Politik

Reverse.. Es wird alles wieder gut! Ich bin nicht der, der verlor durch eine Purgrassüberdosis sondern der, der wieder kommt. Ich bin und war unbekannt... Ich stifte Frieden auf jedem Friedhof. Tanze mit dem Bär von Rußland. Dort schaut Lawrow treu durch braune Augen meine Lucifera an: Wo Du willst! Aber ohne Krieg, ohne Waffen.. My dear Lady in Chanel oder Dior blitzt Eis im Aug. Der Bär schaut mit Bernsteinbraunen Augen: Ach wir wollen uns doch lieben, nur die Demokraten schieben, mit Geld...

»Ich seh‘ keinen Grund für Optimismus. Ich seh nur Vernichtung, ich seh nur Faschismus. Ich hör’ sie sagen: „Warte alles wird gut“. Aber das heißt im Klartext gar nichts ist gut.« (Antilopen Gang, Traumtänzer und Schönmaler) I. Bestimmen  Kriege, Klimawandel und Krise erschüttern die Welt seit Jahren. Nicht nur die wahrscheinliche Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika haben für ein politisches Erdbeben gesorgt. Am Abend des 06.11.2024 trat Olaf...

Die SPD Burgaltendorf-Überruhr lädt alle Interessierten sehr herzlich ein zu einer öffentlichen Veranstaltung mit Frau Dr. Diana Matut, seit Oktober 2023 Leiterin der Alten Synagoge / Haus der jüdischen Kultur in Essen. Die öffentliche Veranstaltung findet statt am Donnerstag, den 7. November 2024, um 19 Uhr im Restaurant Burgfreund in Essen-Burgaltendorf, Burgstraße 2, 45289 Essen. Frau Dr. Matut wird über jüdisches Leben in Deutschland heute und die Arbeit der Alten Synagoge berichten. Anlass...

Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Lünen-Horstmar wurde die Kommunalwahl vorbereitet. Der Ortsverein hat dazu Zivile Bikulciute, Gian Luca Fusillo und Sylvia Valnoha-Ölbracht für den Stadtteil Horstmar einstimmig nominiert.  Ortsvereins-Vorsitzende Zivile Bikulciute soll den Ortsteil Horstmar im Lüner Stadtrat vertreten. Sie ist 38 Jahre alt, Speditionskauffrau und findet, dass Horstmar auf einem guten Weg ist: „In Horstmar lebt man gerne und der Stadtteil hat sich in den letzten...

Prominenter Besuch bei der ersten Jubilarehrung des SPD-Ortsvereins Gladbeck-Ost am 28. September 2024: Der frühere Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering ehrte die Jubilare und hielt eine längere Rede, in der er die Parteimitglieder ermutigte, sich weiterhin politisch zu engagieren, Wege in Richtung Verbesserungen zu erarbeiten und auch Kompromisse einzugehen. 18 Jubilare wurden eingeladen, das Bild zeigt Wolfgang Wedekind (links/40 Jahre in der SPD), Günter Schneider (Zweiter von...

Die Bauarbeiten an den beiden Kreisverkehren in Letmathe sind seit Wochen abgeschlossen, aber noch läuft der Verkehr nicht überall wieder wie gewohnt – eine Ampel an der Schwerter Straße ist noch immer auf Dauerbetrieb geschaltet, auch nachts. Vor den Bauarbeiten zum Doppelkreisverkehr in Letmathe hatte die Ampel an der Kreuzung Kilianstraße/Schwerter Straße einen eigenen Nachtbetrieb und wurde in der Zeit anders geschaltet als tagsüber. Aufgrund der erforderlichen Umleitungen während der...

Stellungnahme der Fraktion DIE FRAKTION* zur Beschlussvorlage Nr. 15/2435 des Landschaftsverbandes Rheinland (#LVR) und den geplanten Kürzungen bei der KoKoBe-Förderung! die Fraktion DIE FRAKTION möchte mit Nachdruck ihre Besorgnis über die geplanten Änderungen der Förderstruktur für die Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsangebote für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) im Rheinland zum Ausdruck bringen. Die von der #LVR -Verwaltung vorgeschlagene Abschaffung der indexbasierten Anpassung der...

