Politik

POL-WES: Wesel -  Wesel (ots) Am Donnerstag um 7.40 Uhr stieß eine Radfahrerin mit einem Fußgänger auf der Straße Flesgentor zusammen. Der 10-jährige Weseler lief auf der Straße Flesgentor Richtung Baustraße und überquerte die Korbmacherstraße. Die Radfahrerin touchierte den Jungen auf der Straße oder auf dem Gehweg und flüchtete nach dem Unfall. Sie war auf der Korbmacherstraße Richtung Kreuzstraße unterwegs. Das Verkehrskommissariat ermittelt. Die Ermittler suchen die Radfahrerin, die ein...

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid setzt sich aktiv für eine Verbesserung der Sicherheit im Stadtteil ein. In einem aktuellen Antrag fordert die Fraktion, den Verbindungsweg zwischen der Straße "In der Hönnebecke" und der Wohnbebauung am Mandelweg, insbesondere im Bereich der Bahnunterführung, mit einer ausreichenden Beleuchtung auszustatten. „Dieser Weg wird täglich von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt, insbesondere von Anwohnerinnen und Anwohnern auf dem Weg zur...

Zur Erinnerung: Eine über 100 Jahre alte Buche in Oberhausen beschäftigt jetzt auch die Landesregierung in NRW. Naturschützer wollen mit Hilfe von Umweltminister Krischer den Baum retten. Die Stadt will den Baum wegmachen, um anschließend die Kewerstraße ausbauen zu können. In einem Offenen Brief bitten die Naturschützer die Landesregierung und die Bezirksregierung darum, mit der Stadt Oberhausen das Gespräch zu suchen. Die von Fällung bedrohte alte Buche in Oberhausen-Alstaden erhält wohl eine...

Um den Herausforderungen unserer Zeit besser begegnen zu können, muss die Stadt Iserlohn effizienter arbeiten. In welchen Bereichen im Konzern Stadt liegen die Stärken, wo lassen sich Synergien bilden und redundante Aufgabenwahrnehmung minimieren? Hier bietet sich die Möglichkeit, die GfW mit dem neue Schwerpunkten auszubauen. Neben dem reinen Dienstleistungsangebot einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft ist die GfW schon jetzt mit dem Betrieb des Gewerbe- und Gründerzentrums, der...

Essen, 08. März 2025 - Der Internationale Frauentag ist weit mehr als ein Tag der Blumensträuße und schönen Worte. Er ist ein Tag des Bewusstmachens, des Nachdenkens und der Anerkennung. Anerkennung für das, was Frauen bereits erreicht haben, für ihren täglichen Einsatz in Beruf, Familie und Gesellschaft - aber auch für die Herausforderungen, die noch vor ihnen liegen. Seit fast 15 Jahren engagiere ich mich mit Leidenschaft und Überzeugung für die Förderung von Frauen in der Arbeitswelt und...

Essen, 08. März 2025 - Frauen übernehmen in unserer Gesellschaft tagtäglich eine immense Verantwortung: Sie engagieren sich im Beruf, kümmern sich um die Familie, organisieren den Alltag - und doch sind sie in der Politik immer noch unterrepräsentiert. In deutschen Kommunalparlamenten liegt der Frauenanteil im Durchschnitt bei nur 26,9 Prozent, in Essen sogar noch darunter. Volt Essen setzt sich dafür ein, dass Frauen gleichberechtigt in politischen Entscheidungsprozessen vertreten sind - 50...

Die paneuropäische Partei Volt lädt am 11. März um 19 Uhr zu einer Veranstaltung im Finkenkrug in Duisburg Neudorf ein, um ihre politischen Programmpunkte zur Gleichstellung der Geschlechter vorzustellen. Im Anschluss sind die Teilnehmer*innen eingeladen, Anregungen und Herausforderungen aus Duisburg und der Region zu diskutieren. Britta Söntgerath, City-Lead von Volt Duisburg, betont die Dringlichkeit des Themas: „In Zeiten, in denen konservative Parteien wieder von veralteten...

Hamminkeln:  Hering in allen Formen und Farben gab es auf dem Teller. Hochpolitisches Kabarett für Augen und Ohren: Beim traditionellen Heringsessen des CDU-Stadtverbands Hamminkeln am Aschermittwoch warteten in diesem Jahr nicht nur kulinarische Leckerbissen auf die Gäste , sondern ein Kabarett- und Comedyprogramm der Extraklasse. „Die singenden Leerer“ aus Kalkar sorgten bei der Veranstaltung im Gasthaus Buschmann für Heiterkeit und erhielten „standing Ovations“ für ihren Auftritt. Die...

