Frank Mendack

Das Thema Energieeinsparungen treibt die Stadt Mülheim und da ganz besonders, den Verwaltungsvorstand und die beteiligten Ämter um. Kurzerhand stellten die Verantwortlichen nun die ersten Ergebnisse und die weiteren Planungen vor. In Abwesenheit von OB Marc Buchholz, der in Urlaub ist, übernahm Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort die Moderation. „Wir müssen jetzt als Demokratie zeigen, dass wir uns wehren können. Wenn wir die Demokratie jetzt nicht zeigen können, wann denn dann?“ eröffnete er die...

Die Unterbringung von aus der Ukraine Geflüchteten treibt die Mülheimer Stadtspitze um. Einer menschenwürdigen Unterbringung gerecht zu werden, sei jeden Tag eine neue Herausforderung. Die in Styrum vorgesehene Großlösung kommt jetzt aber doch nicht. Noch Ende April hatte Dr. Daniela Grobe als Leiterin des Krisenstabes dem Stadtrat ausgeführt, dass sich die wieder in Betrieb genommene Flüchtlingsunterkunft an der Mintarder Straße bereits ihrer Kapazitätsgrenze nähere. Man wollte aber eine...

Man war fast geneigt, die beiden Themen inhaltlich miteinander zu verknüpfen: Die untergangene „Moornixe“ und die leerstehende Volkshochschule an der MüGa waren Gegenstand kontroverser Diskussionen im Stadtrat. Die SPD hatte um Überprüfung gebeten, ob das von der Flutkatastrophe zerstörte Fahrgastschiff „Moornixe“ als Mahnmal für den Klimaschutz an einem geeigneten Ort an der Ruhr ausgestellt werden könne. Margarete Wietelmann erklärte: „Die Moornixe hat eine unrühmliche Prominenz erfahren. Da...

Hinsichtlich der Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Kommunalen Energiekonzepts wurde in Zusammenarbeit mit dem Energiemanagement des ImmobilienServices und der Westenergie auch in 2021 viel getan, um in der Stadt Energie einzusparen und damit die Energiekosten und den Ausstoß von CO2 zu reduzieren. In diesem Zuge wurde die Umrüstung der Beleuchtung auf moderne LED Technik fortgesetzt sowie Modernisierungen im Heizungs- und Pumpenbereich umgesetzt. „Die LED Umrüstung wurde an 15...

Der zurzeit nur dreiköpfige Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim hatte Grund zur Freude. Bald werden die zwei neuen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen das Team verstärken. Weiterer Grund zur Freude, wie Oberbürgermeister Marc Buchholz frohlockte: „Der Kämmerer kann einen Haushalt einbringen ohne neue Sparvorschläge und Steuererhöhungen.“ Es war die Stunde des Kämmerers. In seiner Haushaltsrede vor dem Stadtrat konnte Frank Mendack verkünden, nunmehr könne von einer...

Oberbürgermeister Marc Buchholz holte ihn wieder hervor, seinen Null-Euro-Schein. Immer dann, wenn das Mülheimer Stadtoberhaupt mit dieser symbolischen Note wedelt, möchte er auf die leeren Kassen und die notwendige Spardisziplin hinweisen. Sein Kämmerer nannte bedenkliche Zahlen. Frank Mendack steht in der Pflicht, dem Stadtrat fortlaufend zu berichten, wie es denn steht um die Mülheimer Finanzen. Nicht gut, das wurde schnell klar. Mendack sah seinen Vortrag dann auch als ein „Einstimmen in...

Die Stadt Mülheim liegt bei einer Gesamtverschuldung von 2,1 Milliarden Euro. Anlässlich der Einbringung des Haushaltentwurfes für das Jahr 2021 mahnte der Oberbürgermeister: „Der Rat der Stadt darf den Weg des Sparens nicht verlassen.“ Marc Buchholz weiter: „Unter ganz besonderen Umständen bringen wir den Haushalt ein. In einem Jahr, dass uns alle in allen Lebensbereichen vor immense Herausforderungen gestellt hat. Wir fahren immer noch auf Sicht, laufen der Entwicklung oft hinterher. Mit der...

Am Ende der Mülheimer Ratssitzung schenkte Frank Mendack den Stadtverordneten sauren Wein ein. Nach dem Covid-19-Isolierungsgesetz ist der Kämmerer verpflichtet, vierteljährlich einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie abzugeben. Zunächst erinnerte Mendack daran, dass sich die Haushaltslage der klammen Stadt stetig verbessert habe. Wurde 2014 noch ein sattes Minus von 113 Millionen Euro verzeichnet, konnte 2019 mit 482.054 Euro ein wenn auch minimales Plus geschrieben...

"Es hat sich merklich erhellt in unserer Schule. Und auch in meinem Büro muss ich nicht mehr alle Lampen anmachen", freut sich Judith Koch, Leiterin der Realschule Mellinghofer Straße über die neue Beleuchtung, die die Stadt gemeinsam mit innogy in 30 Mülheimer Schulen installiert hat. Von Andrea Rosenthal Mehr als 4.000 LED-Lampen neuester Technik konnte der städtische Immobilienservice mit Hilfe der Firma innogy in 30 Schulgebäuden und Turnhallen in der Stadt mittlerweile einbauen. Weitere...

In diesen Tagen wird vielerorts auf 30 Jahre Wirtschafts- und Währungsunion zurückgeblickt. So auch in Mülheim. Was vor Corona als Bürgerfest mit Kunstausstellung im Garten der Stadthalle geplant war, wurde kleiner - aber es blieb fein. Von Andrea Rosenthal Marc Buchholz, Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur, erzählt: "Ich kenne den Künstler Mike Kuhlmann von früher und habe ihn um eine Ausstellung in Mülheim gebeten." Was als großes Bürgerfest geplant war,...

Dass die Corona-Pandemie nicht nur zahlreiche Menschen bedroht, sondern auch die Wirtschaft nachhaltig in die Knie zwingt, zeigt sich täglich deutlicher. Doch wie sind die finanziellen Auswirkungen auf eine hochverschuldete Stadt wie Mülheim? Von Andrea Rosenthal Die Anschaffung von Schutzkleidung, Masken und Desinfektionsmittel, der Aufbau des zentralen Diagnosezentrums in Saarn, zahlreiche zusätzliche Arbeitsstunden kommunaler Beschäftigter im Krisenstab, bei den Streifen des Ordnungsamtes...

Am Donnerstag, 14. Mai, wurde die aktuelle Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums  bekannt gegeben. Diese legt offen, dass die Steuereinnahmen drastisch einbrechen werden. Alleine in diesem Jahr wird seitens des Bundes mit einem Minus von gut 100 Milliarden Euro gerechnet, davon entfallen etwa 16 Milliarden Euro auf die Kommunen. Stadtkämmerer Frank Mendack sagt dazu: „Die Mitteilung des Bundes bestätigt unsere Prognose vom 8. April, dass der Mülheimer Haushalt drastische Einbußen von...

Die Schließung von Schulen, Kitas und öffentlichen Einrichtungen wie Bäder, Kultureinrichtungen und Sporteinrichtungen war erst der Anfang der strikten Maßnahmen der Landesregierung, um die Ausbreitung der Corona-Infektionen zu verlangsamen. Am Sonntag beschloss die Landesregierung NRW in einer Kabinettsitzung weitere Maßnahmen zur Eindänmmung der Pandemie. Nahezu alle Freizeit, Sport-, Unterhaltungs- und Bildungsangebote im Land werden eingestellt. Kinos und Bars müssen schließenBereits ab...

Nach Paragraf 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Doch was ist, wenn der Mülheimer Rat zwar grundsätzlich erklärt, natürlich den Willen der Bürger zu respektieren, dann aber in der entscheidenden Abstimmung zum Großteil Enthaltung übt und die vier übrig bleibenden Stimmen gegen die entsprechende...

Die Mülheimer Bürger werden am 6. Oktober entscheiden: „Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?“ Was wird nun mit der VHS in der Müga? Bleibt die Heinrich-Thöne-Volkshochschule am angemieteten Standort Aktienstraße oder zieht sie zurück an die Bergstraße? Die Bürgerinitiative betont, es gehe ihr zunächst um eine reine Beseitigung der Brandschutzmängel. Die sei im Gutachten mit Kosten von...

Oberbürgermeister Ulrich Scholten wandte sich bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien dem städtischen Haushalt zu und sprach von zuletzt harten Einschnitten: „Wir haben den Bürgern und den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung viel zugemutet. Ich nenne hier vor allem die Grundsteuererhöhung.“ Scholten berichtete auch von den Bemühungen im Rahmen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ und von ermutigenden Gesprächen mit NRW-Staatssekretär Jan Heinisch: „Da scheint ein Silberstreif...

Aus wirtschaftlicher Sicht wird die weitere Anmietung des ehemaligen AEG-Gebäudes an der Aktienstraße empfohlen. Das ist die Quintessenz des Gutachtens zur Volkshochschule, welches nun den Mitgliedern des Rates vorgelegt wurde. Am 9. Juli ist ein weiterer Termin zur Beratung und Information durch die Gutachter vorgesehen. Die entscheidende Sondersitzung über die Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule wird am 12. Juli stattfinden. Das teilten die beiden zuständigen Dezernenten Marc Buchholz...

Der Hauptausschuss tagte unter Vorsitz der 1. Bürgermeisterin Margarete Wietelmann, da OB Ulrich Scholten weiter erkrankt ist. Kämmerer Frank Mendack dagegen kam gut erholt und leicht gebräunt aus dem Urlaub. Aber vor allem angriffslustig: „Ich mache mich hier nicht zum Kasper!“ Was war geschehen? Die ursprünglich für die Sitzung des Hauptausschusses gedachte Vorlage über ein ÖPNV-Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Der fürs...

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates am Donnerstag eskalierte ein geradezu bizarrer Streit um eine grundlegende Entscheidung des Oberbürgermeisters. Ulrich Scholten hatte die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter Kämmerer Frank Mendack entzogen. Über dieses Vorgehen informierte Scholten am 4. April Vertreter des Rates, dann verkündete er seine Entscheidung der Presse. Mendack selbst stand in der Informationskette eher hinten. Da ein persönliches Gespräch...

Verfügungsmittel für Scholten gestrichen - Neutralität des OB wird angezweifelt Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurden die persönlichen Verfügungsmittel gestrichen. Die ominöse Kreditkarte ist eingezogen. Mit ihr beglich Scholten die hoch umstrittenen Bewirtungskosten. Doch mit wem hat der Oberbürgermeister da getafelt und getrunken? Und zu welchem Zweck? War das alles wirklich dienstlich veranlasst? Diese Fragen sind nach wie vor in großen Teilen offen. Bei der emotionsgeladenen Ratssitzung...

Von RuhrText Oberbürgermeister Ulrich Scholten hat sich am heutigen Dienstagnachmittag vor etwa 90 Mülheimer Bürgern zu seiner Bewirtungsaffäre erklärt. Dazu hatte der OB am Wochenende über ein Youtube-Video eingeladen. Am Ringlokschuppen räumte der 60-Jährige auch Fehler ein. "Bei der ein oder anderen Geschichte sind Fehler passiert beziehungsweise war es äußerst unsensibel", meinte Scholten in Bezug auf den Alkoholkonsum bei geschäftlichen Terminen. Der OB weiter: "Wenn an der ein oder...

Noch wird in vielen Zimmern gehämmert und geschraubt, die Umbauarbeiten liegen an dem neuen VHS-Standort an der Aktienstraße 45 in den letzten Zügen. Seit letzten Donnerstag haben 17 Mitarbeiter der VHS - Verwaltungsangestellte und Pädagogen - ihre Büroräume bezogen. Anmeldungen sind seit Montag nun auch persönlich möglich. Annette Sommerhoff freut sich sichtlich. Nach zwei Semestern, in denen die Verwaltung nach der plötzlichen Schließung des VHS-Gebäudes an der MüGa den Interims-Betrieb aus...

Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass die VHS durch die Bauaufsicht geschlossen werden musste. Er bleibt dabei:...