Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
KölnKonkret sprach mit dem Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg zur Zukunft seiner Partei FREIE WÄHLER in Köln | Foto: Freie Wähler Frei von Rechten Dritter

Neues Bündnis Kommunalwahl in Köln
FREIE WÄHLER wollen die Politik "aufmischen"

(Köln / NRW) Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und Vorsitzender der Partei im Bezirk Mittelrhein, hat sich in einem Interview mit dem Kölner Online-Magazin KölnKonkret zur Zukunft der FREIEN WÄHLER und seinen Plänen für die Kommunalwahl im Herbst 2025 geäußert. KölnKonkret: Guten Tag, Herr Ilg. Die Bundestagswahl war für Ihre Partei kein großer Erfolg – das lässt sich nicht leugnen.
 Torsten Ilg: Da haben Sie völlig recht. Auch in Bayern haben wir...

Kultur
Foto: Privat

Ein Abend für Joachim Bruhn in Frankfurt
»Materialismus und Barbarei« - Ein Abend für Joachim Bruhn - Ein Bericht

Die Frankfurter Gruppe Thunder in Paradise lud zu einem »Abend für Joachim Bruhn«. Der Abend wurde durch zwei Vorträge gefüllt, welche das Wirken Bruhns einer Bestandsaufnahme unterzogen. Die Vorträge konnten Zeigen, dass die Interventionen Bruhns gegen Gesellschaft, Kapital und Staat nichts von ihrer Notwendigkeit verloren haben.    »Joachim Bruhn war aber kein Theoretiker, auch kein »intellektueller Agitator«, und er war auch kein Praktiker und daher von Politik denkbar weit entfernt. Dass...

Politik
Landtag NRW 
Hier wird hoffentlich einstimmig für den Gesetzesentwurf eines digitalen Bürgerbegehrens gestimmt mit Unterstützung der FDP Fraktion NRW .
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Was Sie als Bürger bewegen können
So funktioniert Demokratie

Wie oft hörte ich schon in den vergangenen Jahren von Bürgern, dass diese eh nichts bewirken und verändern könnten und reduzierten ihren Aktivismus auf das Kritisieren und Schimpfen in der Öffentlichkeit oder in sozialen Netzwerken der digitalen Welt. Mit dieser „Einstellung“ konnte ich mich als politisch, sozial engagierter Bürger nie abfinden. Im Laufe der letzten Jahre entdeckte ich einige gute Möglichkeiten, wie ich als Bürger auf kommunaler und Landesebene erfolgreich Veränderungen...

Politik

Barrierefreiheit und Mobilität
Politik muss endlich handeln

Damit ältere und behinderte Menschen selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, muss die Politik Barrierefreiheit und Mobilität umfassend fördern. Dazu gehören bauliche, digitale und soziale Maßnahmen, die Hindernisse abbauen und eine inklusive Gesellschaft ermöglichen. 1. Barrierefreie Infrastruktur ausbauen • Öffentliche Gebäude und Wohnraum: Verpflichtende Barrierefreiheit in Neubauten und Förderprogramme für den Umbau bestehender Gebäude (z. B. Aufzüge, breite Türen,...

Politik

Vertrauen in die Politik schwindet
Glaubwürdige Politik ist machbar

Das Vertrauen in die Politik schwindet – ein Phänomen, das in vielen Demokratien zu beobachten ist. Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich Politiker, die authentisch, transparent und bürgernah agieren. Doch oft erleben sie das Gegenteil: Wahlversprechen werden nicht eingehalten, politische Entscheidungen scheinen sich mehr an Lobbyinteressen als am Gemeinwohl zu orientieren. Wie könnte man das ändern? Direkte Demokratie als Lösung? Eine Möglichkeit wäre, Bürger stärker in politische...

