Politik

Milena Lensing heißt die Bürgermeisterkandidatin der Alternative für Deutschland in Emmerich am Rhein. Viel Sympathie und ein eindeutiges Votum brachten ihr die AfD-Mitglieder der Hansestadt auf dem örtlichen Parteitag entgegen, welcher durch den Stadtverbandssprecher Christoph Kukulies geleitet wurde. Bevor die Tagesordnung zur Kandidatenkür aufrief, ging es um die Frage: "Bürgermeisterkandidatur in Emmerich am Rhein - ja oder nein?" In einer flammenden Rede warb der Stadtverbandsprecher...

Die südliche Innenstadt wird als lebendiger Stadtteil von seinen Bewohnerinnen und Bewohnern geschätzt. Die Wahrnehmung als lebenswerte Stadt zeichnet sich nicht nur durch eine hohe Lebensqualität aus, sondern auch durch ein Maß an gefühlter Sicherheit und Ordnung. Insbesondere der Bereich rund um den Fritz-Kühn-Platz steht immer wieder im Fokus der Aufmerksamkeit von Medien, Öffentlichkeit und Politik. Festzustellen bleibt – auch nach verschiedenen Pressemeldungen – eine Diskrepanz zwischen...

Meine Bürgeranfragen (Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW) in der Bezirksvertretung V und im Ratsausschuss für Anregungen und Beschwerden, sowie die Teilnahme an der Öffentlichkeitsbeteiligung des Eisenbahn-Bundesamtes zum Lärmschutzaktionsplan zeigten Erfolg! Die Karnaper Straße erhält den Lückenschluss. Bis 2029 soll die Maßnahme umgesetzt sein. Ganz nach dem Motto “Weniger reden, mehr machen“. Denis Gollan: „Nun haben wir endlich ein Ziel vor Augen“. Mein Dank gilt allen Karnaper und...

Grafik: Deutsches Institut für Menschenrechte „Es gibt keine großen Entdeckungen und Fortschritte, solange es noch ein unglückliches Kind auf Erden gibt.“ (Albert Einstein) Am heutigen 20. November wird zum Internationalen Tag der Kinderrechte daran erinnert, dass jedem Kind elementare Rechte zustehen: auf Gesundheit und Bildung, auf Schutz vor seelischer und körperlicher Gewalt. Zu den Kinderrechten zählen laut Kinderhilfswerk beispielsweise ein Dach über dem Kopf und eine gewaltfreie...

Die Einführung von Parkgebühren in Freizeitgebieten durch die Parkzone 4 stößt auf breiten Widerstand in der Essener Bevölkerung. Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) hat nun eine Online-Petition gestartet und fordert damit die Rücknahme der umstrittenen Entscheidung. Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) hat nun eine Online-Petition gestartet und fordert damit die Rücknahme der umstrittenen Entscheidung. Ratsherr Wilfried Adamy, betont: „Diese zusätzliche Parkzone...

Gestern machten sich viele Menschen auf den Weg nach Düsseldorf zur Demo gegen die Sparpläne der NRW-Landesregierung im Sozialbereich. Unter dem Motto "NRW bleib Sozial" versammelten sich die Demonstranten auf den Rheinwiesen in Sichtweite des Landtags. Eigentlich sollte es einen Protestmarsch durch die Düsseldorfer Innenstadt und vorbei am Landtag geben. Dieser Plan wurde aber wegen Sicherheitsbedenken verworfen. Die Kundgebung starte um 12:05 Uhr (symbolisch um fünf nach Zwölf). Mit dieser...

Reverse.. Es wird alles wieder gut! Ich bin nicht der, der verlor durch eine Purgrassüberdosis sondern der, der wieder kommt. Ich bin und war unbekannt... Ich stifte Frieden auf jedem Friedhof. Tanze mit dem Bär von Rußland. Dort schaut Lawrow treu durch braune Augen meine Lucifera an: Wo Du willst! Aber ohne Krieg, ohne Waffen.. My dear Lady in Chanel oder Dior blitzt Eis im Aug. Der Bär schaut mit Bernsteinbraunen Augen: Ach wir wollen uns doch lieben, nur die Demokraten schieben, mit Geld...

Erstmals hat ein Bürgermeister den Stadthaushalt zusammen mit einem Haushaltssicherungskonzept vorgelegt – allerdings ohne wirklich konkrete Vorschläge. Die mangelhafte Ausfinanzierung der Kommunen in NRW macht auch vor Iserlohn nicht halt. Das wird die „freiwilligen Leistungen“ betreffen, ebenjene Angebote, die die Stadt lebenswert machen. Bei den für den Gesamthaushalt notwendigen Kürzungen achten wir darauf, welche Auswirkungen sie auf das soziale Gefüge in Iserlohn haben. Wir brauchen auch...

Die UWG: Freie Bürger- Bezirksfraktion hat einen Antrag in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid eingebracht, der sich mit einem wichtigen Schritt zur Belebung der Innenstadt befasst. Die Fraktion fordert die Einrichtung eines regelmäßigen Feierabendmarktes auf dem August-Bebel-Platz oder dem Alten Markt, um die Attraktivität der Wattenscheider Innenstadt zu steigern und die Besucherfrequenz zu erhöhen. „Auch wir sind mit dem Zustand der Wattenscheider Innenstadt nicht...

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 15. November 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten wir Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) fordert nach der Kommunalwahl 2025 die Erweiterung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft um einen beratenden Sachkundigen Einwohner gemäß §85 Schulgesetz NRW. Diese Rolle soll der oder die Vorsitzende der Bezirksschülervertretung oder dessen Stellvertretung übernehmen. Für die kommende Ratssitzung hat die EBB-FW-Fraktion bereits einen entsprechenden Antrag eingebracht, der ab der Wahlperiode 2025-30 gelten soll. Die...

»Ich seh‘ keinen Grund für Optimismus. Ich seh nur Vernichtung, ich seh nur Faschismus. Ich hör’ sie sagen: „Warte alles wird gut“. Aber das heißt im Klartext gar nichts ist gut.« (Antilopen Gang, Traumtänzer und Schönmaler) I. Bestimmen  Kriege, Klimawandel und Krise erschüttern die Welt seit Jahren. Nicht nur die wahrscheinliche Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika haben für ein politisches Erdbeben gesorgt. Am Abend des 06.11.2024 trat Olaf...

Die SPD Burgaltendorf-Überruhr lädt alle Interessierten sehr herzlich ein zu einer öffentlichen Veranstaltung mit Frau Dr. Diana Matut, seit Oktober 2023 Leiterin der Alten Synagoge / Haus der jüdischen Kultur in Essen. Die öffentliche Veranstaltung findet statt am Donnerstag, den 7. November 2024, um 19 Uhr im Restaurant Burgfreund in Essen-Burgaltendorf, Burgstraße 2, 45289 Essen. Frau Dr. Matut wird über jüdisches Leben in Deutschland heute und die Arbeit der Alten Synagoge berichten. Anlass...

Donald Trump gewinnt 2024 die Wahl: Die Rolle der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 2024 wird als einer der bedeutendsten politischen Wendepunkte in die Geschichte eingehen. Mit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten erwartet die Welt große Veränderungen, sowohl innerhalb der USA als auch global. In Deutschland rückt das Thema Klimawandel in den Fokus, und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten...

Bei der Bürgerbeteiligungsveranstaltung des Umwelt- und Grünflächenamtes zum geplanten Pocketpark, die kürzlich an der Josephinenstraße in Grumme stattfand, konnten Anwohner ihre Ideen und Wünsche für die Neugestaltung der Grünfläche einbringen. „Die Menschen wünschen sich eine grüne, familienfreundliche Oase, die allen Altersgruppen zugutekommt“, erklärte Manfred Seidel, Mitglied im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur für die UWG: Freie Bürger Ratsfraktion.„Besonders wichtig sind ihnen...

Alle fünf Jahre müssen Kommunen einen Lärmaktionsplan erstellen und Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung gegen Lärm ergreifen. Die Stadt Duisburg liefert ihre Daten spät und setzt keine erforderlichen Schritte um. Die GRÜNEN teilen die Entrüstung der betroffenen Anwohner*innen. Seit 2009 müssen Kommunen im fünfjährigen Turnus einen Lärmaktionsplan im Rahmen einer EU-Richtlinie erstellen. Darauf basierend sollen Maßnahmen ergriffen werden, um die betroffenen Anwohner*innen vor krankmachendem...

Einst war die Rede von "dem" Trumpeltier, heute spricht man vom Trumpinator, einer Filmfigur. Amerika im Wahlkampf .. oh my God .. was für ein hollywoodreifes Spektakel. Und genau aus diesem Grunde lasse ich mir die Wahlkampfreden, die tatsächlich so einiges an Unterhaltung bieten, nicht entgehen. Ein bisschen erinnert mich der ganze Wahlkrampf einschließlich der ausgetragenen Wortgefechte und der ach so lustigen Beinamen an ein Gemisch aus „Bonanza – Sleep well little Joe“, „Game of Thrones“,...

Schon mal die oder andere Fernsehsendung mit Lebensmittelentwickler Sebastian Lege verfolgt, der die Tricks der Lebensmittelindustrie aufdeckt und auf seine humoristische Art rüberbringt? Nur - so belustigend das auch alles klingt, was er da bringt .. wirklich lustig ist das nicht. Aber nicht nur das Lachen kann einem vergehen, allein von den vorgeführten Zutaten vergeht einem echt der Appetit. Was ist das für ein Vanillepudding, der auch ohne Vanille nach Vanillepudding schmeckt und mit...

Bochum: Die Kosten für Bestattungen in Bochum auf städtischen Friedhöfen steigen im kommenden Jahr (und nicht nur hier). Die Stadt begründet den Gebührenanstieg unter anderen mit erhöhten Kosten durch Inflation und gestiegenen Personalkosten. Sargbestattungen in einer Reihengrabstätte steigen um 12 Prozent das sind satte 300 Euro mehr. Bei den Gebühren für Urnenbestattung ist eine Steigerung im Schnitt unter 5 Prozent geplant. während vor rund 30 Jahren in unserer Stadt noch 2.738...

FDP Dinslaken setzt sich erfolgreich für Neugestaltung des Freibadgeländes in Hiesfeld ein – Eine nachhaltige Zukunft für die Bürger Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken freut sich, bekannt geben zu dürfen, dass das lang erwartete Projekt zur Neugestaltung des ehemaligen Freibadgeländes in Hiesfeld, mit einer großzügigen Förderung von 5,7 Millionen Euro unterstützt, weiter Fahrt aufnimmt. Die Fördermittel wurden erfolgreich durch den Einsatz von Bernd Reuther, Bundestagsabgeordneter der...

Am Sonntag lud Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk die Vorstandsmitglieder der Behinderten-Sport-Gemeinschaft Iserlohn (BSG Iserlohn) im Restaurant Vilero zum Brunch ein. In einer entspannten Atmosphäre wurde ein intensiver Austausch über die Herausforderungen aber auch die Erfolge der Vereinsarbeit geführt. Die Mitglieder der BSG berichteten u. a. von den positiven Entwicklungen der Reha-Kurse im Bereich des Schwimmens, die von den Teilnehmenden gut angenommen werden. Diese Kurse sind ein...

Nicht nur eine Band: Sie sind musikalische und menschliche Vorbilder,zeigen Engagement gegen Rassismus, sie helfen Menschen in der Not. Die toten Hosen haben sich ihn verdient: den NRW Staatspreis die höchste Auszeichnung des Landes. Verleihung des Staatspreis: Am 30.Oktober wird den Musikern in Düsseldorf von Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) diese Ehrung zu teil. Die Toten Hosen: Sie, die ihre Popularität nutzen um klare Positionierung gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und...

Auf der Mitgliederversammlung der SPD Bochum-Ehrenfeld stellte Bochums Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke den Sachstand für einige Projekte im und um das Bochumer Ehrenfeld vor. Dabei ging es auch um den Pocket Park auf der Grünfläche an der Franz-Vogt-Straße, wo sich die Bürgerschaft noch bis zum 31. Oktober beteiligen kann. Jens Matheuszik, als Ehrenfelder Ratsmitglied und Vorsitzender der SPD Bochum-Ehrenfeld wirbt für die Teilnahme an dem Beteiligungsformat: ”Wir sehen, dass wir durch aktive...

Am Mittwoch, den 30. Oktober 2024 lädt der Wattenscheider Bezirksbürgermeister Marc Westerhoff von 16:00 bis 18:00 Uhr unter dem Motto "Auf ein Wort mit Marc Westerhoff" zur nächsten Bürgersprechstunde in das Rathaus Wattenscheid, Friedrich-Ebert-Str. 7, Zimmer 206, ein.