Politik

(Köln / NRW) Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und Vorsitzender der Partei im Bezirk Mittelrhein, hat sich in einem Interview mit dem Kölner Online-Magazin KölnKonkret zur Zukunft der FREIEN WÄHLER und seinen Plänen für die Kommunalwahl im Herbst 2025 geäußert. KölnKonkret: Guten Tag, Herr Ilg. Die Bundestagswahl war für Ihre Partei kein großer Erfolg – das lässt sich nicht leugnen.
 Torsten Ilg: Da haben Sie völlig recht. Auch in Bayern haben wir...

Am vergangenen Mittwoch, in einer ehrwürdigen Kneipe irgendwo zwischen Hopfen und Revolution, hat Die PARTEI Essen mit Pauken, Trompeten und Konfettikanone ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl 2025 aufgestellt – und dabei Maßstäbe gesetzt, die selbst gestandene Polit-Granden alt aussehen lassen. Während sich die Aufstellungsversammlungen der Altparteien in fensterlosen Gemeindesälen mit Filterkaffee, Tagesordnungspunkt 37b und einschläfernden Debatten über Laternenmasten ziehen wie ein...

„One City – One Vision!“ Heute hat die Satirepartei Die PARTEI mit Mike Rohleder, bekannt als kreativer Kopf der legendären Hip-Hop-Gruppe 257ers, ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in Essen präsentiert. „Schon seit einiger Zeit habe ich mich mit dem Gedanken beschäftigt, mich politisch zu engagieren. Die PARTEI gibt mir nun die Gelegenheit als neuer Oberbürgermeister direkt ganz oben einzusteigen.“ erklärt Rohleder. „Ich habe schon viele Bühnen gerockt, aber jetzt ist es an...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) hat am vergangenen Freitag seinen Kandidaten Jörg Küpperfahrenberg zur Kommunalwahl aufgestellt. Das neue Konservativ-ESSENER BÜRGER BÜNDNIS Mit Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg bewirbt sich das Essener Bürger Bündnis erstmals um das Amt des Oberbürgermeisters bei der Wahl am 14. September. „Wenn Herr Kufen am 14. September auf seine beendete 10jährige Amtszeit zurückschaut, so wird er feststellen, dass Essen seit 2015 eine grundlegende andere Stadt geworden...

Hamminkeln:  Hering in allen Formen und Farben gab es auf dem Teller. Hochpolitisches Kabarett für Augen und Ohren: Beim traditionellen Heringsessen des CDU-Stadtverbands Hamminkeln am Aschermittwoch warteten in diesem Jahr nicht nur kulinarische Leckerbissen auf die Gäste , sondern ein Kabarett- und Comedyprogramm der Extraklasse. „Die singenden Leerer“ aus Kalkar sorgten bei der Veranstaltung im Gasthaus Buschmann für Heiterkeit und erhielten „standing Ovations“ für ihren Auftritt. Die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen erwartet, dass jetzt nach der Bundestagswahl und mit der neuen Bundesregierung endlich Bewegung in die dringend notwendige Altschuldenlösung kommt. Die finanzielle Lage der Kommunen, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, ist zunehmend bedrohlich und gefährdet die Handlungsfähigkeit der Städte massiv. „Trotz aller Sparmaßnahmen gerät der Haushalt der Stadt Essen immer weiter unter Druck. Ohne eine nachhaltige finanzielle Unterstützung durch den Bund droht...

Die Satirepartei Die PARTEI fordert die sofortige Abschaffung der 5%-Sperrklausel bei der Bundestagswahl. Die Satire-Partei, bekannt für ihre scharfsinnige Kritik am alltäglichen, politischen Wahnsinn, weist darauf hin, dass diese Regelung nicht nur undemokratisch, sondern auch asozial sei, da sie die politische Partizipation und Repräsentation von kleineren Parteien erheblich einschränkt. Helene Wessel eine "Mutter des Grundgesetzes, stellte bereits 1949 fest: "Ich halte diese Einschränkung...

“They`re eating the dogs, they’re eating the cats!” Die PARTEI fordert die Essener Verwaltung und Oberbürgermeister Thomas Kufen auf, die Pläne zur Einführung der Bezahlkarte in Essen umgehend zu stoppen. Herzlichen Glückwunsch, jetzt hat man es also fast geschafft. Bald wird es auch in Essen Flüchtlinge 1ter und 2ter Klasse geben! Flüchtlinge 1ter Klasse, die ukrainischen Flüchtlinge, sind anscheinend der staatlichen Seite genehm. Denn hier erfolgt ein sofortiger Bezug von Bürgergeld. Hat das...

Es ist wieder soweit, der Wahl O Mat ist online. Aber kann der Wahl O Mat wirklich helfen, oder löst er einen Gewissenskonflikt aus? Also habe ich mal wieder einen Selbsttest gemacht. Erschreckend das Ergebnis Ich war absolut Überrascht, nach den angebotenen Fragen, das Ergebnis. Die Tierschutzpartei vertritt meine Interessen zu 73%. Ja ich bin Tierlieb, aber es gab doch gar keine Fragen, bei der es um den Tierschutz geht. Die zweite Option ist Volt. Mit diesen Parteien habe ich mich noch nie...

Heute am 29.01.2025, ergriff Friedrich Merz, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das Wort im Deutschen Bundestag und hielt eine Rede, die sowohl inhaltlich als auch rhetorisch überzeugte. Das zentrale Thema seiner Ausführungen war die Begrenzung der Asyl- und Migrationspolitik, ein Thema, das in Deutschland seit Jahren für hitzige Debatten sorgt. Merz begann seine Rede mit einem Appell an die Vernunft und Verantwortung der Abgeordneten. Er betonte, dass eine...

Haushaltsbegleitbeschluss zum #LVR Doppelhaushalt 2025/2026 Die FRAKTION in der Landschaftsversammlung Rheinland! Präambel: Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) setzt sich mit diesem Haushaltsbegleitbeschluss für die nachhaltige Weiterentwicklung seiner Aufgabenbereiche ein. Im Fokus stehen dabei Inklusion, soziale Gerechtigkeit, Umwelt- und Naturschutz, Gesundheit sowie die Unterstützung von Menschen in besonderen Lebenslagen. Der Beschluss orientiert sich an den Grundsätzen der...

Ein bedeutender Erfolg für die Demokratie und ein klarer Sieg für Die FRAKTION im #LVR: Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Klage der AfD-Fraktion im Streit um die Nachbesetzung von Ausschusssitzen abgewiesen. Dieses Urteil bestätigt nicht nur die Handlungsfreiheit der demokratischen Gremien, sondern setzt einen Präzedenzfall, der es ermöglicht, künftig die Besetzung von Ausschüssen durch Personen zu verhindern, die nicht auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen...

Jetzt hat das Jahr 2025 gerade erst begonnen, trübe Wolken zogen sich schon im Dezember 2024 zusammen. Diese verdichten sich jetzt noch mehr, zu einer undurchsichtigen und beängstigen Lage. Wahlen in Deutschland Die anstehenden Wahlen in Deutschland, werden sicher nicht, das Ergebnis liefern, dass die Politik sich erhofft. Es kann gut sein, dass man sich die Ampel wieder zurück wünscht. Das auch sicher aus den Augen der FDP. Bestes Beispiel zur Zeit in Österreich. Die Welt Spinnt Noch nicht im...

Wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu und viele blicken noch einmal auf das vergangene Jahr zurück. Jeder hat seinen eigenen Rückblick und seine eigenen Empfindungen für das vergangene Jahr. Für einige war es bestimmt ein glückliches und schönes Jahr für andere war das Jahr nicht so schön und sie möchten das Jahr einfach vergessen. Auch politisch war das Jahr nicht gerade erfreulich, ständiger Streit in der „Ampel“, Bevormundung, ohne wirklich Impulse zu setzten. Auch die Wirtschaft hat dieses...

OB-Wahl völlig offen „Wir FREIE WÄHLER machen uns große Sorgen über die Zukunft der Stadt Köln! Oberbürgermeisterin Henriette Reker steht politisch bereits im „luftleeren Raum“ und träumt dennoch von einer weiteren Amtszeit, während sich das Ratsbündnis quasi auflöst. Nachdem sich die Kölner CDU seit Wochen bei der Kandidatenfrage öffentlich „zerfleischt“ und es den Funktionären nur noch um Macht, Posten und „alte Rechnungen“ geht, scheint sich nun auch beim OB-Kandidaten Burmester von der SPD...

»Ich seh‘ keinen Grund für Optimismus. Ich seh nur Vernichtung, ich seh nur Faschismus. Ich hör’ sie sagen: „Warte alles wird gut“. Aber das heißt im Klartext gar nichts ist gut.« (Antilopen Gang, Traumtänzer und Schönmaler) I. Bestimmen  Kriege, Klimawandel und Krise erschüttern die Welt seit Jahren. Nicht nur die wahrscheinliche Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika haben für ein politisches Erdbeben gesorgt. Am Abend des 06.11.2024 trat Olaf...

Märkischer Kreis. Am 17. Oktober hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampelfraktionen das neue, „KHVVG“ genannte, Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz beschlossen – mit erheblichen Auswirkungen auch für die Krankenhausversorgung im Märkischen Kreis. Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak: „Die Krankenhausreform der Ampel ist nichts anderes als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der heute für dieses Gesetz gestimmt hat, kann konkret sagen, wie...

Märkischer Kreis. „Belastung runter, Anreize hoch“, so fasst der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak einen Antrag der Unionsfraktion zusammen, mit dem Ehrenamt und Vereine auch im Märkischen Kreis spürbar entlastet werden sollen. Am kommenden Freitag wird der Antrag im Deutschen Bundestag debattiert. 6,5 Stunden pro Woche sitzen Ehrenamtler durchschnittlich für die Bürokratie am Schreibtisch. Zu diesem Schluss kommt das Forschungsunternehmen „Prognos“, das im Auftrag des...

Die Zukunft der Union ist eigentlich Vergangenheit. Eine Art politisch Untoter aus der Zeit der ewig Gestrigen, quasi von der früheren Bundeskanzlerin Merkel aus dem politischen Spiel genommen: die sogenannte „Sauerländer Tanne“: …Merz wurde am 11. November 1955 in Brilon, Nordrhein-Westfalen, geboren. Er begann seine politische Karriere in den 1980er Jahren, als er das erste Mal in den Bundestag und später ins Europäische Parlament gewählt wurde. In den 1990er Jahren kehrte er wieder in den...

Stellungnahme der Fraktion DIE FRAKTION* zur Beschlussvorlage Nr. 15/2435 des Landschaftsverbandes Rheinland (#LVR) und den geplanten Kürzungen bei der KoKoBe-Förderung! die Fraktion DIE FRAKTION möchte mit Nachdruck ihre Besorgnis über die geplanten Änderungen der Förderstruktur für die Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsangebote für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) im Rheinland zum Ausdruck bringen. Die von der #LVR -Verwaltung vorgeschlagene Abschaffung der indexbasierten Anpassung der...

Die „Aktion Mensch“ steigt beim Projekt Kunstwerkerschule aus! Eine Dicke Ohrfeige für Kooperation von CDU & Grüne und Stadtverwaltung. Die „Aktion Mensch“ beendet Ringen um die historische aber nicht denkmalgeschützte Kunstwerkerschule aus dem Jahr 1916 in Essen-Bergerhausen mit einem Paukenschlag und zieht sich aus dem aktuellen Bieterverfahren zurück. Die „Aktion Mensch“ plante dort ein inklusives Wohnprojekt mit 14 Wohneinheiten für Menschen mit und ohne Behinderung und war bereit ca. 12...

Ein satirischer Blick hinter die Kulissen des #LVR Sommerfestes aus Sicht von Die FRAKTION* Pulheim, 24. August 2024 – HURRA! Endlich wieder #LVR-Sommerfest und zeitgleich feiert die historische Klosteranlage und heutiges Kulturzentrum, die Abtei Brauweiler sogar ihr 1000-jähriges Jubiläum. Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Die FRAKTION selbstredend in Kompaniestärke zu diesem Event angetreten. Zum Wohl. Zunächst einmal das Wichtigste: Der Bufett-Check! Durch die Gamescom in Köln und einen...

Die PARTEI fordert den Ausstieg aus dem Flugbetrieb beim Flughafen Essen / MH für das Jahr 2034 und stellt in der kommenden Ratssitzung diesbezüglich einen  gemeinsamen Antrag mit Die LInke und Tierschutzpartei. Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim...

Der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Dortmund- Huckarde, Peter Spineux, eröffnet die 51. Dortmunder Schachtage im Kulturzentrum "Alte Schmiede". Mit großem Stolz darf in diesem Jahr der Stadtbezirk Huckarde die Schachtage ausrichten, die bisher immer in den Westfalenhallen stattgefunden haben. Daher war es auch eine große Ehre für den Huckarder Bezirksbürgermeister, dieses Ereignis, welches immer in der Innenstadt stattgefunden hat, in unserem Vorort an diesem traditionsreichen Ort...