Putin

Der Internationaler Strafgerichtshof erlässt heute einen Haftbefehl gegen Putin. Der in den Niederlanden ansässige Internationale Strafgerichtshof hat heute Haftbefehl gegen Russlands Präsident Wladimir Putin erlassen. Er trägt die Verantwortung, für die in der Spezialoperation begangenen Kriegsverbrechen in der Ukraine. So hat es der Gerichtshof festgestellt. Russland erkennt allerdings den Internationalen Gerichtshof schon in der Vergangenheit nicht an. Sollte Putin, aber jemals als...

Russland hat das erste Land erobert, so wie es am liebsten ist, durch Übernahme. Ein Land wird in Russland „aufgenommen“. Wer sich mit Putin, ins Bett legt, wird aufhören zu existieren. Das kann man aus den Meldungen, des WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung so ableiten. Belarus ist ausgewählt, in die Russischen Föderation aufgenommen zu werden. Der Machthaber Alexander Lukaschenko, hatte nach seiner Wahl-Manipulation und den daraus entstandenen Demonstrationen, Hilfe in Russland gesucht....

D'r Zoch kütt: Rund 600.000 Jecken bejubelten nach Angaben des Comitee Düsseldorfer Carneval (CC) in der Landeshauptstadt ihren Rosenmontagszug standesgemäß mit dreifachem Helau. Gegen 13.30 Uhr stieg die Stimmung am Rathaus, als der "Zoch" auf den Marktplatz einbog. Von der Zuschauertribüne vorm Rathaus schauten auch Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller - verkleidet als Ritter - den Zug-Akteuren zu. Von Falk Velten und Michelle Schneider Der "Zoch" setzte sich gegen 12.22 Uhr an der...

Über weltpolitische und Ratinger Themen sprachen Bürgermeister Klaus Pesch und der Ratinger Bundestagsabgeordnete Peter Beyer. Auch bei diesem Austausch stand erneut der Ukraine-Krieg im Fokus, der so viel Leid über die Menschen in dem durch Putins Truppen überfallenen Land bringt, aber auch große Auswirkungen auf Deutschland und Ratingen hat. Bürgermeister Pesch erinnerte nachdrücklich daran, dass wir mit großer Disziplin Energie sparen müssen. Die bisherigen Bemühungen und das bisher eher...

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

„Bei der Kfz-Zulassungsstelle sind gewisse Zahlenkombinationen und auch der Einzelbuchstabe Z nicht mehr auswählbar, weil dies nationalsozialistische Bezüge oder dem Angriffskrieg Putins auf die Ukraine verherrlicht. Deshalb beantragen wir nun, dass die Zahlen 18, 28, 74, 84, 88 und 444 in der politischen Bearbeitung (Anfragen, Anträgen, Beschluss-, Informations- und Verwaltungsvorlagen, Tagesordnungspunkte, etc.) nicht mehr verwendet werden, „stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

Meinung von Stephan Leifeld In diesen Tagen gehen entsprechende Videos und sogenannte "Reels" durch die sogenannten Sozialen Medien: Filme, in denen manche Mitmenschen zeigen, wie sie angeblich mit Umweltaktivisten umgehen würden, wenn diese sich vor ihren Fahrzeugen auf die Straße "geklebt" hätten. Der eine Fahrer zeigt „hüpfend im Sitz“ einen Buckel auf der Straße, als würde er kaltlächelnd einfach "drüber" fahren. Andere haben andere Kameraeinstellungen gewählt, mit derselben Botschaft....

Vor einigen Tagen gab es aus dem Nato Hauptquartier, eine klare Ansage in Richtung Russlands. Sollten Atomare Waffen in der Ukraine zum Einsatz kommen, würde die Russische Arme vernichtet. Der Einsatz von Atomaren Waffen sei von der Nato aber nicht geplant. Heute dann die Ankündigung seitens der Nato, man führe eine Übung im Umgang mit Atomaren Waffen durch. Ist das eine neue Eskalationsstufe? Aus dem Nato Hauptquartier kommt dazu die Antwort, NEIN! Die Übungen werden regelmäßig durchgeführt,...

