80 Jahre Frieden (1) never forget
Die Bunkerroute De Punt bei Ouddorp
Trotz der zahlreichen Bilder von den Krisenherden weltweit fällt es schwer, sich Krieg vorzustellen und das, was zum Alltag unserer Vorfahren, seien es Eltern oder Großeltern gehörte, nachvollziehen zu können. Während in Deutschland verständlicherweise eher weniger Relikte aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs ausgestellt werden, sieht es da in den Niederlanden ganz anders aus. Wandern, Natur und Geschichte In unserem Urlaub in Südholland (unser Motto Wandern, Natur und Geschichte ist hier ja...
Brauchen wir Sondervermögen und Wehrpflicht?
KEIN BISSCHEN FRIEDEN
Gedanken von Stephan Leifeld Braucht Deutschland ein Sondervermögen für die Bundeswehr, wenn es nur auf Landesverteidigung setzt? …Die Diskussion um ein Sondervermögen für die Bundeswehr ist eines der zentralen sicherheitspolitischen Themen der letzten Jahre. Bereits mit der Einführung eines 100-Milliarden-Euro-Pakets hat die Bundesregierung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 versucht, die Bundeswehr zu modernisieren und ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Doch wenn...
Linke:
Irrweg zur Aufrüstung Europas
Jetzt ist die Katze also aus dem Sack: Mit einem 800 Milliarden Euro schweren Rüstungspaket soll die Europäische Union machtpolitisch in Stellung gebracht werden. Mit Krediten in Höhe von 150 Milliarden Euro sollen Rüstungsgüter beschafft werden können, hinzu sollen weitere Mittel aus dem EU-Haushalt der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie von Privatinvestoren kommen. Außerdem ist eine Lockerung der EU-Schuldenregeln für Militärausgaben sowie Anreize zur Steigerung der...
Fabio de Masi
800 Milliarden für Rüstung? - "Frage für einen Freund!"
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) möchte die Rüstungsausgaben in EU-Europa extrem um bis zu 800 Milliarden Euro erhöhen. Von der Leyen schlägt einen milliardenschweren "Plan zur Wiederaufrüstung Europas" vor. "Frau von der Leyen, wann geht die SMS an Lockheed Martin raus? Von der Leyen: "Ära der Wiederbewaffnung" und 800 Mrd für Rüstung in der EU! Kommen die in Deutschland diskutierten 400 Mrd, da nochmal oben drauf? Frage für einen Freund? Ich frage mich welche Abgeordneten...
Die Würfel sind gefallen
USA: setzt Militärhilfe für Ukraine aus
Die US-Militärhilfe wird ab sofort pausieren - bis Selenskyj den Fokus auf Frieden legt so heißt es aus dem Weißen Haus. Wenige Tage nach dem Besuch (Eklat) des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi dürfte dieser Schritt nicht ohne Folgen für die Ukraine bleiben. Eine Anordnung von jetzt auf gleich und das obwohl Waffen und Munition im Wert von mehr als einer Milliarde US-Dollar so gut wie auf den Weg waren. Die New York Times berichtete unter Berufung eines Regierungsbeamten, das eine...
Wagenknecht
Sondervermögen von 200 Milliarden Euro für Aufrüstung
Kaum ist die Bundestagswahl gelaufen, verhandeln Union und SPD über ein Sondervermögen von 200 Milliarden Euro für Aufrüstung – und die Rheinmetall-Aktie schnellt nach oben. "Von der Leyen will beim EU-Sondergipfel die Wiederaufrüstung Europas besprechen“, titelt der österreichische Standard. "Ich finde es maximal respektlos gegenüber den Wählerinnen und Wählern, dass Merz und Scholz und Habeck nun sogar die Mehrheiten im bereits abgewählten Bundestag nutzen wollen, um hunderte Milliarden für...
Unsichere, womöglich gefährliche Zeiten
Ein umfassender europäischer Krieg - er würde vielleicht auch uns in unseren Gemeinden direkt betreffen
Trump wirft Selenskyj vor, einen Dritten Weltkrieg zu riskieren bzw. heraufzubeschwören. Und fordert mit seinem Vize von ihm Dank an die USA, anscheinend nicht an seinen Vorgänger Biden, der stets ein sicherer Unterstützer der Ukraine war anders als Trump zurzeit, den dieser immer wieder im Gespräch mit Selenskyj beleidigt, nein, er verlangt Dank an ihn. Aber, wer das Gespräch verfolgt hat, er verlangt nicht nur Dank und darüber hinaus nicht nur einfach Respekt vor ihm, nein, das ist zu wenig....
Wagenknecht
Planungschef von Willy Brandt & Helmut Schmidt: "Wir brauchen das BSW. Dringend."
