Die Linke

Es geht um unseren allseits beliebten Jürgen Klopp. Also indirekt. Im Jahr 2017 war auf der Liverpooler Fanseite zu lesen: „Ich bin ein Linker, natürlich! Ich glaube an den Sozialstaat. Ich bin nicht privat versichert. Ich würde niemals eine Partei wählen, weil sie verspricht den Spitzensteuersatz zu senken. Mein politisches Verständnis ist: Wenn es mir gut geht, will ich auch, dass es anderen gut geht. Wenn es etwas gibt, was ich niemals machen würde in meinem Leben, ist es eine Partei der...

Der Antrag von CDU/FDP, MMD 17-8107, wurde mit ihren Stimmen sowie mit den Stimmen der AfD mit großer Mehrheit angenommen. https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-8107.pdf   ÖFFENTLICHE-VERANSTALTUNG Dichtheitsprüfung-Gegner, NRW-Delegierten-Treffen "Alles dicht" am 08.Februar 2020 Liebe Mitstreiterinnen, Mitstreiter und Betroffene, NRW-Delegierten-Treffen "Alles dicht" am 08.Februar 2020 Beginn 11:30 Uhr Zugesagt haben: Herr Josef Hovenjürgen, CDU-Landesverband...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Am vergangenen Samstag 16. November, trafen sich über 40 Delegierte aus ganz NRW im Restaurant Apollon in Havixbeck. Die Teilnehmer mit der weitesten Anreise kamen aus Ostwestfalen und der Eifel in das Münsterland. Zu Beginn las Siegfried Genreith von der Bürgerinitiative „Alles dicht in NRW“ aus seinem neuen Buch „Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ in dem er die Entstehungsgeschichte unserer landesweiten Bürgerbewegung eindrucksvoll aber auch humorvoll...

"Deutschland muss bis 2030 aus der Kohleverstromung aussteigen und damit sofort beginnen. Unter diesen Umständen ein riesiges neues Kohlekraftwerk ans Netz zu lassen, spricht allen Klimazielen Hohn. Dass wir nicht neue Kohlekraftwerke bauen, sondern die bestehenden nach und nach vom Netz nehmen, muss Konsens sein. Alles andere wäre eine Aufkündigung des Kohle-Kompromisses von Januar. Der Bau des Kohlekraftwerks Datteln 4 wurde vom Energiekonzern E.ON, heute Uniper, ohne Genehmigung auf eigenes...

Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Bundestagsfraktion Die Linke bringt heute den Antrag ein, den Klimanotstand in Deutschland anzuerkennen und gleichzeitig endlich ein Klimaschutzgesetz vorzulegen, das geeignet ist, den Beitrag Deutschlands an der Erfüllung des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Genau das ist es, was wir jetzt brauchen. (Beifall bei der LINKEN) Das ist nicht irgendwie illusorisch oder sonst...

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

DIE LINKE wird in der Öffentlichkeit auch von den Medien als eine von Senioren dominierte und zerstrittene (Altherren-) Partei wahrgenommen und dargestellt, als eine Partei ohne wesentlichen Einfluss auf die wichtigsten politischen Probleme, – sie sind nicht einmal in ihrem ganzen Ausmaß erkannt worden, analysiert worden, diskutiert worden und werden jetzt von den Grünen, die unter dem Druck einer neuen, internationalen Jugendbewegung die sozialistische Komponente unseres Programms in ihr...

Wichtig- Aufzeichnung-Video: Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen Anhörung von Sachverständigen 07.Juni 2019, Plenarsaal Landtag NRW. HIER der Link: https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv/video.html?id=1106940&fbclid=IwAR0nEPcyHSDQRmVvIkx95qkp9iCf0eaZt3LGS709FY5-BFKq2hMlOAuJY6M

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein Rückruf. Er ist wirklich ein...

Die Linke wirkt enttäuschend! Bezug: Bericht in der RZ vom 17.11.18 über Absage der Tagung zur Kinderarmut von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Die Tatsache als solche, dass Teile unserer Stadt von gravierender Kinderarmut geprägt sind, ist schon skandalös. Da werden Terminplanungen und Beratungen über die Verabschiedung des Haushalts der Stadt in den Fokus des Interesses gerückt und eigentlich zentrale Themen vernachlässigt. Einige Politiker scheinen die bittere Realität in der Südstadt...

Die Bürgerinitiative (BI) -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 19. November erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 22 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Themen: neueste Erkenntnis zum Monitoring. Zur Erinnerung, mit diesem sollte der Nachweis erbracht werden, dass private Abwasserleitungen eine Gefahr für Grund- und Trinkwasser seien. .Das ist zwar seit Dez. 2017 beendet, es liegen aber bis jetzt keine abschließenden...

