Politik

Am heutigen Montag, den 2. September 2024  lädt der Wattenscheider Bezirksbürgermeister Marc Westerhoff von 16:00 bis 18:00 Uhr unter dem Motto "Auf ein Wort mit Marc Westerhoff" zu einer Bürgersprechstunde in das Rathaus Wattenscheid, Friedrich-Ebert-Str. 7, Zimmer 206, ein. Anmeldungen unter 0234 9106226 oder Bezirksbürgermeister-WAT@Bochum.de

So geht Transformation im Ruhrgebiet: Regionaldirektor Garrelt Duin und Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch haben am ( 26. August 2024 ) Bundeskanzler Olaf Scholz die Entwicklung und Ansiedlungserfolge im Innovationsquartier Mark 51°7 in Bochum präsentiert. Auf dem ehemaligen Opel-Gelände haben sich wenige Jahre nach der Schließung des Autowerks zahlreiche technologieorientierte Unternehmen, Start-ups und Forschungseinrichtungen angesiedelt. Scholz kam auf Einladung des Regionalverbandes...

Korrespondenz 1: Hier 2016: Der Spezialmaschinenbauer Krauss Maffei wird für 925 Millionen Euro an die staatliche chinesische National Chemical Corporation (ChemChina) verkauft. Das teilte der Finanzinvestor Onex als Eigentümer des Münchener Unternehmens in der Nacht zum Montag mit. Also gibt uns Amerika zT Geld, welches wir nach China geben, indem wir Waffen bauen gegen und für den größten Feind? Wessen Feind? Ich war gegen Klingbeil usw. Wir als Land voller Kriege und Vogelschissenen,...

Vortrag „Waldwende jetzt!“ im Bürgerhaus Rees - Sa. 31. August 2024 - 11.00 Uhr - Waldwende Jetzt! - Ein neuer Umgang mit dem Wald Volker Ziesling - Bildvortrag über die Zukunft der deutschen Wälder Die Diagnose ist eindeutig: Es steht schlecht um den Wald in Deutschland. Laut Waldzustandsbericht ist nur jeder fünfte Baum noch ganz gesund. Uneinigkeit herrscht jedoch bei der Frage, was zu tun ist. Die vorherrschende Antwort lautet, dass Waldumbau den Wald fit für die Zukunft machen soll....

Die „Aktion Mensch“ steigt beim Projekt Kunstwerkerschule aus! Eine Dicke Ohrfeige für Kooperation von CDU & Grüne und Stadtverwaltung. Die „Aktion Mensch“ beendet Ringen um die historische aber nicht denkmalgeschützte Kunstwerkerschule aus dem Jahr 1916 in Essen-Bergerhausen mit einem Paukenschlag und zieht sich aus dem aktuellen Bieterverfahren zurück. Die „Aktion Mensch“ plante dort ein inklusives Wohnprojekt mit 14 Wohneinheiten für Menschen mit und ohne Behinderung und war bereit ca. 12...

Es ist die Zeit, der Politikverdrossenheit etwas entgegen zu setzen. Zum Beispiel eine lebendige und von vielen mitgestaltete Demokratie vor Ort! Kommunalpolitik ist bodenständig, die Themen sind begreifbar, haben immer einen sehr konkreten Bezug auf das Leben in unserer und Ihrer Stadt. Dadurch sind die Aufgaben interessant und praxisnah. Mit unserem Tag der offenen Tür bei der B/G/L wollen wir ihnen einen Blick hinter die Kulissen des Stadtrates ermöglichen. Wer entscheidet wie über die...

Ein satirischer Blick hinter die Kulissen des #LVR Sommerfestes aus Sicht von Die FRAKTION* Pulheim, 24. August 2024 – HURRA! Endlich wieder #LVR-Sommerfest und zeitgleich feiert die historische Klosteranlage und heutiges Kulturzentrum, die Abtei Brauweiler sogar ihr 1000-jähriges Jubiläum. Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Die FRAKTION selbstredend in Kompaniestärke zu diesem Event angetreten. Zum Wohl. Zunächst einmal das Wichtigste: Der Bufett-Check! Durch die Gamescom in Köln und einen...

Die PARTEI fordert den Ausstieg aus dem Flugbetrieb beim Flughafen Essen / MH für das Jahr 2034 und stellt in der kommenden Ratssitzung diesbezüglich einen  gemeinsamen Antrag mit Die LInke und Tierschutzpartei. Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim...

