Menschenrechte

Beiträge zum Thema Menschenrechte

Politik
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Politik
UNO Vorsitz? Annalena Baerbock!

Liebe Frau Baerbock, ach, dies wäre schön, sie da zu sehen, bei der un. sie haben mir geholfen, da sie mir hoffnung machten, da sie mir zuhörten. ich finde dies gut.. was wird mit ihrer assistenz? new york, da sind sie über die straße, und nebenbei Fritz Walter Wetter.. wie kann ich sie da erreichen. ich glaub ja gar nicht an wirkliche politk, sondern grundregeln. an aufklärung, an mündigkeit, vermittlung unnötiger krisen. das ist besser als außenministerin... wenn ich es schaffen könnte, wäre...

Politik
Institutionen, die in Deutschland von öffentlicher Förderung abhängen und daher für politisch motivierte Einflussnahme und Druck anfällig sind, müssen Räume für Kritik offenhalten dürfen.

Palästina
Deutschland: Absage von Veranstaltungen mit UN-Sonderberichterstatterin gefährdet Debattenräume

In dieser Woche wurden in Berlin zwei Veranstaltungen mit Francesca Albanese, der UN-Sonderberichterstatterin für das besetzte palästinensische Gebiet, jeweils vom Veranstaltungsort abgesagt. Die Freie Universität Berlin und das Kühlhaus Berlin gaben Sicherheitsbedenken zur Begründung der Absage an. Tatsächlich wurde im Vorfeld massiv politischer und medialer Druck auf die Veranstaltungsorte ausgeübt und Francesca Albanese gezielt diffamiert, u.a. mit Antisemitismusvorwürfen. Die Veranstaltung...

Politik

Demo am 14. 02. für Demokratie und Zusammenhalt
Eindrucksvolle Kundgebung: In Haltern stehen die Demokraten tausendfach zusammen

HALTERN AM SEE: Trotz frostiger Kälte kamen am Freitagabend geschätzte 2.500 bis 3.000 Halterner Bürgerinnen und Bürger zu einer eindrucksvollen Kundgebung für Zusammenhalt und Demokratie auf den zentralen Marktplatz vor der Sixtuskirche. Damit brachten die Initiatoren des zivilgesellschaftlichen Aktionsbündnisses mit den 80 unterstützenden Organisationen in der kleinen Stadt Haltern fast ebenso viele Demokraten auf die Beine wie bei ähnlichen Veranstaltungen zuvor in der Großstadt Dortmund...

Politik

Aktionsbündnis "Zusammen Halte(r)n für Demokratie"
Demonstration für Demokratie auf dem Halterner Marktplatz - am 14. Februar um 17 Uhr

HALTERN AM SEE.  Zu einer "Demonstration für Demokratie" lädt das Halterner Aktionsbündnis "Zusammen Halte(r)n für Demokratie" am Freitag, dem 14. Februar um 17.00 Uhr auf dem Halterner Marktplatz vor der Sixtus-Kirche ein. Alle Demokraten sind aufgerufen sich zu beteiligen und mit Schildern und Bannern sichtbar für Demokratie einzusetzen. Zum Aktionsbündnis gehören viele Vereine, Kirchen, Parteien, Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften und andere Akteure, die für Demokratie, Vielfalt,...

Politik

Zum Jahreswechsel 2024/2025
Mit Fatalismus in den Niedergang der menschlichen Zivilisation? - Aufruf zur Rettung der Zivilisation

Fotomontage: © pixabay.com | geralt  (aus "Sonnenseite", ökologische Kommunikation mit Franz Alt) Wie wir in apokalyptischen Zeiten Zuversicht, inneren Wandel und Kraft für das Neue finden Wir erleben zu diesem Jahreswechsel sämtliche Merkmale einer niedergehenden Zivilisation in geradezu apokalyptischen Ausmaßen, denen wir mit zunehmendem Fatalismus begegnen. Kriege, Flüchtlingsströme, Naturkatastrophen, Machtverschiebungen und Menschenrechtsverletzungen sind nur ein kleiner Ausschnitt des...

