Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Politik

Bahnübergang Kalkumer Weg entschärfen
Gefahr schnell bannen

Der Radweg entlang der Kalkumer Straße endet Richtung Lintorfer Ortskern abrupt vor dem Bahnübergang. Dies führt regelmäßig zu gefährlichen Situationen, gleichzeitig werden Fußgänger behindert. Die CDU will bis zum großen Umbau den Übergang provisorisch besser gestalten. Antrag der CDU-FraktionDaher unterbreitet die CDU in einem Antrag zwei Lösungsansätze, die im nächsten Bezirksausschuss diskutiert werden sollen: „Einmal könnte eine Schleuse, also ein abgesenkter Bordstein mit entsprechender...

  • Ratingen
  • 01.09.22
Politik

FDP sorgt sich um Gewerbesteuereinnahmen
Wirtschaft muss stark sein

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt will die Wirtschaftsförderung verbessern. Dazu hat sie einen Antrag eingebracht, die vakanten Stellen in der Wirtschaftsförderung unverzüglich auszuschreiben. Die Wirtschaftsförderung wird derzeit durch eine halbe Kraft und den Bürgermeister repräsentiert, der die Wirtschaftsförderung zur Chefsache erklärt hat. Den FDP-Politikern reicht dies nicht aus. Sie sind überzeugt, dass Bürgermeister Klaus Pesch die Aufgaben nicht im Alleingang stemmen kann. Beleg sind...

  • Ratingen
  • 12.08.22
Politik
Im Rahmen des Konzeptes „Sport.Wald.Heiligenhaus.“ erhält die Stadt Heiligenhaus Landesfördermittel aus dem Investitionspakt „Sportstätten 2022“ für die Errichtung eines für die Öffentlichkeit zugänglichen Niedrigseilklettergartens. Heiligenhaus ist mit 700.000 Euro Fördermittel wieder mit dabei. Hier: Planunterlage des beauftragten Architekturbüros. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Stadtverwaltung Heiligenhaus

"Sport.Wald.Heiligenhaus."-Konzept wird gefördert
700.000 Euro für Klettergarten in Heiligenhaus

Im Rahmen des Konzeptes „Sport.Wald.Heiligenhaus.“ hatte die Stadt Heiligenhaus einen Antrag auf Landesfördermittel aus dem Investitionspakt „Sportstätten 2022“ für die Errichtung eines für die Öffentlichkeit zugänglichen Niedrigseilklettergartens gestellt. "Wie das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW jetzt mitteilte, konnte der Antrag berücksichtigt werden und Heiligenhaus ist mit 700.000 Euro Fördermittel wieder mit dabei.", freut sich Peter Parnow von der...

  • Heiligenhaus
  • 10.08.22
Ratgeber
Foto: Symbolfoto: Lokalkompass

Kultur-Ideen können belohnt werden
NRW fördert Kultur

 Wer voller Ideen für Kunst und Kultur in der eigenen Region ist, sollte sich über die Förderung durch das Regionale Kultur Programm NRW informieren. Gesucht werden Projektideen, die von Kooperationen aus mindestens drei Partnern aus mindestens zwei Städten oder Gemeinden entwickelt wurden. Das Projekt sollte einen Bezug zur Region haben, zum Beispiel durch das Thema oder die Wahl der Mitwirkenden. Auch die Initiierung von kulturellen oder künstlerischen Netzwerken wird gefördert. Umfangreiches...

  • Velbert
  • 02.08.22
Politik
Harald Peschel | Foto: SPD Emmerich

SPD-Antrag zur "Raserei" in Emmerich
"Ohrenbetäubender Lärm" und die "Frage der Zeit, bis etwas Schlimmes passiert!

Seit Tagen, gefühlt sogar seit Wochen, sind vom frühen Abend bis spät in die Nacht hinein auf Emmericher Straßen PS-starke Autos und Motorräder mit teils weit überhöhter Geschwindigkeit und ohrenbetäubendem Lärm unterwegs, so dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis etwas Schlimmes passiert. „Mit solchen oder ähnlichen Schilderungen kommen immer mehr Bürgerinnen und Bürger auf uns zu.“ so Harald Peschel, Co-Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Emmerich. Da diese Angelegenheit in den Bereich...

