Rechtsextremismus

Immer wieder fallen sogenannte Reichsbürger durch ihre Worten und Taten auf. Auch ihr Gedankengut wird beispielsweise in sozialen Netzwerken verbreitet bzw. diskutiert. In einer Presserklärung des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen wird Minister Reul zitiert, „so schwer können die Zeiten die nicht sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen. Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen.“ Weiter wird ausgeführt, dass es in NRW...

Am 6. Dezember 2020 fand in Düsseldorf eine Querdenker-Demonstration statt, bei der auch Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans anwesend waren. Deshalb stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung Fragen, die diese wie folgt beantwortete: „Zuständige Versammlungsbehörde für Demonstrationen als Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes ist in Nordrhein-Westfalen die Polizei. Demonstrationen in diesem Sinne...

Anfang Februar 2020 beauftragt der Stadtrat die Stadtverwaltung „zu prüfen, inwieweit die vorhandenen Aktivitäten und Konzepte in einem „Düsseldorfer Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit“ (Arbeitstitel) zusammengeführt werden können. Dabei sollen sowohl die bisherigen Arbeiten an einem Antidiskriminierungskonzept als auch die weiteren Konzepte und Aktivitäten der Stadt, der zivilgesellschaftlichen Organisationen, der Kirchen...

Im zwölften Jahr des „Moerser Jugendkongress zur Überwindung von Rechtsextremismus und Stärkung von Demokratie“ konnten zwei Workshops auch an der Schule stattfinden. In einen Raum: eine Nacht im Club, zu viel Alkohol, ein Video eines Mädchens, das Grundlage für Cybermobbing wird. Im anderen Raum: ein Beratungsgespräch in der Arbeitsagentur, Herr Yilmaz sucht einen Job, subtiler und direkter Rassismus sind im Gespräch allgegenwärtig. Von Schauspielern mit der Wirklichkeit konfrontiert, begann...

"Ist das schon rechts? – Menschenfeindlichkeit in der Mitte der Gesellschaft" lautet der Titel eines Online-Planspiels für Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 15 bis 21 Jahren. Am Samstag, 21. November, in der Zeit von 13 bis 16 Uhr, lädt der Iserlohner Kinder- und Jugendrat dazu ein, per Zoom an dem Online-Seminar mit der Firma "Planpolitik" aus Berlin teilzunehmen. Das Kurzplanspiel setzt an bei der Frage, anhand welcher Kriterien rechtsextremes Verhalten identifiziert werden kann:...

Am Samstag, 14. November, ab 18.00 Uhr und für 24 Stunden streamt das Schlosstheater online auf www.schlosstheater-moers.de und auf der Facebookseite: Auch Deutsche unter den Opfern von Tugsal Mogul in der Regie von Holger Runge 2018. Als Antwort auf die erneute Theaterschließung wird das Schlosstheater unter anderem auch wieder Aufführungen der vergangenen Jahre als Video-Streams online zeigen. Den Anfang macht dieses Mal Auch Deutsche unter den Opfern von Tugsal Mogul in der Regie von Holger...

10. November 2020 In der großen ZDF Dokumentation „Extremismus in Deutschland Gefahr von rechts und links“, die am heutigen Abend ausgestrahlt wird, kommt auch Ratsherr Torsten Lemmer als Zeitzeuge zum Thema „Rechtsrock“ analytisch zu Wort. Die Dokumentation spiegelt aus aktuellem Blickwinkel die Geschichte des Extremismus von rechts und links seit 1945 – mit Rückblick auf Traditionen bis in die Weimarer Republik. Ratsherr Torsten Lemmer sagt zu dem zeithistorischen TV Film: „Ich bin glücklich,...

Das Ministerium für Schule und Bildung NRW hat auf seiner Homepage eine Warnung ausgesprochen, dass die Initiative „Querdenken 711“ deutschlandweit Aktionen gegen das Tragen von Mund-Nase-Bedeckung am geschichtsträchtigen Datum 9. November an 1000 Schulen durchzuführen gedenkt. Nach Informationen des Ministeriums „sollen Eltern, die Mitglied der Initiative sind oder dieser nahe stehen, Kinder und deren Angehörige auf dem Schulweg ansprechen und diesen unwirksame Masken mit einem Logo der...

Zu zwei Verkehrsunfällen mit anschließender Flucht des Verursachers kam es am gestrigen Abend (31.10.2020) gegen 22:40 Uhr auf der Dahlhauser Straße im Ortsteil Essen Horst. Der offensichtlich alkoholisierte Fahrzeugführer fuhr zunächst auf einen anderen fahrenden PKW auf, der in eine Grundstückseinfahrt einbiegen wollte. Nach dem Zusammenstoß flüchtete der Verursacher mit seinem historischen Fahrzeug in Richtung Bochum, wobei er deutliche Schlangenlinien fuhr. Kurz vor der Einmündung Gattfeld...

Ab morgen beginnt für sie wieder der Dienst. Die sechs Beamten kehren zurück ins Polizeipräsidium Essen. Ihre Suspendierungen im Zuge der Razzien Mitte September, bei denen IT-Asservate sichergestellt worden waren, die auf mutmaßlich rechtsextreme WhatsApp-Chats bei der Polizei hingewiesen, sind vom Tisch. Nach Auswertung des Verwaltungsgerichts-Beschlusses vom 22. Oktober ist das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW) jetzt...

Kaum ein Journalist ist ein so guter und intimer Kenner des rechtsextremistischen Milieus in Deutschland wie Olaf Sundermeyer, dessen Buch „Gauland. Die Rache des alten Mannes“ reichlich Wellen schlug. Sundermeyer, zuletzt häufig zu Gast in Polit-Talkshows, kommt auf Einladung der VHS Waltrop am 5. November in die Hebewerksstadt. Aufgrund der Kooperation mit dem Theodor-Heuss-Gymnasium und dem Verein „Bildung+“ finden Lesung, Vortrag, Diskussion an jenem Donnerstag um 20 Uhr in der Aula des...

Nur sechs Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs geboren, hatte ein 68-jähriger Gelsenkirchener offensichtlich im Geschichtsunterricht nicht richtig aufgepasst.Der erheblich alkoholisierte türkische Staatsangehörige hielt sich gegen 16 Uhr am Haupteingang des Gelsenkirchener Hauptbahnhofs auf. Strafverfahren wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Nach Angaben einer 31-jährigen Zeugin aus Herne soll er dort mehrfach den verbotenen Hitlergruß gezeigt und dabei...

Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Mülheim/Essener Polizeibeirat am 6. Oktober in einer Sondersitzung mit den rechtsextremistischen Chat-Gruppen im Polizeipräsidium Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine gründliche Aufklärung und Aufarbeitung der rechtsextremistischen Chat-Gruppen von Polizistinnen und Polizisten im Polizeipräsidium Essen ist sehr wichtig, damit das Vertrauen in die Polizei nicht verloren geht....

Am Mittwoch, 17. September, hat der Innenminister die Leiter der nordrhein-westfälischen Polizeibehörden über Ermittlungen gegen mehrere Polizeibeamte der Essener Polizei und weiterer Behörden informiert, die rassistische und rechtsextreme Nachrichten in einer untereinander Chatgruppe ausgetauscht hatten. Landrat Olaf Schade zeigte sich als Leiter der hiesigen Polizeibehörde unmittelbar im Nachgang entsetzt: "Ich musste von ekelhaften rassistischen und nazistischen Messenger-Nachrichten hören,...

"Ich bin zutiefst bestürzt und kann nur mit aller Deutlichkeit sagen, dass im Polizeipräsidium Essen kein Platz für Personen ist, die sich mit solchen rechten Inhalten identifizieren", erklärte der Essener Polizeipräsident Frank Richter in einem ersten Statement nach der eilig einberufenen Pressekonferenz von NRW Innenminister Herbert Reul. Der gab am heutigen Mittwoch in Düsseldorf bekannt, dass die Polizei NRW gegen 29 Polizistinnen und Polizisten ermittelt, die rechtsextreme Inhalte über...

