Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Putin, Erdogan, Trump, Musk...
Wird die Welt von Egomanen regiert?

Dass Elon Musk nun auch in der Politik mitmischen will, finde ich ziemlich beunruhigend. Man kann sich vorstellen, wie die Welt dann aussieht: Zurück in den Frühkapitalismus, als die meisten Menschen nur am Arbeiten waren und trotzdem nie Geld hatten. Eines haben viele der Mächtigen der Welt gemeinsam: Sie sind grenzenlose Egomanen. Vielleicht muß man nach unten treten können, um nach oben zu kommen. Deswegen werden Menschen wie ich auch nie Karriere machen. Ich lasse mir zwar von "oben" nicht...

  • Duisburg
  • 23.12.24
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Politik
Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/shutter_speed-19396765/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=6638625">Bastian Riccardi</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source

Politics
Man sollte den Schalter umlegen. Liebe SPD, liebe Wähler.

Liebe SPD, liebe Freunde, dieser Text enstand vor dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Dazu schreibe ich noch. hier zur Wahl: warum ist bsw gefährlich.... um einen krieg abzuwehren, wäre doch ein system von bethmann holllweg gut. da wurd ich belächelt. wenn ich sag die guten ins töpfchen. dann können dies sogar leute von der afd sein. ich hab mitgenosse olaf gesagt mach etwas wie das bernsteinzimmer in st petersburg. also kooperation von amerika/russland und deutschland, von ddr...

  • Bochum
  • 22.12.24
Politik
Foto: Stadt Bochum, André Grabowski

Zu hohe Verluste
Finanznotlage bei Bochum-Marketing ist Symptom des Niedergangs der Innenstadt

Überstürzt musste die Stadt noch kurz vor Weihnachten die Tourismus-Gesellschaft retten. Es drohte Zahlungsunfähigkeit. Die privaten Gesellschafter fallen aus, der Geschäftsführer geht, die Stadt musste kurzfristig mit 1,77 Mio. Euro einspringen. Konnte im Jahr 2021 die Bochum Marketing GmbH noch einen Gewinn von 236.000 Euro erwirtschaften wurden schon die Geschäftsjahre 2022 und 2023 mit Verlusten in Höhe von 157.000 bzw. 208.000 Euro abgeschlossen. Für 2024 droht insgesamt ein weiterer...

  • Bochum
  • 22.12.24
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Politik
unglaublicher Post | Foto: umbehaue

Wer hat dem denn ins Gehirn geschissen
Nur die AFD kann Deutschland retten

Wer hat dem denn ins Gehirn geschissen. Entschuldigung für diese Worte! Geht es um Auffallen um jeden Preis? Anders kann man das doch sicher nicht erklären. Der neue Politiker Elon Musk, der sich seinen neuen Job in der US Regierung bei Trump, ja praktisch durch seine Millionen spenden gekauft hat. Er postet auf seiner Plattform X Nur die AFD kann Deutschland retten Alice Weidel, stimmt ihm darauf sofort zu. Weiß er eigentlich, was die AFD von seinen E Autos hält? Auf Kurs bringen können...

  • Essen-Süd
  • 21.12.24
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Politik

Etablierte Parteien der BV Hamborn ignorieren Sorgen und Nöte der Bürger in Neumühl

Die unhaltbaren Zustände an der Otto-Hahn-Straße haben überregional für Aufsehen gesorgt. Verwahrlosung, wilde Müllkippen, illegale Hausbesetzer, ständige Lärmbelästigung, Stromklau und andere Probleme erzeugeneine komplexe Gemengelage unter der die Anwohner sehr zu leiden haben. Diverse Medien berichteten bereits: https://www.youtube.com/watch?v=Lqeny4rAj7U&t=1s, https://www.youtube.com/watch?v=2zf2qYLebvI, https://www.radioduisburg.de/artikel/probleme-an-der-otto-hahn-strasse-2133705.html,...

  • Duisburg
  • 17.12.24
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Ratgeber

Bildungsangebote für alle
Gedrucktes VHS-Programm für Frühjahr 2025 liegt bereits aus

Zum ersten Mal hat die Volkshochschule Duisburg ihr Programm für das kommende Frühjahrssemester vor Weihnachten drucken lassen. In dem knapp 380 Seiten starken Buch sind alle 1126 Weiterbildungsangebote aus dem ersten Halbjahr 2025 gelistet. Das gedruckte Programm liegt in den VHS-Geschäftsstellen und an weiteren über hundert Orten in der Stadt zur kostenlosen Mitnahme aus. Man kann allerdings auch am heimischen Rechner in gleich zwei PDFVersionen des neuen Programmbuchs blättern. Die...

  • Duisburg
  • 17.12.24
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Politik
Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/thedigitalartist-202249/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=2254769">Pete Linforth</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source=l

Politics
Brief 2 an Annalena Baerbock: E=W+U2

My Fair Lady, schenken sie nochmal ein und n richtiges blatt... also ne 07er? oder 007er? sleepy your head... bleiben sie gelassen, locker und achtsam, aber nehmen sie nicht den hut ab, denn es gibt kein problem, dass nicht lösbar ist. die gleichung war glaub E=W* U2 so ähnlich denke ich... weil relativ, ist relativ egal... der gang nach canossa war 1077.. so also da warn n pärchen die hatten hochzeitstag. und dann wünschten die sich: We are the Champions ! Was macht Hannover oder Bremen.. in...

  • Bochum
  • 15.12.24
Politik
Foto: Ralf Rozandsky

Grüne Bochum Süd
Die Grüne Fraktion der Bezirksvertretung Bochum Süd sorgt für die Aufwertung von Grünanlagen

Die Aufwertung von Grünanlagen ist eines unserer Ziele der vergangenen Jahre, um die Aufenthaltsqualität für die Bürger zu steigern. Obstbäume sollen Schatten spenden, das Obst kann geerntet werden und die Blütezeit nutzt Insekten. Das ist uns im Prinz-Regent-Park und am Möllersweg in Wiemelhausen erfolgreich gelungen, so Ralf Rozandsky Mitglied der Bezirksvertretung Bochum Süd. Weitere Verbesserungen sind für die Parkanlage an der Borgholzstraße und den Grünstreifen an der Brenscheder Straße...

  • Bochum
  • 12.12.24
Politik

Schmierereien an öffentlichen Gebäuden
Nichts sehen - Nichts wissen - Nichts sagen

Die Verwaltung ist nur so gut, wie die Politik die dahintersteht, von daher ist die Erwartungshaltung schon nicht besonders hoch! Das man nun aber noch nicht einmal in der Lage ist, einfache Fragen zu beantworten, ist traurig oder politisch einfach nicht gewollt. Wir wollten einfach wissen, wie viele Schmierereien es an öffentlichen Gebäuden in Bochum gegeben hat, wie hoch der Schaden war, wie viele Täter man ermittelt hat, wie viele Strafanzeigen gestellt worden sind, ob man Schadensersatz...

  • Bochum
  • 11.12.24
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Politik

Klarheit in der Migrationspolitik gefordert
FDP-Fraktion: „Integration oder Rückkehr – klare Perspektiven für syrische Mitbürger“

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert eine schnelle und klare Regelung der Migrationspolitik in Deutschland, insbesondere auch für die über 16.000 syrischen Mitbürger, die in Essen leben. Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion in Essen, betont: „Es muss jetzt nach dem Assad-Sturz schnell Klarheit darüber geben, wie es mit den syrischen Flüchtlingen und deren Integration in unsere Gesellschaft weitergeht.“ Die Essener Liberalen setzen sich dafür ein, dass syrische...

  • Essen
  • 11.12.24
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Politik
Foto Pixabay

Krieg in Syrien
Assad auf der Flucht - Was kommt danach?

Leute, die sagen: „Syrer sollen sich mal wegen ein bisschen Bürgerkrieg nicht so anstellen und lieber in ihrer Heimat bleiben statt feige zu fliehen" sagen auch: "Ich traue mich nicht mehr in die Fußgängerzone, weil ich da neulich einen Schwarzen gesehen habe". Tja, diese Leute sollten sich fragen, ob sie auch so mutig wären, wie sie es von Flüchtlingen verlangen. Nun ist Assad gestürzt. Während aktuell völlig unklar ist, in welche politische Zukunft das Land steuert, machten sich offenbar...

  • Bochum
  • 09.12.24
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Kultur

Weiterbildung für alle
Das VHS-Frühjahrsprogramm ist online freigeschaltet

Die Volkshochschule Duisburg hat ihre Weiterbildungsangebote für das Frühjahr 2025 online freigeschaltet. Wer sich für die VHS-Angebote interessiert, kann sich ab sofort für Kurse, Seminare oder andere Veranstaltungen anmelden. Das Frühjahrsprogramm findet man im Internet unter www.vhs-duisburg.de. Das gedruckte Programm wird ab dem 16. Dezember in den Geschäftsstellen der VHS und weiteren Stellen in der Stadt zur Mitnahme ausliegen. Das Frühjahrssemester beginnt am Montag, 3. Februar 2025....

  • Duisburg
  • 09.12.24
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Politik

B/G/L I Kommunalwahl2025 I Bürgermeisterkandidat
B/G/L nominiert Gerold Wenzens als Bürgermeister-Kandidaten für 2025

Gerold Wenzens wird Bürgermeister-Kandidat der B/G/L für die Kommunalwahl 2025 Die Bürgergemeinschaft Langenfeld (B/G/L) stellt ihren Kandidaten für das Bürgermeisteramt bei der Kommunalwahl 2025 vor: Gerold Wenzens, ein erfahrener und engagierter Langenfelder, wird von Fraktion und Vorstand der unabhängigen Wählervereinigung nominiert. Der 52-jährige Diplom-Ökonom, der mit seiner Familie, zu der auch zwei Kinder gehören, in Immigrath lebt, ist seit fast dreißig Jahren Mitglied des Langenfelder...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 07.12.24
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Politik

Grundsteuerreform:
UWG: Freie Bürger unterstützt differenziertes Modell

Der Rat wird in seiner Sitzung am 19. Dezember über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer entscheiden. Die UWG: Freie Bürger spricht sich dabei ausdrücklich für die Einführung eines differenzierten Hebesatzes aus. Die Verwaltung schlägt vor, entweder einen einheitlichen oder einen differenzierten Hebesatz zu beschließen. Während sie den einheitlichen Hebesatz bevorzugt, da dieser ihrer Ansicht nach rechtlich sicherer ist, hält die UWG: Freie Bürger den differenzierten Hebesatz für...

  • Bochum
  • 05.12.24
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Blaulicht
2 Bilder

Verbrecher - Gangster - Schwerkriminelle
Polizei erhält Zweitschlüssel

Na dann wird das Schlüsselbrett aber ganz schön voll sein, hinter der Polizei-Rezeption.  Nein – so darf man sich das natürlich nicht vorstellen. Angeblich sollen Autohersteller per Gesetzesänderung verpflichtet werden, Zugangscode oder Zweitschlüssel herauszugeben, mit dem Hintergrund, der Polizei die Arbeit, die Jagd nach Verbrechern zu erleichtern. Klar, warum auch sonst. Bestimmt nicht, damit der Beamte das Gefühl für´s Fahren im großen Stil bekommt. Keine schlechte Idee wenn man bedenkt,...

  • Bochum
  • 05.12.24
Politik
Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/naknaknak-90985/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=4056171">NakNakNak</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source=link-attribut

Politics
Meine Regierungserklärung in Steno!

Also, liebe Genossinnen und Genossen, was ich mit dieser unknown soldier mail sagen wollte... 1925 ist 2025... alle jahre wieder... guckt mal.. bei wikipedia das jahr1925 .... vergleiche... das geht nicht immer so... ich glaub das beginnt zumindest logisch bei 1913... es gbt menschen die sind ganz böse... die sind so ein ss verschnitt... mir haben sie mal gedroht... und babbicher jude drunter geschrieben... ja 1925 gründung ss und hindenburg wird gewählt... schuld sind mindestens drei...

  • Bochum
  • 04.12.24
Politik
Foto: Stadt Bochum
2 Bilder

Politik ignoriert Problem
Bochum: Förderirrsinn von Bund und Land schadet der Stadt

Finanziell ruinierte Städte wie Bochum können aus eigener Kraft kaum mehr Investitionen stemmen. Ohne Fördermittel geht besonders im Städtebau kaum mehr was. So wird nicht gebaut, was wichtig ist, sondern nur das, was gefördert wird. Für den Bürokratieaufwand, um an die Mittel zu kommen, verschwendet die Stadt viel Zeit und Geld. Die Politik schaut tatenlos zu. Statt die Städte mit ausreichenden Finanzmitteln für den Städtebau auszustatten, hat sich über die letzten Jahrzehnte ein...

  • Bochum
  • 30.11.24
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Politik
Der Bezirks- und Kreisvorsitzender der Partei FREIE WÄHLER Torsten Ilg, wirbt um ein Ratsbündnis von ideologiefreien Parteien in Köln.   | Foto: Freie Wähler Köln - Pressefoto zur Veröffentlichung freigegeben

Parteienstreit in Köln
Freie WÄHLER werben um Campione und PDF

OB-Wahl völlig offen „Wir FREIE WÄHLER machen uns große Sorgen über die Zukunft der Stadt Köln! Oberbürgermeisterin Henriette Reker steht politisch bereits im „luftleeren Raum“ und träumt dennoch von einer weiteren Amtszeit, während sich das Ratsbündnis quasi auflöst. Nachdem sich die Kölner CDU seit Wochen bei der Kandidatenfrage öffentlich „zerfleischt“ und es den Funktionären nur noch um Macht, Posten und „alte Rechnungen“ geht, scheint sich nun auch beim OB-Kandidaten Burmester von der SPD...

  • 28.11.24
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Politik
Die Lüner Delegierten freuen sich mit ihrem Kandidaten Michael Thews auf den Bundestagswahlkampf.
2 Bilder

mit großer Mehrheit
Michael Thews als Bundestagskandidat gewählt

Am Donnerstagabend kamen rund 50 Delegierte der Ortsvereine aus Hamm, Lünen, Selm und Werne in der Kamener Stadthalle zur Wahlkreisdelegiertenkonferenz zusammen. Dabei wurde Michael Thews mit 96 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 144 gewählt. „Wir freuen uns sehr über das starke Ergebnis für Michael Thews“, erklärte Norbert Janßen, Vorsitzender der SPD-Lünen. „Zusammen mit Oliver Kaczmarek, der im Südkreis antritt, setzen wir uns für eine starke SPD im Kreis Unna und...

  • Lünen
  • 28.11.24
  • 1
Politik

Stadthalle Wattenscheid
Klare Forderungen für eine vernünftige Sanierung

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Wattenscheid hat ihren Änderungsantrag zur Zukunft der Stadthalle Wattenscheid vorgelegt und fordert eine nachhaltige Lösung für die traditionsreiche Veranstaltungsstätte. Der Vorschlag sieht vor, die Stadthalle umfassend zu sanieren und sie mit einer Kapazität von mindestens 500 Personen sowohl als Schulaula als auch als Veranstaltungsort für kulturelle und gesellschaftliche Ereignisse zu erhalten. Kritik an SPD und Rot-Grün: Wahlgeschenke statt echter...

  • Bochum
  • 28.11.24
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Politik

Politik muss handeln!
UWG: Freie Bürger entsetzt über geplante Stellenstreichungen bei ThyssenKrupp

Die UWG: Freie Bürger Ratsfraktion ist tief erschüttert über die Pläne von ThyssenKrupp, zahlreiche Arbeitsplätze an mehreren Standorten in NRW zu streichen. Neben den Standorten in Duisburg und Kreuztal bei Siegen ist auch der Standort in Bochum massiv mit dem Wegfall von hunderten von Arbeitsplätzen betroffen. „Die geplanten Kürzungen sind ein schwerer Schlag für die Beschäftigten, ihre Familien und unserer Stadt. Alles muss getan werden, um die Arbeitsplätze zu retten,“ fordert Hans-Josef...

  • Bochum
  • 27.11.24
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Politik
Fotograf: Paul Alexander Probst
Quelle: Büro Poschmann

Dortmunder Schüler geht in die Politik

Jonas Lerche von der Geschwister-Scholl-Gesamtschule tauschte für drei Tage die Schule gegen den Bundestag. Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann lud ihn zum „Zukunftsdialog“ nach Berlin ein. Rund 100 Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland schlüpfen dabei in die Rolle von Abgeordneten. Sie beraten Gesetze und versuchen, sie mit anderen zu einen. Das empfand Jonas als größte Herausforderung, einen Kompromiss zu finden, obwohl man selbst klare Vorstellungen davon hat, was...

  • Dortmund-City
  • 27.11.24
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Politik
2 Bilder

Kreuzung Röhlinghauser/Günnigfelder Straße
UWG: Freie Bürger fordert mehr Verkehrssicherheit

Die UWG: Freie Bürger macht sich für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Röhlinghauser Straße/Günnigfelder Straße stark. Jens Lücking, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion, hat sich gemeinsam mit Anwohnern ein Bild von der Situation vor Ort gemacht. Dabei wurde deutlich, dass insbesondere für Fußgänger dringender Handlungsbedarf besteht. „Die Kreuzung ist stark frequentiert, und das Überqueren der Günnigfelder Straße ist derzeit nur mithilfe einer Querungshilfe...

  • Bochum
  • 26.11.24
Politik

Zeitenwende on tour
Wider die Zeitenwende – Kundgebung am Schloss Horst

Die Glashalle von Schloss Horst wird am 26. November der Schauplatz einer Veranstaltungsreihe. Genannt „Zeitenwende on Tour“. Schirmherrin ist die Münchener Sicherheitskonferenz. Unter anderem werden Christoph Heusgen, Vorsitzender der Sicherheitskonferenz und Innenminister Herbert Reul über Sicherheits- und Außenpolitik diskutieren. Gegen diese Veranstaltung ist von den Linken eine Kundgebung vor dem Schloss Horst geplant. Motto: „Wider die Zeitenwende – Frieden und soziale Gerechtigkeit statt...

  • Gelsenkirchen
  • 26.11.24
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