Olaf Scholz

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ist am Ende. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den FDP-Finanzminister unter Schmähungen entlassen. Aber erst für das kommende Jahr hat Olaf Scholz vor, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, die er wohl heute wie in drei Monaten verlieren würde. "Die Ampel hat Deutschland in eine schwere Krise geführt. Olaf Scholz sollte jetzt die Vertrauensfrage stellen und den Weg für einen Neuanfang frei machen. Der Zeitplan des Kanzlers ist politische...

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...

Korrespondenz 1: Hier 2016: Der Spezialmaschinenbauer Krauss Maffei wird für 925 Millionen Euro an die staatliche chinesische National Chemical Corporation (ChemChina) verkauft. Das teilte der Finanzinvestor Onex als Eigentümer des Münchener Unternehmens in der Nacht zum Montag mit. Also gibt uns Amerika zT Geld, welches wir nach China geben, indem wir Waffen bauen gegen und für den größten Feind? Wessen Feind? Ich war gegen Klingbeil usw. Wir als Land voller Kriege und Vogelschissenen,...

In den Morgen hinein, ein Weckruf! Ich habe ja in der Berliner Woche sowie auf Publikum.net zur politischen Lage in Israel und Gaza „protestiert“ und auch für mich einen pazifistischen Weg aufzeigen wollen. Genauso war es beim Konflikt Ukraine gegen Russland. Mir missfällt immer noch der derbe Ton von Netanjahu und es geht mir dabei um einen Disput, der vor über 2000 Jahren begann. Ich hatte dazu auch einen Artikel im Wochenblatt in Kaiserslautern geteilt und ihn an Heiko Maas und Herrn...

Liebe politische Gemeinde, hiermit möchte ich wiederholen, von was ich seit Jahren schreibe und was sich jetzt im Wahlkampf in den USA abzeichnet. Meine Frage an Europa. Wollen wir Krieg? Hören wir auf jemand, der wohl etwas in den Gedächtnisschleifen abbaute? Es ist so, im letzten Interview wusste Biden nur einfache Antworten, die darauf schließen lassen, dass er überfordert ist und nicht rekapituliert, was er mitverantwortet. Seit der Absage an russisches Gas, auch durch Nord Stream 2, hat...

In einem offenen Brief fordern das Frauennetzwerk für Frieden, ICAN Deutschland, die Ärzte-Organisationen IPPNW, die Nuclear Free Future Foundation (NFFF) sowie die Friedensorganisation Ohne Rüstung Leben von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er seinen politischen Einfluss gegen die nukleare Aufrüstung Europas und für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag einsetzt. Seit dem Überfall auf die Ukraine droht Russlands Präsident Putin immer wieder mit dem Einsatz von Atomwaffen. Die...

Meine Meinung dazu. Rente mit 63 Jahren, gibt es doch schon nicht mehr. Diese Altersgruppe ist doch schon in Rente. Jetzt gilt das angepasste Renteneintrittsalter für die Jahrgänge ab 1959. Aber wer 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, kann abschlagsfrei früher in Rente gehen. Obwohl das so auch nicht ganz stimmt, man muss das Regeleintrittsalter für seinen Jahrgang erreicht haben, ansonsten gibt es 0,3 % Abzüge pro Monat. Aber man kann natürlich auch weiter Arbeiten, wenn man es möchte....

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist heute in den USA auf den US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden getroffen. Vermutlich haben sich beide auf Anhieb gut verstanden und können sich beide im Anschluss an nichts erinnern. Sleepy Joe trifft Sleepy Olaf. Schließlich bescheinigt ganz aktuell Robert Hur, Sonderermittler in der Dokumentenaffäre, dem US-Präsidenten massive Probleme mit der geistigen Verfassung. Hur attestierte Joe Biden aber auch, ein wohlmeinender, älterer Mann mit einem...

Das Wirtschaftsmagazin Business Insider meldete am 10. Januar 2024, dass der aktuelle Manager des Fußballverein Union Berlin, Oliver Ruhnert, mit dem Gedanken spiele, zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu wechseln. Oliver Ruhnert ist seit vielen Jahren bereits für die Linken in der Kommunalpolitik der Stadt Iserlohn aktiv. "Es ist ja kein Geheimnis, dass Sahra Wagenknecht und ich uns sehr gut kennen, dass ich sie schätze. Ich finde ihr Projekt interessant und spannend", sagte Ruhnert der...

