Politik

Theaterfreunde aufgepasst!Das SCALA Kulturspielhaus präsentiert am kommenden Sonntag (16. Februar) das Theaterstück S(Z)EITENWECHSEL, eine Produktion des Crossclubs 2023/2024 der Burghofbühne Dinslaken. "Was ist mit uns passiert?" – Schweigen. Wenn diese Frage so einfach zu beantworten wäre, würde Anna sie Bella nicht stellen. Die beiden sitzen eines Abends auf ihrer Bank. Hier treffen sie sich gefühlt schon ein Leben lang. Aber was ist passiert, dass sie jetzt so unterschiedlicher Auffassung...

Die UWG: Freie Bürger setzt sich für eine ausgewogene und pragmatische Verkehrspolitik ein, die alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen berücksichtigt. Mit einem Antrag im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur fordert die Fraktion die Einrichtung eines Parkstreifens auf der Essener Straße zwischen den Hausnummern 252 und 262. „Hier besteht die Möglichkeit, dringend benötigte Parkplätze zu schaffen, ohne Fußgänger oder Radfahrer einzuschränken oder zu gefährden. So stellen wir uns ein...

Es ist wieder soweit, der Wahl O Mat ist online. Aber kann der Wahl O Mat wirklich helfen, oder löst er einen Gewissenskonflikt aus? Also habe ich mal wieder einen Selbsttest gemacht. Erschreckend das Ergebnis Ich war absolut Überrascht, nach den angebotenen Fragen, das Ergebnis. Die Tierschutzpartei vertritt meine Interessen zu 73%. Ja ich bin Tierlieb, aber es gab doch gar keine Fragen, bei der es um den Tierschutz geht. Die zweite Option ist Volt. Mit diesen Parteien habe ich mich noch nie...

Jahreshauptversammlung des KKV: Erfolgreiche Bilanz für 2024 und starkes Programm in 2025 Der Vorsitzende des KKV – Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung, Herbert Süß, eröffnete die gut besuchte Jahreshauptversammlung. Der Geistliche Beirat, Pfarrer Andreas Süß, zeigte auf, dass die Migrationspolitik der CDU/CSU sehr wohl mit der katholischen Soziallehre vereinbar ist. Er sieht den KKV auf einem guten Weg, die Menschen in eine Beziehung mit Jesus Christus einzuladen. In seinem...

Der Verfassungsschutz verdächtigt die Alternative für Deutschland bereits seit vier Jahren, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Das Bundesamt stuft die Partei als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ ein. Grundlage dafür ist ein 1.000-seitiges Gutachten. Das Bundesamt stellte „erste tatsächliche Anhaltspunkte fest, die für eine extremistische Bestrebung sprechen“. Dafür erstellte der Verfassungsschutz ein 400-seitiges Gutachten. Das haben wir 2019 veröffentlicht. Im Februar 2021 hat...

Emmerich. Auf Einladung der FDP Emmerich fand in der Societät Emmerich eine Diskussionsveranstaltung mit dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, statt. Am Mittwochabend fanden sich circa. 20 Bürgerinnen und Bürger in der Societät ein, um sich mit dem Haushaltsexperten auszutauschen. Nach einem Grußwort des lokalen FDP-Bundestagskandidaten Daniel Rütter aus Kleve berichtete Otto Fricke aus erster Hand zu den Abstimmungen für eine veränderte Migrationspolitik in...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) fordert erneut die umgehende Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge. Bereits im Oktober 2023 hatte sich das EBB-FW vehement für diese Maßnahme ausgesprochen und wurde damals öffentlich kritisiert, da auch die AfD eine ähnliche Auffassung vertreten hatte. Die heutige Umsetzung und Realität haben jedoch bestätigt, dass die Forderung des EBB-FW richtig war. „Wenn sich die Grünen vor den offensichtlichen Problemen der Migration in Essen...

Das Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler (EBB-FW) hat einen Antrag zur Errichtung einer schwimmenden Solaranlage auf dem Baldeneysee in den Rat der Stadt Essen eingebracht. Der Vorschlag, der in Zusammenarbeit mit dem Ruhrverband entwickelt werden soll, sieht eine innovative Lösung zur Bekämpfung der stark wuchernden Wasserpest (Elodea) vor, während gleichzeitig erneuerbare Energie erzeugt wird. Ratsherr Joachim Kluft betont den doppelten Nutzen der Maßnahme: „Die schwimmende Solaranlage...

FDP-Ratsherr Dennis Jegelka: "Keine weitere Belastung der Bürger durch Hundesteuererhöhung" In einem Gespräch mit FDP-Ratsherr Dennis Jegelka äußerte dieser seine Besorgnis über die finanzielle Situation in Dinslaken und sprach sich entschieden gegen eine geplante Erhöhung der Hundesteuer aus. "Die Hundesteuer in Dinslaken gehört mit 120 Euro jährlich für den ersten Hund bereits zu den höchsten im Kreis. Eine weitere Erhöhung würde viele Bürger in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten...

Als Homosexueller FDP-Lokalpolitiker und mit einem Ausländer verheiratet, bin ich über die aktuellen Entwicklungen in der queeren Wählerschaft äußerst überrascht. Die jüngste Umfrage von PlanetRomeo, einer der größten schwulen Plattformen in Europa, zeigt einen bemerkenswerten Wandel in den politischen Präferenzen unserer Community. Die Ergebnisse sind in der Tat erstaunlich: Die AfD führt mit 27,9% der Stimmen, wobei sie bei den 18- bis 24-Jährigen sogar 34,7% erreicht. Dies steht im krassen...

📢 Dinslaken, seid ihr bereit?! 🎙️🔥 2025 wird ein Jahr der Veränderung – und DU kannst mitbestimmen! Der Podcast #offengesagtmitdennisundfelix startet seine Sonderreihe zur Bundestagswahl & Kommunalwahl NRW – OHNE FILTER, OHNE ZENSUR! 💬 Deine Meinung, deine Bühne! 30 Minuten Zeit, ein Mikro – sag, was dir wichtig ist! 👥 Egal ob Erstwähler, Politik-Fan oder Kritiker – jeder kann mitmachen! 📍 Studio oder Remote – DU entscheidest, WIE du dabei bist! Lass uns die Themen anpacken, die wirklich...

Pressemitteilung der Fraktion: Antrag auf angemessene Finanzierung der Peer-Beratung in Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) 29. Januar 2025 – Die FRAKTION hat einen notwendigen Antrag zur finanziellen Förderung der Peer-Beratung in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) eingebracht. Mit diesem Antrag setzen wir uns aktiv für eine inklusive und diskriminierungsfreie Unterstützung von psychisch belasteten und erkrankten Menschen im Rheinland ein. Ziel ist es, eine ausreichende Finanzierung in...

Das Gebäude der ehemaligen Stadtpark-Gastronomie sollte wieder mit Leben gefüllt werden. Das meinen die Ratsfraktionen von UWG: Freie Bürger, FDP und CDU – und gehen mit einem entsprechenden Antrag in die nächste Sitzung des Stadtrats am 13. Februar (14 Uhr, RuhrCongress). Darin wird die Stadtverwaltung aufgefordert, in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem Erbbaurechtsnehmer aufzunehmen. Der ehemalige Prachtbau an der Klinikstraße steht seit Jahren leer und wurde zuletzt Anfang Januar...

Am vergangenen Montag fand der jährliche Parteitag der FDP-Hemer statt, dieses Mal ohne Vorstandwahlen. Ortsvorsitzende Andrea Lipproß konnte ca. 20 Mitglieder begrüßen. Den Aufschlag machte Lydia Timmer, die im WK 149 die Direktkandidatin der FDP ist. Sie stellte sich kurz vor und ging in ihrer Rede auf die Schwerpunkte der FDP ein und stellte dabei besonders die Wirtschaftswende und die Entbürokratisierung in den Mittelpunkt. In ihrem Rechenschaftsbericht konnte Andrea Lipproß von einer...

Seit mindestens sechs Monaten ist an der Haltestelle Heinrichstraße am Schulzentrum Gerthe eine Scheibe zerstört. Der Schaden wurde lediglich provisorisch mit einer schwarzen Folie repariert, doch seitdem hat sich nichts getan. Besonders problematisch ist dies, da sich in diesem Bereich täglich mehrere hundert Schulkinder aufhalten und von diesem Provisorium eine potenzielle Gefahr ausgeht. Peter Mainka, Bezirksvertreter der UWG: Freie Bürger im Bochumer Norden, kritisiert die lange Verzögerung...

Foto: Demo gegen Rechts nach der aktuellen Bundestagsdebatte Ablenkungsmanöver von den eigentlichen Problemen, Sorgen und Nöten der Menschen im reichen Land der Suppenküchen und Tafeln, der Kinder- und Altersarmut, der Wohnungsnot und des Bildungsnotstandes sowie der sozialen Ungerechtigkeit und der kaputten Infrastruktur Es ist erfreulich, dass nun bundesweit zigtausende Menschen auf die Straße gehen, um gegen den demokratischen Tabubruch des parlamentarischen Rechtsbündnisses von CDU/CSU/FDP...

„Der Frosch im Glas: Warum Deutschland nach Veränderung sucht“ Stell dir einen Frosch vor, der in einem Glas mit lauwarmem Wasser sitzt. Langsam wird das Wasser wärmer – doch der Frosch bleibt, bis es zu spät ist. Diese Fabel beschreibt, wie viele Deutsche die aktuelle Lage sehen: Das Land steckt in Krisen, aber große Veränderungen bleiben aus. Einige Bürger suchen deshalb neue Wege – und finden sie in Parteien wie der AfD, die verspricht, „das Glas zu retten“. Warum wird das Wasser heißer?...

Das Essener Bürger-Bündnis-Freie Wähler (EBB-FW) setzt sich für eine innovative Lösung zur Attraktivitätssteigerung der Essener Innenstadt ein. In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 13. Februar 2025 sowie in der Ratssitzung am 26. Februar 2025 bringt die Fraktion einen Antrag zur Einführung einer digitalen Parkflatrate ein. Der Antrag sieht vor, dass die Stadtverwaltung ein Konzept für eine bezahlbare, digitale Parkflatrate entwickelt. Diese soll es Bürgern und...

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in Gladbeck für den Kreistag und die Kommunalwahl. Von links: Ramona Karatas, Achmed Khador, Andrea Hettkamp, Wolfgang Wedekind, Bürgermeisterin Bettina Weist, Michael Wichert, Karl-Friedrich Kador, Maria Lindenau, Verena Gigla, Claudia Braczko, Andrea Ostendorf, Volker Musiol und Jonas Wagner. Foto: Peter Braczko

Die UWG: Freie Bürger fordert die Stadtverwaltung mit Nachdruck auf, endlich den längst überfälligen Dialog mit den Eigentümern im Germanenviertel zu führen. Bereits am 10. September 2024 hatte die Bezirksvertretung einstimmig einen Antrag beschlossen, der ein solches Treffen vorsah. Trotz dieser klaren Beschlusslage und der Dringlichkeit der Situation ist bis heute kein nennenswerter Fortschritt erkennbar. „Es ist höchste Zeit, dass die Verwaltung ihren Ankündigungen auch konkrete Taten folgen...

Heute am 29.01.2025, ergriff Friedrich Merz, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das Wort im Deutschen Bundestag und hielt eine Rede, die sowohl inhaltlich als auch rhetorisch überzeugte. Das zentrale Thema seiner Ausführungen war die Begrenzung der Asyl- und Migrationspolitik, ein Thema, das in Deutschland seit Jahren für hitzige Debatten sorgt. Merz begann seine Rede mit einem Appell an die Vernunft und Verantwortung der Abgeordneten. Er betonte, dass eine...

Haushaltsbegleitbeschluss zum #LVR Doppelhaushalt 2025/2026 Die FRAKTION in der Landschaftsversammlung Rheinland! Präambel: Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) setzt sich mit diesem Haushaltsbegleitbeschluss für die nachhaltige Weiterentwicklung seiner Aufgabenbereiche ein. Im Fokus stehen dabei Inklusion, soziale Gerechtigkeit, Umwelt- und Naturschutz, Gesundheit sowie die Unterstützung von Menschen in besonderen Lebenslagen. Der Beschluss orientiert sich an den Grundsätzen der...

"Dass Elon Musk versucht, mit seinem Geld Einfluss auf die deutsche Politik zu nehmen, lehnt das BSW ab", stellt Christian Leye klar. Der haushaltspolitische Sprecher der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: "Dass aber ausgerechnet der Milliardär Bill Gates fordert, superreiche Ausländer sollten sich aus der Politik raushalten, ist doch absurd. So wird beispielsweise schon seit Jahren kritisiert, dass die Bill und Melinda Gates Stiftung neben ihrer Wohltätigkeit eben auch beträchtlichen Einfluss auf...

Die Einflussnahme der Kirche auf die politische Landschaft: Ein kritischer Blick Die bevorstehenden Wahlen werfen ihre Schatten voraus, und inmitten des politischen Rummels haben die evangelische und katholische Kirche ihren Einfluss geltend gemacht. In den letzten Wochen wurden vermehrt Stimmen laut, die einen klaren Kurs der Kirchen in Richtung SPD und Grüne erkennen lassen. Professoren in den Kirchenzeitungen warnen vor rechten Parteien und einer Mitte, die als zu gemäßigt betrachtet werden....