Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
Foto: Foto: Martin Kraft • CC BY-SA 3.0
2 Bilder

Nur naiv oder verlogen?
Lügt sich Janine Wissler die Welt schön?

Sie ist Mitglied von Attac und Verdi. Ihre Zugehörigkeit zum Unterstützerkreis des trotzkistischen Netzwerks Marx21 und die Mitgliedschaft in der Sozialistischen Linken, zwei vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierungen am linken Rand der Partei, sowie ihre Zugehörigkeit zur Bewegungslinken, beendete sie im Rahmen ihrer Bewerbung für den Parteivorsitz. Janine Wissler, seit Februar 2021- gemeinsam mit Susanne Hennig- Wellsow ("wo sind wir noch, Martin?") - Parteivorsitzende der Partei DIE...

  • Bochum
  • 27.07.21
  • 1
Politik
"Die Bundesregierung muss zudem das Ende der Verfolgung von Journalisten und Whistleblowern wie Julian Assange und Edward Snowden, die Massenüberwachung, Korruption und Kriegsverbrechen aufgedeckt haben, gegenüber dem NATO-Partner USA einfordern.", erläutert Sevim Dagdelen (LINKE). | Foto: DIE LINKE im Bundestag

Außenpolitik
Vasallentum gegenüber USA aufgeben

"Die Bundeskanzlerin muss mit dem US-Präsidenten über ein Abrüstungsprogramm und die Aufkündigung militärischer Verträge mit den USA sprechen statt neue Aufrüstung zu vereinbaren. Amerikanische Atomwaffen in Deutschland stellen ein Sicherheitsrisiko dar und müssen raus", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss und Bundestagsabgeordnete aus Bochum. "Ein wirklicher Neustart in den deutsch-amerikanischen Beziehungen wäre der komplette Abzug der US-Atomwaffen...

  • Bochum
  • 15.07.21
  • 1
Politik

Die neue Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI in Mengede
Bilanz nach einem halben Jahr: kritisch, sozial, konsequent und bürgernah

Seit etwas mehr als einem halben Jahr gibt es in der Bezirksvertretung Mengede mit Kevin Götz (DIE LINKE) und Jenni Pätsch (Die PARTEI) die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI. Zeit für eine erste Bilanz: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, während unserer Amtszeit den Stadtbezirk Mengede nachhaltig zu verbessern und generationsübergreifend einladend zu gestalten. In unserem ersten halben Jahr als Bezirksvertreter*innen konnten wir schon einiges im Stadtbezirk erreichen, worüber wir hier berichten...

  • Dortmund-West
  • 07.07.21
  • 1
Politik

Beschluss des RVR zum UNESCO-Welterbe klares Signal

Die Bewerbung soll nun mit den Kommunen weiter abgestimmt und überarbeitet werden Nach der monatelangen Kontroverse über das Für und Wider einer Bewerbung des Ruhrgebietes als Region für das UNESCO-Weltkulturerbe ist der heutige Beschluss der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) ein klares Signal, nicht nur an das Land NRW. Die Verbandsversammlung hat mit den Stimmen von SPD, Grünen, DIE LINKE und FDP die Bewerbung gebilligt. CDU und AfD stimmten dagegen. Die Große Koalition hat...

  • Essen-West
  • 28.06.21
Politik
"Die große Bereitschaft, sich umeinander zu kümmern und sich nicht allein zu lassen war großartig. Wir als EA waren beeindruckt von der großen Solidarität untereinander. Hunderte haben stundenlang ausgeharrt, um die Gekesselten nicht allein zurückzulassen. Selbst um 3.00 Uhr morgens standen noch Leute vor dem Polizeipräsidium, um entlassene in Empfang zu nehmen. Wir bedanken uns auch bei den fantastischen Anwält:innen für ihr Engagement!", erklärt der Ermittlungsausschuss (EA) der Demonstration.