Wie kann man nur so herzlos sein, da erschießt in Russland ein Mann an einer Schule Behördenangaben zufolge mindestens 15 Menschen und erschießt sich dann selbst! Aber nach einer kurzen Berichterstattung stellen die Medien weitere Informationen über den Hintergrund und das Tatmotiv einfach ein. Allein schon die Tatsache, dass unter den Opfern elf Schulkinder sowie drei Lehrerinnen und Sicherheitspersonal sind, schmerzt doch sehr. Weiterhin teilte die russische Ermittlungsbehörde am Montag mit,...

Vorsorge: Vorsorge für den Energie-Ernstfall. Überall lese ich wie wichtig es ist 2022 gut gerüstet zu sein. Denn er steht vor der Tür der... Wladimir Winter. (WW) Eiskalt soll er uns erwischen. Ein Licht soll uns aufgehen - wir werden der  Energie  beraubt. Notfall: Wie wir uns für den Notfall wappnen wird überall detailliert geschildert. Mir scheint allerdings als gäbe es den Katastrophenfall in meiner Familie ständig. Es heißt für zehn Tage sollte Mensch Lebensmittel im Haus haben - wir sind...

Der EU-Gas-Notfallplan ist in Kraft. Ziel ist es, den Energieverbrauch um 15 Prozent zu reduzieren. Bürgermeisterin Sabina Müller dazu: „Die Stadt Fröndenberg sieht verschiedene Handlungsfelder zur Einsparung mit dem Fokus auf die Reduktion des Gasverbrauchs.“ Neue Energiesparmaßnahmen würden in enger Absprache mit den Stadtwerken, den Schulen, der freiwilligen Feuerwehr und den Sportvereinen getroffen. Zum einen gibt es Maßnahmen, die bereits seit Jahren durchgeführt werden, wie z. B. die...

Gedanken von Stephan Leifeld Der russisch-ukrainische Krieg wurde bis Februar 2022 hauptsächlich als „Krise“ bezeichnet. Einen offenen Konflikt hat es 2014 kurz gegeben, als beinahe ohne kriegerische Eskalation die Russen die Halbinsel Krim in Besitz genommen haben. Diese Annexion betrachten die Russen als Eingliederung eines historisch eigenen Gebiets, da die Ukraine nur zu Zeiten der Sowjetunion in den Besitz der Krim gekommen sei, die über mehrere Jahrhunderte Eigentum der Russen gewesen...

Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) hat den Bundestag verklagt. Er will sein Büro und seine Mitarbeiter zurück, Kosten rund 420.000 Euro pro Jahr. Der Haushaltsausschuss hatte dem Altkanzler im Mai einen Teil seiner Privilegien gestrichen.  Der Beschluss des Haushaltsausschusses sei rechtswidrig, heißt es von der Anwaltskanzlei, die den Politiker vertritt und Klage beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht hat. Dieser Schritt wird wie folgt begründet: Es werde "behauptet, Herr Bundeskanzler...

Meinung und Kommentar von Stephan Leifeld Heute ist der 6. August. Vor 77 Jahren haben die USA die politisch-militärische Entscheidung getroffen, mit dem ersten Einsatz einer Atombombe gegen die Zivilbevölkerung eines Staates, einen moralischen Meilenstein in der menschlichen Kriegsführung zu setzen. Nur drei Tage später folgte der zweite Abwurf einer Atombombe. Etwa 100.000 Menschen wurden sofort durch diese neue Waffe getötet. Fast ausschließlich wehrlose Männer, Frauen und Kinder, unzählige...

Die Einschränkung der Gaslieferungen durch Russland, führt auch auf der russischen Seite zu Problemen. Der Bohrlöcher können nicht einfach mal verschlossen werden. Daher wird das Gas nun an der Pipeline Nord Stream 1 abgefackelt. Die EU ist mit 83 % der größte Abnehmer für das Gas aus Russland. Da Russland unter anderen ja schon den Niederlande, Finnland und Frankreich den Gashahn komplett zu gedreht hatte, bring die erneuten Reduzierungen der Lieferungen über Nord Stream 1 weitere Probleme für...

Putin, gießt weiter Öl ins Feuer und sendet Drohungen gen Westen und der freien demokratischen Welt. Propaganda auf allen Medien, um auch von den Rückschlägen in der Ukraine abzulenken. Gleichzeitig erneute Gebietsansprüche von der russischen Seite. Die Arktis und die dortigen Bodenschätze gehören Russland. Dann aber auch wieder eine Warnung an die westlichen Staaten. Wir verfügen als einzige in der Welt über Hyperschallwaffen, die können von niemanden auf der Welt abgefangen werden. Heißt wohl...

