Rechtsextremismus

Am Dienstag, 29.08.2023, planen Rechtsextremisten eine Kundgebung mit der Parole „Remigration jetzt“ auf dem Marktplatz in Unna Massen. Der Runde Tisch gegen Gewalt und Rassismus Unna lädt an diesem Tag bereits um 16 Uhr auf den Marktplatz in Unna-Massen ein, der extremistischen Hetze ein deutliches zivilgesellschaftliches Zeichen entgegenzusetzen. Der ehemalige Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla wird verdeutlichen, wie die gesellschaftlichen Herausforderungen konstruktiv zu gestalten...

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

„Unser Aktionstag auf dem Steeler Wochenmarkt am vergangenen Samstag war ein voller Erfolg. Der Andrang war groß, die Leute interessiert! Innerhalb von zwei Stunden haben wir gut 700 der mit unseren fünf Regeln bedruckten Stofftaschen unter die Leute gebracht. Im Namen des Runden Tisches Steele danke ich allen, die mitgemacht haben, herzlich.“ So schön kann die Freude über eine gelungene Veranstaltung klingen! In diesem Fall freut sich Heiner Mausehund: Der frühere Schulpfarrer, Königssteeler...

Am Ostersamstag 8.4.23 will die AfD Oberhausen in Lirich auf dem Concordiaplatz eine “Osterei Suche” veranstalten. Es verwundert nicht, dass sie zu Ostern versuchen, mit der Instrumentalisierung von Kindern erneut stärker in die Zivilgesellschaft einzudringen.  Die AfD ist KEINE normale Partei, sie ist der parlamentarische Arm der Extremen Rechten. Beworben wird das u. a. mit dem Rechtsextremisten Matthias Helferich aus Dortmund als Gastredner, der sich in internen AfD-Chats selbst als „das...

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

Keine Chance für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus: Azubis und Berufsschüler, die sich gegen Diskriminierung einsetzen, sind preisverdächtig. Noch bis Montag, 16. Januar, können sie beim Wettbewerb Gelbe Hand mitmachen. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin. Unter dem Motto Mach’ meinen Kumpel nicht an! werden Projekte gesucht, die sich für ein solidarisches Miteinander im Job engagieren. „Durch den Krieg in der Ukraine sind im vergangenen Jahr...

Keine Chance für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus: Azubis und Berufsschüler, die sich in Oberhausen gegen Diskriminierung einsetzen, sind preisverdächtig, denn noch bis Montag, 16. Januar, können sie beim Wettbewerb „Gelbe Hand“ mitmachen. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin. Unter dem Motto „Mach’ meinen Kumpel nicht an!“ werden Projekte gesucht, die sich für ein solidarisches Miteinander im Job engagieren. „Durch den Krieg in der Ukraine...

„Denken ist heute überhaupt nicht mehr Mode.“ Diesen Satz zitierte der Ex-Polizeipräsident Michael Dybowski (81) bei seinen Vortrag vor Polizisten und Mitgliedern der International Police Association (IPA) am vergangenen Mittwoch. Er stammt von der Journalistin Anna Haag angesichts der vielen von Nachbarn, Bekannten, Freunden um sie herum gedankenlos nachgeschwätzten Popagandasprüchen. Geschrieben hat sie ihn in ihrem Tagebuch 1941. Und heute angesichts der weltpolitischen Lage und der...

Politikwissenschaftler Prof. Dr. Dierk Borstel hat einen Leitfaden für den „Umgang mit Rechtsextremismus“ erstellt, der aktuell im Buchhandel erschienen ist. Entstanden ist das Werk aus der Lehre an der Fachhochschule Dortmund. „Das Buch richtet sich primär an Studierende und Fachkräfte der Sozialen Arbeit, für die das Thema Rechtsextremismus und der Umgang damit noch neu sind“, erläutert Dierk Borstel. Konzipiert sei die Veröffentlichung einerseits als Lehrbuch für die Soziale Arbeit....

Die Polizei Münster hat gegen sieben Beamte der Spezialeinheiten Straf- und Disziplinarverfahren wegen der mutmaßlichen Beteiligung an rechtsextremistischen Chats eingeleitet. Ein weiteres Verfahren richtet sich gegen einen Beamten, der ehemaliges Mitglied der Spezialeinheiten in Münster ist. Die Ermittlungsergebnisse resultieren aus einem Verfahren im November gegen einen Beamten der Spezialeinheiten. Sie führten jetzt zu Erkenntnissen über weitere Chatverläufe aus den Jahren 2013 bis 2018, an...

Die Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, der Vorbereitung eines Explosionsverbrechens und wegen Verstößen gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz gegen einen 16-jährigen Jugendlichen aus Essen. Anschlag auf Gymnasium in Essen Ihm wird vorgeworfen, einen rechtsextremistisch motivierten Anschlag auf Personen in dem von ihm...

Vorträge und Projekttage, Beratungsangebote und Netzwerktreffen - alles das gehört zum Angebot der Fachstelle für Demokratie und politische Bildung, die sich mit neuen Projekten vorgestellt hat. Die im Referat Kinder, Jugend und Familien der Stadt angesiedelte Fachstelle hat die Aufgabe, Präventionsarbeit und politische Bildung weiter auszubauen und vorhandene Netzwerke zu stärken. Eine wichtige Aufgabe, wie Oberbürgermeisterin Karin Welge bei der Vorstellung der Fachstelle im Hans-Sachs-Haus...

