Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
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Die Tricks der Lebensmittelindustrie
Dürfen die das?

Schon mal die oder andere Fernsehsendung mit Lebensmittelentwickler Sebastian Lege verfolgt, der die Tricks der Lebensmittelindustrie aufdeckt und auf seine humoristische Art rüberbringt? Nur - so belustigend das auch alles klingt, was er da bringt .. wirklich lustig ist das nicht. Aber nicht nur das Lachen kann einem vergehen, allein von den vorgeführten Zutaten vergeht einem echt der Appetit. Was ist das für ein Vanillepudding, der auch ohne Vanille nach Vanillepudding schmeckt und mit...

  • Bochum
  • 31.10.24
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Wirtschaft
Der letzte Weg ist teuer.
Foto Pixabay.

Sterben sollte erschwinglich bleiben
Wenn der Tod nicht nur das Leben kostet

Bochum: Die Kosten für Bestattungen in Bochum auf städtischen Friedhöfen steigen im kommenden Jahr (und nicht nur hier). Die Stadt begründet den Gebührenanstieg unter anderen mit erhöhten Kosten durch Inflation und gestiegenen Personalkosten. Sargbestattungen in einer Reihengrabstätte steigen um 12 Prozent das sind satte 300 Euro mehr. Bei den Gebühren für Urnenbestattung ist eine Steigerung im Schnitt unter 5 Prozent geplant. während vor rund 30 Jahren in unserer Stadt noch 2.738...

  • Bochum
  • 31.10.24
  • 14
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Politik

Freibad Hiesfeld
Eine nachhaltige Zukunft für die Bürger

FDP Dinslaken setzt sich erfolgreich für Neugestaltung des Freibadgeländes in Hiesfeld ein – Eine nachhaltige Zukunft für die Bürger Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken freut sich, bekannt geben zu dürfen, dass das lang erwartete Projekt zur Neugestaltung des ehemaligen Freibadgeländes in Hiesfeld, mit einer großzügigen Förderung von 5,7 Millionen Euro unterstützt, weiter Fahrt aufnimmt. Die Fördermittel wurden erfolgreich durch den Einsatz von Bernd Reuther, Bundestagsabgeordneter der...

  • Dinslaken
  • 30.10.24
Sport

Bettina Lugk im Gespräch mit den Mitgliedern der BSG Iserlohn

Am Sonntag lud Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk die Vorstandsmitglieder der Behinderten-Sport-Gemeinschaft Iserlohn (BSG Iserlohn) im Restaurant Vilero zum Brunch ein. In einer entspannten Atmosphäre wurde ein intensiver Austausch über die Herausforderungen aber auch die Erfolge der Vereinsarbeit geführt. Die Mitglieder der BSG berichteten u. a. von den positiven Entwicklungen der Reha-Kurse im Bereich des Schwimmens, die von den Teilnehmenden gut angenommen werden. Diese Kurse sind ein...

  • Iserlohn
  • 28.10.24
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Kultur
Symbolfoto Pixabay
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Staatspreis NRW
Höchste Auszeichnung für die toten Hosen

Nicht nur eine Band: Sie sind musikalische und menschliche Vorbilder,zeigen Engagement gegen Rassismus, sie helfen Menschen in der Not. Die toten Hosen haben sich ihn verdient: den NRW Staatspreis die höchste Auszeichnung des Landes. Verleihung des Staatspreis: Am 30.Oktober wird den Musikern in Düsseldorf von Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) diese Ehrung zu teil. Die Toten Hosen: Sie, die ihre Popularität nutzen um klare Positionierung gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und...

  • Bochum
  • 28.10.24
  • 11
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Politik
Foto: Jens Matheuszik

Bürgerbeteiligung für Pocket Park im Ehrenfeld
Stadtbaurat stellt Projekte im Ehrenfeld vor - u.a. auch den Pocket Park an der Grünfläche Franz-Vogt-Straße

Auf der Mitgliederversammlung der SPD Bochum-Ehrenfeld stellte Bochums Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke den Sachstand für einige Projekte im und um das Bochumer Ehrenfeld vor. Dabei ging es auch um den Pocket Park auf der Grünfläche an der Franz-Vogt-Straße, wo sich die Bürgerschaft noch bis zum 31. Oktober beteiligen kann. Jens Matheuszik, als Ehrenfelder Ratsmitglied und Vorsitzender der SPD Bochum-Ehrenfeld wirbt für die Teilnahme an dem Beteiligungsformat: ”Wir sehen, dass wir durch aktive...

  • Bochum
  • 27.10.24
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Politik

Politischer Austausch in Berlin mit Ziemiak
Ziemiak lädt junge Menschen zu den Tagen der Begegnung ein

Märkischer Kreis. Der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak lädt junge Menschen aus dem nördlichen Märkischen Kreis im Alter von 18 bis 28 Jahren vom 18. bis 20. Dezember in die Bundeshauptstadt ein. Unter der Schirmherrschaft der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas MdB finden dort im Deutschen Bundestag die 30. Tage der Begegnung statt. Der vorherige Schirmherr Dr. Wolfgang Schäuble bezeichnete die Tage der Begegnung respektvoll als „die älteste fraktionsübergreifende Initiative im...

  • Iserlohn
  • 24.10.24
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Politik

Schildbürgerstreich:
Verwaltung stoppt Umbau der Aschenrundlaufbahn an der Sportanlage Preins Feld

Die UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion in Wattenscheid zeigt sich entsetzt über die überraschende Absage der bereits beschlossenen Sanierung der Aschenrundlaufbahn an der Sportanlage Preins Feld. Die Fraktion hatte in der Bezirksvertretung erfolgreich einen Ergänzungsantrag eingebracht, der neben der Erneuerung des Kunstrasens auch die Umwandlung der Aschenrundlaufbahn in eine Tartanbahn vorsah. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Doch aktuellen Informationen aus der Verwaltung zufolge...

  • Bochum
  • 23.10.24
Politik
"FragDenStaat ist die zentrale Anlaufstelle für Informationsfreiheit in Deutschland. Wir bringen Informationen an die Öffentlichkeit, die bisher in Aktenschränken verstaubten. Egal ob Lobbyisten-Mail, Umweltgutachten, Sitzungsprotokoll oder Kalendereintrag: FragDenStaat hilft dabei, sie mithilfe der Informationsfreiheitsgesetze (IFG) zu befreien und zu veröffentlichen.", erklärt sich FragDenStaat selbst.

FragDenStaat-Chefredakteur lässt sich für die Pressefreiheit verurteilen

Am 18. Oktober 2024 verurteilte das Landgericht Berlin Arne Semsrott, Chefredakteur der Transparenz- und Rechercheplattform FragDenStaat, weil er im August 2023 Gerichtsbeschlüsse zu Durchsuchungen bei Mitgliedern der "Letzten Generation" aus einem laufenden Verfahren publizierte. Die Veröffentlichung amtlicher Dokumente aus laufenden Strafverfahren ist in Deutschland nach Paragraph 353d Nr. 3 strafbar. Das Gesetz geht auf eine Zensurregelung aus der Kaiserzeit zurück. Semsrott ging mit seiner...

  • Dortmund
  • 21.10.24
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Politik

Verpasste Chancen
Was wäre, wenn? - Gäbe es die Ruhrstadt seit den 80ern

Wie sähe das Leben der Menschen in der Ruhrstadt aus, wäre diese vor 40 Jahren geschaffen worden? - Ein Gedankenspiel Man stelle sich vor, die 15 Stadtgemeinden der Ruhrstadt (Stadtgemeinden der Ruhrstadt) hätten sich in den 80ern Jahren ernsthaft zusammengetan, um mit 3,43 Mio. Menschen die viertgrößte Metropole Europas (ohne Türkei und Russland) zu bilden. Was wäre anders zu heute, wie würde sich das Leben der Menschen in der Ruhrstadt zu dem heute unterscheiden? Verwaltungsorganisation...

  • Bochum
  • 20.10.24
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Ratgeber
Am Freitag gibt’s rund um das Bezirksamt Duisburg-Süd an der Sittardsberger Allee in Buchholz „a fesche Gaudi“.
Foto: Stadt Duisburg

Oktoberfest-Stimmung rund um das Bezirksamt Süd
"A fesche Gaudi!"

Das Bürgerfest am Bezirksamt Duisburg Süd steht vor der Tür und verspricht am Freitag, 25. Oktober, ein unvergessliches Fest im Oktoberfeststil zu werden. Ab 18 Uhr verwandelt sich der Vorplatz der Bezirksverwaltungsstelle Süd an der Sittardsberger Allee 14 in Duisburg-Buchholz in ein bayerisches Paradies voller Tradition, Musik und kulinarischer Köstlichkeiten. Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske eröffnet das Fest gegen 18 Uhr mit dem obligatorischen Fassbieranstich. Das Highlight des Festes...

  • Duisburg
  • 20.10.24
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Politik

Politik und Gesundheit
Krankenhausreform kommt

Gestern hat der Deutsche Bundestag das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Mit der umfassendsten Gesundheitsreform der letzten zwanzig Jahre werden die Weichen für eine moderne Krankenhauslandschaft in Deutschland gestellt. Die wichtigsten Ziele der Reform sind die Steigerung der Behandlungsqualität bei gleichzeitiger Sicherstellung auch der ländlichen Versorgung sowie die Entbürokratisierung. Durch eine veränderte Finanzierung entfallen für die Krankenhäuser künftig...

  • Iserlohn
  • 18.10.24
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Politik

Kritik an Krankenhausreform
Ziemiak: Krankenhausreform ist gefährlicher Blindflug

Märkischer Kreis. Am 17. Oktober hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampelfraktionen das neue, „KHVVG“ genannte, Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz beschlossen – mit erheblichen Auswirkungen auch für die Krankenhausversorgung im Märkischen Kreis. Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak: „Die Krankenhausreform der Ampel ist nichts anderes als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der heute für dieses Gesetz gestimmt hat, kann konkret sagen, wie...

  • Iserlohn
  • 17.10.24
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Politik

Unterstützung fürs Ehrenamt
Ziemiak will Vereine und Ehrenamt entlasten

Märkischer Kreis. „Belastung runter, Anreize hoch“, so fasst der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak einen Antrag der Unionsfraktion zusammen, mit dem Ehrenamt und Vereine auch im Märkischen Kreis spürbar entlastet werden sollen. Am kommenden Freitag wird der Antrag im Deutschen Bundestag debattiert. 6,5 Stunden pro Woche sitzen Ehrenamtler durchschnittlich für die Bürokratie am Schreibtisch. Zu diesem Schluss kommt das Forschungsunternehmen „Prognos“, das im Auftrag des...

  • Iserlohn
  • 16.10.24
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Politik
Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio während des Vortrags. Im Hintergrund sind in der ersten Reihe von rechts zu sehen: Bürgermeister Manfred Flore, Alt-Oberbürgermeister Burkhard Drescher, Prof. Dr. Martin Schweer, der Glück-Auf-Medaillenträger Wolfgang Große Brömer sowie Stadtkämmerer und Kulturdezernent Apostolos Tsalastras.  | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Veranstaltung "Eine Frage des Vertrauens"
Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio zu Gast im Rathaus

Mit dem ehemaligen Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio als Hauptredner hat die Stadt Oberhausen die Veranstaltungsreihe „Eine Frage des Vertrauens“ fortgesetzt. In Vertretung für Oberbürgermeister Daniel Schranz begrüßte Bürgermeister Manfred Flore am vergangenen Mittwoch, 9. Oktober, rund 75 Gäste im Ratssaal und auf der Besuchertribüne. Sie waren gekommen, um mit Di Fabio und dem Vertrauensforscher Prof. Dr. Martin K.W. Schweer über Fragen des Vertrauens in den Rechtsstaat...

  • Oberhausen
  • 16.10.24
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Politik
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Ein Jahr vor der Bundestagswahl 2025
„Fröhlichkeit und Zuversicht“: Wie Spitzenpolitiker die Lebenswirklichkeit der Menschen ausblenden

Foto von Ale-Mi (depositphotos-28588 9018-stock-photo-annual-meeting-of-the-european.webp) „Deutschlands Zukunft kann nur mit mehr sozialer Gerechtigkeit bewältigt werden“  (Club of Rome und Wuppertal-Institut) „Fröhlichkeit statt Übellaunigkeit“ erwartet Kanzler Olaf Scholz vom deutschen Volk, das zu viel meckern würde statt anzupacken, wie er vor wenigen Tagen vor dem „Rat der Nachhaltigkeit“ kundtat. Und Bundespräsident Walter Steinmeier rief zeitgleich vor dem DGB das deutsche Volk zu mehr...

  • Haltern
  • 15.10.24
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Politik
Nominiertes Trio für den Stadtrat und Kreistag (v.l.) Sylvia Valnoha-Ölbracht, Zivile Bikulciute, Gian Luca Fusillo. | Foto: Gian Luca Fusillo

Nominierung von Horstmarer Trio für die Kommunalwahl

Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Lünen-Horstmar wurde die Kommunalwahl vorbereitet. Der Ortsverein hat dazu Zivile Bikulciute, Gian Luca Fusillo und Sylvia Valnoha-Ölbracht für den Stadtteil Horstmar einstimmig nominiert.  Ortsvereins-Vorsitzende Zivile Bikulciute soll den Ortsteil Horstmar im Lüner Stadtrat vertreten. Sie ist 38 Jahre alt, Speditionskauffrau und findet, dass Horstmar auf einem guten Weg ist: „In Horstmar lebt man gerne und der Stadtteil hat sich in den letzten...