Politik
"Statt also ihrer Verpflichtung nach Art. 1, Abs. 1 Grundgesetz nachzukommen, die ´Menschenrechte zu achten und zu schützen´, schützt die Bundesregierung Rüstungsunternehmen vor verbindlichen Menschenrechtsstandards. Und sie genehmigt den Export von Rüstungsgütern, auch wenn das Risiko nicht mehr zu leugnen ist, dass diese zu Menschenrechtsverletzungen verwendet werden könnten.", erklärt die Aktion Aufschrei.

Menschenrechte vor Rüstungsexporte und Profit

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschrechte am 10. Dezember 2024 appelliert die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ an die Bundesregierung, die Menschenrechte uneingeschränkt zu achten und ihre Einhaltung als höchsten Maßstab bei Rüstungsexportentscheidungen zu setzen. Aktion Aufschrei appelliert auch an die Rüstungsunternehmen, ihren Sorgfaltspflichten gerecht zu werden und keine Exporte zu tätigen, wenn ihre Güter zu Menschenrechtsverletzungen verwendet werden können. „So...

Politik
Bundesverfassungsgericht verhandelt über den Schutz der Menschenrechte: Anhörung zu US-Airbase Ramstein prüft Deutschlands Verantwortung bei US-Drohnenangriffen im Jemen

Deutsche Verantwortung für US-Drohnenangriffe
Bundesverfassungsgericht verhandelt über den Schutz der Menschenrechte

Das Bundesverfassungsgericht wird am 17. Dezember 2024 die mündliche Verhandlung über die Mitverantwortung Deutschlands im Zusammenhang mit US-Drohnenangriffen im Jemen über die US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz durchführen. Verfassungsbeschwerdeführer sind zwei Jemeniten, die den Schutz ihres Rechts auf Leben einfordern. Im Mittelpunkt der Verhandlung steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen im Ausland Betroffene den Schutz ihres Rechts auf Leben vor deutschen Gerichten...

Politik
IPPNW fordert die Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass Militärangriffe der Türkei und Israels sofort gestoppt werden, die territoriale Einheit Syriens gewahrt wird und sich sämtliche militärischen Kräfte aus Syrien zurückziehen. | Foto: Von J. Patrick Fischer - Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4621869

Sturz von Assad in Syrien
Minderheiten und kurdische Selbstverwaltungszone schützen

Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad appelliert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an die Bundesregierung, sich für einen umfassenden und inklusiven Friedensprozess in Syrien unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen einzusetzen. Alle Minderheiten Syriens müssten geschützt und in einen Friedensprozess eingebunden werden. Dazu gehöre auch die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Gruppen unter besonderer Berücksichtigung von Frauen. IPPNW fordert die Bundesregierung...

Politik
Baumpflanzung Hain der Menschenrechte 2024 | Foto: Foto: Kreis Recklinghausen

Hain der Menschenrechte im Kreis Recklinghausen

Der Hain der Menschenrechte wurde am 22. Juni 2012 feierlich in Recklinghausen-Hillerheide eröffnet. Seither beheimatet er insgesamt 30 Bäume, die symbolisch für die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 stehen. Die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sichern grundlegende Rechte wie Leben, Freiheit, Sicherheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Meinungsfreiheit, Arbeit, Bildung und Schutz vor Diskriminierung und Folter. Sie sind...

Politik
Foto: Bild: UNO

10. Dezember: Tag der Menschenrechte

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 definiert Rechte, die allen Menschen von Geburt an uneingeschränkt zustehen. Mit dem "Internationalen Tag der Menschenrechte" erinnern die Vereinten Nationen daran, dass diese Rechte weltweit immer wieder verletzt werden – Menschenrechtlern zufolge hat sich die Situation in den vergangenen Jahren verschlechtert. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren", lautet der erste Artikel der  Allgemeinen Erklärung...