Politik
Torsten Ilg FREIE WÄHLER Köln und Mittelrhein kommentiert das Attentat von München: „Zuzug aus einigen Ländern und Kulturen stoppen.“  | Foto: Freie Wähler Pressefoto: Frei von Rechten Dritter

Attentat von München
Freie Wähler Köln: Zuzug aus einigen Ländern stoppen

(Köln / München) Das Attentat von München kommentiert auch der Kölner Vorsitzende der Partei FREIE WÄHLER Torsten Ilg. Er sieht in der Zuwanderung aus Ländern die unsere Werte nicht teilen eine Gefahr: „Aktuell wissen wir noch wenig über die Beweggründe des Attentäters, der jedoch offenbar längst hätte abgeschoben werden müssen. Ein Aspekt, der in den Diskussionen des Bundestags und in den Medien oft nicht angesprochen wird, ist die Tatsache, dass unser Land vielen ausreisepflichtigen...

Politik
Gemütliches Beisammensein im Cafè als erfahrbare Heterotopie  | Foto: Inhalt wurde KI generiert
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Alternativen zum bestehenden
Resilienz in der Moderne – Heterotopien gegen die schlechten Zustände

»Schließlich wollen wir nicht nur unterschiedlich sein sondern auch lebendig und frei. Das hat breite Voraussetzungen: Lebendig sind wir nur bei gewahrter Lebensgrundlage und frei nur gemeinsam« (Redecker, 2020, S. 212) Die Zustände in dehnen wir leben, lieben und arbeiten müssen, könnten schlechter kaum sein. Nach der Corona-Pandemie folgte eine andauernde Inflation und wenn die Nachrichten eingeschaltet werden, dann ist von »Krieg in Europa«, »Krieg in Gaza« und einer »Wirtschaftlichen...

Politik
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PROTEST GEGEN SOZIALKÜRZUNGEN IM NRW-HAUSHALT
DEMONSTRATION IN DÜSSELDORF

Gestern machten sich viele Menschen auf den Weg nach Düsseldorf zur Demo gegen die Sparpläne der NRW-Landesregierung im Sozialbereich. Unter dem Motto "NRW bleib Sozial" versammelten sich die Demonstranten auf den Rheinwiesen in Sichtweite des Landtags. Eigentlich sollte es einen Protestmarsch durch die Düsseldorfer Innenstadt und vorbei am Landtag geben. Dieser Plan wurde aber wegen Sicherheitsbedenken verworfen. Die Kundgebung starte um 12:05 Uhr (symbolisch um fünf nach Zwölf). Mit dieser...

Politik

Der Bruch der Ampel - Chance oder Risiko?
»Dass es so weitergeht, ist die Katastrophe« - Nachdenken über das Richtige im falschen

»Ich seh‘ keinen Grund für Optimismus. Ich seh nur Vernichtung, ich seh nur Faschismus. Ich hör’ sie sagen: „Warte alles wird gut“. Aber das heißt im Klartext gar nichts ist gut.« (Antilopen Gang, Traumtänzer und Schönmaler) I. Bestimmen  Kriege, Klimawandel und Krise erschüttern die Welt seit Jahren. Nicht nur die wahrscheinliche Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika haben für ein politisches Erdbeben gesorgt. Am Abend des 06.11.2024 trat Olaf...

Politik

Der Kampf um Barrierefreiheit
Es fehlt oft an Ernsthaftigkeit

Trotz gesetzlicher Ansprüche auf Barrierefreiheit und Mobilität bleibt deren Umsetzung in vielen Fällen unzureichend. Vor allem bei Bauprojekten, ob Neubauten oder Renovierungen, werden die Bedürfnisse von alten Menschen und Menschen mit Behinderungen oft vernachlässigt, obwohl es klare Regelungen gibt. Ein gesetzlicher Anspruch allein reicht nicht aus, wenn in der Praxis nur minimale oder gar keine Anstrengungen unternommen werden, diesen auch durchzusetzen. „Barrierefreiheit geht nicht zu...

Politik
(köln) Nachdem am Montag bekannt geworden war, dass Linksextreme erneut einen Farb-Anschlag auf eine Einrichtung der Kölner SPD verübt hatten, fordert Torsten Ilg (Freie Wähler) die SPD auf, sich deutlicher vom Linksextremismus zu distanzieren, gerade bei den „Demos gegen Rechts.“ Ilg erinnert dabei auch an den Anschlag von 2020 in Zollstock (Foto). | Foto: Foto: Frei von Rechten Dritter - Foto Freie Wähler Köln. zur Verwendung freigegeben

Linksextreme Attacke auf SPD
Freie Wähler fordern Distanzierung

Der jüngste Farbanschlag auf die Kölner SPD- Geschäftsstelle geht wieder einmal auf das Konto linker Extremisten. Torsten Ilg, Kölner Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und ehemaliger Bezirksvertreter von Rodenkirchen erinnert sich: „Im Januar 2020 gab es schon einmal einen linksextremistisch motivierten Anschlag auf die Kölner SPD. Damals wurde ein Schaukasten in Zollstock zerstört. Daraufhin habe ich diese Tat in der Bezirksvertretung öffentlich kritisiert und die SPD aufgefordert, mit...

