Politik

Der Kreisverband Duisburg von Bündnis 90/Die Grünen freut sich, eine besondere Veranstaltung mit Sven Lehmann, dem Queer-Beauftragten der Bundesregierung, ankündigen zu dürfen. Am 16. Juli 2024 ab 18 Uhr laden wir alle Interessierten herzlich in unsere Geschäftsstelle am Philosophenweg 2 in Duisburg ein, um gemeinsam über Erfolge und Herausforderungen in der queeren Politik zu diskutieren und sich auszutauschen. Unter dem Titel „Queere Politik im Fokus“ wird Sven Lehmann nicht nur über die...

Liebe politische Gemeinde, hiermit möchte ich wiederholen, von was ich seit Jahren schreibe und was sich jetzt im Wahlkampf in den USA abzeichnet. Meine Frage an Europa. Wollen wir Krieg? Hören wir auf jemand, der wohl etwas in den Gedächtnisschleifen abbaute? Es ist so, im letzten Interview wusste Biden nur einfache Antworten, die darauf schließen lassen, dass er überfordert ist und nicht rekapituliert, was er mitverantwortet. Seit der Absage an russisches Gas, auch durch Nord Stream 2, hat...

Am 03.07.2024 wurde im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur der Prüfauftrag der UWG: Freie Bürger zur Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg - Westfälische Straße - Lohackerstraße abgelehnt. Der Prüfauftrag fand bei der rot-grünen Koalition keine Zustimmung. Auch die Verwaltung konnte keine praktikablen Lösungen zur Verbesserung der Situation anbieten. Hintergrund des Prüfauftrags war die zunehmende Problematik, dass aufgrund des Rückbaus des...

Kunstwerkerschule im Siepental – Entscheidung erneut vertragt! Die historische „Kunstwerkerschule“ von 1916 im malerischen Siepental beschäftigt die Politik, Stadtverwaltung, Anwohner*innen und die Stadtteile Bergerhausen und Stelle seit vielen Jahren. Unterschiedliche Pläne von Verwaltung und Politik wurden entwickelt, modifiziert und wieder verworfen, was denn nun mit der ehemaligen Schule passieren soll. Über die Jahre wurde der Erhalt des Gebäudes, der Erhalt der Fassade oder ein Abriss (da...

Der Plenarsaal des Landeshaus in Münster gut gefüllt. Die Menschen, Betroffene, Interessensvertreter:innen, Berater:innen, Begleiter:innen, Fachkäfte, Politiker:innen und Mitabeiter:innen von Einrichtungen freudig aufgeregt. Die ausgesprochene Einladung zu guten 150 Minuten nach Münster zu kommen, wurde gut angenommen Ein Veranstaltung, die in diesem Format erstmals den Dialog ganz unterschiedlicher Perspektiven möglich gemacht hat. Der Fraktionsvorsitzende der LWLSPD Karsten Koch moderierte...

Deutschland/NRW/Ruhrgebiet "MEINUNGS-FREIHEIT" ?!?in ESSEN Letztes JUNI Wochenende (2024) -- AfD-Parteitag und das Drum´Herum´ -- Demonstrationen/Veranstaltungen/Gegenbewegungen DEMOKRATIE-Frieden-Freiheit-MEINUNGS-FREIHEIT-Vielfalt-Toleranz------ und und und .... Ein Wochenende in meiner Stadt, meiner Heimat♥ Ein Wochenende in ner´alten Malocher´-Stadt, einer heutigen Industriekultur-Welterbe-Metropole´.... mit zumeist offenen, ehrlichen Menschen, für Sonnenhungrige, Bier, Erfischungen und und...

Wenn Völker zu Nationen werden, bedarf es einer in der Bevölkerung akzeptierten Umstellung der Sichtweisen oder auch der Gewohnheiten oder einfach der Traditionsergebenheit. Was ist deutsch, was ist französisch, was ist ungarisch ...? Eine Frage, die mir gerade in europäischen Staaten die politische Diskussion, oftmals nicht ausreichend erkannt, unbewusst völlig überlagert. Und die Völker werden nun einmal mehr und mehr zu Nationen, ohne dass hier ein Definitionsstreit über die...