"4,97 Prozent sind kein Grund, in Sack und Asche zu gehen, wie das sich jetzt andeutet und wie es vor allem auch von Medien den Verantwortlichen beim BSW eingeredet wird. Okay, es ist bitter und für die weitere Arbeit ungünstig, im Deutschen Bundestag nicht vertreten zu sein. Damit muss die BSW-Führung fertig werden. Und ihre Unterstützer sollten an Bord bleiben. Wegen der Dringlichkeit. Dringlich ist die Arbeit vor allem wegen des wichtigsten anstehenden Problems: alles zu unternehmen, um eine...
2.468.670 Stimmen
Wagenknecht: "Ergebnis ist ein klarer Auftrag, das BSW weiter aufzubauen!“
Natürlich ist es schmerzhaft, wenn der Einzug in den Bundestag so knapp nicht gelingt. Es bleibt aber festzuhalten: Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Partei bei ihrem ersten Wahlantritt zur Bundestagswahl ein derart gutes Ergebnis wie die 4,97 Prozent des BSW eingefahren: Das entspricht 2.468.670 Stimmen. Die Grünen scheiterten bei ihrem ersten Wahlantritt 1980 mit 1,5 Prozent, die AfD mit 4,7 Prozent bei der Bundestagswahl 2013. "Der heftige Gegenwind aus Mainstreammedien...
Wagenknecht
BSW einzige konsequente Friedenspartei im Bundestag
"Nur weil Trump und Putin jetzt einen Deal aushandeln, ist die Gefahr eines großen Krieges in Europa nicht gebannt. Das Wettrüsten wird sogar noch verrückter. Denn schon jetzt ist klar: Die USA wollen Europa und allen voran Deutschland die Kosten und die Risiken für die Sicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine überhelfen. Die Kosten werden für die deutschen Steuerzahler gigantisch sein. Eigentlich sollte das vor der Wahl geheim gehalten werden. Aber Baerbock hat sich verplappert. Ein...
Krieg & Frieden
Wagenknecht: Keine deutschen Soldaten in die Ukraine
In der gesamten EU wird derzeit extrem heftig über die Entsendung von europäischen Friedenstruppen in die Ukraine diskutiert. "Das BSW ist die einzige Partei, die es ausschließt, deutsche Soldaten in die Ukraine zu schicken!", erklärt Sahra Wagenknecht zur Diskussion in Deutschland. Alle anderen Parteien - von der AfD über die Grünen bis zur Linken - können sich die Beteiligung der Bundeswehr an einer Truppe zur Friedenssicherung in der Ukraine vorstellen, so Wagenknecht. Es sei unwahr, wenn...
9-Punkte-Plan
Wagenknecht fordert Bildungswende in Deutschland
Das Thema Bildung gehe in diesem Wahlkampf komplett unter. Das sei inakzeptabel angesichts des miserablen Zustandes unseres Bildungssystems. Das größte Problem unserer Familien sei aktuell die Bildungspolitik. Es fehlt an Lehrern und Erziehern. Immer mehr Unterricht fällt aus, Einrichtungen bleiben zu. Bundesweit fehlen über 300.000 Kita-Plätze für Unter-Dreijährige. Ein Viertel der Viertklässler kann nicht richtig lesen, schreiben, rechnen. Die unkontrollierte Migration verschärft die Probleme...
Bundesrat
Übergroße Koalition stimmt trotz Friedensgespräche für Waffenlieferungen an Ukraine
Am 14. Februar 2025 ging es im deutschen Bundesrat wieder um Krieg und Frieden. Zur Abstimmung stand ein Entschließungsantrag zum 3. Jahrestag des Ukrainekriegs. Kern des Antrags: weitere Waffenlieferungen in die Ukraine und eine Beibehaltung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Welche Bundesländer haben zugestimmt? Diejenigen, in denen SPD, Linke, CDU, Grüne und FDP in unterschiedlicher Konstellation miteinander regieren. Welche Bundesländer haben nicht zugestimmt? Diejenigen, in denen...
Dokumentiert
"Fuck the EU" - "Über unsere Köpfe hinweg …" – die europäischen Vasallen proben den Aufstand - von Oskar Lafontaine
Nach der Münchner Sicherheitskonferenz und der Entscheidung Donald Trumps, direkte Verhandlungen mit Russland ohne die Ukraine und die übrigen Europäer aufzunehmen, erhebt sich großes Protestgeschrei bei den europäischen Vasallen. Über unsere Köpfe hinweg! Das kann doch nicht wahr sein! Haben die bemitleidenswerten Vasallen noch immer nicht gemerkt, dass sie im Ukraine-Krieg zwar mitmachen durften, aber nichts zu sagen hatten? Zwar hatten sie mit den USA Gorbatschow das Versprechen gegeben, die...