Ein satirischer Blick hinter die Kulissen des #LVR Sommerfestes aus Sicht von Die FRAKTION* Pulheim, 24. August 2024 – HURRA! Endlich wieder #LVR-Sommerfest und zeitgleich feiert die historische Klosteranlage und heutiges Kulturzentrum, die Abtei Brauweiler sogar ihr 1000-jähriges Jubiläum. Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Die FRAKTION selbstredend in Kompaniestärke zu diesem Event angetreten. Zum Wohl. Zunächst einmal das Wichtigste: Der Bufett-Check! Durch die Gamescom in Köln und einen...

Kommentar zum Beitrag des Fraktionsvorsitzenden der UWG Freie Bürger: Hans-Josef Winkler Den Beitrag finden Sie hier Dieser Beitrag gibt meine persönliche Meinung wieder zur ungerechtfertigten Anschuldigung der SPD und den Grünen des Herrn Winkler UWG Freie Bürger  zur Bürgermeisterwahl in Bochum Wattenscheid. Es gibt keine Rechten Parteien in Bochum. Ihr Beitrag versucht, eine Verbindung zwischen dem Bezirksbürgermeisterwahl in Wattenscheid und vermutlich Rechtsextremismus herzustellen, was...

Die EU Wahl ist nun vorbei, es gibt Gewinner und Verlierer. Die CDU hat ein gutes Wahlergebnis erhalten, obwohl sie mit ihrer Kanzlerin Merkel Deutschland und der EU sehr geschadet hat. Kriege, Migrationschaos, defekte Brücken und Strassen. All das haben die Wähler wieder vergessen, wie heißt es doch so schön in der Politik: "Negative Schlagzeilen, werden nach 2 Jahren vergessen bei der Wählerschaft!" Alles besser als die Grün Rote Bevormundungspolitik ! Wärmepumpe, Isolierung und dadurch...

Duisburg. Am 20.04 findet der Mammutmarsch statt. Auch eine Gruppe von acht Freunden, die als "The Eightie's" bekannt sind, werden teilnehmen. Einen 30 Kilometer langen Lauf wollen sie für einen guten Zweck absolvieren, um Spenden für die zebrakids zu sammeln. Özdemir sei wohl bereits seit längerer Zeit mit der ehrenamtlichen Arbeit der Gruppe vertraut. Er behauptet, dass es zu Zeiten, als sie sich noch als "Sklaventruppe" bezeichneten und sich als Freunde engagierten, einen regelmäßigen...

Die 15 Städte der Ruhrstadt rutschen im Kommunalranking immer weiter ab. Alle Städte liegen im Ranking im letzten Sechstel. Zwar entwickeln sich auch in den Städten des Ruhrgebiets Dinge positiv, doch die Entwicklungen verlaufen zu langsam. So wird der Entwicklungsrückstand zu anderen Großstädten und Metropolen Deutschlands und Europas immer größer. Immer wieder verkünden die 15 Kommunen der Ruhrstadt, dass sie sich jetzt positiv in Richtung Zukunft entwickeln und den Strukturwandel endlich...

"Danke, dass Sie Steuern zahlen!" Costa del Sol, 25 Grad. Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann meldet sich mit einem Gruß in die ferne Heimat: „Essen hat sehr viele Probleme, doch die sind mir aktuell egal. Denn ich befinde mich in einem ausgedehnten und wohlverdienten Urlaub, den ich weitestgehend von meiner üppigen Aufwandsentschädigung bezahle. Also von Ihren Steuergeldern! Vielen Dank dafür! Ich kann Ihnen nur raten, es mir gleich zu tun. Ich sitze am Strand und schlürfe genüsslich Cocktails,...

Der jüngste Farbanschlag auf die Kölner SPD- Geschäftsstelle geht wieder einmal auf das Konto linker Extremisten. Torsten Ilg, Kölner Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und ehemaliger Bezirksvertreter von Rodenkirchen erinnert sich: „Im Januar 2020 gab es schon einmal einen linksextremistisch motivierten Anschlag auf die Kölner SPD. Damals wurde ein Schaukasten in Zollstock zerstört. Daraufhin habe ich diese Tat in der Bezirksvertretung öffentlich kritisiert und die SPD aufgefordert, mit...