Unverhältnismäßige Polizeigewalt
Versammlungsgesetz-Demo: Hunderte Menschen stundenlang gekesselt

DIE LINKE NRW übt scharfe Kritik an dem Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten" am Samstag (26. Juni 2021) in Düsseldorf. Zusammen mit mehr als 75 weiteren Bündnis-Organisationen hatte die Partei zu der Demonstration aufgerufen, bei der die Polizei Teile der Teilnehmenden, unter anderem auch den Demonstrationsblock der LINKEN, in der Breite Straße eingekesselt und daran gehindert hatte, den Protestmarsch fortzusetzen. Wie viele andere...

  • Düsseldorf
  • 27.06.21
Politik
Bezirksvertreter Andreas Esch auf dem P+R-Platz am Hellweg (Wambel, Brackel).

Park-and-Ride-Platz wird beleuchtet
Freude über erfolgreichen Beleuchtungsantrag in Brackel

Andreas Esch (DIE LINKE), Mitglied in der Bezirksvertretung Brackel, freut sich. Überraschend schnell will die Stadt einen Beschluss der Bezirksvertretung Brackel umsetzen. Dort war mehrheitlich auf Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI beschlossen worden, den bislang unbeleuchteten P+R-Parkplatz Pothecke in Brackel (Stadtgrenze Wambel) zu beleuchten. Zudem war der Antrag gleich noch um eine Idee der CDU ergänzt worden: So soll mit der neuen Beleuchtung auch noch eine Ladesäule für E-Autos...

  • Dortmund-Ost
  • 25.06.21
Politik
Christian Gebel

„Wir fordern eine auskömmliche Finanzierung des ÖPNV“
DIE LINKE + kritisiert erneute Verteuerung des Sozialtickets

Auf 39,80 Euro soll der Preis des Sozialtickets zum Jahreswechsel erneut steigen, wie der Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) heute beschlossen hat. Auch die Preise der übrigen Tickets werden steigen. „Corona hat die Lage finanziell schlecht gestellter Menschen verschärft, da wirkt diese Preiserhöhung instinktlos“, kritisiert Christian Gebel, Mitglied der Piratenpartei, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE + und Mitglied in den Gremien des VRR. „Diese...

  • Dortmund
  • 25.06.21
Politik
Foto: Ratsmitglied Michael Badura von der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)

Stadt Dortmund reagiert spontan auf Antrag der Fraktion DIE LINKE+
Neue Maßnahmen sollen Vogeltod an städtischen Fenstern verhindern

"Diese Maßnahmen können zahlreiche Tierleben in unserer Stadt retten. Deshalb freuen wir uns sehr darüber!“ Michael Badura, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+ (LINKE, Tierschutzpartei, Piratenpartei) ist zufrieden mit den Maßnahmen, mit denen die Stadt Dortmund dem sicheren Tod von Vögeln durch den Zusammenstoß mit Fensterscheiben entgegenwirken will. Denn die Stadt Dortmund hat nach einem Anstoß durch die Fraktion DIE LINKE+ ihre eigenen Immobilienstandards geändert, um den...

  • Dortmund-City
  • 25.06.21
Politik

Gedanken zur Bundestagswahl
Heikle Zensur bei Facebook nach CDU-Kritik

Es geht um unseren allseits beliebten Jürgen Klopp. Also indirekt. Im Jahr 2017 war auf der Liverpooler Fanseite zu lesen: „Ich bin ein Linker, natürlich! Ich glaube an den Sozialstaat. Ich bin nicht privat versichert. Ich würde niemals eine Partei wählen, weil sie verspricht den Spitzensteuersatz zu senken. Mein politisches Verständnis ist: Wenn es mir gut geht, will ich auch, dass es anderen gut geht. Wenn es etwas gibt, was ich niemals machen würde in meinem Leben, ist es eine Partei der...

  • Recklinghausen
  • 19.06.21
  • 2
Politik
Petra Dresler-Döhmann (DIE LINKE)

Quote lag zuletzt nur bei rund 15 Prozent
LINKE+ kämpft erfolgreich für mehr Schuleingangsuntersuchungen in Dortmund

Freude bei der Fraktion DIE LINKE+. Künftig wird es in Dortmund wieder Schuleingangsuntersuchungen für ausnahmslos alle Schulanfänger geben. Das beschloss der Gesundheitsausschuss in dieser Woche auf Antrag der Fraktion DIE LINKE+. „Ich bin sehr froh, auch wenn das eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte“, sagt Petra Dresler-Döhmann, sachkundige Bürgerin für DIE LINKE+ im Schulausschuss. Das Problem: Wegen Corona sind die Ärzte des Gesundheitsamtes seit Monaten mit anderen Aufgaben...

  • Dortmund
  • 18.06.21
Politik

Linke in Wesel entsetzt
"Landrat Brohl muss Nazi-Kennzeichen AH 1933 sofort einziehen"

„Die Untätigkeit des Landrats Ingo Brohl (CDU) setzt diesem skandalösen Vorgang noch die Krone auf“, ärgert sich Sascha H. Wagner, Vorsitzender der LINKEN-Fraktion im Weseler Kreistag, über den seiner Meinung nach achtlosen Umgang des Kreises mit Nazi-Chiffren bei Autokennzeichen. An Wagner war Ende April herangetragen worden, dass "ein durch die Kooperation seines Umzugsunternehmens mit dem Jobcenter Wesel kreisweit bekannter Neonazi" mit einem Auto gesehen worden sei, dessen Kennzeichen „--...

  • Dorsten
  • 18.06.21
  • 1
Politik
Während die globalen Konzerne nun auf eine Mindeststeuer von 15 Prozent festgelegt werden sollen, müssen in Deutschland Singels weiter ab 57.919 Euro und Verheiratete ab 115.838 Euro den Spitzensteuersatz von 42 Prozent zahlen. SPD, Grüne, LINKE und FDP haben unterschiedliche Steuerpläne. | Foto: Institut der Deutschen Wirtschaft

Finanzen
Steuerpläne von SPD, Grüne, Linke und FDP: Wer profitiert und wer verliert

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl haben erste Parteien ihre Pläne für eine Einkommensteuerreform vorgelegt. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat berechnet, was die von SPD, Grünen und Linken geplanten Tarife für Singles, Ehepaare und Alleinerziehende bedeuten würden. Sowohl die SPD als auch Grüne und Linke schlagen in ihren Bundestagswahlprogrammen vor, niedrige Einkommen zu entlasten und hohe Einkommen stärker zu belasten. Grüne und Linke wollen dafür unter...

  • Dortmund
  • 06.06.21
Politik
Bezirksvertreter Andreas Esch

Gehweg-Neubau vor TEDi-Zentrale
LINKE verärgert über finanzielle Forderungen an Anwohner

Brackel. „Das ist frech. Und das ist auch nicht in Ordnung und in jeder Hinsicht ungerecht.“ Der linke Bezirksvertreter und Fraktionsvorsitzende Andreas Esch und auch Utz Kowalewski, linkes Ratsmitglied aus dem Bezirk Brackel, sind mit dem Vorgehen der Stadt Dortmund in keiner Weise einverstanden. Die Stadt Dortmund will Anwohner im Stadtteil Brackel anteilig für einen neuen Gehweg zur Kasse bitten, der im Zuge der Bauarbeiten für das neue Mitarbeiter-Parkhaus des Handelsriesen TEDi am...

  • Dortmund-Ost
  • 25.05.21
Politik
Fatma Karacakurtoglu

Freude bei Fraktion DIE LINKE+ über neue Hilfe für Obdachlose
Endlich! Housing First beschlossen

Endlich! Die Freude bei der Fraktion DIE LINKE+ war groß am Donnerstag (20. Mai). Der Rat hat - endlich! - das Projekt "Housing First" genehmigt - ein Projekt, das schon im Wahlkampf eine Forderung der Linken war, und das im Februar dieses Jahres in einem gemeinsamen Antrag mit Grünen und CDU mündete. Mit "Housing First" soll obdachlosen Menschen in Dortmund ein dauerhaftes Wohnungsangebot unterbreitet werden - bei gleichzeitiger Betreuung der neuen Mieter. Fatma Karacakurtoglu,...

  • Dortmund
  • 21.05.21
Politik
Ratsmitglied Christian Gebel

Freude bei der Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund:
„Barrierefreie Navigation wird zuverlässiger“

Der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün in Dortmund hat dem Antrag der Fraktion DIE LINKE + einstimmig zugestimmt, städtische Einrichtungen und insbesondere öffentliche Toiletten auf Wheelmap einzutragen. Wheelmap ist eine sehr häufig von auf Rollstühle angewiesenen Menschen eingesetzte App. Die kostenlose und werbefreie App ermöglicht ihnen, Fahrten barrierefrei zu planen. Lob für den Antrag kam unter anderem vom Behindertenpolitischen Netzwerk. „Wheelmap setzt auf Open Streetmap...

  • Dortmund
  • 17.05.21
Politik

Sahra Wagenknecht und die "skurrilen Minderheiten"

Früher waren diverse „Schreihälse“ der CDU Meinungsbildner, Meinungsführer. Wie oft hatte ich mir eine Meinung gebildet und dann kam so ein Konservativer auf mich zu und stellte Vergleiche an mit länger zurück liegenden Entscheidungen aus dem Bundestag und meinte, „wenn man das damals so geregelt hat, dann kann man heute nicht das genaue Gegenteil davon tun“ (auch wenn es um zwei völlig unterschiedliche Sachverhalte ging). Mir scheint die Zeit der konservativen Meinungsführung ist mittlerweile...

  • Wesel
  • 10.05.21
  • 25
  • 2
Politik
Unblock Cuba: Mitglieder des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE fordern in Dortmund ein sofortiges Ende des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba.
Video 2 Bilder

Unblock Cuba
DIE LINKE.Dortmund: US-Wirtschaftskrieg gegen Kuba beenden

Der Kreisverband der Partei DIE LINKE in Dortmund hat sich der europäischen Solidaritätskampagne Unblock Cuba angeschlossen. Im Vorfeld der für den 23. Juni 2021 erwarteten 29. Verurteilung der US-Blockade durch die UNO-Vollversammlung fordert der LINKE-Kreisverband zusammen mit den mehr als 100 an der europäischen Solidaritätskampagne beteiligten anderen Organisationen aus 27 Ländern ein Ende der seit rund 60 Jahren andauernden Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba. "Unter der US-Regierung...

  • Dortmund-City
  • 04.05.21
Politik
Bezirksvertreter Andreas Esch (Brackel).

Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI
Beleuchtung für P+R-Platz in Wambel gefordert

"Der Park-and-Ride-Parkplatz ist toll. Aber im Winter ist er morgens und abends eine Zumutung. Denn er ist nicht beleuchtet", sagt Andreas Esch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & Die PARTEI in der Bezirksvertretung Brackel. Seine Fraktion fordert deshalb eine Beleuchtung für diesen Parkplatz. Das Thema steht am 6. Mai 2021 auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung. TOP: P+R-Parkplatz Pothecke Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, die Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI bittet um Beratung...

  • Dortmund-Ost
  • 23.04.21
Politik
Andreas Esch, DIE LINKE

Bezirk Dortmund-Brackel
Antrag auf kostenlose Sperrmüllabfuhr - als Pilotprojekt

Die Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI will die immer mehr werdenden wilden Müllkippen im Stadtgebiet bekämpfen. "Wir schlagen deshalb eine kostenlose Sperrmüllabfuhr vor. Erst einmal als Pilotprojekt in Brackel", sagt Fraktionsvorsitzender Andreas Esch. Hier ist der Antrag, der am 6. Mai 2021 in der Bezirksvertretung beraten werden soll. TOP: Pilotprojekt „Kostenlose Sperrmüllabfuhr“ im Stadtbezirk Brackel Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, die Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI bittet um...

  • Dortmund-Ost
  • 23.04.21
Politik
Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski

DIE LINKE+: „Ein Motor für Soziales und Umwelt“
Dortmunder Ratsfraktion legt Bilanz für die Startphase der Wahlperiode vor

Knapp sechs Monate nach Beginn der neuen Wahlperiode und angesichts der Fragen wie es im Rat weitergeht, die vor allem im sozialdemokratischen Raum derzeit gestellt werden, hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+, einen Meinungsartikel verfasst. Von Utz Kowalewski:  Als Kreativabteilung des Stadtrates, die den Finger in die Wunde legt und sich nicht mit den Gegebenheiten abfindet, war DIE LINKE schon lange bekannt. In den vergangenen zwei Wahlperioden seit 2009...

