Politik

Beiträge zum Thema Politik

LK-Gemeinschaft
Foto: Idee: Firla - Umsetzung: Designer-GPT-Bing
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Zeitempfinden
Fällt die Brandmauer, und wenn ja, wie viele?

Liebe Kinder, heute wollen wir einmal die Brandmauer malen! Ich werde das für euch sammeln und hier ausstellen. Ich denke, das spricht für sich! Brandmauern stürzen ständig ein, in Gesellschaft , Kultur und Politik; in den letzten 100 Jahren besonders schmerzhaft. Immer sind die dabei, die es wollen, die es können die es einfach machen und die es mit sich machen lassen. F.B.F.

Politik
Meinungen quer durch Deutschland - Stimmungsbild / Doku eines ZDF-Teams auch in Mülheim an der Ruhr (B1) | Foto: ZDF Team
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Mülheim B1: Bertholds Bude im ZDF
ZDF-Sendung "Mahlzeit Wahlzeit" sendete heute von der B1 in der Ruhrtalstadt Mülheim

Heute wurde ein weiteres Stimmungsbild zur bevorstehenden Wahl im ZDF gesendet:  Diesmal aus Mülheim an der Ruhr. Hier ist der Link:  Die berühmte Bude an der B1 von Berthold Brach & Team war eine der Stationen von Aachen quer durch Deutschland bis nach Küstrin. Hier zwischen Selbeck und Saarn treffen sich nicht nur Kunstfreundinnen und Kunstfreunde - hier stärken sich viele Mülheimer und Durchreisende mit exzellenten Speisen und Getränken bei guten Gesprächen. Hier ist der LINK -  Mülheim...

Politik

Mülheim an der Ruhr-der zweite Gewinner
Fast höchste Pro-Kopf-Verschuldung von ganz NRW

Erneut ist Mülheim an der Ruhr an der Spitze.... ... Allerdings trägt diese Spitze einen unrühmlichen Hintergrund, nämlich den dass die Stadt mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von weit über 9000 €,, den bundesweiten Durchschnitt der Pro-Kopf-Verschuldung um über 200% übersteigt. Da kann von einer in der Vergangenheit guten kommunalen Politik wohl weniger die Rede sein. Schwabulieren und philosophieren macht hier auch keinen Sinn. Quelle: Statistika:...

Politik
Heinz Lipski stand fast 29 Jahre lang als Geschäftsführer an der Spitze der Nülheimer Diakonie | Foto: Thomas Emons

Diakonie
Heinz Lipski wird 90

Viele Mülheimerinnen und Mülheimer kennen ihn noch als den Geschäftsführer des Diakonischen Werkes. Am 9. Juni feiert er mit seiner Frau Karin und seinen vier Kindern seinen 90. Geburtstag, Der aus Ostpreußen stammende und in Norddeutschland aufgewachsene Sozialpädagoge übernahm 1972 die Geschäftsführung des Diakonischen Werkes, das er fast 29 Jahre leiten sollte. Unter seiner Führung wurden Sozialstationen, eine sozialpädagogisch-therapeutische Wohngemeinschaft, die Obdachlosenhilfe und der...

Kultur
Begegnungen im Kunstmuseum - Mülheimer Künstler Bernd Kirstein mit Besucherinnen aus Wuppertal  | Foto: MMKM - Museum Moderne Kunst Mülheim
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Devise „Pay what you want“/ „Zahl was du möchtest“
Kostenloser Museumsbesuch auch in Mülheim: Ein Beispiel für kulturellen Wandel?

Der Mülheimer Kunstverein und Kunstförderverein KKRR diskutierte auf seiner Mitgliederversammlung auch Möglichkeiten, eine breitere Öffentlichkeit für Kunst- und Kulturaktivitäten zu gewinnen. Dabei kam ein aktuelles Tagesthema rechtzeitig für den Tagesordnungspunkt "Sonstiges". Thema: Kostenloser Museumsbesuch in Mülheim: Ein Beispiel für kulturellen Wandel? Modellversuch Märkischer Kreis gestartet In Anbetracht einer neuen Ära der kulturellen Teilhabe wirft die Entscheidung des Märkischen...