Politik

10. Dezember: Tag der Menschenrechte
Erschreckende Defizite und Doppelmoral: DIE ZUNEHMENDEN MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN IN DEUTSCHLAND – kein Wahlkampfthema?

Grafik: LIW e.V. Europarat mahnt: Deutschland muss mehr tun für Menschenrechte und gegen soziale Ungerechtigkeit Am heutigen 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, wähnen wir uns in Deutschland und Europa – auf dem Kontinent der Menschenrechte – auf der Seite der Guten und können deshalb andere Länder mit Menschenrechtsdefiziten moralisch ermahnen. Indem wir mit einem Finger auf andere zeigen, richten sich jedoch alle anderen Finger auf uns selber. Wie sieht es in Wirklichkeit um die...

Politik
Von den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sprechen sich lediglich die Partei Die Linke sowie das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegen das Mercosur-Freihandelsabkommen aus.
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AG Bäuerliche Landwirtschaft: Nein zum EU-Mercosur-Freihandelsabkommen

In Uruguay wurde sich nun auf EU-Mercosur-Freihandelsabkommen politisch geeinigt. Jetzt muss dem Vertrag noch im EU-Rat von ausreichend vielen, nämlich 15 Mitgliedsstaaten zugestimmt werden, die zugleich mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, damit es in Kraft tritt. Länder wie Österreich und Frankreich versuchen mittels Sperrminorität das Abkommen zu stoppen, auch Italien hat heute bereits seine Ablehnung bekundet. Die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche...

Kultur
51. Kunstauktion zugunsten von Amnesty International | Foto: Designstudio Steinert

Kunst für Menschenrechte
160 Werke kommen im Prinz-Regent Theater unter den Hammer

Am Sonntag, dem 8. Dezember findet die 51. Bochumer Kunstauktion zugunsten von Amnesty International statt. Von 12-17 Uhr kommen im Prinz-Regent Theater 160 Werke von mehr als 60 verschiedenen Künstlerinnen und Künstlern aus Bochum und darüber hinaus für einen guten Zweck unter den Hammer. Ein Teil der Exponate widmet sich dem Lebenswerk der Künstlerin und Seelsorgerin Jutta Schirmer. Bis zur Auktion sind die Werke in einer Online-Galerie zu sehen. Seit 1971 versteigert Amnesty International in...

Politik
"FragDenStaat ist die zentrale Anlaufstelle für Informationsfreiheit in Deutschland. Wir bringen Informationen an die Öffentlichkeit, die bisher in Aktenschränken verstaubten. Egal ob Lobbyisten-Mail, Umweltgutachten, Sitzungsprotokoll oder Kalendereintrag: FragDenStaat hilft dabei, sie mithilfe der Informationsfreiheitsgesetze (IFG) zu befreien und zu veröffentlichen.", erklärt sich FragDenStaat selbst.

FragDenStaat-Chefredakteur lässt sich für die Pressefreiheit verurteilen

Am 18. Oktober 2024 verurteilte das Landgericht Berlin Arne Semsrott, Chefredakteur der Transparenz- und Rechercheplattform FragDenStaat, weil er im August 2023 Gerichtsbeschlüsse zu Durchsuchungen bei Mitgliedern der "Letzten Generation" aus einem laufenden Verfahren publizierte. Die Veröffentlichung amtlicher Dokumente aus laufenden Strafverfahren ist in Deutschland nach Paragraph 353d Nr. 3 strafbar. Das Gesetz geht auf eine Zensurregelung aus der Kaiserzeit zurück. Semsrott ging mit seiner...