Am Sonntag, den 07. Juli startet um 12 Uhr wieder das traditionelle Familienfest der CDU auf dem Baumberger Dorfplatz an der Hauptstraße. Die Abgeordneten der CDU sowie die Ratsmitglieder der CDU Monheim am Rhein stehen für jedermann zum Austausch über aktuelle politische Themen, Probleme und Entwicklungen in lockerer Runde zur Verfügung. Natürlich wird auch unsere Bürgermeisterkandidatin Sonja Wienecke mit von der Partie sein und freut sich auf ein Kennenlernen. Mit der tatkräftigen...

Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag in der Grugahalle in Essen. Am vergangenen Wochenende war es dann nun wirklich so weit, die Delegierten der #fckAfD trafen sich in der Essener Grugahalle zu ihrem (Scheiß-)Parteitag, um den es im Vorfeld bekanntermaßen schon Monate vorher großen Wirbel gab und waren dabei durchgehend nicht ungestört. Bereits am Freitagabend fand, als Auftakt ins Demo-Wochenende, eine „Rave-Demo“ unter dem Motto: „Bass gegen Hass“ statt, an der bis zu 5.000 Menschen...

Kommentar zum Beitrag des Fraktionsvorsitzenden der UWG Freie Bürger: Hans-Josef Winkler Den Beitrag finden Sie hier Dieser Beitrag gibt meine persönliche Meinung wieder zur ungerechtfertigten Anschuldigung der SPD und den Grünen des Herrn Winkler UWG Freie Bürger  zur Bürgermeisterwahl in Bochum Wattenscheid. Es gibt keine Rechten Parteien in Bochum. Ihr Beitrag versucht, eine Verbindung zwischen dem Bezirksbürgermeisterwahl in Wattenscheid und vermutlich Rechtsextremismus herzustellen, was...

Wohnungs- und Obdachlosigkeit soll bis zum Jahr 2030 überwunden werden – so das Bestreben eines Nationalen Aktionsplans des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Damit dieses ehrgeizige Ziel erreicht werden kann, sind unterschiedliche Maßnahmen erforderlich. Ein Schwerpunkt muss die Erschließung und Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums in Iserlohn sein. Nach den Sozialgesetzbuch (§§ 67–69 SGB XII) müssen Hilfen und Unterstützung bei sozialen Schwierigkeiten zur...

Das kann man nur mit Entsetzen wahrnehmen, dass der 20Jährige an den Folgen dieser brutalen Tat, welche sich im Kurpark Bad Oeynhausen abspielte, gestorben ist. Zu Tode geprügelt, getreten …. Man findet kaum noch Worte für solche abartig brutalen Auswüchse und ich frage mich wirklich, wie Angehörige, Freunde, Eltern damit klarkommen .. ob sie jemals das Unfassbare bewältigen können. Ganz ehrlich – wenn ich schon von einer „Gruppe“ lese .. dann kriege ich die Krise. Eine Bande von zehn...

Diesen Text veröffentliche ich, da evtl ein Plagiat angefertigt wurde, bzw eine Erweiterung. Es gibt Neider. Der Text stand auch bei Instagram und Facebook. Anscheinend gibt es viele, die stehlen. Dota Kehr mag diesen Text. Und die singt von Flüchtlingen, aber auch von "Ein Gott ist hier, der andere ist dort." Sie hat wirklich tolle Texte, jedoch, das mit der Tektonik, da geht sie nicht darauf ein. Und dies ist eine Annahme von mir. Es entstand nach 100 Mio. Jahren aus einer parallelen Galaxis...

Große Ziele erreicht man manchmal mit kleinen Schritten. So ist es der SPD-Ratsfraktion am Montag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ergangen. Ihr Änderungsantrag zu einer Anregung des Bündnisses für den Erhalt des Sterkrader Waldes, der vier Unterpunkte enthält, wurde angenommen. Über den Antrag wurde nicht in seiner Gesamtheit, sondern über jeden der vier Unterpunkte einzeln entschieden – und jeder erhielt eine Mehrheit, bei wechselnden politischen Konstellationen. „Das ist etwas...

Die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger in der BV WAT unterstützt die Abwahl des derzeitigen Bezirksbürgermeisters Hans-Peter Herzog. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2020 ließ er in vielen notwendigen Situationen ein Bekenntnis zu Wattenscheid und dessen Bürgerinnen und Bürgern vermissen. Auch die Informationsweitergabe an die Mitglieder der Bezirksvertretung war eher dürftig. Die Diskussion um die Sitze im Lohrheidestadion brachte das Fass schließlich zum Überlaufen. Der gemeinsame...

