Politik

Beiträge zum Thema Politik

Kultur
Das Achja!-Theater trat im März in der Turnhalle der Brüder Grimm Schule auf. Der Auftritt war eine Kooperation mit der Feldmann-Stiftung.
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Frühling in Styrum
Feldmann-Stiftung und Grundschule kooperieren

Mit dem Musiktheaterstück „Meins Meins Deins“ von Jessica Jahnings trat das Achja!-Theater in der Brüder Grimm Schule im März auf. Das Theater mit den Akteuren Raya, Prinz Törtchen und dem Papa tourt durch ganz Deutschland und hat für die Kinder immer ganz besondere Mitteilungen und Inhalte parat. Raya versteht die Welt nicht mehr, denn in ihrer alten Heimat war ihr Papa ein angesehener Mann. Im Königreich von Prinz Törtchen ist das aber ganz anders… Der Papa wird krank und Raya macht sich mit...

Politik
Foto: Pixabay

Gedanken
Gedanken zur Politik: Deutschland, Ukraine, USA, Europa, Menschheit

Gedanken wollen gelegentlich formuliert werden, auch wenn sie an dem Ort, wo sie formuliert werden, nicht unbedingt Resonanz erwarten können. Aber egal, solch eine Formulierung dient der Vergewisserung eigener Positionen. Also will ich einfach mal einige meiner aktuellen politischen Gedanken in Kürze formulieren: 1. Deutschland: Ich hoffe, dass wir bald eine stabile deutsche Bundesregierung haben, und dabei eine Koalition aus Union und SPD. Finde ich in Ordnung, hat sie doch m.E. das Zeug dazu,...

Politik
Oberbürgermeister Daniel Schranz hat die vier fünften Klassen – hier die Klassen 5a und 5c - der Knappenschule im Ratssaal empfangen.  | Foto: Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Bildung
Oberbürgermeister empfängt fünfte Klassen der Gesamtschule an der Knappenstraße

Setzt sich Oberbürgermeister Daniel Schranz für Schwertwale ein? Wie ist es um die Kinderrechte in der Kommunalpolitik bestellt? Wie sieht der Arbeitsalltag eines Oberbürgermeisters aus? Und warum dauert es so lang, bis eine neue Schule gebaut werden kann? All das interessierte die Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule an der Knappenstraße bei ihrem Besuch im Ratssaal der Stadt Oberhausen brennend, denn während sie jetzt im Gebäude des ehemaligen Niederrheinkollegs an der Wehrstraße...

Politik

PRESSEMITTEILUNG
Grüne fordern verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Mehrheit im Weseler Stadtrat setzt auf „Sankt-Florians-Prinzip" In der letzten Stadtratssitzung hat die Mehrheit aus CDU, FDP und SPD sämtliche von der Verwaltung vorgeschlagenen Standorte für neue Flüchtlingsunterkünfte abgelehnt. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass seit Ende 2024 bekannt ist, dass im kommenden Jahr Unterkünfte für circa 200 geflüchtete Menschen wegfallen und ersetzt werden müssen. Die Verwaltung hatte nach Ablehnung eines ersten Vorschlags im Dezember 2024, welcher den...

Politik

Endlich Lösung gefunden:
Preins Feld erhält Rundlaufbahn aus Kunstrasen

Der gefundene Kompromiss zwischen Verein, Politik und Verwaltung zur Erneuerung der Rundlaufbahn aus Kunstrasen wurde nun auch durch die Bezirksvertretung Wattenscheid beschlossen – damit ist der Weg endlich frei. Die UWG: Freie Bürger hat sich seit einem Jahrzehnt für die Erneuerung der Rundlaufbahn eingesetzt und freut sich, dass nun endlich eine Lösung gefunden wurde, die alle zufriedenstellt. „Wären wir nicht so beharrlich an diesem Thema drangeblieben, wäre es vermutlich noch nicht zu...

Politik

Erfolgreicher Antrag:
Verbindungweg zwischen Hönnebecke und Mandelweg erhält Beleuchtung

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid setzt sich erfolgreich für mehr Sicherheit im Stadtteil ein. Ihr Antrag zur besseren Beleuchtung des Verbindungswegs zwischen der Straße „In der Hönnebecke“ und der Wohnbebauung am Mandelweg, insbesondere im Bereich der Bahnunterführung, wurde in der Bezirksvertretung Wattenscheid einstimmig angenommen.

Politik
KölnKonkret sprach mit dem Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg zur Zukunft seiner Partei FREIE WÄHLER in Köln | Foto: Freie Wähler Frei von Rechten Dritter

Neues Bündnis Kommunalwahl in Köln
FREIE WÄHLER wollen die Politik "aufmischen"

(Köln / NRW) Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und Vorsitzender der Partei im Bezirk Mittelrhein, hat sich in einem Interview mit dem Kölner Online-Magazin KölnKonkret zur Zukunft der FREIEN WÄHLER und seinen Plänen für die Kommunalwahl im Herbst 2025 geäußert. KölnKonkret: Guten Tag, Herr Ilg. Die Bundestagswahl war für Ihre Partei kein großer Erfolg – das lässt sich nicht leugnen.
 Torsten Ilg: Da haben Sie völlig recht. Auch in Bayern haben wir...

Kultur
Foto: Privat

Ein Abend für Joachim Bruhn in Frankfurt
»Materialismus und Barbarei« - Ein Abend für Joachim Bruhn - Ein Bericht

Die Frankfurter Gruppe Thunder in Paradise lud zu einem »Abend für Joachim Bruhn«. Der Abend wurde durch zwei Vorträge gefüllt, welche das Wirken Bruhns einer Bestandsaufnahme unterzogen. Die Vorträge konnten Zeigen, dass die Interventionen Bruhns gegen Gesellschaft, Kapital und Staat nichts von ihrer Notwendigkeit verloren haben.    »Joachim Bruhn war aber kein Theoretiker, auch kein »intellektueller Agitator«, und er war auch kein Praktiker und daher von Politik denkbar weit entfernt. Dass...

Politik

Politischer Neuanfang gefordert
FDP-Ratsherr Dennis Jegelka kritisiert Stillstand und ruft zu mehr Sachlichkeit in Dinslaken auf

Bericht: Aufruf zur politischen Erneuerung in Dinslaken In der Folge der Ratssitzung vom 25. März 2025 äußerte Dennis Jegelka, Ratsherr und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Stadtrat Dinslaken, seine tiefe Enttäuschung über den Verlauf der Sitzung. Die Debatte sei aus seiner Sicht von gegenseitigen Schuldzuweisungen, persönlichen Angriffen und mangelnder Sachlichkeit geprägt gewesen. Jegelka zeigte sich besorgt über die Qualität der politischen Kultur in Dinslaken, die...

Politik

Schulentwicklung:
UWG: Freie Bürger beharrt auf neuer Grundschule in Wattenscheid-Mitte

Die UWG: Freie Bürger -Bezirksfraktion in Wattenscheid fordert eine bedarfsgerechte Schulentwicklung im Stadtteil und kritisiert die anhaltende Ablehnung eines dringend benötigten Grundschulneubaus durch die Stadtverwaltung und die rot-grüne Mehrheit. Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion, betont: „Die Situation in Wattenscheid-Mitte zeigt eine deutliche Diskrepanz zwischen den Bedürfnissen der Bevölkerung und den Entscheidungen der Stadtverwaltung. Seit Jahren...

Politik

Nachhaltiges Essen
Volt Essen fordert Einwegabgabe nach Tübinger Vorbild zur Reduzierung von Verpackungsmüll

Essen, 24.03.2025 - Einwegverpackungen in unserer Stadt nehmen weiter drastisch zu und belasten Umwelt, kommunale Haushalte und Stadtbild gleichermaßen. Eine pragmatische und effektive Lösung bietet das Erfolgsmodell der Stadt Tübingen: Eine Einwegabgabe auf Verpackungsmüll. Volt Essen fordert die Stadt Essen auf, dieses Konzept zu adaptieren und durch gezielte steuerliche Anreize nachhaltiges Wirtschaften zu fördern. Tübingen hat mit der Einführung einer Verpackungssteuer beeindruckende...

Politik
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Für Essen reicht’s
Promille statt Prozente - Die PARTEI stellt sich für Kommunalwahl auf!

Am vergangenen Mittwoch, in einer ehrwürdigen Kneipe irgendwo zwischen Hopfen und Revolution, hat Die PARTEI Essen mit Pauken, Trompeten und Konfettikanone ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl 2025 aufgestellt – und dabei Maßstäbe gesetzt, die selbst gestandene Polit-Granden alt aussehen lassen. Während sich die Aufstellungsversammlungen der Altparteien in fensterlosen Gemeindesälen mit Filterkaffee, Tagesordnungspunkt 37b und einschläfernden Debatten über Laternenmasten ziehen wie ein...

LK-Gemeinschaft
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Zwischen Trübsinn, Aufgabe und HOFFUNG....
WEGSCHAUEN ....!?!

ESSEN Januar/Februar  und ein wenig MÄRZ 2025 (ANFANG eines (neuen) Jahres) Zwischen Trübsinn, Aufgabe und HOFFUNG.... Längst hat es begonnen, bereits im dritten Monat von zwölfen´ sind wir angelangt. Ruhig, sanft ja, fast friedlich, zumindest für mich,  hatte es begonnen, das NEUE. Ein neues Lokalkompass-Jahr, ein neues, gewiss viele Veränderungen bringendes Jahr.... und, zugegeben, früher, ja, früher hätte ich bestimmt  längst so meinen eigenen, ersten´ Senf´... zu alle dem´ da draußen...

Politik
Landtag NRW 
Hier wird hoffentlich einstimmig für den Gesetzesentwurf eines digitalen Bürgerbegehrens gestimmt mit Unterstützung der FDP Fraktion NRW .
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Was Sie als Bürger bewegen können
So funktioniert Demokratie

Wie oft hörte ich schon in den vergangenen Jahren von Bürgern, dass diese eh nichts bewirken und verändern könnten und reduzierten ihren Aktivismus auf das Kritisieren und Schimpfen in der Öffentlichkeit oder in sozialen Netzwerken der digitalen Welt. Mit dieser „Einstellung“ konnte ich mich als politisch, sozial engagierter Bürger nie abfinden. Im Laufe der letzten Jahre entdeckte ich einige gute Möglichkeiten, wie ich als Bürger auf kommunaler und Landesebene erfolgreich Veränderungen...

Politik

Die PARTEI
257er Mike Rohleder wird neuer Essener Oberbürgermeister!

„One City – One Vision!“ Heute hat die Satirepartei Die PARTEI mit Mike Rohleder, bekannt als kreativer Kopf der legendären Hip-Hop-Gruppe 257ers, ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in Essen präsentiert. „Schon seit einiger Zeit habe ich mich mit dem Gedanken beschäftigt, mich politisch zu engagieren. Die PARTEI gibt mir nun die Gelegenheit als neuer Oberbürgermeister direkt ganz oben einzusteigen.“ erklärt Rohleder. „Ich habe schon viele Bühnen gerockt, aber jetzt ist es an...

Politik
Jens Lücking | Foto: UWG: Freie Bürger

Kommunalwahl 2025:
Jens Lücking als Oberbürgermeisterkandidat der UWG: Freie Bürger nominiert

Die Unabhängige Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 19. März 2025 den 61-jährigen Juristen Jens Lücking als Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum nominiert. „Wir bieten den Wählerinnen und Wählern eine Alternative zu den bisher nominierten Kandidaten von Rot-Grün und CDU. Jens Lücking ist in Bochum tief verwurzelt, lebt hier und kennt die spezifischen Herausforderungen der Stadt – insbesondere die besondere Rolle von...

Politik

Gemeinsam für Demokratie
Volt Essen tritt dem Bündnis „Essen stellt sich quer“ bei

Essen, 20.03.2025 - Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie muss verteidigt, geschützt und weiterentwickelt werden - gerade in einem gesellschaftlichen Klima, in dem rechtsextreme Strömungen und menschenfeindliche Ideologien immer mehr Raum gewinnen. Wir freuen uns daher, dass Volt Essen gemeinsam mit den „Omas gegen Rechts" und dem Verein „Kontaktfeld" als neue Mitglieder in das breite Bündnis „Essen stellt sich quer" (ESSQ) aufgenommen wurde. ESSQ ist ein Zusammenschluss von...

Politik
Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Sabine Poschmann
Dortmunder:innen erleben Politik hautnah in Berlin

50 Gäste aus Dortmund erlebten eine spannende politische Woche in Berlin. Neben der Debatte zur Grundgesetzänderung im Bundestag standen Gespräche mit der Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann (SPD), welche die Gruppe nach Berlin eingeladen hatte, zu den aktuellen Sondierungsergebnissen auf dem Programm. Die Gruppe besuchte zudem den Bundesnachrichtendienst, das Familienministerium und das Holocaust-Mahnmal. Mit dabei waren Mitglieder des KG Grün-Gold Dortmund Scharnhorst und des...

Politik
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EBB zieht mit OB-Kandidat in die Kommunalwahl
OB-Kandidat Küpperfahrenberg- die Möglichkeit für einen echten Neuanfang!

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) hat am vergangenen Freitag seinen Kandidaten Jörg Küpperfahrenberg zur Kommunalwahl aufgestellt. Das neue Konservativ-ESSENER BÜRGER BÜNDNIS Mit Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg bewirbt sich das Essener Bürger Bündnis erstmals um das Amt des Oberbürgermeisters bei der Wahl am 14. September. „Wenn Herr Kufen am 14. September auf seine beendete 10jährige Amtszeit zurückschaut, so wird er feststellen, dass Essen seit 2015 eine grundlegende andere Stadt geworden...

Blaulicht
Bild Schepers, Text Polizei Wesel  / Kind angefahren - Radfahrerin flüchtet nach Unfall

Polizei bittet um Mithilfe
Kind angefahren - Radfahrerin flüchtet nach Unfall

POL-WES: Wesel -  Wesel (ots) Am Donnerstag um 7.40 Uhr stieß eine Radfahrerin mit einem Fußgänger auf der Straße Flesgentor zusammen. Der 10-jährige Weseler lief auf der Straße Flesgentor Richtung Baustraße und überquerte die Korbmacherstraße. Die Radfahrerin touchierte den Jungen auf der Straße oder auf dem Gehweg und flüchtete nach dem Unfall. Sie war auf der Korbmacherstraße Richtung Kreuzstraße unterwegs. Das Verkehrskommissariat ermittelt. Die Ermittler suchen die Radfahrerin, die ein...

Politik

Verbindungsweg in Höntrop
UWG: Freie Bürger fordert Beleuchtung

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid setzt sich aktiv für eine Verbesserung der Sicherheit im Stadtteil ein. In einem aktuellen Antrag fordert die Fraktion, den Verbindungsweg zwischen der Straße "In der Hönnebecke" und der Wohnbebauung am Mandelweg, insbesondere im Bereich der Bahnunterführung, mit einer ausreichenden Beleuchtung auszustatten. „Dieser Weg wird täglich von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt, insbesondere von Anwohnerinnen und Anwohnern auf dem Weg zur...

Politik
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Ist die Buche an der Kewerstraße noch zu retten?
Der Kampf um eine über 100 Jahre alte Buche.

Zur Erinnerung: Eine über 100 Jahre alte Buche in Oberhausen beschäftigt jetzt auch die Landesregierung in NRW. Naturschützer wollen mit Hilfe von Umweltminister Krischer den Baum retten. Die Stadt will den Baum wegmachen, um anschließend die Kewerstraße ausbauen zu können. In einem Offenen Brief bitten die Naturschützer die Landesregierung und die Bezirksregierung darum, mit der Stadt Oberhausen das Gespräch zu suchen. Die von Fällung bedrohte alte Buche in Oberhausen-Alstaden erhält wohl eine...

Politik

Gemeinsamer Antrag: GfW 2.0
Neuausrichtung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung

Um den Herausforderungen unserer Zeit besser begegnen zu können, muss die Stadt Iserlohn effizienter arbeiten. In welchen Bereichen im Konzern Stadt liegen die Stärken, wo lassen sich Synergien bilden und redundante Aufgabenwahrnehmung minimieren? Hier bietet sich die Möglichkeit, die GfW mit dem neue Schwerpunkten auszubauen. Neben dem reinen Dienstleistungsangebot einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft ist die GfW schon jetzt mit dem Betrieb des Gewerbe- und Gründerzentrums, der...

Politik

VHS Web-Vortrag
Pop-up-Propaganda: Epikrise der russischen Selbstvergiftung

Am Sonntag, 16. März, von 19.30 bis 21.00 Uhr bietet die VHS einen kostenlosen Online-Vortrag von Irina Rastorgueva über russische Propaganda an. Während innerhalb Russlands das Verbot kritischer Medien eine beinahe karikaturhafte Erzählung über traditionelle Werte und die Notwendigkeit der »Militärischen Spezialoperation« hervorbringt, arbeiten sorgfältig geplante Propagandaaktionen im Rest der Welt an der Destabilisierung demokratischer Gesellschaften. Ein planmäßiger Wahnsinn überzieht das...

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 6. Mai 2025 um 17:00
  • DEPOT Kulturort
  • Dortmund

DISCURSIVE DINNER - KULTURSALAT I

Wie funktioniert Kulturpolitik? Wer entscheidet und wie kann ich mich beteiligen? Mitmachen, informieren und netzwerken - zwei ungewöhnliche Workshopformate bieten im Mai die Gelegenheit. Massive Einsparungen in den Kulturbudgets setzen insbesondere die Freie Szene unter Druck. Vielen und ganz besonders jungen Kulturschaffenden fällt es schwer, kulturpolitische Entscheidungen nachzuvollziehen und sich aktiv einzubringen. Das liegt oft auch an fehlenden Kenntnissen über die dahinterstehenden...

  • 27. Mai 2025 um 17:00
  • DEPOT Kulturort
  • Dortmund

DISCURSIVE DINNER - KULTURSALAT II

Wie funktioniert Kulturpolitik? Wer entscheidet und wie kann ich mich beteiligen? Mitmachen, informieren und netzwerken - zwei ungewöhnliche Workshopformate bieten im Mai die Gelegenheit. Massive Einsparungen in den Kulturbudgets setzen insbesondere die Freie Szene unter Druck. Vielen und ganz besonders jungen Kulturschaffenden fällt es schwer, kulturpolitische Entscheidungen nachzuvollziehen und sich aktiv einzubringen. Das liegt oft auch an fehlenden Kenntnissen über die dahinterstehenden...