Politik

Liebe Kinder, heute wollen wir einmal die Brandmauer malen! Ich werde das für euch sammeln und hier ausstellen. Ich denke, das spricht für sich! Brandmauern stürzen ständig ein, in Gesellschaft , Kultur und Politik; in den letzten 100 Jahren besonders schmerzhaft. Immer sind die dabei, die es wollen, die es können die es einfach machen und die es mit sich machen lassen. F.B.F.

nur das Meiste! Aber nicht verzagen, es kann noch schlimmer kommen.....! Wir müssen nur die Partei wählen, die am meisten das Wort ----wir müssen im Wortschatz führt!

Ob man ihn nun als „Winzling“, „Pumuckl“ oder einfach „Uns Olaf“ bezeichnet – eines kann man Olaf Scholz sicher nicht vorwerfen: "Faulheit". Der Mann arbeitet - und zwar viel. Fleißig, besonnen und mit einer Ruhe, die manchmal schnell "unerschütterlich" wirkt, hat er sich durch Krisen und Herausforderungen bemüht. Bildung? Davon hat eine ganze Menge. Er kann mit Zahlen jonglieren, Absätze auseinandernehmen und ist in der Welt der Wirtschaft und Politik zuhause. Aber ist er deswegen der beste...

Die jüngste Ratssitzung in Oberhausen hat am Montag ganz im Zeichen der Großen Anfrage zur wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt gestanden. Anfang Dezember hatte die SPD einen gut 90 Fragen umfassenden Katalog eingereicht, um sich in aller Gründlichkeit mit dem Thema zu beschäftigen. Die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers begann ihre Begründung dieser Anfrage mit einer kurzen Analyse des Lokalchefs der WAZ, Peter Szymaniak: Zu wenige Lehrstellen, zu geringe Berufs-Betreuung von Schülern, zu...

Die UWG: Freie Bürger fordert eine bessere Kennzeichnung an der Wittener Straße, um Verkehrshindernisse klarer sichtbar zu machen. Bereits 2023 hatte die Fraktion angeregt, Markierungen anzubringen, um darauf hinzuweisen, dass stadtauswärts in Höhe des REWE-Marktes kein Linksabbiegen über die Bahnschienen möglich ist. Die Stadtverwaltung reagierte und brachte rot-weiße Warnwinkel an. Inzwischen sind diese jedoch stark verschmutzt oder sogar abgefallen – mit gefährlichen Folgen: Erst kürzlich...

In Iserlohn ist die Feuersalamander-Population stark bedroht – ein tödlicher Pilz breitet sich immer weiter aus und wird zum Tod von über 90% der niedlichen, schwarz-gelben Amphibien führen. Die SPD-Fraktion wünscht sich deshalb, dass die Tiere in Arche-Projekten gesund gepflegt und langfristig erhalten werden. Als Maßnahme hatte die Untere Naturschutzbehörde vorgeschlagen, den Leckerhorstweg auf einem Teilstück für Kraftfahrzeuge zu sperren. Gerettet werden die Salamander dadurch aber nicht....

Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion setzt sich für eine dringend notwendige Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Röhlinghauser Straße/Günnigfelder Straße ein. In einem Antrag an den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 19.02.2025 fordert die Fraktion eine umfassende Prüfung, wie insbesondere die Sicherheit der Fußgänger an dieser stark befahrenen Stelle erhöht werden kann. „Die Verwaltung hat eine entsprechende Anfrage von uns mit einer kurzen mündlichen Antwort abgetan....

Am 17. Februar findet am Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium in Duisburg die Juniorwahl statt. In der Zeit von 08:30 bis 13:10 Uhr haben alle Schülerinnen und Schüler ab der 10. Klasse die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Die Juniorwahl ist ein bundesweites Projekt, das Schülerinnen und Schülern praktische Erfahrungen mit demokratischen Wahlen ermöglicht. Dabei durchlaufen sie den gesamten Wahlprozess – von der Stimmabgabe bis hin zur Auszählung der Stimmen. Am Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium wird die...