Politik
Amnesty International kritisiert massive Menschenrechtsverletzungen beim Abbau von Rohstoffen für die Elektromobilität. | Foto: AI

Elektromobilität
Schwere Menschenrechtsverletzungen bei der Förderung von Kobalt- und Kupfererz

Verstärkte Rohstoffförderung führt in der Demokratischen Republik Kongo zu rechtswidrigen Zwangsräumungen, Brandstiftung, Misshandlungen und sexualisierter Gewalt durch Sicherheitskräfte, so Amnesty International in einem heute erschienenen Bericht. Bergbauunternehmen und staatliche Behörden sollten unabhängige Untersuchungen einleiten und Betroffene entschädigen. Die Ausweitung industrieller Kobalt- und Kupfererzminen in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) hat zu rechtswidrigen...

Politik
Elektrofahrzeuge werden mit Batterien angetrieben, die Mineralien wie Kobalt, Kupfer und Nickel enthalten. Elektroautos und Menschenrechte. | Foto: Von werner hillebrand-hansen - https://www.flickr.com/photos/91886759@N07/11803589514/in/photolist-iZ3tW3-bCmfhx-9nDRgH-jxfkwd-jsR8Ma-j4n5eS-iZ3txs-iZ5f6A-iYjFLb-iTfwHN-iTdLU6-iLnduv-iLpXPq-gxUUy1-fQMndb-fQMngo-fQMnaS-fAhgE5-e9QcUH-dBh8BF-andncV-angaxY-an

ai
Elektroauto: Menschenrechtsranking mit großen Risiken entlang intransparenter Lieferketten

In einem neuen Ranking der menschenrechtlichen Berichterstattung von Elektroautoherstellern durch Amnesty International gibt es keine Gewinner: Kein einziges der führenden Unternehmen der Branche konnte ausreichend darlegen, wie es mit Menschenrechtsrisiken in Rohstofflieferketten umgeht. Die Herstellung von Batterien verursacht insbesondere im Abbau von Metallen und seltenen Erden Ausbeutung, Gesundheits- und Umweltschäden. Vergleichsweise gut schneiden im internationalen Vergleich die...

Politik

Öffentliche Kundgebung auf dem Marktplatz
Halterner Bürgerinnen und Bürger gedenken am 9. November der Reichspogromnacht

HALTERN AM SEE. Die Erinnerung an den 9. November 1938 gehört zum festen Bestandteil der Kultur der Stadt Haltern am See. Bei jeder Wiederkehr dieses Datums versammeln sich Halterner Bürgerinnen und Bürger zahlreich zum öffentlichen Protest auf dem Marktplatz und widersprechen der Gedankenwelt und den politischen Überzeugungen, die faschistische Verbrechen möglich machen. So auch wieder am 09. November 2024 um 18.00 Uhr auf Initiative des Halterner Forums für Demokratie, Respekt und Vielfalt...

Vereine + Ehrenamt
Im Haus der Evangelischen Kirche sind bis zum 14. November Collagen zum Thema "Kinderrechte" zu sehen, die in den 61 Evangelischen Kindertagesstätten in Essen entstanden sind. | Foto: Kirchenkreis Essen/Stefan Koppelmann
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Weltkindertag
Kindertagesstätten zeigen Collagen zum Thema Kinderrechte

"Wir haben ein Recht darauf, geliebt zu werden!" - "Wir haben eine eigene Meinung!" - "Unsere Stimme zählt!" Auch in diesem Jahr hatten sich unsere 61 evangelischen Kindertagesstätten in Essen eine besondere Aktion zum Weltkindertag ausgedacht. Unter dem Motto "Das bin ICH - MEINE STIMME zählt!" beschäftigten sich Kinder und Teams mit dem Thema Kinderrechte und bemalten große Stoffbanner mit ihren Ideen. Am 20. September hingen diese Transparente gut sichtbar für alle an den Mauern oder Zäunen...

