Haushaltsrede

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Verwaltung, werte Kolleg*innen der Stadtverordnetenversammlung und werte Besucher*innen hier und vor den Bildschirmen, wir, von der Fraktion Die FRAKTION Hattingen der Partei Die PARTEI Hattingen sind immer noch eine Schande für die ganze Branche der Politiker*innen. Wir sind aber, und das haben wir hier letztes Jahr schon formuliert und stehen auch noch immer dazu, nicht gekommen, um zu bleiben. Aber, wir sind eben hier und...

Offener Brief an den Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller Sehr geehrter Herr Dr. Keller, in der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 haben Sie zu Beginn des TOP 43, Etatberatung darauf hingewiesen, dass die Haushaltsreden auf jeweils 10 Minuten begrenzt sind und Sie im Ältestenrat ermuntert wurden, dies streng einzuhalten. Das nachfolgende Tun ist bemerkenswert und nach der Abfolge der Aufzeichnung für jeden auf Duesseldorf.de erkennbar. Herr Rolf Tups (CDU) sprach von 3:04:59 bis 3:16:32. Um...

Am Dienstag wurde der Haushalt im Hemeraner Rat für das Jahr 2022 beschlossen. In seiner Haushaltsrede forderte der FDP-Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack: "Hemer muss wieder Tempo aufnehmen".  Liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister Christian Schweitzer, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Rathaus, meine Damen und Herren! Beginnen möchte ich mit einem Zitat eines echten Sauerländers: „Kommunalpolitik ist nicht das Kellergeschoss unserer...

Vor uns liegt der Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2020 und 2021 mit einem Volumen von ca. 1,5 Mrd Euro zur Abstimmung. Zum ersten Mal weist er im Plan kein Defizit auf, sondern einen bescheidenen Überschuss von 500.000 Euro. Erstmalig, seit ich 2000 in den Rat kam, ist die Tagesordnung um einen Punkt ärmer geworden, nämlich die Beschlussvorlage über das Haushaltssicherungskonzept. Wieder ein Doppelhaushalt? Muss das denn sein? Die Gemeindeordnung sieht dies nicht als Normalfall vor....

Auf ein schwieriges Jahr 2020 stimmte Kämmerer Michael Eckhardt die Ratsfraktionen ein, als er in der vergangenen Ratssitzung den Entwurf für die Haushaltssatzung 2020/21 einbrachte. Diesmal ist wegen der Kommunalwahl im kommenden Jahr ein Doppelhaushalt geplant. Nur 108.800 Euro werde der Jahresüberschuss bei einem Haushaltsvolumen von knapp 228 Millionen Euro für das Jahr 2020 betragen, so Eckhardt. „Besser wird es 2021 auch nicht.“ Für das zweite Jahr prognostizierte er ein Haushaltsvolumen...

So viel Einigkeit gibt es selten im Dortmunder Rat. Einstimmig – noch nicht einmal eine Enthaltung gab es – wurde ein Antrag der Linken & Piraten zur Aufzeichnung der Haushaltsreden angenommen. Damit wird es am 12. Dezember eine Premiere geben. Erstmals werden im Rat alle Haushaltsreden, und davon gibt es immerhin acht, auf Video aufgezeichnet und auf die Homepage der Stadt gestellt. Zudem erhalten die Fraktionen ihr persönliches Video, um dieses auf ihren sozialen Kanälen verbreiten zu können....

Ende März galt es, einen Haushalt für das Jahr 2019 zu beschließen, der wie kaum ein Haushalt zuvor, die Erwartungen der B/G/L in vielen Punkten erfüllt. Längst nicht in allen. Aber immerhin in vielen... Deshalb hat die Fraktion der Bürgergemeinschaft Langenfeld dem Haushaltsplan 2019 zugestimmt. Die gesamte Haushaltsrede der B/G/L finden Sie hier: Zusammengefasst die wesentlichen Punkte, die die B/G/L im Haushalt und den Haushaltsberatungen vermisste: - Es fehlt die Bereitschaft, sich mit den...

Mit den Stimmen von SPD, CDU und FWI beschloss der Rat am Donnerstag (29. November) Haushaltssatzung und -plan für 2019. FDP, Grüne, Linke und UBP stimmten dagegen. Die Prognose für 2019, die Kämmerer Michael Eckhardt in der Ratssitzung im September vorgestellt hatte, sieht als Jahresergebnis ein leichtes Plus vor. Die Beurteilung dessen fiel bei den Ratsfraktionen unterschiedlich aus. Daniel Molloisch (SPD) unterstrich die Investitionen, die der Haushalt ermögliche: von der Entfristung der...

Dorsten. Der Rat der Stadt Dorsten hat in seiner Sitzung am Mittwochabend (28. November) bei nur einer Gegenstimme den Haushaltsplan für das Jahr 2019 mit großer Einmütigkeit beschlossen. Der Ergebnisplan für 2019 umfasst ein Volumen von 226 Millionen Euro und schließt mit einem kleinen Überschuss von rund 390.000 Euro. Der Haushaltsausgleich gelingt auch in diesem Jahr ohne Steuererhöhungen und entspricht den Vorgaben des Landes zur Haushaltskonsolidierung. Die Planung beinhaltet etliche...

