Politik

Die PARTEI fordert den Ausstieg aus dem Flugbetrieb beim Flughafen Essen / MH für das Jahr 2034 und stellt in der kommenden Ratssitzung diesbezüglich einen  gemeinsamen Antrag mit Die LInke und Tierschutzpartei. Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim...

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Eindämmung der wachsenden Kanadaganspopulation in Essen. Die massiven Verschmutzungen durch die Tiere, insbesondere in Parks, auf Radwegen und rund um den Baldeneysee, sind zu einer unerträglichen Plage geworden. Die bisherigen Maßnahmen der Stadt, die auf Vergrämung und Fütterungsverbote setzen, sind völlig unzureichend und zeigen keine nachhaltigen Erfolge. „Es kann nicht länger hingenommen werden,...

Kommentar : Aufgrund unfähiger Wartung und Geldprobleme der Stadt Hagen wird der Höhepunkt der Ruhr 2010 abgerissen. Das entschied der Rat der Stadt Hagen. Im Jahr 2010 wurde diese Brücke in den Focus des Kultur Jahres 2010 gerückt. Außer die Darbietung an und um die Brücke gab es noch einen Schriftzug und Bemalung. Die WBH jedoch hat die Brücke vermodern lassen. Eine Brücke die zu einem Kultur Jahr gehört hat. 2010 haben die Politiker noch so große Töne gespuckt. Man bekam ja auch Zuschüße zur...

PolitTalk für alle CDU-Wähler und solche, die es vielleicht werden wollen: Wofür steht CDU? Was bedeutet christlich, sozial und konservativ genau? Welches sind die politischen Ziele der CDU? Dies alles steht im neuen Grundsatzprogramm der CDU. Das Grundsatzprogramm ist der Kompass einer Partei und gibt die grundsätzliche Richtung vor unabhängig von tagespolitischen Themen. Dr. Klaus Wiener, MdB, und Theresa Dietz, stellv. CDU-Kreisvorsitzende, werden das CDU-Grundsatzprogramm am Freitag, 30....

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion setzt sich für eine spürbare Verbesserung der Lebensqualität im Germanenviertel in Wattenscheid ein. Nach einem Rundgang mit Anwohnern, an dem auch die WAZ teilnahm und ausführlich berichtete, wurde ein Antrag eingereicht, der die Verwaltung zur Prüfung dringend notwendiger Maßnahmen auffordert. Das Germanenviertel mit seinen rund 700 Wohnungen steht vor wachsenden Herausforderungen in Bezug auf Sicherheit und Sauberkeit. Die komplexe Eigentümersituation...

Menschen mit psychosozialen Behinderungen leiden häufig unter einer eingeschränkten Handlungsfähigkeit. Mit Patientenverfügungen soll das Recht auf Selbstbestimmung gestärkt werden. Ein Modellprojekt wird von der SozialstiftungNRW mit rund 700.000 Euro gefördert. Bochum. Das landesweit bislang einzigartige Projekt „Patientenverfügung voranbringen – Rechte stärken“ des LPE NRW e.V. (Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW e.V.) soll der Nutzung und dem Umgang von Patientenverfügungen im...

Der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Dortmund- Huckarde, Peter Spineux, eröffnet die 51. Dortmunder Schachtage im Kulturzentrum "Alte Schmiede". Mit großem Stolz darf in diesem Jahr der Stadtbezirk Huckarde die Schachtage ausrichten, die bisher immer in den Westfalenhallen stattgefunden haben. Daher war es auch eine große Ehre für den Huckarder Bezirksbürgermeister, dieses Ereignis, welches immer in der Innenstadt stattgefunden hat, in unserem Vorort an diesem traditionsreichen Ort...

Der Fraktionsvorsitzende des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), Kai Hemsteeg, betont in den aktuellen Diskussionen um die Verwendung von LKW-Mauteinnahmen die Notwendigkeit, diese Gelder konkret und nachvollziehbar für die Sanierung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Essen zu nutzen. „Die LKW-Maut stellt eine bedeutende Einnahmequelle dar, die gemäß Gesetz nicht nur dem Bund zugutekommen, sondern in die Erneuerung von Bundesverkehrswegen in Essen fließen muss“, erklärt...

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) setzt sich für die Schaffung von Wohnmobil-Stellplätzen mit entsprechender Infrastruktur im Umfeld des UNESCO-Welterbes “Zollverein” ein. Ratsherr Joachim Kluft spricht sich ausdrücklich für den neuen Vorschlag aus und kritisiert die bisherige Blockadehaltung der Verwaltung sowie der Mehrheitsfraktionen von CDU und Grünen. “Der Trend zu Reisen mit dem Wohnmobil oder Wohnanhänger ist ungebrochen. Seit 2017 haben sich die Zulassungszahlen...

Die Schlüsselzuweisungen des Landes NRW sind für den städtischen Haushalt einer der wichtigsten Einnahmepositionen. So bekommt die Stadt Hemer 2024 eine Summe von 11,3 Mio. Euro an allgemeinen Schlüsselzuweisungen. Zusätzlich gibt es noch die Schul- und Bildungspauschale, die allgemeine Investitionspauschale, die Sportpauschale und eine Aufwandpauschale. Seit Donnerstag liegen die Ergebnisse des Arbeitskreises vor, der die Zahlbeträge für 2025 berechnet hat. Diese Zahlen hat...

Eine aktuelle Petition auf Change.org fordert Oberbürgermeister Sören Link und den Stadtrat von Duisburg auf, die Kriminalisierung des Schwarzfahrens zu beenden. Die Initiatoren behaupten, dass Strafanzeigen wegen Beförderungserschleichung (§ 265a StGB) soziale Ungerechtigkeiten verstärken und insbesondere finanziell schwache Personen belasten. Die Argumentation der Petition besagt, dass die Praxis der Duisburger Verkehrsbetriebe (DVG), Schwarzfahrer anzuzeigen, häufig zu hohen Geldstrafen...

Ein Tag voller Inspiration und Tatendrang Dinslaken, 30. Juli 2024 – Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken hat am Samstag, den 27. Juli 2024, eine erfolgreiche und inspirierende Klausurtagung abgehalten. Der Tag begann um 15:00 Uhr mit einer einzigartigen Pferdekutschfahrt durch die idyllische Natur rund um Dinslaken. Diese besondere Aktivität bot nicht nur eine erholsame Atmosphäre, sondern auch reichlich Gelegenheit für intensive Gespräche und zukunftsweisende Diskussionen. Natur...

Am 10. Juli fand ein bedeutendes Treffen der Duisburger Wassersportvereine mit der Presse statt, organisiert von Mahmut Özdemir MdB. Der Schwerpunkt lag auf der Diskussion über die Zukunft und die Herausforderungen der maritimen Sport- und Freizeitgestaltung in Duisburg. Die Veranstaltung bot eine Plattform für die Vereine, ihre Anliegen und Forderungen vorzustellen. Özdemir betonte: „Wir dürfen dies nicht in die Hände von privaten Kapitalisten fallen lassen.“ Die Wassersportvereine haben ein...

Nicht auf Biegen und Brechen. Ich habe irrtümlich angenommen, dass man an einer Aufarbeitung der Fehler bezüglich der Maßnahmen in der Pandemie  interessiert ist. Das scheint nicht der Fall zu sein, hinterfragt wurden  hier nicht die Maßnahmen und Auflagen während der Pandemie, sondern diejenigen die die entschwärzten RKI-Protokolle mit zweifelhaften Inhalten hinterfragen. Kaum jemand nennt hier Quellen, das scheint auch nur bei meinem Artikel von großer Wichtigkeit gewesen zu sein. Ich möchte...

"Zusammenhalt!" - Das diesjährige Motto des Christopher Street Day Duisburg. Auch in diesem Jahr fanden sich schon viele Teilnehmer vor 12:00 Uhr am Rathaus Duisburg ein. Großartig, das alle vier Bürgermeister der Stadt Duisburg vertreten waren. Oberbürgermeister Sören Link, 1. Bürgermeisterin Edeltraud Klabuhn, 2. Bürgermeisterin Sylvia Linn, sowie Bürgermeister Dr. Sebastian Ritter. Nach den Grußworten von Sören Link, Sascha Roncevic und Christian Karus wurde die Regenbogenflagge gehisst und...

Der ehemalige Regierungsbunker in Ahrweiler hätte bei einem Krieg unseren Bevollmächtigten einen Zeitraum von vier Wochen erlaubt, in einfachen Verhältnissen. Selbst für den Bundespräsidenten war nur ein einfaches Bett vorgesehen. Das Dumme an der ganzen Sache war nur die zeitliche Begrenzung des Aufenthaltes, um zu überleben, denn ob bei einem Atomschlag vier Wochen für irgend etwas ausgereicht hätten?