Politik
"Die Auswirkungen der Blockade sind sehr ernst. Das kubanische Pro-Kopf-Einkommen liegt wahrscheinlich bei einem Drittel oder einem Viertel dessen, was es ohne die Blockade betragen würde.", erklärt der US-Ökonom Jeffrey Sachs.
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Kubas Kampagne gegen völkerrechtswidrige US-Blockade in Deutschland

Mit einer weltweiten Kampagne möchte Kuba auf die seit 1961 gegen sich gerichtete unerbittliche Aggression durch die USA aufmerksam machen und deren Beendigung erreichen. Und so appelliert nun das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) in einem Aufruf an alle Menschen guten Willens, sich an ihrer Kampagne für Frieden, gegen Blockade und Terrorismus zu beteiligen. Sie startete am 4. September und wird bis zur Abstimmung in der UN-Generalversammlung über die Resolution zur Aufhebung...

Politik
Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung e. V. setzt sich dafür ein, dass den Lebensbedingungen von Menschen in verschuldeten Ländern mehr Bedeutung beigemessen wird als der Rückzahlung von Staatsschulden. | Foto: erlassjahr

Menschenrechte statt Schuldendienst
Bündnis erlassjahr.de lädt zur Jahrestagung ein

Verschuldete Staaten im Globalen Süden müssen 2024 so viel Schuldendienst wie noch nie an ihre ausländischen Gläubiger zahlen. Doch wenn Staaten das Geld für Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur fehlt, geraten die Menschenrechte in Gefahr. Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de und das Netzwerk Entwicklungspolitik im Saarland laden herzlich ein zur Tagung "Menschenrechte statt Schuldendienst!" vom 13.-15. September 2024 in der Europa-Jugendherberge Saarbrücken. Bei der Tagung dreht...

Politik
"Das Menschenrecht auf Leben und Gesundheit wird in Gaza täglich verletzt. 40.000 Menschen kamen bereits direkt durch Angriffe des israelischen Militärs ums Leben.", so IPPNW. | Foto: IPPNW

Israel/Palästina
Petition für einen gerechten Frieden in Gaza

Am 15. August 2024 haben sieben Organisationen eine Petition mit dem Titel "Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!" gestartet. Mit der Petition fordern namhafte NGOs gemeinsam mit lokalen Initiativen die Bundesregierung unter anderem dazu auf, keine Rüstungsgüter mehr nach Israel zu exportieren, wenn die Gefahr besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden. Die Bundesregierung hat bekräftigt, trotz zahlreich dokumentierter...

Reisen + Entdecken
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Radtour für die Menschenrechte waren begeistert von der Übernachtungsmöglichkeit in der Hochfelder Pauluskirche. Nach den heißen Tagestemperaturen am Sonntag war das eine richtige Wohltat in der kühlen Kirche.
Foto: Bartos Galus
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Tour für Menschenrechte machte Station in Duisburg
Besondere Momente in der Pauluskirche

Mit einer Radtour in vielen Städten Deutschlands auf den Schutz der Menschenrechte aufmerksam machen. Das ist das Ziel von Engagierten, die für Amnesty International im Sommer durchs Land fahren. Eine der Stationen war am Wochenende Duisburg, wo ein Rad-Team am Marina Markt für Menschenrechte warb und mit Gepäck samt 20 Rädern in der Hochfelder Pauluskirche übernachteten.  „Wir haben viele neue Eindrücke gewonnen und die Menschen hier vor Ort sind zugänglich, freundlich und interessiert“, sagen...

Politik
Beim Fachtag Kirchenasyl in der Duisburger Kulturkirche Liebfrauen ging es darum,  kirchlichen Schutz zu gewähren, wem Unrecht droht,
Foto: Sören Asmus

Studientag zieht Fachleute nach Duisburg
Örtliche Netzwerke für Kirchenasyl

Mehr als 30 Gäste aus dem Rheinland zwischen Aachen und Düsseldorf waren der Einladung des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg gefolgt und tauschten sich in der Kulturkirche Liebfrauen eingehend über organisatorische, rechtliche sowie finanzielle Fragen und Erfahrungen zum Asyl in der Kirche aus. Die - so hob einer der Gäste hervor - jahrtausendealte Tradition, kirchlichen Schutz zu gewähren, wem Unrecht droht, sei in Zeiten aggressiver werdender Migrationsdebatten häufiger nachgefragt als je...