Baustellen vor der eigenen Tür können Eigenheimbesitzer "Mieter" in NRW viel Geld kosten. Beispiel bei mir um die Ecke, Dorsten, Klosterstraße Die Bürger werden an an den Kosten beteiligt. Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!! 2.11.2018 - Straßenbaubeiträge- 66.000 Unterstützerunterschriften werden benötigt. Es wird in NRW endlich eine Volksinitiative gestartet. - die Starterpakete für die Volksinitiative "Straßenbaubeitrag abschaffen" mit Unterschriftenlisten, Infomaterial und...

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen privater undichter Abwasserkanäle auf den Boden und das Grundwasser“ bearbeitet. In...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung zum BI-Treff am 17-09-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 17. September erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 2 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Unter anderem mit dem Thema: Keine Ruhe für das Verwaltungsgericht Minden in Sachen Dichtheitsprüfung. In zwei ähnlich gelagerten Fällen begehrten die Kläger die Feststellung, dass sie nicht...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/  Pressemitteilung zum BI-Treff am 20-08-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 20. August Brisante Thematik dieses Abends: aktuelle Urteile des Verwaltungsgerichtes Minden zur Dichtheitsprüfung. Wie mit einem Paukenschlag wird der Klage eines Ehepaares aus Blomberg Recht gegeben, indem der zuständige Richter in seinem Urteil feststellt: die in NRW erlassenen Rechtsgrundlagen zur Dichtheitsprüfung ermächtigen die Gemeinden nicht,...

Änderung des Landeswassergesetzes NRW Die kommende Sitzung der - BI Alles dicht in Gronau - findet am Montag, 09. April statt, zu der auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Ort und Zeit sind Gaststätte Nienhaus, Gluckstr. 2 um 19:30 Uhr. Thema dieses Abends wird u.a. die noch ausstehende Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung des Landeswassergesetzes NRW sein und was die BI-NRW dazu beitragen können, dass diese Änderungsinitiative der CDU/FDP-Regierung endlich in die...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten Frank Hartmann 07.02.2018 | Stand 07.02.2018, 15:21 Uhr Lübbecke. Um die öffentliche Wasserversorgung dauerhaft zu sichern, will die Bezirksregierung Detmold das Wasserschutzgebiet Lübbecke erheblich ausweiten. Auf dem vorläufigen Plan, den Baudezernent Ingo Ellerkamp kürzlich dem Bauausschuss vorstellte, zeigt sich nahezu...

Leserbrief an die RZ Warum zeigt die Stadt Recklinghausen so wenig Interesse für die Belange von Behinderten? Bezug: Linke: Stadt soll Bahnkunden helfen, RZ vom 30.01.18 von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Das sind mutige und beherzte Worte, Herr Burmeister! Sie beschreiben die derzeitige Situation am Hauptbahnhof in Recklinghausen, die mehr als skandalös ist. Der Aufzug, der behinderten Menschen, älteren Mitbürgern oder jungen Frauen mit Kinderwagen dient, ist seit Monaten defekt. Behinderten...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ WICHTIG-Termin: Verwaltungsgericht Minden, 3 Dichtheitsprüfungs-Verfahren Am 18.01.18, 09:51, Willi Broshinski schrieb: Sehr geehrte Damen und Herren, das Verwaltungsgericht hat Termin bestimmt für das Verfahren Stemper ./. Gemeinde Extertal. Der Termin findet am 01.03.2018, 9:30 Uhr, am Verwaltungsgericht Minden, Königswall 8, 32423 Minden, Sitzungssaal II (Zi.-Nr. 208) statt. Als Link übersende ich die Ladung des Gerichts....

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode! Auszüge aus den Schreiben. Hallo Uwe, Zwischen den Ländern und dem Bund wird außerdem die konkurrierende Gesetzgebung für den Wasserbereich durch Artikel 74, Nr. 32 des Grundgesetzes direkt festgelegt. Und wegen dieser grundgesetzlich fixierten Möglichkeiten der Länder würde die Streichung von § 23 WHG an der Situation nichts ändern. Solange der Bund keine Regelungen getroffen hat, können die Länder...

Ein Erlebnis der besonderen Art erfuhr die Fremdwasserinitiative Horn-Bad Meinberg als sie ihr Recht wahrnahm, Informationen über den Stand der Dichtheitsprüfungen in Erfahrung bringen wollte. Der Ablauf: 03.05.2017: Schreiben der Fremdwasserinitiative an die Stadtwerke: Anfrage nach dem Stand der Dichtheitsprüfungen mit dem Schwerpunkt die Anzahl nicht bestandener Dichtheitsprüfungen in Einteilung nach Fehlanschlüssen und reparaturbedürftigen Schäden. 15.05.2017: Schreiben der Stadtwerke an...