Politik
Heute demonstrieren in Köln viele Gruppen gegen rechts. Jetzt hat sich auch ein bürgerliches Bündnis gegründet, das gegen jede Form von Extremismus Flagge zeigen möchte.  | Foto: Frei von Rechten Dritter Freie Wähler

Kölner bürgerliches Bündnis Protest
Demo gegen Extremismus von rechts und links

Kölner bürgerliches Bündnis protestiert mit Partei FREIE WÄHLER gegen Extremismus (Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der...

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Kommentar
Den 8. Januar zum Tag der Befreiung machen

Am 8. Janaur wollen die Bauern und viele Unterstützer in Berlin und allen Großstädten friedlich gegen den Unsinn und die absolute Verteuerungspolitik der Ampel demonstrieren! Das ist richtig, wichtig und überfällig. Und jeder der sich an der Inflation und den Preisen an der Supermarktkasse stört sollte ebenfalls die Arbeit niederlegen und mit demonstrieren. Jeder Einzelne normale Bürger leidet an der Grünen Verteuerungs & Verbotspolitik. Inflation macht alle Ärmer! Und die Ampelregierung treibt...

Politik

Kommentar
Wir sind der Regierung egal

"Dem Deutschen Volke" steht in großen Buchstaben am Reichstag. Die Regierung sollte im Interesse des Souverän, des Wählers handeln. Der Wähler ist keine homogene Masse, sondern eine Vielzahl vielschichtiger Menschen mit verschiedenen Hintergründen, Meinungen, Berufen und Wünschen.  Und es wird wohl keiner Regierung der Welt gelingen stets alle Deutschen zufrieden zu stellen.  Denn auch krasse Woke-Minderheiten oder freitägliche Schulschwänzer mit Untergangsphantasien oder COVID-Leugner sind in...

Politik

Antrag im Tierschutzausschuss
Empathie für die 19 Mitgeschöpfe im Hofgarten

„Der Bericht, dass OB Keller und die Stadtspitze ernsthaft planen, 19 ‚stadteigene‘ Tier aus dem Hofgarten nach außerhalb von Düsseldorf umzusiedeln, hat Tierlieberhaber, Tierschützer und Hofgartenfreunde aufgebracht,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Unzählige aufgebrachte Anrufer und E-Mail-Schreiber an unsere Geschäftsstelle beschäftigen sich ebenso damit, wie Engagierte in unserer Ratsgruppe. Nun haben wir für die Sitzung des...

Politik

Bahnlärm in Düsseldorf
Beteiligen Sie sich jetzt!

Die Stadt Düsseldorf hat darüber informiert, dass das Eisenbahn-Bundesamt, um den Lärmschutz an den Eisenbahnstrecken zu verbessern, Lärmaktionspläne entwickelt: „Jetzt startet die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung. Dort können sich die Betroffenen äußern, wenn sie sich durch den Schienenverkehrslärm gestört fühlen. So kann beispielsweise das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf Probleme entlang der Güterzugstrecke Rath-Eller, die Schnellzugtrasse durch Angermund und weitere belastete...

Kultur
Buch Cover | Foto: Herder Verlag

Kritik an der Politik
Eine schonungslose Analyse von Carsten Linnemann

Das Werk "Die ticken doch nicht richtig" ist bereits das dritte Buch von Carsten Linnenmann, dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU. Das Buch behandelt ein sehr wichtiges Thema, nämlich den Vertrauensverlust der Bürgerinnen und Bürger in die Politik und die Fehler, die die Parteien gemacht haben, um dieses Vertrauen zu erschüttern. Aus dem Satz "Die ticken doch nicht richtig", den Carsten Linnemann immer wieder zu hören bekommt, spricht das Gefühl vieler Menschen, dass die Politik an...

Politik

Anfrage im Bauausschuss
Wie können dramatische Baukostensteigerungen verhindert werden?

„Die Baukosten für von der Stadt Düsseldorf direkt oder indirekt, z.B. über die IPM beauftragten Bauvorhaben steigen aus den unterschiedlichsten Gründen. Neben Veränderungen in der Planung während der Bauzeit (veränderte und/oder ergänzende Bedarfs- bzw. Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse) führen auch andere Einflüsse, wie z.B. gestörte Lieferketten, Inflation, Ukraine-Krieg, fehlendes fachkundiges Personal, etc. pp. zu zum Teil drastisch ansteigenden Baukosten. Nur zwei Beispiele: U 81,...

Politik

Apothekensterben in Düsseldorf
Im Sinne der Düsseldorfer muss hier unverzüglich und wirksam gehandelt werden!

Die Presse berichtet, dass auch im Jahr 2022 die Anzahl der Apotheken in Düsseldorf weiter gesunken ist. „Jetzt versorgen noch 156 Apotheken die rund 645.000 Düsseldorfer. Tagsüber mag das noch in Ordnung sein, aber dies hat Auswirkungen auf Nacht- und Notdienste; die Wege für Patienten werden dann länger. Als Ursachen für das Apothekensterben werden die um sich greifende Bürokratie, das jüngste Spargesetz der Bundesregierung, der akute Fachkräftemangel und die katastrophalen Liefer- und...

Politik

Fortuna soll Arena kaufen?
Will OB Keller so Geld ranschaffen, um Wünsche und Träume von CDU und Bündnis 90 / Grüne finanzieren zu können?

„Am letzten Dienstag bot der Stadtdirektor die Arena Fortuna zum Kauf an,“ wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich in der nächsten Ratsversammlung 1.) Aufgrund welcher Signale, z.B. vom Oberbürgermeister oder der Kooperation von CDU und Bündnis 90 / Grüne kam der Stadtdirektor am Dienstagabend, 06.12.2022 auf die Idee, die Arena Fortuna Düsseldorf ohne politische Beschlusslage zum Kauf anzubieten? 2.) Welche...

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Landeshauptstadt Düsseldorf - Gewalt an Frauen
"Orange your City" - Düsseldorf setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen - Ein wichtiges Thema!!!

25.11.2022 Soziales  Anlässlich des Internationalen Tages...gegen Gewalt an Frauen und Mädchen am 25. November setzt die Landeshauptstadt Düsseldorf unter anderem mit einer orangenen Bank mit Schriftzug "No Violence - kein Platz für Gewalt gegen Frauen und Mädchen" ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt.  Düsseldorf bekennt Farbe: Rund um den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November setzt die Landeshauptstadt getreu dem Motto "Orange your City" mit zahlreichen Aktionen und...

Politik

Danke an die Kontrolleure in der U76 am 11.11.2022

„Zum brutalen Vorfall bei einer Düsseldorfer Rheinbahnkontrolle am 11.11. fragten wir in der Ratsversammlung nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wir fragten, welche Folgen hatte der Vorfall für die Kontrolleure, den zu kontrollierenden Fahrgast sowie zuschauende/unbeteiligte Fahrgäste und welche Konsequenzen werden überlegt (z.B. noch weitere Ausbildungen für Rheinbahn-Kontrolleure; noch schnelleres Informieren/Einschalten der...

Politik

MTV Music Week und European Music Awards 2022
Wieviele Eintrittskarten gehen an Verwaltung und Politik?

Vom 4. bis 12. November findet in Düsseldorf die MTV Music Week statt, bevor dann, am 13. November im PSD Bank Dome der MTV European Music Awards 2022, eines der größten globalen Musik-Events des Jahres gefeiert wird. Michael Brill, CEO von D.LIVE erklärt: „Nie war die Sehnsucht nach der Begegnung, nach Musik und Kultur so groß und bedeutungsvoll wie heute. Nach einer beispiellosen Krise unserer Zeit gibt es kein stärkeres Signal für das Comeback von Live als die MTV EMAs aus dem PSD Bank Dome...