Politik
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Demo gegen die AFD
Demo gegen die AFD

Auf dem Rathausplatz in Mülheim an der Ruhr fand heute eine Demonstration gegen die AfD statt. Anschließend liefen die Teilnehmer der Demonstration eine Runde durch die Mülheimer Innenstadt um sich wieder am Marktplatz zu versammeln. Vertretene Parteien waren auch von die Linke und der SPD.

LK-Gemeinschaft
Foto: gemeinfrei

Mut zum Zurückentwickeln?
Wirtschaftswachstum als Grund morgens aufzustehen?

Wachsen ist in Kindheit und Jugend sehr wichtig, nicht nur für werdende Basketballer. Bei der Wirtschaft klingt Wachstum zusammen mit Wohlstand als ständiges Mantra eher infantil, obwohl betriebs- und volkswirtschaftlich was dran ist. Gleichwohl bekommen wir weltwirtschaftlich vom Klima gerade die Rechnung präsentiert: Grenzenloses Wachstum ist wohl nicht nur in der Medizin krankhaftes Wachstum! Da wäre doch Mut  zum Zurückentwickeln angebracht! Stattdessen wird weiter auf Wachstum gesetzt, nur...

Politik
Renate Sommer | Foto: CDU-Fraktion Mülheim

In Memoriam
Renate Sommer

Renate Sommer ist tot. Durch ihr bürgerschaftliches Engagement bleibt sie in der Erinnerung unserer Stadtgesellschaft lebendig. Mit dem schönen Satz: "Kinder, die Geige spielen, schmeißen keine Steine", begründete die Gründungsvorsitzende des Förderkreises der Musikschule einmal ihr kulturpolitisches Engagement, dass inner- und außerhalb der Mülheimer Kommunalpolitik allen Kultureinrichtungen unserer Stadt zugutekam. Als Mutter und Lehrerin wusste die langjährige CDU-Stadträtin und Vorsitzende...

Vereine + Ehrenamt

Das Mülheimer Selbsthilfe-Café
"Was macht die Selbsthilfe so wertvoll?"

Selbsthilfe-Aktive, Interessierte – Betroffene und Angehörige – und Unterstützer*innen sind herzlich zum Selbsthilfe-Café eingeladen. In entspannter Atmosphäre tauschen wir uns zu verschiedenen Themen rund um die Selbsthilfe aus. Neben dem Austausch stehen auch Vernetzung, Spaß und gemeinsames Beisammensein im Mittelpunkt. Am 27. Juli wird uns die Sozialdezernentin Frau Dr. Grobe besuchen, um sich mit Vertreter*innen aus der Selbsthilfe sowie interessierten Bürger*innen auszutauschen. Die...

Politik
Haushalte und Unternehmen sind durch hohe Energiekosten belastet. Die Stadt Mülheim hat einen Krisenstab „Energiemangellage“ gegründet, um Vorkehrungen zu treffen.
Foto: Archiv lokalkompass.de
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Stadt Mülheim reagiert auf die Energiekrise
Über den Winter kommen

Wie kommen wir alle gut über den Winter? Die Stadt Mülheim hat einen Krisenstab „Energiemangellage“ gegründet, um Vorkehrungen zu treffen. Auch wird ein Netzwerk der sozialen Hilfen geknüpft, um finanziellen Notlagen der Bürger begegnen zu können. Gas ist zu einem knappen Gut geworden, die Preise haben sich erheblich erhöht. Da aus Gas auch Strom produziert werde, sei der Strompreis ebenfalls angestiegen, erklärte Krisenstabsleiter Felix Blasch: „Auch in Mülheim sind Haushalte und Unternehmen...

Politik
Lorenz Tragatschnig (Soravia) mit Planungsdezernent Felix Blasch und Bezirksbürgermeisterin Elke Oesterwind. 
Foto: PR-Fotografie Köhring / AK
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Bürgerbeteiligung zur Parkstadt geht online weiter
Anwohner mit Sorgen

Der Einladung in den Spiegelsaal der Parkstadt Mülheim folgten gut 300 Mülheimer, vornehmlich direkte Nachbarn. Auf dem Info-Markt war vier Stunden lang Gelegenheit, sich über die Planungen fürs rund 13,4 Hektar große ehemalige Tengelmann-Gelände zu informieren. An thematisch sortierten Stationen standen Vertreter von Stadt und Eigentümer Soravia bereit, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Im Vorfeld hatte Planungsdezernent Felix Blasch mit Bezirksbürgermeisterin Elke Oesterwind und...

Politik
Immobilienservice und Schulverwaltung sind froh über den zügigen Fortgang am Schulzentrum Broich. 
Foto: Volker Flecht
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Millioneninvestitionen
Was tut sich an Mülheims Schulbaustellen?

Traditionell nutzt die Stadt die Sommerferien, um die Baustellen in den Mülheimer Schulen abzuarbeiten. Susanne Ehmanns als Leiterin des städtischen Immobilienservices stellte im Schulzentrum Broich die größten Projekte vor. Der Neubau des Gymnasiums Broich begann 2014, voraussichtlich Ende 2023 soll alles saniert sein. Insgesamt 25,9 Millionen Euro werden investiert. Hier habe die damals alles umfassende Ausschreibung für sichere Preise gesorgt. Lieferschwierigkeiten sorgten für Verzögerungen....

Politik
Immobiliendezernent Frank Mendack sagte die Anmietung von 543 Containern wieder ab. 
Foto: PR-Foto Köhring

Stadt sagt Anmietung des Container-Standorts ab
Doch keine Großlösung

Die Unterbringung von aus der Ukraine Geflüchteten treibt die Mülheimer Stadtspitze um. Einer menschenwürdigen Unterbringung gerecht zu werden, sei jeden Tag eine neue Herausforderung. Die in Styrum vorgesehene Großlösung kommt jetzt aber doch nicht. Noch Ende April hatte Dr. Daniela Grobe als Leiterin des Krisenstabes dem Stadtrat ausgeführt, dass sich die wieder in Betrieb genommene Flüchtlingsunterkunft an der Mintarder Straße bereits ihrer Kapazitätsgrenze nähere. Man wollte aber eine...

Politik
Marc Buchholz bedankt sich bei Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheims Stadtdirektor vorzeitig in Ruhestand
Frank Steinfort geht

Oberbürgermeister Marc Buchholz hat Bedauern im Blick: „Frank Steinfort wird zum September hin ausscheiden. hatte mich darum gebeten und ich habe zugestimmt.“ Nach ziemlich genau 23 Jahren im Dienste der Stadt möchte Dr. Frank Steinfort gehen. Die Hälfte der Mülheimer Bevölkerung kennt gar keinen anderen Stadtdirektor. Der 1957 in Duisburg geborene, promovierte Jurist lebt seit 20 Jahren in Mülheim. Das CDU-Mitglied wirkte hinter den Kulissen, war Ratgeber für alle Seiten, stand notfalls auch...

Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz beobachtet, wie sich der scheidende Dezernent Peter Vermeulen ins Goldene Buch der Stadt einträgt.
Foto: Henschke

Letzte Ratssitzung für Dezernent Peter Vermeulen
Wohin mit den Geflüchteten?

Zunächst stand der Mann im Mittelpunkt, der nach 16 Jahren Tätigkeit für die Stadt seiner letzten Mülheimer Ratssitzung beiwohnte. Peter Vermeulen scheidet aus dem Verwaltungsvorstand und trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein. Danach war aber schnell Schluss mit Besinnlichkeit. Ob der beim Arbeitnehmerempfang des DGB gefallene Vergleich mit dem Rattenfänger von Hameln, ob „fehlende geopolitische Expertise“ der CDU-Fraktionschefin, ob eine für sie erkennbare „Konturlosigkeit“ der...

Politik
Luisa Reichwein, Samuel Bielak, Oberbürgermeister Marc Buchholz, Kathrin Rose (Grüne / Bündnis 90), Christian Mangen (FDP), Marc Scheffler (Die Linke), Heiko Hendriks (CDU) und Rodion Bakum (SPD). 
Foto: Henschke
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Mülheimer Landtagskandidaten vor Schülern
Auf den Zahn gefühlt

Endgültig begonnen hat der Landtagswahlkampf in Mülheim. Die Bezirksschülerschaft hatte geladen in die Westenergiehalle. Über 400 Schüler und Schülerinnen wollten Politikern auf den Zahn fühlen, sich eine Orientierung verschaffen im Dickicht der Meinungen. Oberstufenschüler aus zehn Mülheimer Schulen waren gekommen, vor allem Sozialwissenschafts-Kurse. Oberbürgermeister Marc Buchholz begrüßte, freute sich über die große Resonanz der Veranstaltung und zeigte sich zuversichtlich, dass die Schüler...

Politik
Die städtischen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David Lüngen gerieten in die Kritik.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Im Stadtrat gab es überraschende Diskussionen
Dezernenten in der Kritik

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates wurde nicht nur Felix Blasch zum neuen Beigeordneten gewählt, auch gerieten zwei seiner zukünftigen Kollegen und sein Vorgänger in überraschende Diskussionen.  Zunächst hielt Frank Wagner vom Bürgerlichen Aufbruch der Gesundheitsdezernentin Dr. Daniela Grobe vor, in einem Schreiben habe sie Kinderimpfungen offensiv beworben und damit immensen Druck ausgeübt auf die Eltern. Da aber aktuell kein einziges Mülheimer Kind in einem Krankenhaus behandelt werden...

Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz gratulierte dem neugewählten Beigeordneten Felix Blasch und wünschte ihm viel Glück. 
Foto: Henschke

Felix Blasch neuer Beigeordneter in Mülheim
Große Herausforderungen

Bauen, Umwelt, Klima, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung: Demnächst wird im Mülheimer Rathaus diese Themen der parteilose Felix Blasch verantworten. Oberbürgermeister Marc Buchholz konnte seine Freude nicht verhehlen, einen Mann seines Vertrauens im Verwaltungsvorstand begrüßen zu können. Blasch folgt auf Peter Vermeulen. Der Stadtrat hatte am 11. November gegen eine Wiederwahl Vermeulens gestimmt. Der bisherige Chef des Dezernates VI (Umwelt, Klima, Bauen) scheidet zum 30. April aus, nach...

Ratgeber
Photovoltaik spielt beim Klimaschutz eine große Rolle. Davon überzeugten sich  auf dem Dach des Baustoffzentrums an der Xantener Straße die medl-Auszubildenden Marcel Scharpegge und Raik Matthes, Ausbildender Elektriker, Barbara Yeboah, die Geschäftsführerin der Kreishandwerkerschaft, Oberbürgermeister Marc Buchholz, Harbecke-Geschäftsführer Hartmut Buhren, Klimamanager Felix Wingold und Harbecke-Geschäftsführer Dennis Buhren (v.l.). 
Foto: Walter Schernstein

Die Stadt Mülheim verstärkt den Klimaschutz
Jeder Einzelne kann seinen Beitrag leisten

Die Stadt Mülheim hat sich schon seit langem hohe Ziele gesetzt, um den Klimawandel einzudämmen. Vielleicht war das auch ein Grund, dass Verantwortliche im wahren Sinn des Wortes in die Höhe kletterten, um zu sehen, dass es viele Möglichkeiten gibt, voranzukommen. „Es gibt viele Beispiele und Aktivitäten, die zeigen, was alles möglich ist“, sagt Oberbürgermeister Marc Buchholz, als er mit weiteren im Klimaschutz engagierten Leuten auf das Dach des Baustoffzentrums Harbecke an der Xantener...

Wirtschaft
Seit einem Jahr ist die Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe im Einsatz. Die insgesamt sechsköpfige Truppe macht in ganz Mülheim Jagd auf Müllsünder. Und das mit Erfolg, denn laut MEG ist die Situation bereits viel besser geworden. | Foto: PR-Fotografie Köhring
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Mobile Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe
"Mülheim braucht uns!"

Ein Jahr mobile Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe Rund um in die Uhr, verteilt auf drei Schichten, sind die mobilen Mülldetektive der Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe der MEG im Einsatz. Sperrmüll im Wald und Hausabfälle an den Altpapiercontainern - die sechsköpfige Truppe hat jede Müllsünde im Visier. Das Projekt der Stadt gibt es seit einem Jahr und es zeigen sich deutliche Erfolge, wie die Mülheimer Entsorgungsgesellschaft (MEG) erfreut feststellt. Es gibt viele Möglichkeiten, wie...

Politik
Der neue Mülheimer Nahverkehrsplan soll Gelder einsparen, gleichzeitig aber ein attraktiveres Netz schaffen. 
Foto: lokalkompass.de

Neuer Nahverkehrsplan wurde online vorgestellt
Rege Diskussionen

Wie soll Mülheims Bus- und Bahnliniennetz zukünftig aussehen? Eine erste öffentliche Beteiligung am 9. Dezember musste aufgrund der Pandemielage als digitales Format stattfinden. Etliche Mülheimer verfolgten die Vorstellung der Pläne online und diskutierten per Chat. Mit der Neuplanung des Nahverkehrsplans ist die Aachener Ingenieurgruppe IVV beauftragt. Geschäftsführer Dr.-Ing. Stephan Krug stellte die Planungsgrundsätze vor. Man wolle wie vorgegeben Gelder einsparen, gleichzeitig aber ein...

Politik
Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheimer OGS-Betreuung wird neu ausgeschrieben
Kürzung durch die Hintertür?

Der Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung wirft bereits jetzt seine Schatten voraus. Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben. Die zwischen Stadt und freien Trägern wie Caritas und Diakonie geschlossenen Vereinbarungen laufen nämlich am 31. Juli 2022 aus. Die Trägerschaft soll für die Dauer von vier Schuljahren neu...

Politik
Die Mülheimer AfD engagiert sich für den Erhalt der VHS an der MüGa.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Im Stadtrat ging es auch um VHS und Moornixe
Bürgerwille ignoriert?

Man war fast geneigt, die beiden Themen inhaltlich miteinander zu verknüpfen: Die untergangene „Moornixe“ und die leerstehende Volkshochschule an der MüGa waren Gegenstand kontroverser Diskussionen im Stadtrat. Die SPD hatte um Überprüfung gebeten, ob das von der Flutkatastrophe zerstörte Fahrgastschiff „Moornixe“ als Mahnmal für den Klimaschutz an einem geeigneten Ort an der Ruhr ausgestellt werden könne. Margarete Wietelmann erklärte: „Die Moornixe hat eine unrühmliche Prominenz erfahren. Da...

Politik
Stadtdirektor Frank Steinfort sprach im Zusammenhang mit den montäglichen Corona-Demos von Bauernfängerei.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Der Mülheimer Stadtrat zur Coronalage
Holzauge sei wachsam

Bei der Mülheimer Ratssitzung war es schnell vorbei mit vorfestlicher Stimmung. Der Grüne Timo Spors wollte von der Stadtspitze erfahren, wie sie denn die aktuelle Lage einschätze bei den montäglichen Demonstrationen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen wenden. Spors betonte: „Eine Mehrheit der Menschen hat Sorge wegen einer möglichen Infektion.“ Nun komme noch Angst hinzu wegen immer radikaler werdenden Demonstrationen. Stadtdirektor Frank Steinfort war froh, das Thema aufgreifen zu können:...