Rechtsextremismus

Die Toleranz steht auf dem Prüfstand: Nicht erst, seit Alt-Bundespräsident Gauck mehr Toleranz nach rechts forderte, steht Toleranz wieder im Focus der politischen Debatte.  Grenzverschiebungen Zum einen gibt es Grenzverschiebungen: Populistische und rassistische Meinungen und die Abwertung von vermeintlich „Anderen“ wurden salonfähig. In der digitalisierten Gesellschaft wird Intoleranz rasant schnell verbreitet; sie ermöglicht rechtsradikalen Szenen die Mobilisierung zur Unterdrückung von...

Erneut versammelten sich heute gegen 18 Uhr Menschen zu einem "Spaziergang" durch die Herner Innenstadt. Unter den Teilnehmern waren zahlreiche Rechtsextreme. Ein Bündnis für Vielfalt und Demokratie mobilisierte rund 300 Menschen für den Protest. Es sollte nicht zu einem "Spaziergang" kommen. Der zuvor auf Facebook als "Zeichen gegen Gewalt" angesetzte Aufmarsch wurde um 18.50 durch die Polizei aufgelöst. Zuvor hatten sich unter den rund 120 Teilnehmern zahlreiche Rechtsextreme an der...

Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag, 04.07.2019, mittels PU-Schaum großflächig Hakenkreuze auf die Fahrbahn im Einmündungsbereich Kuckucksdahl / Hoynckallee gesprüht. Darüber hinaus beschädigten sie einen Baum und einen Abfallbehälter. Die Tat war durch einen Zeitungszusteller gegen 03:00 Uhr entdeckt worden. Der Staatschutz Krefeld hat die Ermittlungen aufgenommen. Hinweise an die Kripo Krefeld, 02151/6340, oder jede andere Polizeidienststelle.

"Step by Step" nennt der Jugendring seinen heutigen (25.) Aktionstag. Angesichts der rechten Demonstration in Hörde wollen die jungen Dortmunder ein Zeichen gegen menschenverachtende Einstellungen, für Weltoffenheit, Menschenrechte und Solidarität setzen. Am Dortmunder U und auf dem Sonnenplatz lädt der Jugendring von 14 bis 17 Uhr zu Aktionen mit dem DPSG, Jungen Humanisten, der Naturfreundejugend und SJD ein.

Okay – wie aus der Pistole geschossen kommt jetzt die Antwort : Weil die in der EU mal wieder nichts besseres zu tun hatten ! Aber F A L S C H !! Die Beamten in der EU haben sich einer einer logistischen Anforderung der Handelslobbyisten gebeugt. Die wollten nämlich einfach mehr Gurkenmasse auf engstem Raum transportieren und im Verkauf platzieren können ! „Der Handel wollte die Verordnung Tatsächlich hatte die EU 1988 mit ihrer Verordnung lediglich Empfehlungen des UN-Wirtschaftsausschusses...

Seit 2006 lässt die Friedrich-Ebert-Stiftung im Zweijahresrhythmus das Ausmaß rechtsextremer Einstellungen in Deutschland ermitteln. Aus der repräsentativen Befragung von 2018/19 ergibt sich das Bild einer Verfestigung und Normalisierung rechter Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine neue Mitte-Studie zur Verbreitung von rechtsextremen, menschenfeindlichen und weiteren antidemokratischen Meinungen in der Gesellschaft vorgelegt. Dazu hat ein...

Nach gut vier Wochen ist die vielbeachtete Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ in der Bürgerhalle des Unnaer Rathauses  zu Ende gegangen. „Die Resonanz war überwältigend. Neben Schulklassen gab es viele Bürgerinnen und Bürger, die sich für diese Ausstellung interessiert haben - Insgesamt über 1000 Besucherinnen und Besucher“, so Rene Bast vom Kinder- und Jugendbüro der Stadt Unna. Auf 16 Ausstellungstafeln wies die speziell für Jugendliche gestaltete Ausstellung des...

Der AWO-Integrationskurs Bergkamen hat sich im Unterricht intensiv mit dem Thema Rechtsextremismus auseinandergesetzt und daraufhin beschlossen, ein internationales Frühstück anzubieten. Damit wollen sie ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Die AWO Bundeskonferenz hat beschlossen, gegen jede Form rechtsextremer Ideologie Position zu beziehen. Damit sind nicht nur Gewalttaten von Rechtsextremisten gemeint. "Rassismus fängt in den Köpfen an. Wenn beispielsweise Menschen aufgrund ihrer...