"Alles lässt sich ändern“ Am FDP-Stand in Essen-Heisingen: Zwei betagte, aber pfiffige liberale Senioren stehen bereit, als eine sportliche junge Frau mit einem Fahrrad vor dem Rathaus hält. Auf dem Rücksitz: ein etwa achtjähriges Mädchen, neugierig und aufgeweckt. „Na, auf großer Fahrt?“, fragt einer der Senioren schmunzelnd. „Wir leihen Bücher aus!“, antwortet das Mädchen stolz. „Sehr löblich!“, sagt der andere Senior. „Dann haben wir hier noch eine kleine Überraschung für dich.“ Er reicht...

Woran hat et jelegen? Dat fragt man sich hinterher immer woran et jelegen hat? Also woran hat et jelegen? Die Nachricht am vergangenen Freitag versetzte die Stadt Essen & Lokalpolitik in helle Aufregung. Der DFB hat das Stadion an der Hafenstraße für die Frauen-EM nicht berücksichtigt und kurzerhand von der Bewerberliste gestrichen. Oberbürgermeister Thomas Kufen hatte intensiv für den Spielort Essen geworben und zeigte sich im Vorfeld zuversichtlich. Eine fatale Fehleinschätzung und ein großer...

Das Vertrauen in die Politik schwindet – ein Phänomen, das in vielen Demokratien zu beobachten ist. Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich Politiker, die authentisch, transparent und bürgernah agieren. Doch oft erleben sie das Gegenteil: Wahlversprechen werden nicht eingehalten, politische Entscheidungen scheinen sich mehr an Lobbyinteressen als am Gemeinwohl zu orientieren. Wie könnte man das ändern? Direkte Demokratie als Lösung? Eine Möglichkeit wäre, Bürger stärker in politische...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) unterstützt den zügigen Ausbau des Stadions an der Hafenstraße auf eine Kapazität von 34.000 Plätzen, lehnt jedoch die Bewerbung für die Frauenfußball-EM 2029 entschieden ab. „Der Ausbau des Stadions muss kommen – und zwar in der großen Variante mit 34.000 Plätzen. Die Bewerbung für die Frauenfußball-EM 2029 sehen wir jedoch kritisch mit Blick auf die Kosten“, betont der Fraktionsvorsitzende Kai Hemsteeg. „Der Nutzen für die Stadt Essen wird...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) begrüßt die jüngste Entscheidung der Stadt Essen, die verwahrloste Fläche zwischen Bernestraße und Schützenbahn zu beseitigen. Seit Jahrzehnten war das Areal, das ursprünglich als künstlerisches Begrünungskonzept angelegt wurde, ein Hotspot für Drogenkriminalität und Straftaten. Dies müsse jedoch mit einer massiven Ausweitung des Kommunalen Ordnungsdienstes am Haltepunkt Am Rathaus begleitet werden. Kai Hemsteeg, Fraktionsvorsitzender des...

(Köln / München) Das Attentat von München kommentiert auch der Kölner Vorsitzende der Partei FREIE WÄHLER Torsten Ilg. Er sieht in der Zuwanderung aus Ländern die unsere Werte nicht teilen eine Gefahr: „Aktuell wissen wir noch wenig über die Beweggründe des Attentäters, der jedoch offenbar längst hätte abgeschoben werden müssen. Ein Aspekt, der in den Diskussionen des Bundestags und in den Medien oft nicht angesprochen wird, ist die Tatsache, dass unser Land vielen ausreisepflichtigen...