  • Emmerich am Rhein
  • 31.07.22
  • 1
Wirtschaft
Die SIHK unterstützt Unternehmen bei der Antragstellung der Energiekostenzuschüsse. Es werden diesbezüglich zwei Veranstaltungen stattfinden. | Foto: Faber

Antragsstellung für Energiekostenzuschüsse
SIHK hilft

Hagen. Das Energiekostendämpfungsprogramm (EKDP) für energieintensive Industrien ist gestartet. Auch im Märkischen Südwestfalen sind zahlreiche Unternehmen besonders stark von den aktuell hohen Strom- und Gaspreisen betroffen. Diese können ab sofort Anträge auf Energiekostenzuschüsse beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle stellen. Die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) unterstützt sie dabei. Die Bundesregierung bezuschusst mit diesem Programm einen Anteil...

  • Hagen
  • 25.07.22
Wirtschaft
Die Neuausrichtung des Fonds setzt zur Förderung der interimsweisen Finanzierung der Quartiersarbeit an. | Foto: Pixabay

Fördermöglichkeiten für Quartiersprojekte
Rat beschließt neue Richtlinie zur Förderung dieser, Anträge ab sofort möglich

In Bottrop gibt es eine Vielzahl an Quartiersprojekten, um den vor Ort Anlaufstellen mit entsprechenden Angeboten, die auf das Quartier zugeschnitten sind, zu bieten. Neben Quartiersbüros sind viele weitere Beratungsstellen, Vereine und Träger mit Angeboten für die Bewohnerschaft in den Bottroper Quartieren tätig. Die Förderung dieser Angebote ist häufig projektbezogen und zeitlich befristet, zudem konnten viele Angebote aufgrund der Corona-Pandemie nicht umgesetzt werden. Hier setzt die...

  • Bottrop
  • 05.07.22
Politik
Die ABD-Fraktion ist davon überzeugt, dass eine Gastronomie die Attraktivität des Nordparks deutlich steigern könnte. Doch mit dem Antrag scheiterte die Fraktion im städtischen Planungsauschuss. | Foto: Pixabay

Keine Gastronomie im Nordpark
Kam der Vorschlag von der "falschen" Fraktion?

Ein Kommentar Gescheitert ist die ABD-Fraktion im städtischen Planungsausschuss mit dem Vorschlag, die Attraktivität des Nordparks zwischen Stadtmitte und Schultendorf durch eine gastronomische Einrichtung zu steigern. Wer die Gladbecker Polit-Szene kennt, wundert sich über die ablehnende Haltung der anderen Parteien aber wenig. Schließlich kam der Vorschlag ja von der "ABD", einer aus drei kleineren Parteien/Gruppierungen bestehenden Fraktion. Da erinnert man sich schon fast automatisch an die...

  • Gladbeck
  • 03.06.22
  • 2
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Blaulicht
Die Beamten fanden in der Wohnung des 39-jährigen jede Menge Beweismittel. | Foto: Polizei Duisburg

Drogen und Waffen entdeckt
Polizei fasst mutmaßlichen Drogendealer in Hochheide

Ein Hinweis aus der Bevölkerung hat die Polizei Duisburg auf die Spur eines mutmaßlichen Drogendealers gebracht. Polizeikräfte durchsuchten in den Abendstunden des Dienstags (31. Mai) die Wohnung des 39-Jährigen an der Kirchstraße. Die Beamten fanden unter anderem ein halbes Kilo Haschisch sowie Ecstasy, Kokain, Potenzmittel und Anabolika. Außerdem befanden sich mehrere Druckluftwaffen, ein Luftgewehr, ein Schlagstock, Baseballschläger und zwei schwertähnliche Messer in der Wohnung. Die Polizei...