Eine entsprechende Klage der AfD werde abgewiesen, erklärte das Gericht am Dienstag. Im coronabedingten Ausweichort, Kölner Messehalle, verhandelte das Verwaltungsgericht Köln am Dienstag (08.03.2022) die brisanteste politisch-juristische Frage der bundesdeutschen Gegenwart. Darf das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD bundesweit als rechtsextremen Verdachtsfall mit geheimdienstlichen Mitteln beobachten? In einigen Bundesländern wird die Alternative für Deutschland schon länger vom...

Oberhausen – Am vergangenen Samstag, den 19.02.2022 versammelten sich rund 50 Personen aus der Oberhausener Zivilgesellschaft, um eine Gedenkkundgebung für die Opfer des rassistisch motivierten Attentats von Hanau vor zwei Jahren abzuhalten. Gedenken in Sterkrader Innenstadt Die Teilnehmer der Gedenkkundgebung trafen sich am Samstagvormittag am Center-Point in Oberhausen-Sterkrade und machten mit eigenen Redebeiträgen auf die Tat von vor zwei Jahren aufmerksam, auch wurden vorab aufgezeichnete...

In der heutigen Ratsversammlung wurde über die interfraktionelle Resolution „Für Solidarität und Demokratie – Unterstützung des Düsseldorfer Appells“ debattiert und abgestimmt. Abgestimmt wurde über folgenden Antragstext: „Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf unterstützt den Offenen Brief „Für Solidarität und Demokratie“ des Düsseldorfer Appells mit dem Ziel, auch in der Pandemie für unsere gemeinsamen Werte einzutreten und die negativen Auswirkungen der Pandemie auf das Wohl unserer...

Die Gesellschaft zur Förderung der Integrationsarbeit (gfi) hat eine neue Folge ihres Podcasts Quietschbunt online gestellt. In der Folge Mitmachen. Mitreden. Miteinander. stellen Cordula Galla und Markus Vordenbäumen das Bündnis Herne vor. Bürgerwehr und SpaziergängerFlagge zeigen gegen Rechts - das ist das Motto des Zusammenschluss, das am 20. August 2019 gegründet wurde. Anlass waren so genannte Spaziergänger, die in einer Art Bürgerwehr durch die Innenstadt zogen. Ob Antisemitismus,...

Die Stadt Iserlohn verurteilt die Zerstörung von 30 muslimischen Grabstätten in der Silvesternacht aufs Schärfste und will mit Betroffenen in Kürze den Dialog suchen, um zu beraten, ob der Hauptfriedhof in Zukunft besser geschützt werden müsste. Von den rund 93.000 Einwohnern Iserlohns haben 22.000 eine Migrationshintergrund. 12.000 Menschen sind muslimischen Glaubens. Gräber seien die letzte Ruhestätte, heißt es in der offiziellen Presseerklärung der Stadtverwaltung Iserlohn. „Hier haben die...

Gegen einen Angehörigen der Spezialeinheiten Münster ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Es besteht der Verdacht, dass der Beamte über einen Messengerdienst privat Nachrichten mit extremistischen Inhalten verfasst hat oder solchen Nachrichten nicht entgegengetreten ist. In einem der Behörde bekanntgewordenen Nachrichtenverlauf mit einem Angehörigen der Bundeswehr kam es unter anderem auch zu rechtsextremistischen, gewaltverherrlichenden Äußerungen.  Disziplinarverfahren Die...

Es bleibt längst nicht mehr bei Beleidigungen und Verleumdungen. Hassbotschaften, Gewaltaufrufe und menschenfeindliche Ideologien verbreiten sich im Netz rasend schnell – angetrieben durch Social-Media-Plattformen wie Facebook und Twitter und Messengerdiensten wie Telegram. Hass und Hetze sind allgegenwärtig. Expert*innen sprechen von einer neuen Form der Onlineradikalisierung. Sie mündet in Gewaltverbrechen wie dem Mord an einem Tankstellen-Mitarbeiter in Idar-Oberstein. Wie aber funktioniert...

Leider waren die Proteste gegen den AFD-Parteitag und die ausgrenzenden, wie umweltschädlichen Politikstrategien, die von dieser Gruppierung verfolgt werden, nicht so zahlreich wie in früheren Jahren. Mitglieder der Gewerkschaft VERDI allerdings waren deutlich präsent dem Aufruf gefolgt und auch "Essen stellt stellt sich quer" war vor Ort. In diesem Bündnis führen Parteien wie die Grünen, die Linke, die SPD, aber auch Jusos, DKP und Vereine wie das "Antirassismus Telefon Essen" und...

Der Ausspruch von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, in der letzten Ratssitzung: „Wer in Dortmund die AfD wählt, wählt Faschisten in den Bundestag“, wurde bereits wenige Tage nach der Wahl sogar von der eigenen Bundestagsfraktion bestätigt. Matthias Helferich, der neben seinem Dortmunder Ratsmandat für die AfD nun auch ein Bundestagsmandat besitzt, war selbst der AfD-Fraktion im Bundestag nicht vermittelbar und wird der Bundestagsfraktion nicht angehören. Helferichs Aussagen,...

Am Mittwoch (08.09.) haben 19 Steeler Institutionen - Schulen, Sportvereine und Stadtteilinitiativen, Organisationen aus Wirtschaft, Soziales, Kultur und Bildung, Kirchengemeinden und Moscheevereine, die Bezirksvertretung - bei einem Empfang im GREND Kulturzentrum fünf Miteinander-Lebens-Regeln für Vielfalt und Zivilcourage, Fairness, Nachhaltigkeit und Zusammenarbeit verabschiedet. Es war eine schöne Feier mit Samba-Musik und vielen guten Worten - und ein wichtiger Impuls für Frieden und...