Horstmar. Der SPD Ortsverein in Lünen-Horstmar hat sich zum Jahresabschluss im Bürgerhaus in Lünen-Horstmar getroffen.  - Es wurden viele Horstmarer Themen besprochen, wie zum Beispiel die Eröffnung des neuen Kindergartens an der Preußenstraße gegenüber der katholischen Kirche Herz Mariä, die dortige Tempo 30 Zone und die Entwicklung des „Preußenquartiers“ auf der Fläche der ehemaligen Zeche Preußen: „Wir setzen uns für einen Zebrastreifen vom Preußenquartier zum K+K ein, da unserer Meinung...

Am gestrigen Mittwoch (29. November) haben die Jusos Menden ihren ersten Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist die Forderung nach kostenfreien Periodenprodukten auf öffentlichen Toiletten, vor allem aber in den Mendener Schulen. „Bevor wir den ersten Antrag geschrieben haben, haben wir mit einigen jungen Menschen aus Menden gesprochen und überlegt, was wir machen könnten, um sie in Menden zu unterstützen. Wir haben besprochen, was für Themen sie bewegen und was sie gerne in Menden...

Wenn es nach Die PARTEI gegangen wäre, hätten wir für die November-Sitzung eigentlich den folgenden Änderungsantrag stellen wollen - Änderungsantrag Leuchtschrift Handelshof: Die Ratsgruppe Die PARTEI beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt: Der neue Slogan auf dem Handelshof lautet: „HELMUT ERZÄHL MICH DAT TOR“ Begründung: Die PARTEI hat sich zunächst die Frage gestellt, welche Anforderungen es denn für den neuen Slogan auf dem Handelshof gibt? Der Slogan sollte das Markenimage der Stadt...

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

Am Donnerstag, den 26. Oktober 2023, besuchten Schülerinnen und Schüler der 10. Jahrgangsstufe der Leibniz-Gesamtschule Duisburg den Düsseldorfer Landtag und trafen dabei auf den Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner. In Zeiten aktueller regionaler und internationaler Krisen zeigt sich, dass die Werte unserer Demokratie von den Bürgern und Bürgerinnen getragen werden, so dass im Rahmen der politischen Bildung die Schülerinnen und Schüler lernen, sich für politische Entscheidungen...

Dass es auch in Bochum bei den nächsten Wahlen voraussichtlich einen Rechtsruck geben wird bzw. vermehrt populistische Parteien gewählt werden, hat viele Ursachen. Entscheidend ist auch, wie in der Stadt seit Jahrzehnten Politik gemacht wird. Charakteristisch für Menschen, die Populisten ihre Stimme geben, dass sie einfachen Lösungen suchen, sich gegen Veränderungen wehren, sich selbst abgehängt fühlen und Schuldige suchen, die sie für falsche Entwicklungen verantwortlich machen können. Ihr...

Nach dreijähriger Corona-Zwangspause konnte die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD-Rheinhausen-Mitte in diesem Jahr endlich wieder ihren traditionellen Tagesausflug durchführen. Die 50 Plätze hierfür waren bereits Monate im voraus ausgebucht und die Tour bei herrlichem Wetter ein voller Erfolg.    Am 23. August führte die Reise zu unseren niederländischen Nachbarn, genauer gesagt nach Giethorn in Holland, auch genannt das "Spreewald der Niederlande". Nach einer schönen und informativen...

Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die FRAKTION der Landschaftsversammlung Rheinland stehen geschlossen für die Unabdingbarkeit von Inklusion / Gemeinsame Erklärung gegen menschenverachtende Ideologie. Köln, 29. September 2023. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat am heutigen Freitag, 29. September 2023, getagt. Einstimmig beschlossen wurde die Fortführung der Inklusionspauschale bis zum Schuljahr 2025/26. Mit der Förderung unterstützt...

„Geht ein Cowboy zum Frisör, kommt er raus ist sein Pony weg“ – wenn solch großartige Kalauer zum Besten gebracht werden, weiß der geneigte Leser, es ist wieder #LVR Sommerfest in der in ehemaligen Benediktinerabtei im Stadtteil Brauweiler der Stadt Pulheim, nordwestlich von Köln.. HURRA! Wir schreiben das Jahr 2023 – Corona ist endgültig over und für den Freitag-Abend war Kaiserwetter mit bis zu 30 Grad angesagt. Es waren also alle Voraussetzungen für eine gelungene Sause gegeben. Die...