGEL berichtete). „Wir haben uns abgesehen von unserer Wahlempfehlung für Dr. Peter Paul Ahrens bisher im Wahlkampf zurückgehalten, aber nach der Veröffentlichung dieses ,Sofortprogramms‘ können wir das nicht länger. Das betrifft ganz klar auch unsere Wähler“, erklärte Fraktionsvorsitzender Oliver Ruhnert. So hatte Brenner u.a. angekündigt, dass sie dafür sorgen...

  • Iserlohn
  • 25.09.15
Politik
Rosi muss es werden! Vertreter des großen parteiübergreifenden Bündnisses in Rheinberg fordern ihre Wähler auf, am 27. September für Rosemarie Kaltenbach (SPD) zu stimmen.

Das gab's noch nie: Breites Bündnis für Rosemarie Kaltenbach!

Rheinberg. Die Stadt braucht eine Managerin. Und zwar eine, die angesichts der großen Herausforderungen sofort loslegen kann und keine jahrelange Einarbeitung braucht. Wenn SPD-Vorsitzender Jürgend Madry dies über die Bürgermeisterkandidatin seiner Partei sagt, ist das normal. Wenn das aber - bis auf die CDU - alle anderen Rheinberger Parteien und auch die früheren unabhängigen Bürgermeisterkandidaten Ulrich Hecker und Jürgen Rützel sagen, dann ist das etwas Besonders. Genauer, etwas...

  • Rheinberg
  • 21.09.15
Politik
Ingo Meyer

Legendentafel für Karl Altenhenne in Huckarde

Auf Anregung der Fraktion DIE LINKE und DUW in der Bezirksvertretung Huckarde wurde von allen Fraktionen beschlossen, dass unter dem Straßenschild der Altenhennestraße eine Legendentafel angebracht werden soll. Diese Legendentafel soll das Leben und Wirken Karl Altenhennes erläutern. Der in der Arbeiterbewegung aktive Antifaschist Karl Altenhenne war ab 1928 für die KPD Mitglied des Rates der Stadt Dortmund und wurde 1945 in der Bittermark von den Nazis ermordet. Der Fraktionsvorsitzende Ingo...

  • Dortmund-West
  • 15.09.15