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Eindämmung der wachsenden Kanadaganspopulation in Essen. Die massiven Verschmutzungen durch die Tiere, insbesondere in Parks, auf Radwegen und rund um den Baldeneysee, sind zu einer unerträglichen Plage geworden. Die bisherigen Maßnahmen der Stadt, die auf Vergrämung und Fütterungsverbote setzen, sind völlig unzureichend und zeigen keine nachhaltigen Erfolge. „Es kann nicht länger hingenommen werden,...

Kommentar : Aufgrund unfähiger Wartung und Geldprobleme der Stadt Hagen wird der Höhepunkt der Ruhr 2010 abgerissen. Das entschied der Rat der Stadt Hagen. Im Jahr 2010 wurde diese Brücke in den Focus des Kultur Jahres 2010 gerückt. Außer die Darbietung an und um die Brücke gab es noch einen Schriftzug und Bemalung. Die WBH jedoch hat die Brücke vermodern lassen. Eine Brücke die zu einem Kultur Jahr gehört hat. 2010 haben die Politiker noch so große Töne gespuckt. Man bekam ja auch Zuschüße zur...

PolitTalk für alle CDU-Wähler und solche, die es vielleicht werden wollen: Wofür steht CDU? Was bedeutet christlich, sozial und konservativ genau? Welches sind die politischen Ziele der CDU? Dies alles steht im neuen Grundsatzprogramm der CDU. Das Grundsatzprogramm ist der Kompass einer Partei und gibt die grundsätzliche Richtung vor unabhängig von tagespolitischen Themen. Dr. Klaus Wiener, MdB, und Theresa Dietz, stellv. CDU-Kreisvorsitzende, werden das CDU-Grundsatzprogramm am Freitag, 30....

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion setzt sich für eine spürbare Verbesserung der Lebensqualität im Germanenviertel in Wattenscheid ein. Nach einem Rundgang mit Anwohnern, an dem auch die WAZ teilnahm und ausführlich berichtete, wurde ein Antrag eingereicht, der die Verwaltung zur Prüfung dringend notwendiger Maßnahmen auffordert. Das Germanenviertel mit seinen rund 700 Wohnungen steht vor wachsenden Herausforderungen in Bezug auf Sicherheit und Sauberkeit. Die komplexe Eigentümersituation...

Menschen mit psychosozialen Behinderungen leiden häufig unter einer eingeschränkten Handlungsfähigkeit. Mit Patientenverfügungen soll das Recht auf Selbstbestimmung gestärkt werden. Ein Modellprojekt wird von der SozialstiftungNRW mit rund 700.000 Euro gefördert. Bochum. Das landesweit bislang einzigartige Projekt „Patientenverfügung voranbringen – Rechte stärken“ des LPE NRW e.V. (Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW e.V.) soll der Nutzung und dem Umgang von Patientenverfügungen im...

Der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Dortmund- Huckarde, Peter Spineux, eröffnet die 51. Dortmunder Schachtage im Kulturzentrum "Alte Schmiede". Mit großem Stolz darf in diesem Jahr der Stadtbezirk Huckarde die Schachtage ausrichten, die bisher immer in den Westfalenhallen stattgefunden haben. Daher war es auch eine große Ehre für den Huckarder Bezirksbürgermeister, dieses Ereignis, welches immer in der Innenstadt stattgefunden hat, in unserem Vorort an diesem traditionsreichen Ort...

Der Fraktionsvorsitzende des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), Kai Hemsteeg, betont in den aktuellen Diskussionen um die Verwendung von LKW-Mauteinnahmen die Notwendigkeit, diese Gelder konkret und nachvollziehbar für die Sanierung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Essen zu nutzen. „Die LKW-Maut stellt eine bedeutende Einnahmequelle dar, die gemäß Gesetz nicht nur dem Bund zugutekommen, sondern in die Erneuerung von Bundesverkehrswegen in Essen fließen muss“, erklärt...

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) setzt sich für die Schaffung von Wohnmobil-Stellplätzen mit entsprechender Infrastruktur im Umfeld des UNESCO-Welterbes “Zollverein” ein. Ratsherr Joachim Kluft spricht sich ausdrücklich für den neuen Vorschlag aus und kritisiert die bisherige Blockadehaltung der Verwaltung sowie der Mehrheitsfraktionen von CDU und Grünen. “Der Trend zu Reisen mit dem Wohnmobil oder Wohnanhänger ist ungebrochen. Seit 2017 haben sich die Zulassungszahlen...

