Scholz

Liebe SPD, liebe Freunde, dieser Text enstand vor dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Dazu schreibe ich noch. hier zur Wahl: warum ist bsw gefährlich.... um einen krieg abzuwehren, wäre doch ein system von bethmann holllweg gut. da wurd ich belächelt. wenn ich sag die guten ins töpfchen. dann können dies sogar leute von der afd sein. ich hab mitgenosse olaf gesagt mach etwas wie das bernsteinzimmer in st petersburg. also kooperation von amerika/russland und deutschland, von ddr...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde als Partei am 8. Januar 2024 in Berlin gegründet. Nun blickt die Parteigründerin Sahra Wagenknecht zusammen mit ihrer Co-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali und dem BSW-Generalsekretär Christian Leye auf das erste Jahr zurück. Die zahlreiche und aktive Hilfe der Unterstützerinnen und Unterstützer sei für das BSW von entscheidender Bedeutung gewesen. Ohne diese Unterstützung hätte man diese Erfolge in diesem ersten Jahr niemals erreichen können. Für dieses...

Das Deutschlandticket ist sinnvoll und muss unbedingt erhalten bleiben, so das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Aber es lohne sich vor allem in Ballungsgebieten. Auf dem Land sehe die Sache schon anders aus. Relevanten Nah- und Fernverkehr gibt es oft nicht, auch die Infrastruktur für E-Autos sei vielfach nicht da. Und immer mehr Menschen könnten sich den Kauf eines Autos gar nicht leisten. "Wir brauchen keine E-Auto-Prämien, um Topverdienern den Zweitwagen zu finanzieren, sondern ein...

Die Themen Steuerhinterziehung, Geldwäsche sowie die Kosten von Sozialhilfe und Migration sind zwar unterschiedlich, stehen aber indirekt in einem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhang. Seltsamerweise will die politische Elite aller Parteien das offenbar nicht sehen. Beide Kostenwelten wirken sich jeweils auf staatliche Finanzen und das öffentliche Wohl aus, jedoch auf unterschiedliche Weise. Hier biete ich den Lesenden vom Lokalkompass meine Analyse der Zusammenhänge… . 1....

Ab 2026 sollen nach 20-jähriger Abwesenheit mal wieder nicht nur US-Langstreckenraketen nach Deutschland verlegt werden, ein Zurückdrehen der Geschichte, zurückzuführen auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Doch nein, nein, nein, es ist nicht nur Putin und sein ihm ergebener Machtapparat, die Verantwortung tragen für die aktuelle ungute und bedrohliche Aufrüstungsspirale, die der jahrzehntelangen von Zuversicht geprägten Rüstungskontroll- und Abrüstungszeit ein Ende gesetzt hat, und...

Audiomitschnitt (38:16 min) der Russen eines Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere. Russland hat ein Gespräch hochrangiger Bundeswehr abgehört und den Mitschnitt in die sozialen Medien gestellt (TikTok, Twitter usw.). Das deutsche Verteidigungsministerium bestätigt den Abhör-Vorfall bei der Bundeswehr. Auch Bundeskanzler Scholz mangelt es offensichtlich an Professionalität und ist ein Sicherheitsrisiko für unsere Bündnispartner. Er hatte kurz vor dem jetzigen Vorfall schon Geheimsachen...

Jemand strahlt heller als andere Menschen, irgendwo... oder irgendwann... in der Geschichte der Menschheit. Deshalb muss dieser Mensch sterben: Am Kreuz beispielsweise, für die Menschen, die gefühlt nicht so leuchten... und sich daher provoziert fühlen... von dieser Strahlkraft. Oder ein Vogel fliegt höher am Firmament als ein anderer Vogel. Nehmen wir literarisch eine Möwe, nennen wir sie Jonathan. Auch hier hat diese Geschichte jede Menge Neid. Wenn ich träumen darf, wünsche ich mir einen...

Olaf Scholz hat's zugegebenermaßen nicht leicht. Der Unmut über die Ampelregierung ist groß und weit verbreitet in Deutschland. Und an deren Spitze als Bundeskanzler? Olaf Scholz, der im Wahlkampf vor über zwei Jahren den Deutschen noch Führung versprach, von der allerdings kaum etwas zu spüren ist. Schwierige Zeiten, keine Frage, aber gerade in schwierigen Zeiten scharen sich die Menschen in der Regel doch erfahrungsgemäß hinter ihrer Regierung. Deutschland heute bildet da wohl eine Ausnahme...

Unsa Olaf .. das ist aber auch ein Schussel. Da kann auf weiter Flur nur ein einziges Fettnäpfchen stehen – was macht er? Er latscht da voll rein. Mit braunen Lederschuh´n. Vor ihm war´s der Armin, mit seinem Laschet-Lacher.  Tja – so ist das nun mal. Die Leute haben Augen und Ohren überall. Bürgernähe beweist nicht nur allein darin, was du versprichst zu tun, sondern auch an den Schuh´n .. sagt ein altes Journalisten-Sprichwort – und zack, hat Olaf seine Ohrfeige weg. Damit aber nicht genug....

Nein, nein, nein, ich will hier nicht dem Pessimismus, dem Schimpfen und dem Wutbürgertum das Wort reden! Um Gottes willen! Aber auch nicht dem Gefühl, wir Deutsche könnten uns zufrieden zurücklehnen. Wir leben seit Jahren in einer Zeit mit Krisen, manche hausgemacht wie die Bildungskrise, andere wie die Klimakrise oder die Ukrainekrise von außen hereingetragen, wieder andere wie die Migrationskrise sowohl von außen hereingetragen als auch hausgemacht. Und seit Ende 2021, als die Ampelregierung...