Das Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler (EBB-FW) zeigt sich verärgert über die jahrelangen Verzögerungen bei der Umsetzung des Nahversorgungszentrums "Quartier am Hellweg" in Freisenbruch. Bereits 2016 wurde den Bürgerinnen und Bürgern eine Absichtserklärung mit dem Investor List präsentiert, doch seither hat die Stadtverwaltung zum Teil die notwendigen Ausschreibungen verspätet angegangen und den Baustart immer wieder verschoben. „Es kann nicht sein, dass die Freisenbrucher weiterhin auf...

Das Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler (EBB-FW) kritisiert die unverhältnismäßigen Maßnahmen der Stadtverwaltung im Zuge des Vergleichs mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die Umsetzung des Vergleichs hat weitreichende Einschränkungen für den Autoverkehr und das städtische Leben mit sich gebracht. Maßnahmen wie unvorteilhafte verkehrslenkende Maßnahmen und eine künstliche Verknappung von Parkflächen führen zu erheblichen Nachteilen für Bürger, Pendler und Gewerbetreibende. „Die Stadt hat...

Die UWG: Freie Bürger zeigt sich besorgt über die Nahversorgung in Kornharpen. Nach der Schließung des REWE-Marktes fehlt es insbesondere älteren und weniger mobilen Menschen an einer Einkaufsmöglichkeit für den täglichen Bedarf. "Aktuell bieten zwei Bauernläden mit mobilen Verkaufswagen eine Grundversorgung an, doch dieses Angebot reicht nicht aus, um die Versorgungslücke zu schließen. Daher möchten wir anregen, diesen Service gezielt auszubauen", erklärt Anja Hagelganz, Mitglied der UWG:...

Zu Beginn der Umbauarbeiten im Lohrheidestadion wurde oft betont, dass das neue Funktionsgebäude nicht nur dem Sport, sondern auch für nichtsportliche Veranstaltungen wie Tagungen, Firmenfeiern oder private Feste zur Verfügung stehen würde. Eine Anfrage der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion ergab nun jedoch, dass dies aufgrund der Fördervorgaben nicht möglich sein wird. „Kurz gesagt: Jeder Wattenscheider, der gehofft hatte, seine Hochzeit, seinen Geburtstag oder den Abiball in den neuen...

zusammengetragen von Hansfried Münchberg Das flache, ebene Land am Niederrhein, bis hin zur holländischen Nordseeküste, wurde vor genau 400 Jahren von den Wirren und Schrecken des nun bereits sieben Jahre andauernden dreißigjährigen Krieges heimgesucht. Die ursprünglich aus einem Konflikt zwischen den Papsttreuen, „Spanischen“, auch „Kaiserlichen“ oder „Ligistischen“ , nach der katholischen Liga Benannten und den Anhängern Luthers und der Reformation als Religionskrieg ausgebrochene...

Essen, 05.03.2025 - Die wachsende Menge an Einwegverpackungen stellt Essen vor Herausforderungen, insbesondere in stark frequentierten Bereichen wie der Innenstadt, Parks und Bahnhöfen. Zwar werden die meisten Verpackungen ordnungsgemäß entsorgt, doch erhöhen sie das Abfallaufkommen erheblich und verursachen hohe Entsorgungskosten, die letztlich von der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern getragen werden. Zudem bestehen viele dieser Materialien aus Kunststoffen oder beschichteten Stoffen,...

„Blick in Hemers Geschichte: 50 Jahre Kommunale Neugliederung“ Die FDP-Hemer lädt am Mittwoch, den 05. März 2025 um 19:30 Uhr zum 33. Politischen Aschermittwoch ein. Die Veranstaltung findet in diesem Jahr im großen Saal des Bürgerzentrums Altes Amtshaus statt. Traditionsgemäß erfolgt hier keine Abrechnung mit dem politischen Gegner, sondern die inhaltliche Auseinandersetzung mit einem aktuellen Thema der Zeit. In diesem Jahr haben sich die Freien Demokraten einen Blick ins Geschichtsbuch...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen erwartet, dass jetzt nach der Bundestagswahl und mit der neuen Bundesregierung endlich Bewegung in die dringend notwendige Altschuldenlösung kommt. Die finanzielle Lage der Kommunen, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, ist zunehmend bedrohlich und gefährdet die Handlungsfähigkeit der Städte massiv. „Trotz aller Sparmaßnahmen gerät der Haushalt der Stadt Essen immer weiter unter Druck. Ohne eine nachhaltige finanzielle Unterstützung durch den Bund droht...