Italien gegen Kroatien momentan bei der Fußball-EM. Zwei engagierte Mannschaften, beide wollen den Sieg. Ein Spiel der Willenskraft, wie sie Deutschland zumindest in ihrem ersten Gruppenspiel gegen Schottland unter Beweis gestellt hat. Aber ein Sportkommentar soll das hier nicht werden. Dennoch: Die Fußballeuropameisterschaft überlagert derzeit so einiges, Zeit zum Verschnaufen für die Politik, jedenfalls was ihre Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit betrifft. Hinzu kommt noch das endlich...

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 28. Juni, 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die Duisburger Grünen am gestrigen Donnerstagabend ihre Unterstützungsvoten für die Listenaufstellung zur Bundestagswahl 2025 vergeben. Dabei haben sie den beiden Bundestagsabgeordneten Lamya Kaddor und Felix Banaszak kräftigen Rückenwind für die nächsten Monate mitgegeben. Kaddor wurde mit 91,5 % der Stimmen gewählt, Banaszak erhielt 98 % Stimmen. Beide kündigten an, sich auch erneut für ihre jeweiligen Wahlkreise Duisburg I und Duisburg II bewerben zu...

Rund 800 Seiten umfasst die Haushaltssatzung für das Jahr 2024. Ein Haushaltsplan, der allein aufgrund seines Umfangs, seiner Unübersichtlichkeit, der Menge an Produkten und Zahlen viele Bürgerinnen und Bürger abschreckt. Wie kann man allen interessierten Iserlohnerinnen und Iserlohnern einen Zugang zu den kommunalen Finanzen ermöglichen? Welche Möglichkeiten der Bürger:innenbeteiligung gibt es, wenn es um die Verteilung der finanziellen Ressourcen in unserer Stadt geht? Die SPD-Fraktion...

**Die PARTEI Essen kapert die Weisse Flotte: Ein triumphaler Wahlkampfabgang auf dem Baldeneysee** Am Sonntag war es soweit: Europawahl! Doch während sich andere Parteien in stickigen Wahlkampfzentralen den Kopf zerbrachen, hatte Die PARTEI Essen einen besseren Plan. Wir haben kurzerhand die Weisse Flotte Essen gekapert und eine Rundfahrt auf dem Baldeneysee organisiert. Denn, wie jeder weiß: Wo ein See, da ein Weg – und wo ein Weg, da ein Weg zur nächsten Bierquelle. Mit festem Glauben an...

Mitgliederversammlung zur Vorstandswahl des Kreisverbands Die PARTEi Ennepe-Ruhr am 18.06.2024 Wie ihr alle wisst wird der Kreisverband der Partei Die PARTEI Ennepe-Ruhr nächstes Jahr eine Kommunalwahl für euch veranstalten. Dabei werden, neben den Stadtverordnetenversammlungen und Räte der Städte, auch der Kreistag, sowie Bürgermeister*innen und ein*e Land*rätin neu gewählt. Um wirklich gut darauf vorbereitet zu sein, haben wir deshalb unsere ersten Hausaufgaben dafür nun erfüllt und unseren...

Von der „Neugestaltung der Kupferdreher Straße“ über die „Renovierung der Straße Nöckersberg in Byfang“ bis zum „Entwicklungskonzept Baldeneysee“ und der „Eröffnung der Dilldorfschule“ – Politik & Bürger im Dialog - Herr Marius Fliegner, Leiter des Amtes für Straßen & Verkehr, gibt Auskunft zur Neugestaltung der Kupferdreher Straße (von Radschutzstreifen, Parkplätzen & Klimaresilienz) Kupferdreh. Am Dienstag, den 25. Juni 2024, um 19.00 Uhr, ist es wieder soweit! Im Hörsaal der Hochschule der...

“Light Bier im Fußballstadion? Nicht mit uns!” Liebe Fußballfans, es geht heute um eine wichtige Angelegenheit, welche das Herz eines jeden echten Fußballfans in Wallung bringt, ein Thema, das uns alle betrifft: Das Bier im Stadion. Kurz: Stadionbier. Aber nicht irgendein Bier – wir sprechen von Light Bier. Ja, ihr habt richtig gehört. Light Bier! Bei der Europameisterschaft 2024 wird in allen Stadien ernsthaft Light Bier ausgeschenkt. Shame on you UEFA. Wir wissen, dass Fußball und Bier...