Die Bombendrohung, die am Dienstagvormittag im Finanzamt Gelsenkirchen einging, kam wohl per E-Mail. Viele Medien berichteten darüber, dass sie zu einer Serie von bundesweit verschickten E-Mails gehören würde, die auf einen rechtsextremistischen Hintergrund schließen lassen. Laut "Süddeutsche Zeitung" und der NDR gehe es um mehr als 100 verschickte E-Mails, die mit "Nationalsozialistische Offensive", "NSU 2.0" oder "Wehrmacht" unterzeichnet worden seien. Doch offiziell bestätigt wurde das...

Einen fröhlich unbeschwerten Karnevalsumzug  hätten sich am Karnevalssonntag die Menschen in Freisenbruch und Steele eigentlich wohlverdient. Leider lassen die selbsternannten durchgebräunten Bürgerwehrburschen, die angeblichen "Steeler Jungs" auch diese Tradition nicht in Ruhe. Das Bündnis "Essen stellt sich quer- ESSQ", in dem viele Initiativen, Einzelpersonen, aber auch Parteien wie Grüne, SPD oder die Linke gegen Rechtsextremismus aktiv sind, hat dazu nachfolgenden Bericht aufgeschrieben,...

Unbekannte haben in der Unterführung zwischen der Treibstraße und der Straße An der Linde in Berghausen rechtsradikale Symbole an die Wand gesprüht. Der Staatsschutz der Polizei Düsseldorf hat die Ermittlungen übernommen.  Mit schwarzer Farbe aufgesprühtes Hakenkreuz Gegen 13.45 Uhr meldete sich am Mittwoch, 13. Februar, ein Fußgänger telefonisch bei der Polizei und wies die Beamten auf die Schmierereien hin. Als die Polizisten vor Ort Nachschau hielten, stellten sie ein mit schwarzer Farbe...

Rechtspopulismus im Netz ist das Thema der Sonderausstellung "Der Alt-Right Komplex", die der Hartware MedienKunstVerein (HMKV) vom 30. März bis 22. September im Dortmunder U zeigt. Die Schau zeichnet die Entwicklung einer (Sub-)Kultur in Online-Foren bis hin zu Plattformen wie z.B. Breitbart News nach. Die Künstler beschäftigen sich u.a. mit Memes, Flaggen-Verehrung, der Prepper-Szene und White Supremacists. Die internationale Gruppenausstellung "Alt-Right Komplex" präsentiert Projekte aus...

In der diesjährigen Silvesternacht fuhr ein Mann in Bottrop, Essen und in Oberhausen gezielt mit seinem Auto in Menschenmengen, offenbar um Menschen mit Migrationshintergrund zu töten. Er verletzte zehn Personen, darunter zwei Kinder. Mindestens 70 weitere Personen sind Geschädigte der Tat, auch wenn sie glücklicherweise unverletzt blieben. Das Motiv ist eindeutig Rassismus, wie der Täter selbst bei der Vernehmung angab. Der Täter sah sich offenbar als eine Art Vollstrecker eines vermeintlichen...

Wie bereits berichtet, wurde die Polizei am Dienstag, 23. Oktober, zur Friedrich-List-Straße in Witten-Heven gerufen. Ein junger Mann hatte dort zwei dunkelhäutige Schüler (13/15) gegen 16.50 Uhr zunächst mit fremdenfeindlichen Schimpfwörtern beleidigt, geschubst und anschließend geschlagen. Ein couragierter Anwohner erkannte die Situation, ging dazwischen und verhinderte Schlimmeres. Direkt danach rannte der Tatverdächtige in eine in der Nähe gelegene Kleingartenanlage. Die beiden Wittener...

Am Dienstag, 23. Oktober, wurde die Polizei zur Friedrich-List-Straße in Witten-Heven gerufen.Dort hatte ein noch unbekannter junger Mann zwei dunkelhäutige Schüler (13/15) gegen 16.50 Uhr zunächst mit fremdenfeindlichen Schimpfwörtern beleidigt, geschubst und anschließend geschlagen. Ein couragierter Anwohner erkannte die Situation, ging dazwischen und verhinderte Schlimmeres. Direkt danach rannte der Tatverdächtige in eine in der Nähe gelegene Kleingartenanlage. Die beiden Wittener wurden zum...

Ein 41-jähriger Radfahrer aus Recklinghausen wurde am Dienstag, 9. Oktober, um 18.30 Uhr bei einem Unfall leicht verletzt. Er war auf dem Elper Weg unterwegs und wurde an der Kreuzung Limper Weg von dem Wagen einer 20-jährigen Recklinghäuserin erfasst, die gerade den Elper Weg überqueren wollte. Der Radler wurde zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

Von Hans A. Wunder Fast fünf Jahre ist es her, dass das Gymnasium Broich vom Land NRW als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ausgezeichnet wurde. Jetzt starteten sie eine neue Aktion: „Schrei nach Liebe“. Es ist heute wichtiger denn je, sich aktuell gegen den Rassismus zu wehren. Das ergab eine Diskussion am Ende der Veranstaltung. „Deine Gewalt ist nur ein stummer Schrei nach Liebe“, so heißt es in einer Textzeile des Liedes „Schrei nach Liebe“ von der Band „Die Ärzte“ aus dem Jahre...

Nach dem Wahlergebnis für Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden der CDU überschlagen sich die Kommentare der politischen Eliten und die hämischen Hasstiraden der AfD und Konsorten.    Das Ende der Koalition sei gekommen, Götterdämmerung für Merkel, Merkel muss zurücktreten,die jungen Wilden proben den Aufstand und so weiter. Aus Kreisen der AfD gibt es sogar die klare Ansage einiger `Würdenträger`, „Merkel muss bleiben“, also eine wankelmütige Aussage mit reziproker Sinnhaftigkeit. Denn die eben...

Bürgermeister Rajko Kravanja möchte ein „Bündnis für Demokratie“ gründen. Er wendet sich deshalb mit einem Aufruf „an alle Interessierten, die sich aktiv für ein demokratiefreundliches und tolerantes Castrop-Rauxel einsetzen (wollen)“ und lädt sie heute (12. September) von 19 bis 20.30 Uhr in den Ratssaal am Europaplatz ein. "Chemnitz ist nicht Castrop-Rauxel, und doch eint uns der Wille, Flagge zu zeigen, dass in unserer Mitte Populisten keine Chance haben", so der Bürgermeister. "Meine innere...

Vom Erlernen eines kritischen Umgangs mit sozialen Medien über die Verbesserung von Lebenslagen in strukturschwachen Regionen bis zum interkulturellen Umgang in Ämtern und Behörden - die Ansätze und Vorschläge, was sich in einem lokalen Handlungskonzept gegen Rechtextremismus und Rassismus im Ennepe-Ruhr-Kreis wiederfinden sollte, sind vielfältig. Diskutiert wurde über die gut einhundert Handlungsempfehlungen bei einer Veranstaltung in Witten. Formuliert und angedacht worden waren sie unter...

In den letzten Tagen und Wochen kam es mehrfach zu Hakenkreuz-Schmierereien rund um die Räumlichkeiten der Partei DIE LINKE. Bisher unbekannte Personen brachten außerdem neofaschistische Parolen in den Gängen des Europahauses an. Kam dies in der vergangenen Monaten immer mal wieder vor, ist eindeutig eine Zunahme derartiger Vorfälle zu verzeichnen. Hierzu erklärt Ingrid Diepenbrock, Sprecherin der LINKEN in Oberhausen: „Solche plumpen Provokationen können uns natürlich weder beeindrucken noch...

Ein 40-jähriger alkoholisierter Wittener fiel in der Nacht des 26. Juli gleich mehrfach negativ auf - durch ruhestörenden Lärm zur Nachtzeit und dem Brüllen rechter Parolen. Die Polizei nahm den Ruhestörer in Gewahrsam. Gegen 23.30 und 23.50 Uhr rückte die Polizei wegen überlauter Musik zweimal zur Galenstraße aus. Bewohner umliegender Häuser befanden sich an den Fenstern und teilten den Beamten mit, woher die Musik kam. Der erste Einsatz endete in gegenseitigem Einvernehmen mit der Ermahnung...

Hasspostings auf den Social Media Plattformen werden konsequent strafrechtlich verfolgt, anstatt sie nur zu löschen. Mit der Initiative „Verfolgen statt nur Löschen“ werden Täter aus der Anonymität geholt, um rassistischer Meinungsmache entgegen zu treten. Gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Köln (ZAC NRW) geht die Polizei NRW gegen Hasskriminalität vor. Frühzeitig gegen rassistische Meinungsmache Ziel des gemeinsamen Projektes von Staatsanwaltschaft und Polizei ist es, offensichtlich...