„Was bin ich froh“, sagt Ulli Engelbrecht von der UWG: Freie Bürger, „dass es in Bochum vorerst keine ‚ess- und trinkbaren Radwege‘ geben wird. Ich stolperte kürzlich über diese sprachlich verunglückte Formulierung, als ich eine Anfrage zum Thema ‚Schlaraffenband Ruhr‘ der Grünen las, die sie in den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung eingebracht hatten.“ Es handelt sich dabei um ein Projekt im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027. Ein „Schlaraffenband“ soll quer...

In der Woche vom 17. bis zum 20. Februar 2025 fanden am Gymnasium Holthausen in Hattingen die Juniorwahlen statt. Dieses Projekt wurde in Anlehnung an die bevorstehende Bundestagswahl organisiert und bot den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, den Ablauf einer echten Wahl mitzuerleben. Ziel des Projekts war es, das Interesse der Jugendlichen an Politik sowie Meinungsbildungsprozesse zu fördern und das Urteilsvermögen zu stärken. Die Juniorwahl wurde von Frau Schinke, die...

Damit ältere und behinderte Menschen selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, muss die Politik Barrierefreiheit und Mobilität umfassend fördern. Dazu gehören bauliche, digitale und soziale Maßnahmen, die Hindernisse abbauen und eine inklusive Gesellschaft ermöglichen. 1. Barrierefreie Infrastruktur ausbauen • Öffentliche Gebäude und Wohnraum: Verpflichtende Barrierefreiheit in Neubauten und Förderprogramme für den Umbau bestehender Gebäude (z. B. Aufzüge, breite Türen,...

Die UWG: Freie Bürger spricht sich entschieden gegen den geplanten Verkauf des Grundstücks des ehemaligen Vogelwärterhauses im Wattenscheider Stadtgarten im Höchstgebotsverfahren, wie es der WAZ vom 02.02.2025 zu entnehmen war, aus. Stattdessen plädiert die Fraktion für die Einrichtung einer Naturerlebnisfläche für Kinder und Jugendliche, wobei das historische Vogelwärterhaus als zentrale Veranstaltungsstätte dienen soll. Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid,...

Die neue Turnhalle an der Märkischen Schule sorgt für Irritationen – allerdings nicht nur bei den Sporttreibenden, sondern vor allem beim gesunden Menschenverstand. Die auffällige Gestaltung der Wände scheint weniger auf sportwissenschaftlicher Expertise als auf künstlerischem Experimentieren zu beruhen. Nun stellt die Stadt fest, dass die Optik für Verwirrung sorgt. Die Lösung? Nun soll die Verlattung getauscht werden, sodass eine schwarze und eine graue Seite in der Halle entsteht (das Weiß...

Der Himmel brennt! Der Himmel brennt! - Entsetzt ich blick hinauf zu den Wolken, wo sich versteckt die Zukunft unseres Landes, anfangs ganz klein - jetzt wird sie nicht mehr zu übersehen sein! Die Farben haben sich gewandelt von braun zu blau, doch ich weiß es leider zu genau, dass dahinter noch immer steckt brauner Bodensatz. Wann werden die Mitläufer endlich wach? Sind 80 Jahre eine so lange Zeit, dass wir aus der Geschichte nichts gelernt, kaum bereut? Ich kam noch im Bombenhagel auf die...

Essen, 24. Februar 2025 – Volt Essen blickt mit Stolz auf die vergangenen Wochen zurück. In kürzester Zeit haben wir als junge, dynamische Partei einen Wahlkampf auf die Beine gestellt und gezeigt, dass es möglich ist, mit Engagement, Transparenz und einer klaren Vision Menschen zu mobilisieren. Die vergangenen Regierungsbündnisse haben durch ihre respektlose und intransparente Politik das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger erschüttert. Die kurzfristige Neuwahl war für alle eine...