Doppelhaushalt 2020/2021 verabschiedet

Stadt kann ausgeglichene Finanzplanung vorlegen (mit Video)

Der Rat der Stadt Dorsten hat am Mittwoch mit nur einer Gegenstimme den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 / 2021 beschlossen.

In den Beratungen nach Einbringung im Dezember war es gelungen, die Lücke von ursprünglich deutlich über fünf Millionen Euro nicht nur auszugleichen, sondern auch einen Überschuss von jährlich rund 300 000 Euro auszuweisen.

Bürgermeister Tobias Stockhoff: „Wir dürfen damit zum Ende des ersten Quartals 2020 auf die Genehmigung der Bezirksregierung Münster für unsere Finanz- und Stellenplanung hoffen. Das ist eine gute Nachricht! Denn wir bleiben damit handlungsfähig und bewahren Spielraum.“

Nur mit einem genehmigten Haushalt können die städtischen Eigenanteile zu den vielen laufenden Fördermaßnahmen zu Schulsanierungen, Digitalisierung, Kinderbetreuung und im Stadterneuerungsprogramm „Wir machen MITte“ sicher dargestellt werden.

CDU, SPD, Grüne und FDP hatten zudem vor der Beschlussfassung in einem gemeinsamen Antrag einige Punkte genannt, die der Politik im Haushalt wichtig sind:

• Einen Teil der nötigen Einsparungen erzielt die Stadt insbesondere durch Wiederbesetzungssperren von freien Stellen. Die Politik hat den danach verbleibenden Spielraum wieder um 150 000 Euro erhöht, damit wichtige Stellen schneller wieder besetzt werden können.
• Das Budget für Schulmöbel wird von 61 500 Euro auf 150 000 Euro pro Jahr aufgestockt. Vorgesehen war zunächst nur eine Erhöhung auf 100 000 Euro. Zugleich wurde die Verwaltung beauftragt, ein Schulmöbelkonzept aufzustellen.
• Dem Planungs- und Umweltamt werden 75 000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, damit mehr Planungen extern vergeben werden können.
• Der Sachkostenansatz für das neue betriebliche Gesundheitsmanagement der Stadtverwaltung wird um 20 000 Euro erhöht.

Im Namen von Bürgerschaft, Rat und Verwaltungsleitung ebenso wie ganz persönlich dankte Bürgermeister Stockhoff den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Stadtkämmerei, im Hauptamt, im Personalrat, der Gleichstellungsstelle sowie den Ansprechpartnern in den Fachämtern „für die Mühe und den Grips, den Sie alle in die Aufstellung dieses Haushaltes und des Stellenplanes gesteckt haben. Da wir nicht in Geld schwimmen, war das sehr harte Arbeit und keine Selbstverständlichkeit.“

Der komplette Haushalt, die Reden von Bürgermeister Tobias Stockhoff und Kämmerer Hubert Große-Ruiken zur Einbringung des Haushaltsentwurfs sowie die Reden der Fraktionschefs der im Rat vertretenen Parteien sind ab Freitag nachzulesen im Internet auf dorsten.de.

Quelle: Stadt Dorsten

Im Video erläutert Bürgermeister Tobias Stockhoff die wichtigsten Ergebnisse und Beschlüsse der Ratssitzung vom 27. November 2019.