  • Duisburg
  • 02.06.22
Politik
Die Vereine im Duisburger Süden haben verlässliche Anpsrechpartner, auch in Sachen „Zuschuss-Anträge“. Zu ihnen zählen unter anderem Bezirksmanager Georg Neven, Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske, Verwaltungsmitarbeiterin Silke Lenzen und BV-Schriftführerin Monique Stensmann (v.l.).
Foto: Reiner Terhorst

Vereinswünsche im Duisburger Süden
Die Mittel reichen nicht

„Wir helfen den Vereinen ideell da, wo es nötig und möglich ist. Das gilt für die gesamte Bezirksvertretung“, sagt Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden. Manchmal ist es sogar möglich, sie bei konkreten Projekten finanziell zu unterstützen. Doch die zur Verfügung stehenden Gelder seien nicht gerade üppig. Deshalb bekam sie für ihren Apell, mit einem gemeinsamen Antrag die Mittel zur Pflege des Ortsbildes deutlich zu erhöhen, viel Applaus. Denn um die ging es in der jüngsten...

  • Duisburg
  • 20.05.22
Politik

Wachsender Bedarf an Wohnraum
Baugenehmigungsverfahren

An die Bürgermeisterin der Stadt Wesel wurde nachfolgende Anfrage gestellt: Anfrage: Baugenehmigungsverfahren Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen einen Bericht der Verwaltung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Grundstücksange-legenheiten über die Verfahrensschritte und die Dauer von Baugenehmigungsverfahren. Begründung: In den letzten Jahren zeichnet sich ein stetig wachsender Bedarf an Wohnraum und an...

  • Wesel
  • 28.04.22
Kultur
Kulturschaffende können noch bis zum 15. April einen Antrag auf Förderung stellen. | Foto: Pixabay

Endspurt für die Kultur
Antragsfrist für dritten Corona Sonderfonds läuft noch bis zum 15. April

Bereits zum dritten Mal wurde der Corona Sonderfonds Kultur aufgelegt, um zum Erhalt der vielfältigen Kunst- und Kulturszene in Essen beizutragen. Welch wichtigen Beitrag dieser Sonderfonds zur Unterstützung der Künstler leistet, auch in Ergänzung zu den Förderungen von Land und Bund,hat sich in den vergangenen beiden Jahren gezeigt. Schon im ersten Jahr des Corona Sonderfonds Kultur 2020 überstiegen die hohe Zahl der Anträge auf Förderung von 176 und das Antragsvolumen in Höhe von rund 1,34...

  • Essen
  • 07.04.22
Natur + Garten
Jochem Hornig zeigt dem Technischen Beigeordneten Klaus Müller und Katrin Knur von Umwelt und Grün sein Solarmodul.  | Foto: Jockenhöfer/Stadt Bottrop
2 Bilder

Strom selbst erzeugen
Solaroffensive-Fördertöpfe für dieses Jahr bereits ausgeschöpft

Die Solaroffensive der Stadt Bottrop fördert seit 2019 die Errichtung von Solaranlagen bei privaten Haushalten, Betrieben und sozialen Einrichtungen. In den ersten drei Jahren der Förderung konnten insgesamt 200 Solaranlagen gefördert werden. Klaus Müller, Technischer Beigeordneter, freut sich über den Erfolg: „Das Förderprogramm erfreut sich wachsender Beliebtheit! Obwohl wir durch einen Zuschuss des Landes NRW fast die dreifache Summe zur Verfügung hatten ist der Fördertopf schon zum Ende des...

  • Bottrop
  • 05.04.22
Politik

Antrag zum Unkraine-Krieg mit SPD, CDU und Grünen
bürgerforum+ initiiert gemeinsame Botschaft

Nach eingehender Beratung mit insgesamt 17 Beteiligten des bürgerforum+ gab es einen einstimmigen Konsens, welche Stellung Witten in der aktuellen Situation zu seiner russischer Partnerstadt Kursk und dem Ukraine-Krieg einnnehmen soll. Schwerpunkte hierbei sind die vertraglichen Beziehungen zur Kursker Duma und natürlich auch die Aktivitäten des Partnerschaftsvereins. „Gerade dieses Thema ist überhaupt nicht geeignet, es als politische Lager abzustimmen. Der Stadtrat muss hier mit einer...