Einen Jahresüberschuss von rund 305.000 Euro umfasst der Entwurf der Haushaltssatzung 2019, den Kämmerer Michael Eckhardt in der vergangenen Ratssitzung vorstellte. „Das stellt das Unterste dar, was die Kommunalaufsichtsbehörde noch als ausgeglichenen Haushalt akzeptiert.“ Der Entwurf erfülle die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes und sei einschließlich des Haushaltssicherungsplanes genehmigungsfähig. Der knappe Haushaltsausgleich sei möglich, weil man eine prognostizierte Entlastung durch den...

Dorsten. Der Haushaltssanierungsplan für 2018 der Stadt Dorsten wurde durch die Bezirksregierung Münster genehmigt. Die Stadt kann ihren Haushalt jetzt veröffentlichen und verfügt damit für ein weiteres Jahr über eigene Handlungsfähigkeit. Nachdem die Stadt Dorsten Verluste erwirtschaftet hatte, konnte sie mit Hilfe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erstmals 2016 wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Im Rahmen des Stärkungspaktes unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen finanziell...

Erstmals hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN den städtischen Haushalt nicht abgelehnt. In der Ratssitzung am 14. Dezember, in der der Haushalt 2018 verabschiedet wurde, enthielten sich die Linken & Piraten. Zugestimmt haben SPD und CDU. Die Grünen haben sich ebenfalls enthalten. Mit Nein stimmten die Fraktionen von FDP/Bürgerliste und AfD. Hier ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski Anrede, DIE LINKE ist in diesem Jahr 10 Jahre alt geworden. Im Jahr 2007 wurden die...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreistag! Sehr geehrter Herr Landrat! Ich habe mir lange überlegt, wie ich meine diesjährige Haushaltsrede gestalte. Das Ziel, hier im Saal von mehr als 4 Personen Beifall zu bekommen, hätte zur Folge, dass ich mich inhaltlich verbiegen müsste. Da ich aber kein sehr sportlicher Mensch bin, habe ich es nicht so mit dem Verbiegen. Also habe mich wieder dazu entschlossen, hier im Raum eine Rede zu halten, bei der ich ab und zu...

Ein leicht sinkender Hebesatz der Kreisumlage, der hohe Anteil der Sozialausgaben am Kreishaushalt und die Fortsetzung der Investitionstätigkeit mit dem Neubau der Leitstelle für Feuerschutz und Rettungswesen waren drei der wesentlichen Eckpunkte, die Landrat Wolfgang Spreen in seiner Haushaltsrede zur Einbringung des Kreishaushalts für die Jahre 2016 und 2017 erläuterte. Der Kreishaushalt mit einem Volumen von knapp 400 Mio. Euro geht nun in die politische Beratung. „Mit Rücksicht auf die...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreistag! Sehr geehrter Herr Landrat! Schon mit der Anrede will ich den Anspruch dieser Haushaltsrede skizzieren. Ja, wir LINKE machen Politik nicht als Selbstzweck, sondern für die Interessen der breiten Bevölkerung. Auch wenn uns manche Populismus vorwerfen, gehe ich sogar so weit, zu behaupten, dass wir die Fraktion im Kreistag sind, die am ehesten auch die Interessen der Menschen vertreten, die regelmäßig aus Protest...

Die heutige Haushaltsrede zu den Haushaltsberatungen für den Kreis Recklinghausen von Melanie Kalkowski. Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, Viele warme Worte haben wir auch heute gehört – über die dramatische Lage des Kreises, über unsere Verantwortung und gemeinsames Handeln. Ich bin jetzt sechs Monate im Kreistag, und von gemeinsamen Handeln und verantwortungsvoller Politik habe ich noch nicht viel gesehen. Dafür umso mehr Missstimmungen, Verbitterung und persönliche...

Bei der letzten Sitzung des Rates der Stadt Duisburg am 24.11.2014 ging es vor allem um den Haushaltsplan für das Jahr 2015. Mit den Stimmen von SPD/ Linke/Grüne wurde eine Erhöhung der "Grundsteuer B" von 695 auf 855 Punkte beschlossen. Dies bedeutet für jeden Duisburger Haushalt monatliche Mehrbelastungen von bis zu 15 Euro. Stephan Krebs, Fraktionvorsitzender von Junges Duisburg/DAL, kritisierte dies in seiner Haushaltsrede und ging mit der Politik von Rot-Rot-Grün hart ins Gericht. Die...

Um die Zustimmung zum Haushalt 2013 hat die SPD-Fraktion lange gerungen. Unabhängig davon lehnt die SPD weiterhin das nicht zukunftssichere Schulkonzept des bürgerlichen Lagers mit den damit verbundenen Folgekosten und die Beiträge für Geschwisterkinder in den offenen Ganztagsschulen ganz entschieden ab. Die vollständige Haushaltsrede von Hans-Peter Klein, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in Hemer, können Sie hier lesen: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen...