Die Linke

Die Glashalle von Schloss Horst wird am 26. November der Schauplatz einer Veranstaltungsreihe. Genannt „Zeitenwende on Tour“. Schirmherrin ist die Münchener Sicherheitskonferenz. Unter anderem werden Christoph Heusgen, Vorsitzender der Sicherheitskonferenz und Innenminister Herbert Reul über Sicherheits- und Außenpolitik diskutieren. Gegen diese Veranstaltung ist von den Linken eine Kundgebung vor dem Schloss Horst geplant. Motto: „Wider die Zeitenwende – Frieden und soziale Gerechtigkeit statt...

WUT, Hass und Ich als Kanzler Sehr geehrte Damen und Herren, hier mein Plan, um zu sagen: Ich bin raus, ich bin frei, ich bin ohne Glauben, denn die Politik ist tot, die Philosophie, wie auch die Religion. Wer war der Mann, der erzählte, die Religion hat der Mensch erfunden. Wer war der, der sie leugnete? Haben wir Verstand und kritisieren unsere aufdiktierte Unmündigkeit. Ich möcht frei sei, Mensch sein. Es geht um eine Möglichkeit Kriege zu beenden. Es gibt Gründe, Untergründe. Mein Lehrer...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Die Geldflüsse besteuern, statt die Löhne und Renten und die Sozialabgaben erhöhen.Noch steht der Bundeshaushalt 2025 nicht. Löhne und Renten werden bis zu 45% besteuert, Kapital- und Börsengewinne mit 25%. Nicht erfasst werden die automatisierten Sekundengewinne im weltweiten Börsenhandel. Aus der Cum-ex-Affaire müssen Lehren gezogen werden. Unter Federführung des Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) strebte man bereits 2017 unter CDU/CSU/SPD ab 2021 die möglichst europaweite Einführung...

"Aus Worten werden Taten", diesen Satz hört man in diesen Tagen ständig in Bezug auf Übergriffe auf Politiker. Aber was soll "Mensch" tun, wenn auf politische Worte nie Taten folgen? Wo sollen Menschen mit ihrer Wut hin, wenn sie Tag für Tag politisch verursachten Angriffen auf Leib und Leben ausgesetzt sind? Wenn auf Politikerworte keine Taten folgen, wenn Politiker dich mit ihren Worten abwerten, wenn dein Leben, deine Würde mit Füßen getreten wird, dann kommt das Thema "Notwehr" ins Spiel....

Sehr geehrte Damen und Herren, ich, Sahin Aydin, Mitglied der Partei DIE LINKE und ehemaliger Bottroper Ratsherr, möchte in einem offenen Brief folgende Stellungnahme abgeben: In den letzten Tagen haben mehrere Bottroper BürgerInnen, die mich kennen, folgende Frage gestellt, die wissen, dass ich über die Arbeiterbewegung in Bottrop 1918/19/20 forsche und Vorträge in verschiedene Städten in Deutschland zu diesem Thema halte und Kooperationspartner der Rosa-Luxemburg-Stiftung bin. Ihre Frage ist,...

Sehr geehrter Damen und Herren, ich, Sahin Aydin, Mitglied der Partei DIE LINKE und ehemaliger Bottroper Ratsherr, möchte in einem offenen Brief folgende Stellungnahme abgeben: Seit ich am 8. Januar 2019 wieder in die Partei aufgenommen worden bin, habe ich Hausverbot im Parteibüro von DIE LINKE Bottrop auf der Brauerstraße 41. Ein Grund hierfür wurde mir bis heute nicht genannt, ich wurde lediglich über das Hausverbot durch ein/eine damaliges/e MitgliedIin, der/die damals das Büro verwaltete,...

In Deutschland rumort es. Bei all persönlicher Zufriedenheit herrscht politische Unzufriedenheit, die in die soziale Medien, in die Wahlkabine oder auch auf die Straße getragen wird. Deutsche befinden sich vornehmlich im politischen Modus GEGEN, oder soll man GEGENmodus sagen? Unzufriedenheit mit den von außen hereingetragenen Krisenzeiten, verständlich, aber auch Unzufriedenheit mit dem Management der Krisen. Politisch gesehen hat sich Unzufriedenheit übers Land gelegt, ein unproduktives...

Ihr gehören 6 Mitgliedsverbände an: Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonische Werke, der Paritätische, Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland. Sie übernehmen viele Aufgaben im sozialen Bereich. Die freie Wohlfahrtspflege ist gemeinnützig und will Menschen helfen. Sie braucht nicht gewinnorientiert zu arbeiten. Sie bietet verschieden Hilfen an und bekommt ihr Geld von den Krankenkassen, Pflegekassen oder von der Sozialhilfe. Dazu gibt es einen festen Geldbetrag vom...

Mechthild kam zu Beginn des Jahres 2020 zu uns in die Fraktion. Als Mitglied der Partei Die Linke zog sie als einzige ihrer Partei in den Schwerter Stadtrat ein und schloss sich damals der SPD-Fraktion an und wurde später dann auch Mitglied der SPD. Vom ersten Tag an brachte sie sich mit großem Engagement in die politische Arbeit ein. Ihr Herz schlug für den Schwerter Sport, was nicht nur durch ihre Tätigkeit im Stadtsportverband deutlich wurde, sondern insbesondere auch durch ihre vielfältigen...

Ein Kommentar von Udo Massion Das Zugpferd der Linkspartei Sahra Wagenknecht hat die Linke endgültig verlassen und gründet eine eigene Partei. Hiermit besiegelt sie den Untergang der Linkspartei in Deutschland. In NRW hat es die Linke seitdem es sie gibt noch nie richtig Fuß fassen können und hat es bei Landtagswahlen bis heute nicht in den Düsseldorfer Landtag geschafft. Bei den nächsten Wahlen ist jetzt schon abzusehen das sie es auch nicht mehr in den Bundestag schaffen wird, eine Partei die...

Wechsel im Fraktionsvorsitz in Mengede – Jenni Pätsch neue Vorsitzende Die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI in der Bezirksvertretung Mengede hat seit diesem Mai bis zum Ende der Wahlperiode mit Jenni Pätsch (Die PARTEI) eine neue Fraktionsvorsitzende. Der bisherige Vorsitzende Kevin Götz (DIE LINKE) wird die Rolle des Stellvertretenden ausüben. „Mit der Machtübernahme vollendet Die PARTEI ihren Weg in dieser Wahlperiode. Ich werde als Vorsitzende sehr gute Politik machen und mit dem bewährten...

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Die Partei DIE LINKE hat Grund zur Freude! Das neue und moderne Büro am Neumarkt 9 in Schwelm bietet mehr Fläche und einen besseren Zugang für die Bürgerschaft, um den hohen Anforderungen an eine effektive Partei- und Fraktionsarbeit gerecht zu werden. Zum Anlass des Umzugs lädt DIE LINKE in Schwelm zu einer kleinen feierlichen Eröffnungsfeier ein, bei der alle Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen sind. Am Freitag, 24.3.2023 ab 17 Uhr wird die Feier von Pauline Halbe, unserer engagierten...

Berlin. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will nach der Wiederholungswahl sowohl mit der CDU als auch mit den bisherigen Bündnispartnern über eine mögliche Regierung sprechen. Alle müssten in sich gehen und darüber sprechen, wie es jetzt weitergehen könne, sagte sie am Montagmorgen im rbb24 Inforadio. "Ganz deutlich ist geworden, die Berlinerinnen und Berliner wollen Dinge anders haben. Und egal in welcher Konstellation wir agieren, es braucht Veränderungen in der Stadt...

Weihnachten 2022 ist überraschend der Aplerbecker Bezirksbürgermeister Jürgen Schädel gestorben. Auch die LINKE in Dortmund trauert um den Vorsitzenden der Bezirksvertretung. Bezirksvertreter Andreas Heidrich verfasste folgenden Nachruf an Jürgen Schädel: "Wie du weißt war ich noch nie ein Freund von großen Worten und langen Reden. Aber ich denke, was ich empfinde und dir mit auf den Weg geben möchte, kann man sowieso kaum in Worte fassen. In meiner Zeit als Bezirksvertreter durfte ich dich als...

DIE LINKE Herne erklärt sich uneingeschränkt solidarisch mit den Protestierenden. Am Freitag, 4. November, lädt die Ortsgruppe zu einem Iranischen Abend um 19 Uhr in die Geschäftsstelle, Hauptstr. 181, ein. Herne. "Krieg gegen Gott" – So bezeichnen die Religionsführer im Iran die aktuellen Proteste. Am Ende September wird die Kurdin Mahsa Jina Amini von der sogenannten Sittenpolizei verhaftet, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß trägt - drei Tage später ist sie tot. Seither gehen jeden...

Viele Tausende psychisch kranker und geistig behinderter Menschen wurden von den Nationalsozialisten ermordet. Unter ihnen war auch der Iserlohner Fritz Helle. Am 19. September diesen Jahres jährt sich der Tod von Fritz Helle zum 80. Mal. Die Landesarbeitsgemeinschaft „Selbstbestimmte Behindertenpolitik“ der Partei DIE LINKE lädt daher am Montag,19. September um 19 Uhr am Mahnmal am Poth. zu einer Gedenkveranstaltung ein.

AfD und DIE LINKE haben schon zum Sturm gegen die Politik geblasen, der sich als laues Lüftchen erweisen könnte, wären da nicht einige Umstände, welche die Menschen in ihren Sog ziehen könnten. Zunächst gibt es ab dem 1.September nicht mehr das 9-Euro-Ticket. Für alle wird der ÖPNV wieder teurer, an dessen quasi kostenfreie Nutzung sich viele Menschen in den vergangenen drei Monaten gern gewöhnt haben, deren Abschaffung sie nicht werden einsehen können, hat es doch funktioniert, ohne dass der...

Die Stärkung des Radverkehrs ist in aller Munde: Klimafreundlich, gesundheitsfördernd und günstiger als der PKW-Verkehr wird Radfahren immer beliebter. Die Politik kann die Voraussetzungen für sicheres Radeln schaffen. Die Fraktionen von DIE GRÜNEN und DIE FRAKTION DIE LINKE PARTEI sind bereit dazu und brachten einen gemeinsamen Antrag für Fahrradstraßen in die Bezirksvertretung Duisburg-Mitte ein. Wer häufig mit dem Fahrrad in Duisburg unterwegs ist, kennt die Problematik: Marode oder zu enge...

Russland, China, Menschenrechte und der Weltfrieden Meine Meinung (Gedanken zum Presseclub von heute Mittag) Der Mensch tut nichts, es sei denn er hat einen finanziellen Vorteil davon. Deswegen wurde und wird in den westlichen Demokratien, in denen uneingeschränkt Meinungs- und Entscheidungsfreiheit herrscht, viele, viele Handelsbeziehungen mit Diktaturen gepflegt. Deswegen war der Westen lange Zeit der wirtschaftlich erfolgreichste Teil der Welt. Ich vermute so wurde auch die ehemalige...