  • Witten
  • 04.04.22
Ratgeber

Spenden können ab sofort beantragt werden
Sparkasse hilft

Im Kreis Mettmann sind Geflüchtete aus der Ukraine angekommen, die nun möglichst schnelle Hilfe benötigen. Ein großer Teil dieser Unterstützung wird von gemeinnützigen Einrichtungen und ihren ehrenamtlichen Helfern geleistet. Die Sparkasse HRV möchte diese Einrichtungen und Vereine unterstützen und stellt einen Spendentopf zur Verfügung. Gemeinnützige Vereine und Einrichtungen, die Kunden der Sparkasse HRV sind und sich für konkrete Projekte zugunsten Kriegsgeflüchteter engagieren, können...

  • Velbert
  • 28.03.22
Politik

Antrag zur Mülltrennung in Schulen
Einstimmig angenommen – Danke allen, die unsere Initiative unterstützen

In einigen Duisburger Schulen wird von den SchülerInnen der Müll in Plastik, Papier und Restmüll getrennt. In anderen Duisburger Schulen ist dies noch nicht der Fall. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz / DAL im Schulausschuss beantragt, dass die Verwaltung beauftragt wird, dass den SchülerInnen in allen Schulen ermöglicht wird, Müll getrennt nach Plastik, Papier und Restmüll in die dafür vorgesehenen und geeigneten Müllbehälter entsorgen zu können. „So lernen alle Schülerinnen und Schüler...

  • Duisburg
  • 16.03.22
Politik

CDU, Grüne und FDP-Forderung an Autobahn GmbH
Ölabscheidebecken muss weg

Kreis Mettmann. Die Situation im Further Moor bliebt Thema im Kreistag: Bereits im Herbst des vergangenen Jahres hatte die Grüne Kreistagsfraktion die Beseitigung des Ölabscheidebeckens im Further Moor durch die Autobahn GmbH gefordert und einen entsprechenden Fragenkatalog an die Kreisverwaltung gerichtet. Die Kooperation aus CDU, Grüne und FDP im Kreistag greift nun den einstimmigen Beschluss des Langenfelder Fachausschuss für Planung, Umwelt und Klima von September 2021 zur Beauftragung der...

  • 04.03.22
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, CDU-Fraktionsvorsitzender der Gemeinde Hünxe

Antrag der CDU-Fraktion Hünxe
Hilfe für Vereine

Wie kommen eigentlich unsere Vereine in der Gemeinde durch die Coronakrise? Auch mit dieser Frage hat sich die CDU-Fraktion Hünxe auf ihrer Klausurtagung befasst, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg. Die CDU-Fraktion hat daher einen Antrag für den Haupt- Finanz- und Liegenschaftsausschuss (HFLA) gestellt, mit der Bitte die Bedürftigkeit unserer Vereine nach finanzieller Hilfe zu überprüfen und dafür bis zu 50.000 Euro aus dem Gemeinde-Haushalt bereitzustellen. „Wenn die...

  • Hünxe
  • 01.02.22
Ratgeber
Einen Schwerbehindertenausweis erhält jeder, bei dem der Grad der Behinderung mindestens 50 beträgt. | Foto: Francisco Zuasti/pixabay

Bilanz 2021
Schwerbehinderung in 9.842 Fällen im EN-Kreis geprüft

Im Jahr 2021 hat der Ennepe-Ruhr-Kreis in 9.842 Verfahren den Grad der Behinderung von Bürgern ermittelt. Im Vergleich zu 2020 bedeutet dies ein Minus von mehr als 1.290 Fällen. Laut Nadine Volmer, Leiterin des Sachgebietes Hilfen für Menschen mit Behinderungen, hängt dieser Rückgang mit der Corona-Pandemie zusammen. "Viele Menschen vermeiden nach wie vor den Gang zum Arzt. Dies hat sich 2021 besonders bei Änderungsanträgen bemerkbar gemacht, für die die Antragssteller stichhaltige Befunde...

  • Witten
  • 31.01.22
Ratgeber
Für Betroffene des Hochwassers stehen noch Gelder zur Verfügung.  | Foto: LK-Archiv

Spendenaktion "NRW hilft"
Gelder für Essener Hochwasserbetroffene weiter verfügbar

Für Betroffene des Hochwassers im Sommer 2021 aus Essen stehen noch Gelder aus der Spendenaktion "NRW hilft" zur Verfügung. Beim DRK-Kreisverband Essen können die Hilfen zur Wiederbeschaffung von Hausrat oder Härtefallanträge gestellt werden.   Das Spendenbündnis zahlt Haushaltsbeihilfen für die Wiederbeschaffung von bei dem Hochwasser zerstörter Kleidung, Dingen des persönlichen Bedarfs, Hausrat und Mobiliar. Dazu zählen beispielsweise die Wiederbeschaffung von Waschmaschinen, eingelagerter...

  • Essen
  • 04.01.22
Sport
In Erwartung einer entspannteren Pandemie-Lage habe der ASC Ratingen West bereits im Sommer den Antrag für den 43. Ratinger Neujahrslauf am 9. Januar bei den örtlichen Ordnungsbehörden gestellt. Jetzt kam die Absage! | Foto: LK-Archiv-Foto: Thomas Zimmermann

ASC Ratingen West informiert
Absage für 43. Ratinger Neujahrslauf

In Erwartung einer entspannteren Pandemie-Lage habe der ASC Ratingen West bereits im Sommer den Antrag für den 43. Ratinger Neujahrslauf am 9. Januar bei den örtlichen Ordnungsbehörden gestellt. Jetzt kam die Absage! Nach Antwort der Stadtverwaltung "sehen wir uns gezwungen, den 43. Ratinger Neujahrslauf als reguläre Laufveranstaltung abzusagen", so Jürgen Robbel vom ASC. Alternativen, wie beispielsweise die Wiederholung des erfolgreichen Virtuellen Winterlaufes 2021, werden derzeit...

  • Ratingen
  • 29.11.21
Politik

Grüne und CDU fordern wollen bis 2035 Klimaneutralität in Dortmund
Eigene Agentur zum Klima

Die Grünen wollen mit der CDU das Ziel des von der Verwaltung vorgestellten Handlungsprogramms Klima-Luft nochmal anpassen. Für die beiden Fraktionen im Rat ist klar, dass es der Anspruch der Stadt sein muss, schon 2035 klimaneutral zu werden. Einen Antrag haben die Fraktionen jetzt in die Beratungen eingebracht. Zudem fordern sie den Ausbau des bisherigen Dienstleitungszentrums in der Berswordthalle zur Umweltschutzagentur und die Auflage eines Sofortprogramms. „Dortmund engagiert sich seit...

  • Dortmund-City
  • 18.11.21
Ratgeber
2 Bilder

Stadt Dinslaken setzt Parkraumkonzept konsequent um
Weitere Straßen mit Bewohnerparken ab Januar

In Dinslaken erfolgt die weitere Umsetzung des Parkraumkonzepts für die Innenstadt. Zum 3. Januar 2022 wird das Bewohnerparken in den Zonen 3 und 4 eingeführt und die Parkraumbewirtschaftung weiter vereinheitlicht. Dazu erklärt die Stadtverwaltung:  Die Zone 3 befindet sich innerhalb der Grenzen Fußgängerzone, Friedrich-Ebert-Straße, Schloßstraße, Hans-Böckler-Straße, Neutorplatz und Bachstraße. Die Zone 4 umfasst den Bereich der Altstadt zwischen Stadtpark, Friedrich-Ebert-Straße und Rotbach....

  • Dinslaken
  • 12.11.21
Politik
Mehr Sicherheit versprechen sich die Grünen an einer Kreuzung nach dem Vorbild dieses Kreisverkehres.

 | Foto: Grafik: Grüne
2 Bilder

Die Niederlande machen es vor: Dortmunder Grüne und CDU schlagen Test an der Hamburger Straße vor
Sichere Kreuzungen

Mehr Sicherheit im Verkehr fordern die Grünen und sie schlagen dafür neue Kreuzungsmodelle für Dortmund vor. Denn in den Niederlanden gehören sie schon längst zum Standard: Kreuzungen und Kreisverkehre, die Fußgänger*innen und Radfahrenden größtmögliche Sicherheit bieten. Das könnte schon bald auch bei uns eingeführt werden. Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung auf grün-schwarze Initiative hin beschlossen, dass zunächst zwei Kreuzungen nach dem Vorbild des Nachbarlandes zu „sicheren...

  • Dortmund-City
  • 08.11.21
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