Politik

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 28. Juni, 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die Duisburger Grünen am gestrigen Donnerstagabend ihre Unterstützungsvoten für die Listenaufstellung zur Bundestagswahl 2025 vergeben. Dabei haben sie den beiden Bundestagsabgeordneten Lamya Kaddor und Felix Banaszak kräftigen Rückenwind für die nächsten Monate mitgegeben. Kaddor wurde mit 91,5 % der Stimmen gewählt, Banaszak erhielt 98 % Stimmen. Beide kündigten an, sich auch erneut für ihre jeweiligen Wahlkreise Duisburg I und Duisburg II bewerben zu...

Rund 800 Seiten umfasst die Haushaltssatzung für das Jahr 2024. Ein Haushaltsplan, der allein aufgrund seines Umfangs, seiner Unübersichtlichkeit, der Menge an Produkten und Zahlen viele Bürgerinnen und Bürger abschreckt. Wie kann man allen interessierten Iserlohnerinnen und Iserlohnern einen Zugang zu den kommunalen Finanzen ermöglichen? Welche Möglichkeiten der Bürger:innenbeteiligung gibt es, wenn es um die Verteilung der finanziellen Ressourcen in unserer Stadt geht? Die SPD-Fraktion...

**Die PARTEI Essen kapert die Weisse Flotte: Ein triumphaler Wahlkampfabgang auf dem Baldeneysee** Am Sonntag war es soweit: Europawahl! Doch während sich andere Parteien in stickigen Wahlkampfzentralen den Kopf zerbrachen, hatte Die PARTEI Essen einen besseren Plan. Wir haben kurzerhand die Weisse Flotte Essen gekapert und eine Rundfahrt auf dem Baldeneysee organisiert. Denn, wie jeder weiß: Wo ein See, da ein Weg – und wo ein Weg, da ein Weg zur nächsten Bierquelle. Mit festem Glauben an...

Mitgliederversammlung zur Vorstandswahl des Kreisverbands Die PARTEi Ennepe-Ruhr am 18.06.2024 Wie ihr alle wisst wird der Kreisverband der Partei Die PARTEI Ennepe-Ruhr nächstes Jahr eine Kommunalwahl für euch veranstalten. Dabei werden, neben den Stadtverordnetenversammlungen und Räte der Städte, auch der Kreistag, sowie Bürgermeister*innen und ein*e Land*rätin neu gewählt. Um wirklich gut darauf vorbereitet zu sein, haben wir deshalb unsere ersten Hausaufgaben dafür nun erfüllt und unseren...

Von der „Neugestaltung der Kupferdreher Straße“ über die „Renovierung der Straße Nöckersberg in Byfang“ bis zum „Entwicklungskonzept Baldeneysee“ und der „Eröffnung der Dilldorfschule“ – Politik & Bürger im Dialog - Herr Marius Fliegner, Leiter des Amtes für Straßen & Verkehr, gibt Auskunft zur Neugestaltung der Kupferdreher Straße (von Radschutzstreifen, Parkplätzen & Klimaresilienz) Kupferdreh. Am Dienstag, den 25. Juni 2024, um 19.00 Uhr, ist es wieder soweit! Im Hörsaal der Hochschule der...

“Light Bier im Fußballstadion? Nicht mit uns!” Liebe Fußballfans, es geht heute um eine wichtige Angelegenheit, welche das Herz eines jeden echten Fußballfans in Wallung bringt, ein Thema, das uns alle betrifft: Das Bier im Stadion. Kurz: Stadionbier. Aber nicht irgendein Bier – wir sprechen von Light Bier. Ja, ihr habt richtig gehört. Light Bier! Bei der Europameisterschaft 2024 wird in allen Stadien ernsthaft Light Bier ausgeschenkt. Shame on you UEFA. Wir wissen, dass Fußball und Bier...

Über 80 Nationen und Organisationen haben sich am Wochenende bei der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock auf eine Abschlusserklärung geeinigt.  Das sogenannte «Joint Communiqué on a Peace Framework» im Wortlaut.  (Übersetzung aus dem Englischen) «Der andauernde Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine verursacht nach wie vor großes menschliches Leid und Zerstörung und schafft Risiken und Krisen mit globalen Auswirkungen.  Wir sind am 15. und 16. Juni 2024 in der Schweiz...

Am 15. und 16. Juni 2024 organisiert die Schweiz auf dem Bürgenstock eine hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine. Ziel der Konferenz ist es, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. Auf Ersuchen der Ukraine hat die Schweiz über 160 Delegationen aus der ganzen Welt in den Kanton Nidwalden eingeladen.  Die Konferenz wird auf den Diskussionen der letzten Monate aufbauen, insbesondere auf der ukrainischen...

Hans-Peter Herzog hat sich nicht ausreichend für die Belange der Wattenscheider eingesetzt. Vielmehr scheint er als verlängerter Arm der Bochumer Verwaltung und der Stadtspitze zu agieren, so Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion. Die blauen Sitze sind nicht der alleinige Grund für die geforderte Abwahl, sondern es geht auch um frühere Aussagen und Verhaltensweisen in Bezug auf Wattenscheider Themen. Die Diskussion um die Lohrheide brachte das Fass schließlich...

Ab sofort können Interessierte online in den Weiterbildungsangeboten der Volkshochschule Duisburg für den Herbst 2024 stöbern und sich für Kurse, Seminare oder andere Veranstaltungen anmelden. Das Herbstprogramm findet man im Internet unter www.vhs-duisburg.de. Das gedruckte Programm liegt in der letzten Juniwoche in den Geschäftsstellen der VHS und weiteren Stellen in der Stadt zur Mitnahme aus. Das Herbstsemester beginnt am Montag, dem 2. September 2024.

Die EU Wahl ist nun vorbei, es gibt Gewinner und Verlierer. Die CDU hat ein gutes Wahlergebnis erhalten, obwohl sie mit ihrer Kanzlerin Merkel Deutschland und der EU sehr geschadet hat. Kriege, Migrationschaos, defekte Brücken und Strassen. All das haben die Wähler wieder vergessen, wie heißt es doch so schön in der Politik: "Negative Schlagzeilen, werden nach 2 Jahren vergessen bei der Wählerschaft!" Alles besser als die Grün Rote Bevormundungspolitik ! Wärmepumpe, Isolierung und dadurch...

Die Europawahl steht kurz bevor. Für diese haben die Parteien in Dinslaken in den Vergangenen Wochen mit Wahlplakaten geworben. Nach dem wie schon in anderen Medien berichtet Plakate der Grünen und der SPD Opfer von Vandalismus wurden, gibt es nun  weitere Vorfall dieser Art. Diesmal Betroffen die Plakate der Partei DiePARTEI. In der letzten Woche sind auf fast allen Plakaten der Partei QR-Code Aufkleber nachträglich Angebracht worden. Dieser QR-Code führt zu einer Podcast Folge des Offen...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) fordert die Stadtverwaltung auf, gemeinsam mit privaten Anbietern von Leih-E-Scootern einen umfassenden Plan für Park- und Abstellzonen nach dem Vorbild der Stadt Münster zu erstellen. Joachim Kluft, verkehrspolitischer Sprecher der EBB-FW-Ratsfraktion, erklärt: „Die Beschwerden über falsch abgestellte Leihgeräte nehmen zu. Einzelmaßnahmen haben leider keine Linderung des Problems erbracht. Daher bitten wir um eine gesamtstädtische Lösung nach...

Ein Kommentar von Udo Massion Über so einen Schwachsinn einer deutschen Partei kann man als Bürger in diesem Land nur noch den Kopf schütteln, die Grünen sind ja mittlerweile schlimmer als die Rechten bei uns geworden. https://www.focus.de/panorama/haemischer-zwischenruf-gruene-lachen-bei-debatte-ueber-toten-polizisten-entsetzen-im-berliner-abgeordnetenhaus-nach-zwischenruf-zu-mannheim_id_260013709.html Da kann man doch mal sehen was diese minderwertige Grüne-Partei für eine elendige u....

„Politik braucht Ausdauer“ – Traditionelle Jogging-/ und Radtour um den Baldeneysee Am Samstag, den 08. Juni 2024, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang wieder alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zur jährlichen Jogging-/Radtour um den Baleneysee ein, um `Politik in Bewegung und herrlicher Landschaft` erleben zu können. Diesmal begleitet die Tour der Essener Kandidat zum Europäischen Parlament, Herr Ulrich Beul. Unter dem bewährten Motto „Politik braucht Ausdauer – WIR schwitzen gemeinsam für EUROPA“...

Viele Menschen wollen wählen gehen .. oder fahren  – und das ist gut so. Auch ich und meine andere Hälfte wollen der Einladung zur Wahl nachkommen und unser Kreuzchen setzen. Is´ doch schön, dass wir selbst bestimmen können, wie wir uns entscheiden. Es besteht Grund genug, zur Wahl zu gehen oder anders ausgedrückt, es gibt viele Gründe sich für eine Partei, die man gut findet, zu entscheiden. Ich habe auf jeden Fall den Mut, Dinge zu ändern, die ich mit meiner Stimme ändern oder zumindest die...

Viele Mülheimerinnen und Mülheimer kennen ihn noch als den Geschäftsführer des Diakonischen Werkes. Am 9. Juni feiert er mit seiner Frau Karin und seinen vier Kindern seinen 90. Geburtstag, Der aus Ostpreußen stammende und in Norddeutschland aufgewachsene Sozialpädagoge übernahm 1972 die Geschäftsführung des Diakonischen Werkes, das er fast 29 Jahre leiten sollte. Unter seiner Führung wurden Sozialstationen, eine sozialpädagogisch-therapeutische Wohngemeinschaft, die Obdachlosenhilfe und der...

Am Donnerstag, 6. Juni, findet ab 18:00 Uhr in der Volkshochschule in Wesel eine Podiumsdiskussion mit dem Thema „Pazifismus oder Kriegsbereitschaft: Wo steht Deutschland heute?“ statt. An der Diskussion nehmen Jos Meinköhn, Hauptmann und Jugendoffizier der Bundeswehr, Michael von Meerbeck, Diakon der Caritas Dinslaken-Wesel, und Dr. Hans-Joachim Luboldt, Arzt im Ruhestand, teil. Die Moderation übernimmt der Historiker Dr. Ronald Schneider von der Freimaurer-Loge „Zum Goldenen Schwert“ in...

„Wenn Sie nicht wollen, dass ein Mann politisch unglücklich ist, geben Sie ihm nicht zwei Seiten einer Frage, um ihn zu beunruhigen, sondern nur eine. Besser noch, gib ihm keine. Es kam nicht von der Regierung herab. Es gab kein Diktat, keine Deklaration, keine Zensur, um es vorwegzunehmen, nein! Die Technologie, die Massenausbeutung und der Druck der Minderheiten haben das Kunststück vollbracht.“ Diese Worte aus Ray Bradburys „Fahrenheit 451“ beschreiben eine Welt, in der komplexe Themen auf...

Frauen sind in vielen Berufsfeldern unserer Sicherheitsarchitektur immer stärker vertreten, darunter bei Polizei, Rettungskräften und der Bundeswehr. Diese Entwicklung trägt nicht nur zur Gleichstellung bei, sondern bringt auch vielfältige Vorteile für die Einsatzbereitschaft und Effizienz dieser Organisationen mit sich. Bundesweit suchen alle 114 Berufsfeuerwehren qualifiziertes Personal. Wenngleich der Anteil der weiblichen Beschäftigten bei der Iserlohner Berufsfeuerwehr im bundesweiten...

Die 7. Jugendpolitische Sportschau der Sportjugend im Stadtsportbund im Starlight Express übertraf alle Erwartungen. Über 40 Jugendliche nahmen an der Veranstaltung teil, um sich über die Bochumer Kandidaten und Vertreter für die bevorstehende Europawahl zu informieren. Das Starlight Bochum war bis auf den letzten Platz gefüllt. In einer ungewöhnlichen Kulisse, dem normalerweise für Musicals genutzten Starlight Express, kamen die Jugendlichen mit den Politikern ins Gespräch, um über die Themen...

Dachpark Innenstadt, Seilbahn, Regiotram und Hochschulcampus Wattenscheid, Tiny-House Quartier Goldhamme, August-Bebel- und Propstei-Park, seit 2014 entwickeln die STADTGESTALTER solche und viele andere Ideen für die Stadt und bringen sie in die Stadtpolitik ein. Seitdem sich die STADTGESTALTER im Jahr 2014 gegründet haben, ist “Stadt gestalten” in der Bochumer Politik zu einem zentralen Thema geworden. Die weit über 100 Ideen und Vorschläge der STADTGESTALTER haben immer wieder Diskussionen zu...