Wer oder was ist eigentlich die größte Bedrohung Russlands? Sind es die USA und die NATO, wie Putin es heute am Marinetag in St.Petersburg behauptet hat? Die Ukraine jedenfalls scheint nach seinem Verständnis nicht zu den Bedrohern Russlands zu gehören. Man fragt sich natürlich, warum Putins Russland dann die Ukraine überfallen hat und mit einem Krieg überzogen hat, der mit einigen Flauten nunmehr seit 2014 anhält und in 2022 mächtig Fahrt aufgenommen hat, als wolle Putin es auf einen Showdown...

Solidarität ja aber nicht von mir, so die ersten Stimmen von den Mitgliedern der EU! Ab morgen reduziert Gazprom weiter die Gas Lieferungen nach Europa auf 20%. Die EU verlangt ab sofort freiwillige Einsparungen von jedem bis März! Doch schon jetzt zeigt sich Widerstand. Solidarität wird von allen gefordert und trotzdem in Frage gestellt. Die Staaten, die schon jetzt kein Gas aus Russland bekommen, wollen ihr Gas nicht für andere EU Staaten abgeben und so selber in Schieflage kommen. Daher gibt...

Nun meldet sich Außenminister Lawrow zu Wort. Er will die Aktivitäten nicht mehr nur auf den Donbass begrenzt. Die russische Regierung hat es nach Angaben von Lawrow, neben Donezk und Luhansk auch auf Cherson und Saporischschja in der Ukraine abgesehen. Dann wäre der Zugang zur Schwarzmeerküste für die Ukraine nicht mehr möglich. Rückendeckung bekommt er dafür aus Belarus. Präsident Alexander Lukaschenko hat mit dem Blick auf den Ukraine-Krieg auch von einer möglichen atomaren Eskalation...

Seit diesem Donnerstag fließt wieder Gas durch Nord Stream I, wenn auch weiterhin reduziert. Die Wartungsarbeiten sind abgeschlossen. Der zehntägige Lieferstopp und die gedrosselte Liefermenge zeigen aber: Die Energieversorgung ist angespannt. Burkhard Landers, Präsident der Niederrheinischen IHK, warnt: „Es ist gut, dass jetzt wieder Gas fließt und wir die Speicher weiter füllen können. Der Nervenkrieg um die Versorgung hat aber auch gezeigt: Russland ist kein verlässlicher Partner. Sollte im...

VERZICHT Putin, G7 und der globale Süden Das ist uns schon ein bisschen peinlich, dass sich der globale Süden nicht so über Putin aufregt, wie wir das für richtig halten. Weil wir sind doch die Guten, mit der Demokratie, dem Wohlstandsversprechen und den freien Märkten. Nun das mit der Demokratie ist schon unschlagbar gut, aber da hört es auch schon auf. Weil was haben wir denn mit unserer Demokratie gemacht? Wir haben gerne die Parteien gewählt, die uns Wirtschaftswachstum und Wohlstand...

Nach der Ankündigung von Gazprom, nicht mehr sicher zu sein, ob Gas über Nord Stream 1 wieder in die EU geliefert werden kann, reagiert die EU. Zufall? Lenkt die EU ein? Man möchte die Zivilbevölkerung in Kaliningrad nicht treffen. Die Lieferung von zivilen Gütern über Litauen wurden wieder freigegeben. Kaliningrad ist von Warenlieferungen über Litauen angewiesen! Aber ist das ein richtiges Zeichen? In Russland wird man das als Zeichen der Schwäche sehen und mit den Drohungen gegen die EU...

Was tun, wenn das Gas im Winter 2022 knapp wird? Stell dir vor Kremlchef Wladimir dreht wirklich den Gashahn ab und wir sind wieder einmal nicht vorbereitet?  Die Wartung Nord Stream 1 läuft . Kein russisches Gas mehr nach Deutschland. Die wichtigste Verbindung nur kurzfristig oder auf Dauer abgeschaltet? Nun ist rechtzeitiges Handeln erforderlich. Industrie und Städte rüsten sich. Immer mehr Städte bereiten sich vor. Es entstehen Wärmehallen, indem sich Bürger aufwärmen können, die sich das...