"Die Kassandrarufe von der vermeintlichen Deindustrialisierung Deutschlands führen in die Irre. Mit Energieproduktion lässt sich Geld verdienen - auch in der klimaneutralen Zukunft. Ich wünsche @Siemens_Energy viel Erfolg zum Start der GIGA-Factory für Elektrolyseure in Berlin!", erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am 8. November 2023 auf dem Kurznachrichtendienst X, früher Twitter. Wenige Tage später springt der Staat mit Sicherheiten für die angeschlagene Siemens Energy ein und übernimmt die...

Ob nun Gregor Gysi oder Olaf Scholz, Politiker ist Politiker.   Is´ zwar schon ein paar Jährchen her .. aber egal .. wenn es um die Sicherheit geht, kann man auch schon mal aus dem Nähkästchen plaudern. Also - vor Jahren habe ich mich mal in einem Café in Herne auf Gregor Gysi gestürzt, mit einer Frage auf dem Herzen, die mir schon lange auf der Zunge brannte. Mit einer Freundin hatte ich  mich zum Frühstück in einer Bäckerei in der Herner Fußgängerzone verabredet und traute meinen Augen kaum,...

Ich fasse es nicht: Man kann Olaf (Scholz) umarmen und man kann auch mit einem Privatwagen unbefugt dem Konvoi von unserem Bundeskanzler folgen, ohne dass der Personenschutz es richtig bemerkt. Das BKA und ein Regierungssprecher bestätigen, dass es am Mittwoch in Frankfurt am Flughafen zu solch einen peinlichen "Sicherheitsvorfall" gekommen sei. Der wagemutige Kanzler-Fan wurde noch an Ort und Stelle festgenommen. Ich sag mal so... Lasst ihn frei er hat euch doch gezeigt wo Sicherheitslücken...

Eine Traditionsveranstaltung mit bundesweiter Strahlkraft: Der Politische Aschermittwoch im Freischütz in Schwerte. Im Vorfeld konnten sich Dimitrios Axourgos und Marc Seelbach mit dem Bundesvorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil, zu aktuellen Themen austauschen. Der Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger überragen und beeinflussen alles. Panzerlieferungen und Diplomatie dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Gut, dass wir mit Olaf Scholz einen besonnenen...

Bundeskanzler Olaf Scholz war heute zu Gast in Duisburg und hatte einen vollen Terminplan dabei. Als erstes ging es an die Uni Duisburg-Essen nach Neudorf zum Zentrum für Brennstoffzellentechnik. Mitarbeiter und Forscher informierten Scholz über die aktuelle Entwicklung der Wasserstoff- und Brennstoffzellenforschung. Unmittelbar machte sich der Tross den Kanzlers auf den Weg nach Homberg, zur Feuerwache 5. 2007 wurde die moderne Wache eröffnet, an dem die Freiwillige- und Berufsfeuer ihren Sitz...

Beinahe Satire von Stephan Leifeld Manntje, Manntje, Timpe Te, Buttje, Buttje inne See, myne Fru de Ilsebill will nich so, as ik wol will. Ich habe echt keine Idee, wie die Legende vom Fischer und seiner Frau auf ukrainisch klingt. Aber Melnyk und Selenskyj scheinen sie nicht zu kennen. Anders kann ich mir nicht erklären, warum nun nach Kampfpanzern postwendend auch Kampfjets gefordert werden. Und was kommt danach? Bodentruppen? Werden Baerbock, Strack-Zimmermann und Anton Hofreiter dann in der...

Das Global Public Policy Institute (GPPi) nennt Bundeskanzler Olaf Scholz einen "enthusiastischen Handelsreisenden". Hintergrund dieser pikanten Überschrift: Die Chinareise des Regierungschefs und der kurz vorher festgezurrte Hafendeal mit der Volksrepublik. Dass man China erlaubt, sich an nationaler kritischer Infrastruktur zu beteiligen, hat nicht nur in der Koalition hohe Wellen geschlagen. Auch die EU-Kommission hat sich laut NDR klar dagegen ausgesprochen. Bekanntlich bekommt das...

Die Regierung hat die Gaspreisbremse beschlossen. Im Dezember soll die Abschlagszahlung übernommen werden. Richtig soll die Bremse dann ab März 2023 greifen. Bürger mit einem Jahreseinkommen ab 72000 Euro sollen den Staatlichen Zuschuss versteuern. Kleine und Mittelständige Betriebe wurden noch nicht berücksichtigt. Das sind die Fakten. Aber was bedeutet das für mich? Was muss ich zahlen? Übernimmt der Staat im Dezember meine kompletten Gaskosten? Welcher Gaspreis wird denn für Januar und...

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

Nun gab es eine Entscheidung der Bundesregierung, dem chinesischen Unternehmen Cosco die Beteiligung an einem Terminal im Hamburger Hafen zu erlauben, allerdings „nur“ mit 24,9%. Nun ist offen, wie Peking auf die neue Offerte reagieren wird. Der Hafenlogistiker HHLA und Cosco Shipping Ports Limited (CSPL) hatten sich im September 2021 auf einen 35-prozentigen Einstieg verständigt. Durch Druck aus den Ministerien und dem Verweis auf die Probleme mit einer zu großen Abhängigkeit gab es nun einen...

Politik ist... wenn etwas beschlossen wird, oder beschlossen werden soll, das wir Bürger weder gut finden, noch irgendwie unterstützen!!! Als mich dieser Brief erreichte, habe ich wieder einmal darüber nachgedacht und möchte hier anregen, dass auch meine Leser sich darüber Gedanken machen! Hier ist der Brief und wer auch nicht dafür ist, darf hier bekunden, dass er dagegen ist: Change.org „Wie vor ein paar Tagen WDR und NDR mitteilten, will das Kanzleramt, die Beteiligung des chinesischen...

Können unser Politiker gar nicht aus Fehlern lernen? Verkauf der Gasspeicher an Russland, Cumex, Verkauf von Liegenschaften mit gleichzeitigen anmieten des Objektes. Alle Projekte der Politiker sind schief gegangen oder haben sich als Kostenfalle für Deutschland erwiesen. Nun der nächste Schritt! Wieder droht der Kanzler mit der Richtlinienkompetenz. Hamburg will einen Teil seines Hafens an den staatlichen chinesischen Reederei-Konzern Cosco verkaufen. Wirtschaftsminister Robert Habeck und...

Nun ist es raus, die Gasumlage kommt nicht und die Mehrwertsteuer auf Gas soll auf 7% gesenkt werden. 200 Mrd. Euro hat der Staat auf einmal doch dafür übrig. Mal wieder als Sondervermögen. Christian Lindner erklärte, dass wären ja keine neuen Schulden. Schulden werden es erst wenn man das Geld ausgibt. Wie, will man das Geld denn nicht ausgeben? Friedrich März sagte treffend, „im Augenblick steht die Summe nur im Schaufenster“. Wie das Geld genutzt werden soll ist noch unklar. Die...

-Meinung- Hat man aus der Vergangenheit denn gar nichts gelernt? Die russische Regierung, ordnet eine Teilmobilmachung von 300000 Reservisten an. Die Gesetze für Befehlsverweigerung, werden verschärft. Dem Westen wird nun auch wieder mit einem totalen Krieg gedroht. Rhetorik aus lang vergangenen Tagen, lässt der Kremel wieder auferstehen. Gleichzeitig wird ein Referendum der schon besetzten Gebiete angestrebt, in dem sich die befreiten Ukrainer, jetzt neu Russen, sich nun Russland anschließen...

Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Donnerstag, 01.09.2022 in Castrop-Rauxel den Emscherumbau als ein fantastisches Beispiel der Transformation und als ein leuchtendes Beispiel für unser Land bezeichnet. Er sprach vor rund 500 geladenen Gästen in einem Festzelt auf einer umgebauten und renaturierten Fläche an Emscher und Rhein-Herne-Kanal auf der Stadtgrenze zwischen Recklinghausen und Castrop-Rauxel. Es waren viele Gäste aus der Wirtschaft. der Lokal und Landespolitik vor Ort. Es wurde...