Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Politik

Zur Ablehnung der Familienkarte: Wenn abschreiben, dann, der guten Sache wegen, aber richtig!

Natürlich begrüßt und freut es die FBG-Fraktion sehr, wenn ihre guten Ideen und Vorschläge im Kreis Wesel und seinen angehörigen Städten, darunter auch Moers, Anklang und breite Unterstützung finden. Wenn man jedoch wie Herbert Meylahn (W.U.R.M) bzgl. der „Familienkarte“ schon bei den Freien Bürgern abschreibt, dann sollte man, allein schon der guten Sache wegen, sich vorher mindestes inhaltlich damit beschäftigen, die bisherigen erarbeiteten Ereignisse berücksichtigen und Sachverhalte und...

  • Moers
  • 02.04.11
Politik

SPD und Grüne streben nachhaltigen Klimaschutz an

Mülheim nennt sich Klimastadt und hat sich den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben. Was aber bisher fehlt, das ist ein gesamtstädtisches nachhaltiges Konzept für die Nutzung erneuerbarer Energien. Das wollen SPD und Grüne nun mit einem umfangreichen Antrag mit vielen Prüfaufträgen am 30. März im Ausschuss für Umwelt und Energie auf den Weg bringen. Eine Mammutaufgabe für die Verwaltung. „Das ist der bedeutungsvollste Antrag, den wir bisher mit den Grünen gemeinsam erarbeitet haben“, stellt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.03.11
  • 1
Politik
Erläuterten den Fraktionsvorsitzenden und der stellvertretenden Bürgermeisterin Monika Kostorz die Polizeipräsenz in Fröndenberg: Rolf Simon, Hubert Buschjäger und Michael Makiolla (v.li.).

Die sicherste Stadt im Kreisgebiet

Es ist nur ein Gefühl und dem widerspricht Landrat Michael Makiolla vehement. „Die subjektive Meinung, dass die Polizei nie vor Ort ist, wenn sie gebraucht wird, ist eindeutig falsch“, so der Chef des Kreises Unna. Die FDP im Rat der Stadt Fröndenberg hat den Antrag gestellt, Verhandlungen mit den Ordnungshütern aufzunehmen, um eine Verlängerung der Wachenzeiten und ein stärkeren Streifengang in den Abend- und Nachtstunden zu erreichen. So trafen sich jetzt der Landrat, Kriminaloberrat Rolf...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 01.03.11
Politik
Der Antrag der Bürgerinitiative auf Erhalt der Grundschule Schwitten wurden gestern Abend vom Stadtrat an den Schulausschuss weiterverwiesen. BI-Sprecher Arndt  Reinhard hob sich deshalb seine Redeerlaubnis für den Fachausschuss auf.

"Schwitten" an Fachausschuss verwiesen

Einsparungen bei den Mendener Jugendtreffs und der Bürgerantrag zum Erhalt der St. Michael Schule Schwitten waren am Abend diejenigen Tagesordnungspunkte auf der Ratssitzung, die die meisten Zuschauer angelockt hatten. Wer allerdings auf konkrete Entscheidungen gehofft hatte, der wurde enttäuscht. Schwitten wurde zur weiteren Beratung an den Schulausschuss verwiesen. Und bezüglich des Erhalts der Jugend- und Kindertreffs wurde auf Antrag der CDU-Fraktion lediglich dem Beschluss des Kinder- und...

  • Menden (Sauerland)
  • 09.11.10
Ratgeber

Der neue Personalausweis

Der neue Personalausweis hat es in sich. Mit seiner Scheckkartengröße passt er bequem in jedes Portmonee, und bietet eine Menge neuer Funktionen und Möglichkeiten. Zum Beispiel ein digitales Foto und freiwillige Fingerabdrücke für mehr Sicherheit. Außerdem hat er eine Ausweisfunktion für den Einsatz im Internet und an Automaten und ist für die besonders sichere elektronische Signatur vorbereitet. Die neue Technik hat ihren Preis und bei den vielen neuen Funktionen ist es auch weitaus...

  • Kleve
  • 27.10.10
Politik
Die beiden Schulen an der Bruchstraße fürchten nun um ihre Zukunft. | Foto: Jiri Kollmann

Zukunftsschule vor dem Aus?

Drei Tage vor der Ratssitzung sorgt ein Antrag von CDU, Grüne, FDP und MBI für einen Paukenschlag: Sie fordern das Ende des Projektes „Zukunftsschule“. 8,5 Millionen Euro sollten für die Realisierung der Zukunftsschule investiert werden. Diese Summe wollen die Parteien, die gemeinsam eine Mehrheit im Rat haben, lieber über mehrere Jahre in die Bildungsentwicklungsplanung stecken - ohne konkretere Angaben. Begründung: Aufgrund der Haushaltslage sei es nicht vertretbar, das Geld für ein einzelnes...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.10.10
  • 6
Natur + Garten

Ein FDP-Antrag zur Nachnutzung der Landesgartenschau

Sehr geehrter Herr Esken! Gem. § 13 II der GO des Rates stellt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer folgenden Antrag und bittet darum, diesen in der nächsten Ratssitzung am 14.09.2010 zu behandeln, wenn es um die Nachnutzung der Landesgartenschau geht: Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Vorarbeiten zu leisten und dem Rat schnellstmöglich zur Entscheidung vorzulegen, dass die Landesgartenschau Hemer 2010 GmbH (LGS GmbH) in die Lage versetzt wird, für 2011 (Vor-) Verträge für...

  • Hemer
  • 10.09.10
Politik

Wesel entwickelt sich

Zwei Schwerpunkte der Weseler Stadtentwicklung kommen gut voran: Der angekündigte Förderbescheid für die Fußgängerzone eröffnet die Perspektive, die Innenstadt attraktiver zu machen und damit die Menschen aus dem Umland nach Wesel zu bringen. Dies wird langfristig die guten Zahlen des Weseler Einzelhandels bestätigen und stärken. Der Weseler Bahnhof entwickelt sich ebenfalls gut. Die Park-and-Ride Palette auf der Fustemberger Seite ist eingeweiht. Die Sanierung der Friedenstraße steht in den...

  • Wesel
  • 30.06.10
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