Die Schlüsselzuweisungen des Landes NRW sind für den städtischen Haushalt einer der wichtigsten Einnahmepositionen. So bekommt die Stadt Hemer 2024 eine Summe von 11,3 Mio. Euro an allgemeinen Schlüsselzuweisungen. Zusätzlich gibt es noch die Schul- und Bildungspauschale, die allgemeine Investitionspauschale, die Sportpauschale und eine Aufwandpauschale. Seit Donnerstag liegen die Ergebnisse des Arbeitskreises vor, der die Zahlbeträge für 2025 berechnet hat. Diese Zahlen hat...

Eine aktuelle Petition auf Change.org fordert Oberbürgermeister Sören Link und den Stadtrat von Duisburg auf, die Kriminalisierung des Schwarzfahrens zu beenden. Die Initiatoren behaupten, dass Strafanzeigen wegen Beförderungserschleichung (§ 265a StGB) soziale Ungerechtigkeiten verstärken und insbesondere finanziell schwache Personen belasten. Die Argumentation der Petition besagt, dass die Praxis der Duisburger Verkehrsbetriebe (DVG), Schwarzfahrer anzuzeigen, häufig zu hohen Geldstrafen...

Ein Tag voller Inspiration und Tatendrang Dinslaken, 30. Juli 2024 – Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken hat am Samstag, den 27. Juli 2024, eine erfolgreiche und inspirierende Klausurtagung abgehalten. Der Tag begann um 15:00 Uhr mit einer einzigartigen Pferdekutschfahrt durch die idyllische Natur rund um Dinslaken. Diese besondere Aktivität bot nicht nur eine erholsame Atmosphäre, sondern auch reichlich Gelegenheit für intensive Gespräche und zukunftsweisende Diskussionen. Natur...

Am 10. Juli fand ein bedeutendes Treffen der Duisburger Wassersportvereine mit der Presse statt, organisiert von Mahmut Özdemir MdB. Der Schwerpunkt lag auf der Diskussion über die Zukunft und die Herausforderungen der maritimen Sport- und Freizeitgestaltung in Duisburg. Die Veranstaltung bot eine Plattform für die Vereine, ihre Anliegen und Forderungen vorzustellen. Özdemir betonte: „Wir dürfen dies nicht in die Hände von privaten Kapitalisten fallen lassen.“ Die Wassersportvereine haben ein...

Nicht auf Biegen und Brechen. Ich habe irrtümlich angenommen, dass man an einer Aufarbeitung der Fehler bezüglich der Maßnahmen in der Pandemie  interessiert ist. Das scheint nicht der Fall zu sein, hinterfragt wurden  hier nicht die Maßnahmen und Auflagen während der Pandemie, sondern diejenigen die die entschwärzten RKI-Protokolle mit zweifelhaften Inhalten hinterfragen. Kaum jemand nennt hier Quellen, das scheint auch nur bei meinem Artikel von großer Wichtigkeit gewesen zu sein. Ich möchte...

"Zusammenhalt!" - Das diesjährige Motto des Christopher Street Day Duisburg. Auch in diesem Jahr fanden sich schon viele Teilnehmer vor 12:00 Uhr am Rathaus Duisburg ein. Großartig, das alle vier Bürgermeister der Stadt Duisburg vertreten waren. Oberbürgermeister Sören Link, 1. Bürgermeisterin Edeltraud Klabuhn, 2. Bürgermeisterin Sylvia Linn, sowie Bürgermeister Dr. Sebastian Ritter. Nach den Grußworten von Sören Link, Sascha Roncevic und Christian Karus wurde die Regenbogenflagge gehisst und...

Der ehemalige Regierungsbunker in Ahrweiler hätte bei einem Krieg unseren Bevollmächtigten einen Zeitraum von vier Wochen erlaubt, in einfachen Verhältnissen. Selbst für den Bundespräsidenten war nur ein einfaches Bett vorgesehen. Das Dumme an der ganzen Sache war nur die zeitliche Begrenzung des Aufenthaltes, um zu überleben, denn ob bei einem Atomschlag vier Wochen für irgend etwas ausgereicht hätten?

Filme und Serien Made in Hollywood? Geht das, wenn man mitten in Kriegeszeiten Filme wie Oppenheimer oder auch nur Twister dreht. Amerika überhäuft die Welt mit heroischen Dingen und will trotz allem weltoffen sein. Warum nur 2 Oscars für zwei Farbige? Mc Daniel  und Poitier? Selbst hat Amerika mit jedem Präsident seit 1783 Krieg geführt. Ein einziger machte das nicht und wurde 2002 Friedensnobelpreisträger. Jimmy Carter. Es geht da schon beim Boxen los. Warum wird der Kalte Krieg bei Rocky...