  • Dortmund
  • 23.04.21
Politik
Utz Kowalewski, DIE LINKE+

Sparkasse soll Interesse haben
DIE LINKE+ gegen Veräußerung von Anteilen der DOGEWO

Mit Unwillen hat die Fraktion DIE LINKE+ die Gedankenspiele um einen Verkauf von Anteilen der DOGEWO an die Sparkasse aufgenommen. „Dass die gute Entwicklung bei unserem kommunalen Wohnungsunternehmen nun zu Begehrlichkeiten eines kapitalstarken Interessenten führt, erzeugt möglicherweise Verlockungen einzelner Vorständen bei DSW, denen man aber nicht nachgeben sollte“, meint Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE+ im Dortmunder Stadtrat. Kowalewski betrachtet die Diskussion aus...

  • Dortmund
  • 17.04.21
Politik
3 Bilder

Westfriedhof
Gedenken an Gefallene des Ruhrkampfes

Im Gedenken an die Gefallenen des Ruhrkampfes legten am Karfreitag (2. April) Nicole Fritsche-Schmidt, Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE und Jörg Wingold, Kreisvorsitzender der DKP, am Ehrenmal für die Opfer der Brigade Loewenfeld auf dem Westfriedhof Blumen nieder. Die traditionelle Gedenkveranstaltung wurde aus Gründen des Infektionsschutzes auf diese kurze Zeremonie reduziert, nachdem sie 2020 deshalb komplett entfallen musste. Massaker mit vielen OpfernGegen den Kapp-Putsch hatten im...

  • Bottrop
  • 03.04.21
  • 2
Politik
Am Nachmittag des Karfreitages 2021 nutzten Dortmunder Bürgerinnen die kostenlose Biparcours-App der Europa-Gesamtschule und des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, um sich über die Menschen zu informieren, die auf dem Internationalen Friedhof begraben wurden.
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Antifaschismus 2021
Karfreitagsgedenken: "Nie wieder Krieg - Nie wieder Faschismus"

Seit Jahrzehnten wird am Karfreitag gegen 10.30 Uhr auf dem Internationalen Friedhof in Dortmund-Brackel am Rennweg an die Opfer des von Nazi-Deutschland begonnenen zweiten Weltkrieges (1. September 1939 - 8. Mai 1945) erinnert. Besonders in Osteuropa waren die deutschen Kriegshandlungen gegen die slawischen Völker von Anfang an als rassenideologischer Vernichtungskrieg angelegt, der mit der Ermordung von Zwangsarbeiter*innen, Kriegsgefangenen und Widerstandskämpfer*innen letztlich bis Dortmund...

  • Dortmund-Ost
  • 02.04.21
  • 2
Politik
Nach der Wahl der Direktkandidatin in der Dieter-Renz-Halle (v.l.n.r.): der Gladbecker LINKE-Stadtverbandssprecher Rüdiger Jurkosek, der Dorstener Ratsherr Wilhelm Zachraj, Direktkandidatin Lisa Ellermann, Landesvorstandsmitglied Christiane Tenbensel und die Bottroper Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. | Foto: Jan-Philipp Weil

Bundestagswahl
DIE LINKE geht im Wahlkreis Bottrop/Dorsten/Gladbeck mit Lisa Ellermann ins Rennen

Am Freitag hat DIE LINKE für die Städte Bottrop, Dorsten und Gladbeck Lisa Ellermann (19) aus Dorsten als Direktkandidatin zur Bundestagswahl gewählt. Die Wahl fand in der Dieter-Renz-Halle in Bottrop unter Einhaltung der Corona-Schutzregeln statt. „Mit Lisa Ellermann geht eine junge, engagierte und motivierte Direktkandidatin für DIE LINKE ins Rennen. Vor allem durch ihr Engagement und ihr unverkennbar sicheres Auftreten konnte sie die Genossinnen und Genossen von sich überzeugen“, so das...

  • Bottrop
  • 28.03.21
  • 1
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