Filme und Serien Made in Hollywood? Geht das, wenn man mitten in Kriegeszeiten Filme wie Oppenheimer oder auch nur Twister dreht. Amerika überhäuft die Welt mit heroischen Dingen und will trotz allem weltoffen sein. Warum nur 2 Oscars für zwei Farbige? Mc Daniel  und Poitier? Selbst hat Amerika mit jedem Präsident seit 1783 Krieg geführt. Ein einziger machte das nicht und wurde 2002 Friedensnobelpreisträger. Jimmy Carter. Es geht da schon beim Boxen los. Warum wird der Kalte Krieg bei Rocky...

Schon wieder liegen da jede Menge Bier-Flaschendeckel an der Partymeile „Straßenbahn-Bushalte-Stelle“ (das Foto ganz unten mit den Bierflaschenverschlüssen ist leider nicht so doll geworden). Was da genau gefeiert wurde, die Pünktlichkeit des Bus- oder Straßenbahnfahrers oder keine Ahnung was … soll mir egal sein. Wie verschlossen, ich meine jetzt der Umwelt gegenüber, muss man vielmehr die Europäische Union eigentlich sein, wenn sie nicht mitkriegt, was da „Draußen“ in der Realität abgeht? Auf...

Aktuell wird sehr kontrovers über das Bürgergeld diskutiert. Um zu einer sachlichen Debatte beizutragen, hat die SPD Burgaltendorf-Überruhr den anerkannten Sozialrechtsexperten Rechtsanwalt Robert Heinemann zu ihrem beliebten politischen Stammtisch am 1. August um 19 Uhr im BürgerTreff Ruhrhalbinsel, Nockwinkel 64, 45277 Essen eingeladen. Rechtanwalt Heinemann ist Fachanwalt für Sozialrecht und engagiert sich ehrenamtlich für den Verein für Sozialberatung e.V. Daneben hält er regelmäßig...

Nun also doch. Joe Biden hat erklärt, nicht mehr erneut für das Amt als Präsident der USA zu kandidieren. Diese Info verteilten die Demokrat auf der Plattform X. Zunächst gibt es keine weiteren offiziellen Stellungname von Joe Biden. "Ich glaube, es ist im besten Interesse meiner Partei und des Landes, mich zurückzuziehen", erklärte Joe Biden. Ich werde mich darauf konzentrieren, meine Pflichten in meiner verbleibenden Amtszeit zu erfüllen. Im Laufe der Woche soll es eine Ansprache an die US-...

Hollywood gehört zu Kalifornien wie die Huestadt zu Bochum Ein riesiges Bochum-Schild nach amerikanischen Vorbild? Auf so eine Idee muss man erst mal kommen, wenn man nicht möchte, dass Autofahrer:innen vom Weg abkommen, die falsche Ausfahrt nehmen, in Castrop-Rauxel ankommen und schlimmer könnte es nicht kommen, dort ihr Geld ausgeben. Von daher ist die Marketing-Strategie der CDU doch gar nicht so verwegen, mit einem rieeesigen Schriftzug an der A40 großbuchstäblich auf das Umgehungsgebiet...

Wer in das Stadtgebiet von Duisburg bis Dortmund kommt, geht davon aus, er befinde sich in einer Metropole. Aber warum ist diese viertgrößte Metropole Europas auf keiner Karte verzeichnet, so schlecht organisiert und scheint man in Sachen Stadtentwicklung noch in den 80ern festzustecken? Die Ruhrstadt ist mit 3,43 Mio. Menschen die viertgrößte Metropole Europas (ohne Türkei und Russland), nur in Paris (10,1 Mio.), London (8,86 Mio.) und Berlin (3,77 Mio.) leben mehr Menschen. Ruhrstadt -...

RP 11.07.24 Eine vertane Chance: Heubergbad-Nachnutzung Leider hat der Rat der Stadt Wesel in seiner letzten Sitzung am 25. Juni die von den Grünen und der FDP angestrengte Petition hinsichtlich der Nachnutzung des Heubergbad-Areals mit den Stimmen von SPD und CDU mehrheitlich abgelehnt. Es wird also trotz der mehr als 1000 gesammelten Unterschriften keine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im weiteren Verfahren geben. Der seitens der Stadtverwaltung und durch die Bürgermeisterin getroffene...