Also wenn man den Kanzler so in Augenschein nimmt, dann könnte man meinen, er hätte Hiebe, bisschen was auf´s Auge bekommen. Nein – so war das natürlich nicht. Der Kanzler war lediglich joggen - und ohne Bodyguard läuft da eh nix.. Bestimmt hat er nur einen herumliegenden Ast übersehen - und schon war´s um ihn geschehen. Und statt den Kopf anzuheben, na ja .. von Fall zu Fall reagiert wohl jeder anders im Fall. Sich lustig über den Kanzler zu machen, besonders über die Augenklappe, das finde...

Meinung von Stephan Leifeld Streumunition bezeichnet eine konventionelle Munition, die so konzipiert ist, explosive Submunitionen (kleine Bomblets) zu verstreuen oder freizugeben, und schließt diese explosiven Submunitionen ein. Waffensysteme mit diesem Konzept, werden in Form von Fliegerbomben (Streubombe), Artillerie-Geschossen (auch als Cargomunition bezeichnet) oder als Sprengköpfe für Marschflugkörper eingesetzt. Es existieren diverse Arten von Bomblets, sowohl mit Explosions-, Brand-,...

Gedanken von Stephan Leifeld Der Focus titelt mit 45 Frauen, „die ihr Schweigen brechen“ …und meint damit Frauen, die Opfer sogenannter „häuslicher Gewalt“ geworden sind. Die Tagesschau am Wochenende veröffentlicht eine Studie, die belegt, dass „jeder dritte junge Mann“ Gewalt gegen Frauen „akzeptabel“ findet. Kamala Harris benennt diese Tage als Todesursache Nr. 1 für Kinder in den USA „Gun violence“ …und SIPRI meldet, dass sämtliche Atom-Mächte wieder heftig aufrüsten. Etliche Staaten, die in...

Meinung von Stephan Leifeld George Orwell hat es nicht erfunden. Aber seine utopische Geschichte „1984“ hat es sprachlich auf eine Art Gipfel gehoben: das Gedankenverbrechen. Unter dem Eindruck der Nazis und dem auf die Machtergreifung folgenden II. Weltkrieg, hat der für viele Menschen wieder fast vergessene Schriftsteller 1948 seinen bekannten Roman veröffentlicht. Ich habe die Geschichte als Schüler gelesen, zugegeben, das war noch vor dem benannten Jahr. 1986 habe ich schon den Führerschein...

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

D'r Zoch kütt: Rund 600.000 Jecken bejubelten nach Angaben des Comitee Düsseldorfer Carneval (CC) in der Landeshauptstadt ihren Rosenmontagszug standesgemäß mit dreifachem Helau. Gegen 13.30 Uhr stieg die Stimmung am Rathaus, als der "Zoch" auf den Marktplatz einbog. Von der Zuschauertribüne vorm Rathaus schauten auch Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller - verkleidet als Ritter - den Zug-Akteuren zu. Von Falk Velten und Michelle Schneider Der "Zoch" setzte sich gegen 12.22 Uhr an der...

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

Ja, man kann schon von epidemischem Befall sprechen, was derzeit in den Medien und  sogar  in der privaten Diskussion im Wohnzimmer stattfindet.  Keine Informationssendung kommt ohne die Nennung der tierischen Panzertypenbezeichnung aus. Das Schlimmste ist die ewige Wiederholung der gleichen Worthülsen. Und das Starren auf einen imaginären Zeitpunkt, wann die rollenden Kanonen endlich geliefert werden können. Wer liefert wann viel zu spät in Abstimmung mit der USA? Liefern, liefern, liefern......

Meinung von Stephan Leifeld Michail Sergejewitsch Gorbatschow * 2. März 1931 in Priwolnoje, Russische SFSR; ist am 30. August 2022 in Moskau verstorben. Von März 1985 bis August 1991 ist der Mann mit dem feuerroten „Sylt“ auf der Glatze, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion, gewesen. Das Feuermal war eines seiner Markenzeichen. Viel wichtiger ist jedoch sein Verständnis von...

Gedanken von Stephan Leifeld Der russisch-ukrainische Krieg wurde bis Februar 2022 hauptsächlich als „Krise“ bezeichnet. Einen offenen Konflikt hat es 2014 kurz gegeben, als beinahe ohne kriegerische Eskalation die Russen die Halbinsel Krim in Besitz genommen haben. Diese Annexion betrachten die Russen als Eingliederung eines historisch eigenen Gebiets, da die Ukraine nur zu Zeiten der Sowjetunion in den Besitz der Krim gekommen sei, die über mehrere Jahrhunderte Eigentum der Russen gewesen...

Meinung von Stephan Leifeld Die NATO scheint völlig von einer diplomatischen Lösung der aktuellen Konfliktlage in der Ukraine abgekommen. Das liegt aber auch in ihrer "Natur": Die NATO ist ein Militärbündnis und kein Ausbildungsverein für Diplomatie und Frieden. Stoltenberg, Biden und andere Köpfe berechnen seit Wochen fieberhaft, wie sie mit welchen Waffen dem russischen Feind begegnen können. Ein echter Stellvertreterkrieg ist längst eskaliert, der bereits seit 1996 dafür trainiert worden...