Haushaltsrede

Offener Brief an den Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller Sehr geehrter Herr Dr. Keller, in der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 haben Sie zu Beginn des TOP 43, Etatberatung darauf hingewiesen, dass die Haushaltsreden auf jeweils 10 Minuten begrenzt sind und Sie im Ältestenrat ermuntert wurden, dies streng einzuhalten. Das nachfolgende Tun ist bemerkenswert und nach der Abfolge der Aufzeichnung für jeden auf Duesseldorf.de erkennbar. Herr Rolf Tups (CDU) sprach von 3:04:59 bis 3:16:32. Um...

Um die Zustimmung zum Haushalt 2013 hat die SPD-Fraktion lange gerungen. Unabhängig davon lehnt die SPD weiterhin das nicht zukunftssichere Schulkonzept des bürgerlichen Lagers mit den damit verbundenen Folgekosten und die Beiträge für Geschwisterkinder in den offenen Ganztagsschulen ganz entschieden ab. Die vollständige Haushaltsrede von Hans-Peter Klein, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in Hemer, können Sie hier lesen: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen...