Die Linke

Die Suche nach einem Stellplatz soll in Gladbeck künftig einfacher werden. Zumindest für Radfahrer. Da ist sie also bereits - die neue Stellplatzordnung, die die Stadt Gladbeck jüngst den im Stadtrat vertretenen Parteien vorgelegt hat und die auch schon in Kraft getreten ist. Die Neufassung ist notwendig geworden, weil die alte Stellplatzordnung nur eine Regelung für Stellplätze an Wohnhäusern und Wohnheimen vorsah. Einzelhandelsstandorte, Schulen, Sportstätten oder Krankenhäuser aber wurden...

Die NRW Wahlsieger Grüne/CDU wollen den Grünen Kapitalismus nun durchsetzen... Schon nach der Bundestagswahl ist das auf Bundesebene versucht worden, aber Armin Laschet und Katharina Bärbock haben zu viele Fehler gemacht. Die NRW Grünen-Cheffin Neubaur ist da anders und sagt zu Schwarz-Grün: „und dass es auch Gespräch werden, in denen es weite Wege gibt, die wir als Grüne mitzugehen haben . . .“ Aso alle Ampeln stehen auf Grün für den Grünen Kapitalismus. Der dann mit - weiter so wie bisher -...

In ganz NRW steigen die Mieten. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linken Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler aus NRW hervor. Das betrifft auch den Kreis Wesel: Hier lagen die Wiedervermietungsmieten in 2021 bei 7,02 Euro je Quadratmeter, das entspricht einem Anstieg von 2,7 Prozent. Das ist vor allem ein Problem für Menschen mit niedrigen Einkommen, sagt Christian Rösen, Linke Direktkandidat für Dinslaken und Oberhausen-Sterkrade. Ein ebensolcher Anstieg ist auch in Oberhausen zu...

Weil die Grünen ihre Wurzeln vergessen haben, werden sie von links daran erinnert. Sahra Wagenknecht via Facebook: „Man kann sich heute kaum noch vorstellen, dass die Grünen einst als Friedenspartei begonnen haben.“ Keine der Parteien der BRD betreibt derzeit eine größere Kriegshetze als die Grünen – und das von den meisten unbemerkt und unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“. „Was ist nur aus der einstigen Friedens- und Umweltpartei DIE GRÜNEN geworden, fragt sich die  Bürgerfraktion-Marl?...

Am Freitag, 01. April 2022 Veranstaltete DKP & Die Linke Bottrop gemeinsam den Gedenktag an die Opfer der Brigade Loewenfeld auf dem Grabstätte der Märzgefallenen / Westfriedhof Bottrop RednerInnen: Frau Irmgard Bobrzik, DKP-Bottrop Herr Bernd Tischler-Oberbürgermeister der Stadt Bottrop siehe bitte den Film von Bottrop TV

DIE LINKE Düsseldorf hat am 15. Februar und am 8. März online ihre vier Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Landtagswahl aufgestellt und anschließend per Urnenwahl bestätigt. Im Wahlkreis 41 kandidiert Marcel Nowitzki, 38 Jahre, Betreuungspädagoge und Mitglied des Landessprecherrates der Landesarbeitsgemeinschaft Hartz IV. Im Wahlkreis 42 kandidiert Edith Bartelmus-Scholich, 65 Jahre, tier- und artenschutzpolitische Sprecherin im Landesvorstand DIE LINKE. NRW. Im Wahlkreis 43 kandidiert...

„Das ist ein guter Tag für Dortmund und für Unna.“ Mit großer Freude reagierte am Mittwoch (26.1.) Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster. Denn die Richter urteilten, dass die aktuellen Betriebszeiten am Dortmunder Flughafen rechtswidrig sind. Oder anders ausgedrückt: Starts und Landungen nach 22 Uhr sind in Dortmund künftig nicht mehr möglich. Die Bezirksregierung Münster muss ihre erteilte Nachtfluggenehmigung für den...

„Ich bin fassungslos. Schlechter hätte das Jahr politisch gar nicht starten können.“ Fatma Karacakurtoglu, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE+, kann die aktuellen Schlagzeilen aus Dortmund kaum glauben. Immer noch verhängen städtische Bedienstete zahlreiche Bußgelder gegen Obdachlose. Nun kam ein Fall sogar vor Gericht. Der wohnungslose Mann konnte die über 7300 Euro Bußgelder durch die Stadt nicht begleichen und sollte durch Betreiben der Stadt Dortmund zu einer...

Die Linkspartei hat auf dem Kreisparteitag am Samstag im Stadtteilzentrum Altenessen ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl aufgestellt. Die langjährige ehemalige Fraktionsvorsitzende im Rat, Gabriele Giesecke kandidiert in Wahlkreis 65 Altenessen, Borbeck, Karnap, Hendrik Suthor im Wahlkreis 66 Essen-Ost, der kürzlich gewählte Landessprecher der Partei, Jules El-Khatib, tritt im Wahlkreis 67 Bezirk Essen-West, Innenstadt und Rüttenscheid an und Cornelia Swillus-Knöchel im Wahlkreis 68, der...

Seit der Kommunalwahl im September 2020 bildet das Team der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) rund um Ratsmitglied Michael Badura gemeinsam mit der Linken und der Piratenpartei im Dortmunder Stadtrat die gemeinsame Fraktion Die Linke+. Im Rahmen der Haushaltsbegleitanträge für das Jahr 2022 konnte die Tierschutzpartei drei Anträge im Rahmen der insgesamt über 20 Anträge der Fraktion formulieren und zu einem erfolgreichen Abschluss durch den Finanzausschuss und die Ratssitzung...

ServiceDo soll einen Tarifvertrag erhalten Gute Nachrichten für ServiceDo, den letzten kommunalen Betrieb ohne Tarif: Der Rat hat auf seiner Sitzung am Donnerstag (18. November 2021) den Antrag der Fraktion DIE LINKE+ debattiert, das Tochterunternehmen des Städtischen Klinikums Dortmund endlich tariflich zu binden. Der Antrag umfasste fünf Punkte: 1) Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass die Kliniktochter ServiceDo GmbH der letzte kommunale Betrieb in Dortmund ist, der keinem gültigen...

Immer wieder entsorgen Mitmenschen ihre Gartenabfälle nicht ordnungsgemäß auf den Recyclinghöfen der EDG, sondern illegal im Wald. Da dieses Vorgehen keineswegs unbedenklich ist, hat die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+ das Thema im kommenden Umweltausschuss (10. November) aufgerufen. „Die Antwort des Umweltamtes gibt uns Recht, dass wir hier ein echtes Problem haben“, so Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher von DIE LINKE+. Das Umweltamt schreibt auf die...

Anlässlich des 83. Jahrestages der Reichspogromnacht haben Mitglieder der Duisburger Linken in vielen Stadtteilen Stolpersteine gereinigt. „Synagogen wurden in Brand gesetzt, jüdische Geschäfte verwüstet, jüdische Mitbürger gejagt und ermordet. Diese Nacht war der Auftakt der systematischen gewaltsamen Verfolgung von Juden in Deutschland, die schließlich im Holocaust mündete.“, sagt Julien Gribaa, Sprecher des Kreisverbands DIE LINKE. Duisburg. „Wir dürfen niemals vergessen, was damals passiert...

Präventiv und deeskalierend seien sie, lobt die Polizei ihre Taser, mit denen die Polizisten ihr Gegenüber schachmatt setzen können. Die Fraktion DIE LINKE+ sieht das anders. Sie findet diese Waffen nicht nur fragwürdig, sondern auch martialisch und vor allem gefährlich. DIE LINKE+ hat sich schon mehrfach gegen diese Waffen, die Stromstöße erzeugen, ausgesprochen – anfangs gegen die 14 Taser, die in der Nordstadt probeweise eingesetzt wurden. „Aber wir sehen es auch sehr kritisch, dass bis...