Die UWG: Freie Bürger ist irritiert und besorgt darüber, dass sie nicht in die von der Stadt Bochum initiierte und vom Rat der Stadt Bochum beschlossene Demokratie-Plattform "Wir für Demokratie" einbezogen wurde. Die Initiative wurde von stadtgesellschaftlichen Organisationen gemeinsam mit dem Oberbürgermeister ins Leben gerufen, um sich aktiv für den Erhalt der Demokratie einzusetzen. Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger, erklärt dazu: "Es ist nicht nachvollziehbar, warum...

Ich wende mich heute an Sie, weil mir der Klimaschutz und der Zustand unserer Umwelt sehr am Herzen liegen. Ich beobachte mit Sorge, wie sich unsere Gesellschaft entwickelt, insbesondere in Bezug auf den Umgang mit Ressourcen, Müll und die immer größer werdenden Autos auf unseren Straßen. Es ist für mich unverständlich, dass Fahrzeuge, die fast so groß wie ein Haus in einer Kleingartenanlage sind, weiterhin zugelassen und sogar immer beliebter werden. Sie verbrauchen Unmengen an Energie,...

Die UWG: Freie Bürger ist enttäuscht über die erneute Absage der Verwaltung zu dringend benötigten Schwimmzeiten für den SV Delphin Wattenscheid 58. Fraktionsvorsitzender Hans-Josef Winkler kritisiert die Haltung der Verwaltung als wenig konstruktiv und fordert eine ernsthafte Prüfung aller Möglichkeiten. "Es ist frustrierend, immer wieder die gleiche Antwort von der Verwaltung zu erhalten. Unsere Anfragen enden oft mit einem simplen 'Es geht nicht' – ohne erkennbare ernsthafte Prüfung aller...

Die UWG: Freie Bürger begrüßt, dass die Verwaltung nun endlich konkrete Schritte unternimmt, um die dringend erforderlichen Schulbaumaßnahmen zu beschleunigen. Insbesondere die Vergabe an Totalunternehmer oder Totalübernehmer stellt aus unserer Sicht den richtigen Weg dar – ein Weg, den man jedoch bereits vor Jahren hätte beschreiten müssen. Tim Pohlmann, schulpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger, erklärt dazu: „Wäre man unserem Vorschlag zur Einrichtung einer Schulsanierungsgesellschaft...

Die Satirepartei Die PARTEI fordert die sofortige Abschaffung der 5%-Sperrklausel bei der Bundestagswahl. Die Satire-Partei, bekannt für ihre scharfsinnige Kritik am alltäglichen, politischen Wahnsinn, weist darauf hin, dass diese Regelung nicht nur undemokratisch, sondern auch asozial sei, da sie die politische Partizipation und Repräsentation von kleineren Parteien erheblich einschränkt. Helene Wessel eine "Mutter des Grundgesetzes, stellte bereits 1949 fest: "Ich halte diese Einschränkung...

“They`re eating the dogs, they’re eating the cats!” Die PARTEI fordert die Essener Verwaltung und Oberbürgermeister Thomas Kufen auf, die Pläne zur Einführung der Bezahlkarte in Essen umgehend zu stoppen. Herzlichen Glückwunsch, jetzt hat man es also fast geschafft. Bald wird es auch in Essen Flüchtlinge 1ter und 2ter Klasse geben! Flüchtlinge 1ter Klasse, die ukrainischen Flüchtlinge, sind anscheinend der staatlichen Seite genehm. Denn hier erfolgt ein sofortiger Bezug von Bürgergeld. Hat das...

Heute wurde ein weiteres Stimmungsbild zur bevorstehenden Wahl im ZDF gesendet:  Diesmal aus Mülheim an der Ruhr. Hier ist der Link:  Die berühmte Bude an der B1 von Berthold Brach & Team war eine der Stationen von Aachen quer durch Deutschland bis nach Küstrin. Hier zwischen Selbeck und Saarn treffen sich nicht nur Kunstfreundinnen und Kunstfreunde - hier stärken sich viele Mülheimer und Durchreisende mit exzellenten Speisen und Getränken bei guten Gesprächen. Hier ist der LINK -  Mülheim...