  • Lünen
  • 15.10.24
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Politik

Schulentwicklung in Bochum:
Rat beschließt neue Gesamtschule und elftes Gymnasium, doch Fragen bleiben

Nach intensiven Beratungen und Diskussionen in verschiedenen Gremien hat der Rat der Stadt Bochum die Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II beschlossen. Die Planungen umfassen weitreichende Maßnahmen, die die Schullandschaft in Bochum in den kommenden Jahren prägen sollen. Dazu zählen der Bau einer neuen Gesamtschule in Wattenscheid und die Einrichtung eines elften Gymnasiums. Tim Pohlmann, schulpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion, erklärt dazu: „Im...

  • Bochum
  • 15.10.24
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LK-Gemeinschaft
Foto Pixabay

Weisheiten
Das Wort zum Dienstag

Dieses Sprichwort von Stefan  Zweig sollte sich jeder einprägen, der gegen Klimaschutz ist, Dann klappt es auch mit dem Nachbarn. Nicht nur beim Klimaschutz, auch in der Politik, können alle einen Beitrag leisten, dass die Welt friedlicher und sauberer wird.. Denn wenn Du etwas verändern willst, beginne mit dem Menschen, den Du jeden Morgen im Spiegel siehst. Die friedliche Revolution 1989 hat es bewiesen, dass Deutschland wieder vereint wurde. Es geht doch. Wo ein Wllle ist, ist auch ein Weg...

  • Bochum
  • 15.10.24
  • 26
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Blaulicht
2 Bilder

290 Attacken jeden Tag in Deutschland
Bochum-Wattenscheid: Polizist angefahren- wieder eine Gewalttat

Freitag 11.Oktober: Mann fährt Polizisten in Bochum an. Polizisten stoppen einen flüchtenden Autofahrer. Während der Überprüfung der Papiere gibt der Mann erneut Gas und fährt einen Beamten frontal an. Der 65-Jährige Fahrer war mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs und wollte sich der Verkehrskontrolle entziehen, so die Polizei. Überholmannöver: Der Flüchtige reagierte weder auf  Blaulicht noch Anhalte-Signale. Gestoppt wurde er letztlich doch. Als der Beamte sich vor den PKW stellte, gab...

  • Bochum
  • 14.10.24
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Politik

UWG: Freie Bürger verwundert:
Aus der Eventbühne Lohrheidestadion wird Sportpark

In der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 8. Oktober 2024 wurde der aktuelle Stand der Bauarbeiten am Lohrheidestadion besprochen. Auf Nachfrage von Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger, zur zukünftigen Nutzung des Stadions nach der Fertigstellung, wurde deutlich, wie sich die Pläne tatsächlich entwickelt haben. In der Vergangenheit war oft die Rede davon, dass im Rahmen der Bochum-Strategie in Wattenscheid neben einem Leichtathletik- und Fußballstadion...

  • Bochum
  • 09.10.24
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Politik

Baustellen und Belastungen in der Hollandstraße:
UWG: Freie Bürger fordert Klarheit und Lösungen

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion setzt sich angesichts der anhaltenden Beeinträchtigungen für die Anwohner der Hollandstraße ein. Die Straße ist stark durch Baustellen belastet und wird als Zufahrts- und Lagerplatz für verschiedene Bauprojekte genutzt. Zusätzlich dient sie als Zufahrt zum Olympiastützpunkt. „Die Anwohner kämpfen seit Jahren mit erheblichen Belastungen und erhalten kaum Informationen zur weiteren Entwicklung. Wir fordern Klarheit über die zukünftige Nutzung und den Zustand...

  • Bochum
  • 09.10.24
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Politik

So könnte es gewesen sein !
Sollten Kinderbuchautoren Wirtschaftsminister sein?

Die Frage, ob Kinderbuchautoren als Wirtschaftsminister geeignet sind, mag auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinen. Doch bei genauerem Hinsehen offenbaren sich erstaunliche Parallelen und Überlappungen zwischen den Fähigkeiten eines Kinderbuchautors und den Anforderungen an einen Wirtschaftsminister. In diesem Beitrag werden wir diese beiden Berufe vergleichen und herausfinden, warum ein Kinderbuchautor durchaus in der Lage sein könnte, die wirtschaftliche Zukunft eines Landes zu...

  • Bochum
  • 06.10.24
  • 3
  • 2
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