Ich dachte, es gebe in Lünen einen gemeinsamen Kampf gegen Rechtsextremismus. Einen Konsens aller demokratischen Parteien, nicht mit Rechtsextremen zu paktieren. Der vergangene Dienstagabend hat mich schwer enttäuscht. Die Frage, ob sie als Bürgermeister mit der AfD zusammenarbeiten würden, beantworteten drei Kandidaten mit einem klaren und standhaften „Nein!“. Ein Kandidat leider nicht — Kleine-Frauns. Ein Bürgermeister ist ein Moderator, der formal mit allen demokratisch gewählten Fraktionen...

Die Westfälische Kaufmannsgilde hat sich in diesen Zeiten auf digitale Veranstaltungen spezialisiert. Der Vortrag von Hartmut Anders-Hoepgen zum Thema Rechtsextremismus wurde von den Gildnern am Laptop oder Tablet verfolgt. Als Dank für informative Einblicke überreichten ihm Vorsitzende Gabriele Kroll (l.), Geschäftsführer Georg Schulte und Assistentin Katja Kina nicht nur das Gilden-Wappentier „Gloria“ sondern auch einen Spende über 1.000 € für den Verein BackUp - ComeBack, der Opfer rechter...

Das LAFP NRW hat in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Hamm einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von Anschlussermittlungen im Zusammenhang mit dem Verdacht rechtsterroristischer bzw. extremistischer Handlungen von Mitarbeitern innerhalb des Polizeipräsidiums Hamm liegen Chat-Verläufe vor, die den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen und erhebliche Zweifel an der Eignung zur Ausübung des...

Seit gestern ist der völkisch-nationalistische, durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem bewertete "Flügel" der AfD offiziell aufgelöst. Das hatte der Bundesvorstand der Partei im vergangenen Monat verkündet. Wie ernst ist es der Partei damit?  In einer Abschiedsansprache an seine Anhänger hatte Thürigens AfD-Fraktionschef Björn Höcke das Ende des Flügels verkündet. Auf Facebook schrieb der Mitbegründer der extremistischen Vereinigung am 24. März, der "Flügel" habe der Partei...

Ermittler der Polizei führten gestern Durchsuchungsmaßnahmen gegen insgesamt drei Beschuldigte in Neuss, Düsseldorf und Herne durch. Hinweise hatten ergeben, dass drei Männer im Alter von 42, 43 und 49 Jahren, mit Bezügen zu einer rechten Düsseldorfer Gruppierung, illegale Waffen und Rauschgift besitzen sollen. Die Staatsanwaltschaft hat den Anfangsverdacht von Verstößen gegen das Betäubungsmittel- und das Waffengesetz bejaht und hierauf gestützt Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt. Bei einem...

Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband Moers, nimmt Stellung zum Beschuss der Kreis CDU eine Zusammenarbeit mit AFD und Linke auszuschließen: "Der Feind der Demokratie steht rechts"schrieb Ex SPD Chef Sigmar Gabriel nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau. In den letzen 30 Jahren sind linksextremistischen Anschlägen, 3 Menschen zum Opfer gefallen, islamistischen Terroristen 14, die Rechtsextremisten dagegen haben 182 Menschen auf dem Gewissen. Der Beschluss der Kreis CDU, eine...

Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Wesel, hat in diesem Jahr Herbert Reul, den zuständigen Minister der NRW-Landesregierung für die Innere Sicherheit zur Veranstaltungsreihe „CDU trifft…“ eingeladen. Herbert Reul stellte am Anfang erstmal fest: „Jeder hat ein Recht darauf für seine Meinung zu kämpfen. Aber keiner hat das Recht darauf, dass nur seine Meinung die einzig Richtige ist.“ So hat die AfD eine Grenze überschritten, als diese ein Malbuch auf dem Markt gebracht hat, das...

Vor 12 Jahren, als Hartmut Anders-Hoepgen ehrenamtlicher Sonderbeauftragter der Stadt wurde, hätte er nicht gedacht, dass er eine Aufgabe übernimmt, die sich erledigt. Aber dass seine kommunale Koordinierungsstelle für „Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ (VTD) eine Herausforderung wird, die sich noch verschärft, "nicht nur ein Dortmunder, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem wird", das hätte er nicht geglaubt. Jetzt geht der Dortmunder, der dem Kampf gegen Diskriminierung ein Gesicht...