Ohne Ankündigung wurde der öffentliche Weg zwischen den Westfalenhallen 3 und 4 am Sonntag, 24. Oktober, gesperrt. Bislang schauten vor allem Spaziergänger oder die Schüler des Max-Planck-Gymnasiums verblüfft drein. Kniffelig dürfte es aber werden, wenn Zehntausende, die – aus dem Kreuzviertel kommend – zum Heimspiel des BVB ins Stadion möchten. Falls der Weg für das Fußballspiel nicht geöffnet wird, müssten die sicher nicht begeisterten Fans einen Umweg um die Westfalenhallen herum machen....

Es ist so selbstverständlich: Das Klassenzimmer ist sauber. Das Bürgerbüro ist gereinigt. Und auch die Toiletten im Schwimmbad sind geputzt. Etwa jeder 100. Beschäftigte in Deutschland arbeitet im Reinigungssektor. Auch bei der Stadt Dortmund arbeiten zahlreiche Reinigungskräfte und sorgen – gerade in Corona-Zeiten besonders wichtig – für Hygiene und Sauberkeit. Doch nur die Hälfte der systemrelevanten Reinigungskräfte, die in städtischen Gebäuden putzt, ist auch bei der Stadt angestellt. Die...

Der Ausspruch von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, in der letzten Ratssitzung: „Wer in Dortmund die AfD wählt, wählt Faschisten in den Bundestag“, wurde bereits wenige Tage nach der Wahl sogar von der eigenen Bundestagsfraktion bestätigt. Matthias Helferich, der neben seinem Dortmunder Ratsmandat für die AfD nun auch ein Bundestagsmandat besitzt, war selbst der AfD-Fraktion im Bundestag nicht vermittelbar und wird der Bundestagsfraktion nicht angehören. Helferichs Aussagen,...

Die Würfel sind gefallen. So viele Duisburger Abgeordnete gleichzeitig haben noch nie dem Deutschen Bundestag angehört. Gleich fünf sind es, die künftig nach dem Wunsch von Oberbürgermeister Sören Link dafür sorgen können und sollen, dass Duisburg noch mehr Einfluss in Berlin gewinnt. Direkt gewählt wurden wieder die bisherigen SPD-Abgeordneten Bärbel Bas im Wahlkreis Duisburg I (Duisburg-Süd, Teile der Innenstadt und Stadtbezirk Rheinhausen) sowie Mahmut Özdemir im Wahlkreis Duisburg II (Nord,...

Wenn es um die Außen- und Sicherheitspolitik geht, wenn es gegen die NATO und die Bundeswehr geht, läuft die linke Fake News- Maschinerie auf Hochtouren.  Was den Linken da nicht schon alles eingefallen ist: Die Bundeswehr würde Flüchtlingsboote "elektronisch umleiten", damit sie auf einem falschen Kurs in den sicheren Tod steuern (technisch gar nicht möglich!) oder die Bundeswehr würde Russland beim Manöver "Sea Breeze" durch ihre Kriegsschiffe im Schwarzen Meer provozieren ( obwohl die...

Die Montagsdemo am 6. September hatte Direktkandidaten aller demokratischen Parteien zur Befragung auf die Porschekanzel geladen. Schriftliche Absagen, meist verbunden mit Wünschen für eine erfolgreiche Veranstaltung kamen von den Kandidaten Martin Hollinger (FDP), Gereon Wolters (SPD), Dirk Heidenblut (SPD). Das Büro von Matthias Hauer (CDU) meldete sich telefonisch und dankte herzlich und mit liebem Gruß für die Einladung. Herr Hauer hatte Präsenzpflicht im Bundestag (ebenso wie Dirk...

Warum ich froh bin das es die Linke gibt und ich an ihr hängen geblieben bin Es ist schon über 20 Jahre her, das ich anfing mich für Politik zu interessieren und zwar aus einem diffusen Gefühl heraus, das 1. es wichtig ist sich über politische Vorgänge und Prozesse der Willensbildung zu informieren und 2. einer damals noch sehr unbestimmten Furcht heraus, das in meinem Land und dem Rest der Welt etwas vor sich ging das ich damals schon anfing für grundlegend falsch zu halten, weil es Dinge...