Westjordanland: UNICEF besorgt um Lage der Kinder
Kinder leiden besonders unter dem Konflikt im Nahen Osten. Die Waffenruhe bedeutet einen Hoffnungsschimmer. Seit ihrem Inkrafttreten weitet UNICEF seine bestehenden Hilfsprogramme massiv aus. Denn nicht nur im Gazastreifen, sondern auch im von Israel besetzten palästinensischen Westjordanland wird gestorben. Die konfliktbedingte Gewalt im Westjordanland bringt insbesondere Kinder und Frauen in Gefahr. Am 7. Februar 2025 erlag ein zehnjähriger palästinensischer Junge seinen Wunden, nachdem er...
Wagenknecht
Ukraine: USA und Russland verhandeln ohne Europa
Jahrelang wurden diejenigen, die sich für Verhandlungen anstelle endloser Waffenlieferungen ausgesprochen haben, als Naivlinge oder Putin-Freunde diffamiert. Jetzt beweist scheinbar ausgerechnet der amerikanische US-Präsident Trump, dass die Aufnahme von Verhandlungen jedenfalls nicht an der fehlenden Bereitschaft des Kremls scheitert. "Zwar garantieren Gespräche noch keinen Frieden, aber es war das große Versäumnis der deutschen und europäischen Politik in den vergangenen Jahren, keinen...
Israel/Palästina
Westjordanland: Vergangenen zwei Jahre waren die tödlichsten für Kinder seit 2005
Die Gewalt im von Israel besetzten Westjordanland hat in den letzten beiden Jahren deutlich zugenommen. Fast die Hälfte aller palästinensischen Kinder, die dort seit Beginn der Datenerhebung 2005 getötet wurden, starben 2023 und 2024. Darauf weist die Kinderrechtsorganisation Save the Children hin und bezieht sich auf Zahlen des Amtes der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (UN OCHA). Seit Januar 2023 wurden demnach mindestens 224 Kinder von israelischen...
2.203 Soldaten: "Keine Minderjährigen für die Bundeswehr!"
Seit dem 12. Februar 2002 hat das Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention zum Verbot des Einsatzes von Kindern und Jugendlichen als Soldaten Gültigkeit. Demnach dürfen Minderjährige nicht gegen ihren Willen eingezogen werden oder an Kampfhandlungen teilnehmen. Die Rekrutierung von Kindern unter 15 Jahren gilt als Kriegsverbrechen. Dennoch benutzen Staaten und andere Konfliktparteien Minderjährige rücksichtslos zur Durchsetzung ihrer Interessen. Weltweit werden nach aktuellen Schätzungen...
Kindersoldaten - Aktion Rote Hand
Am 12. Februar ist Red Hand Day, der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Was sind Kindersoldaten? Kindersoldaten nennt man Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, die in Kriegen und Aufständen kämpfen. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen (UNO) gibt es weltweit etwa 250.000 Kindersoldaten, darunter alleine in Afrika über 100.000. Es ist zwar seit 2002 international verboten, dass Kinder und Jugendliche in Kriegen kämpfen, doch nicht alle Länder halten sich an das Verbot. Wie kommt es, dass Kinder als Kämpfer, als Kuriere, als Spione oder sogar zur Minenräumung...
IPPNW lehnt Lieferung von "Taurus" in die Ukraine ab
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW bekräftigt anlässlich der erneuten Forderung von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ihr Nein zu der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und fordert Waffenstillstandsverhandlungen statt immer neuer Diskussionen um Waffen. Die Union solle sich für einen zeitnahen Waffenstillstand und eine internationale Friedenskonferenz unter Einbeziehung aller Kriegsparteien einsetzen. Die Verhandlungen sollten ohne Vorbedingungen von Russland oder...
NATO-Generalsekretär Mark Rutte
NATO-Gipfel: Diplomaten erwarten ein erbittertes Feilschen um eine höhere Zielmarke von zunächst drei oder 3,5 Prozent
Rutte: "Ich kann Ihnen aber eins versichern: Es wird viel, viel, viel mehr sein als zwei Prozent." "Ich sage es Ihnen ganz deutlich: Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten" Bei dem nächsten Nato-Gipfel erwarten Diplomaten ein erbittertes Feilschen um eine höhere Zielmarke von zunächst drei oder 3,5 Prozent. https://www.focus.de/politik/ausland/eu/wir-muessen-uns-auf-krieg-vorbereiten-nato-chef-rutte-fordert-von-deutschland-deutlich-hoehere-verteidigungsausgaben_id_260686877.html