Kubas Kampagne gegen völkerrechtswidrige US-Blockade in Deutschland

Mit einer weltweiten Kampagne möchte Kuba auf die seit 1961 gegen sich gerichtete unerbittliche Aggression durch die USA aufmerksam machen und deren Beendigung erreichen. Und so appelliert nun das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) in einem Aufruf an alle Menschen guten Willens, sich an ihrer Kampagne für Frieden, gegen Blockade und Terrorismus zu beteiligen.

Sie startete am 4. September und wird bis zur Abstimmung in der UN-Generalversammlung über die Resolution zur Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba fortgesetzt und voraussichtlich Anfang November ihren Abschluss finden. Diese Abstimmungen finden seit 1992 jährlich statt. Dort wird mit übergroßer Mehrheit ein umgehendes Ende der Blockade gefordert – im November 2023 votierten 187 Staaten dafür, lediglich die USA und Israel lehnten die Beendigung der Blockade ab. Diese einhellige und klare Forderung der Weltgemeinschaft wird von den USA völlig ignoriert und missachtet. Die Blockade ist ein Wirtschaftskrieg und verletzt das Völkerrecht, die UN-Charta, Menschenrechte, Handelsrecht und den Maastricht-Vertrag der EU. Die Blockade wird flankiert durch zerstörerische Subversion und verdeckte, geheimdienstliche Manipulationen und Aggressionen gegen Kuba.

Zu den immensen Schäden, welche die US-Blockade in Kuba anrichtet, sagte kürzlich der US-Ökonom Jeffrey Sachs: "Die Auswirkungen der Blockade sind sehr ernst. Das kubanische Pro-Kopf-Einkommen liegt wahrscheinlich bei einem Drittel oder einem Viertel dessen, was es ohne die Blockade betragen würde."

In dem am Dienstag verbreiteten Aufruf aus Kuba heißt es: "In Zeiten, in denen die Verteidigung des Friedens dringend notwendig ist, bietet dieser Tag eine Gelegenheit, sich auf die grundlegenden Prinzipien zu besinnen, die unsere Menschlichkeit bestimmen: Gerechtigkeit, Gleichheit und gegenseitige Achtung." Vor diesem Hintergrund ruft das ICAP dazu auf, sich mit verschiedensten und vielfältigen Aktionen einzubringen, über die kriegerischen und terroristischen Aggressionen zu informieren und dagegen Stellung zu beziehen. Abschließend heißt es in dem Aufruf: "Gemeinsam können wir dazu beitragen, eine gerechtere Welt zu schaffen, in der die Menschenrechte und die Würde aller Menschen geachtet werden. Der Kampf für den Frieden ist universell und gemeinsam können wir unsere Stimmen für eine Zukunft ohne Blockaden und Terrorismus erheben."

Der Start der Kampagne begann im Hotel Copacabana in Havanna mit einem Gedenken an Fabio Di Celmo, einen italienischen Touristen, der dort am 4. September 1997 bei einem Terroranschlag getötet wurde. Vorgesehen sind Veranstaltungen und Treffen der Solidarität in zahlreichen Ländern. Im November 2024 werden sich in Paris europäische Solidaritätsgruppen zur 19. Konferenz treffen. Zahlreiche Gruppen in europäischen Staaten werden mit ihrer vierten Unblock-Cuba-Kampagne bis zur UN-Abstimmung wieder vielfältige Aktionen durchführen. Diese Kampagne wird intensiv auch vom Netzwerk Cuba in Deutschland mit ihren vierzig Mitgliedsorganisationen und diversen Aktionen unterstützt, wie z. B. Fahrraddemos, Mahnwachen und Briefkampagnen an Regierungen.