Scholz

Beiträge zum Thema Scholz

Politik
Briefwahl noch nicht überall angekommen | Foto: umbehaue

Schon eine Wahlentscheidung getroffen
Es gibt Probleme bei der Briefwahl

Die Qual, mit der Wahl Der Countdown läuft. Es sind nur noch 6 Tage bis zur Wahl. Im TV sind die Politiker auf allen Kanälen vertreten und es nervt nur noch. Alle geben ihre alt bekannten Positionen wieder und der ein oder die Andere, wollen nicht auf Fragen antworten, oder geben ständig falsche Aussagen. Auch in den sozialen Medien, kann man sich nicht mehr vor den Politikern retten. Eine kuriose Aussage dort: ARD und ZDF wollen der AFD schaden, weil Alice Weidel so oft eingeladen wird. Die...

  • Essen-Süd
  • 17.02.25
  • 1
Politik

Nur mal kurz
Unsäglich hochgehängter Rassismus-Vorwurf Scholz gegenüber

Die Beeinflussung der Bevölkerung durch Medien ist zuweilen grenzüberschreitend und unsäglich. In diesem Fall der von Nachrichtensendern und Talkshows gern aufgenommene und breit getretene Vorwurf der Focus-Redaktion, Olaf Scholz hätte sich auf einem semiprivaten Treffen rassistisch gegenüber dem Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU), einem schwarzen deutschen Politiker, geäußert, indem er ihn einen Hofnarr und ein Feigenblatt der CDU genannt hätte.  Wo sind wir inzwischen hingekommen? Es war...

  • Rheinberg
  • 14.02.25
  • 7
  • 2
Politik
Foto: Pixabay

Nachdenkliches
An die Parteien, besonders aber an die Wähler!

Liebe Parteien, liebe Wähler, wegen des Bruchs der Ampel, die in den Wahlen vom 26.9.21 auf insgesamt 520 von 1000 Wählerstimmen zurückgreifen konnte, finden heute in zwei Wochen vorgezogene Neuwahlen statt, vermutlich mit richtungsweisenden Ergebnissen. Der aktuelle Wahlkampf und die gesellschaftlichen Strömungen gestalten sich recht turbulent. Stichworte: Wirtschaft, Migration, Rechtsruck. Die aktuellen Demos gegen den Rechtsruck richten sich nicht gegen die herrschende Politik, gegen die...

  • Rheinberg
  • 09.02.25
  • 8
  • 2
Politik
Foto: Pixabay

2025: Von Stabilität weit entfernt
Ende der Kanzlerschaft von Olaf Scholz noch lange nicht in Sicht - verfahrene Situation

Trotz seiner nach außen zur Schau gestellten Hoffnung, seine Kanzlerschaft eine weitere Legislaturperiode innehaben zu können, wird unser amtierender Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Inneren selbst nicht dran glauben. Doch das aktuelle Geschehen könnte ihn, wenn auch nicht für eine ganze Legislaturperiode, noch weit ins Jahr 2025 im Amt halten. Hintergrund: Nachdem die deutsche Ampelregierung Ende 2024 zerbrochen war, wurden Neuwahlen für den 23.Februar 2025 anberaumt. Ob es danach schon...

  • Rheinberg
  • 29.01.25
  • 9
  • 3
Politik
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zusammen mit der umstrittenen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), die auf EU-Ebene ebenfalls eine massive Aufrüstung fordert. | Foto: Von © European Union, 2024, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=155850726

Aufrüstung
Habeck fordert 160 Milliarden für Waffen

Noch-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will 3,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung in Aufrüstung und Kriegsvorbereitung stecken. Das wären dann an die 160 Milliarden Euro pro Jahr und somit mehr als das Doppelte dessen, was der Bund für Bildung, Gesundheit, Familien und Innere Sicherheit pro Jahr zusammen ausgibt. "Wie irre ist das denn und vor allem: Wer soll das bezahlen?", fragt Sahra Wagenknecht (BSW). Wer verhindern will, dass Habeck zusammen mit Taurus-Merz unser Land...

  • Dortmund
  • 06.01.25
Politik
Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/shutter_speed-19396765/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=6638625">Bastian Riccardi</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source

Politics
Man sollte den Schalter umlegen. Liebe SPD, liebe Wähler.

Liebe SPD, liebe Freunde, dieser Text enstand vor dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Dazu schreibe ich noch. hier zur Wahl: warum ist bsw gefährlich.... um einen krieg abzuwehren, wäre doch ein system von bethmann holllweg gut. da wurd ich belächelt. wenn ich sag die guten ins töpfchen. dann können dies sogar leute von der afd sein. ich hab mitgenosse olaf gesagt mach etwas wie das bernsteinzimmer in st petersburg. also kooperation von amerika/russland und deutschland, von ddr...

  • Bochum
  • 22.12.24
Politik
Die Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali und Christian Leye blicken zusammen auf das erste Jahr des BSW zurück.
Video

BSW: Sahra Wagenknechts Blick auf das erste Jahr

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde als Partei am 8. Januar 2024 in Berlin gegründet. Nun blickt die Parteigründerin Sahra Wagenknecht zusammen mit ihrer Co-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali und dem BSW-Generalsekretär Christian Leye auf das erste Jahr zurück. Die zahlreiche und aktive Hilfe der Unterstützerinnen und Unterstützer sei für das BSW von entscheidender Bedeutung gewesen. Ohne diese Unterstützung hätte man diese Erfolge in diesem ersten Jahr niemals erreichen können. Für dieses...

  • Dortmund
  • 22.12.24
  • 1
Politik
Sahra Wagenknecht fordert Mobilität für alle.

"Volksleasing ab 59 Euro"
Sahra Wagenknecht fordert Mobilität für alle

Das Deutschlandticket ist sinnvoll und muss unbedingt erhalten bleiben, so das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Aber es lohne sich vor allem in Ballungsgebieten. Auf dem Land sehe die Sache schon anders aus. Relevanten Nah- und Fernverkehr gibt es oft nicht, auch die Infrastruktur für E-Autos sei vielfach nicht da. Und immer mehr Menschen könnten sich den Kauf eines Autos gar nicht leisten. "Wir brauchen keine E-Auto-Prämien, um Topverdienern den Zweitwagen zu finanzieren, sondern ein...

  • Dortmund
  • 12.12.24
  • 3
  • 1
Politik

Alle weg - bis auf einen
Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Minister

Da sprach Scholz mal Tacheles und trennte sich von seinem Finanzminister. Als Folge verließen auch alle anderen FDP-Minister die Regierung. Alle, bis auf einen. Volker Wissing trat aus der Partei aus, um Verkehrsminister bleiben zu können und übernahm gleich auch das Justizministerium. Nun, Justiz wird er als ehemaliger Richter können, aber wie sieht das mit dem Verkehr aus? Wie haben wir Herrn Wissing kennengelernt? Da fallen mir zunächst zwei Anekdoten ein: "Wir können kein Tempolimit...

  • Duisburg
  • 08.11.24
  • 2
  • 3
Politik

Merz ist Kanzlerkandidat gegen sozialen Frieden
KEIN MENSCH IST IRREGULÄR

Die Themen Steuerhinterziehung, Geldwäsche sowie die Kosten von Sozialhilfe und Migration sind zwar unterschiedlich, stehen aber indirekt in einem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhang. Seltsamerweise will die politische Elite aller Parteien das offenbar nicht sehen. Beide Kostenwelten wirken sich jeweils auf staatliche Finanzen und das öffentliche Wohl aus, jedoch auf unterschiedliche Weise. Hier biete ich den Lesenden vom Lokalkompass meine Analyse der Zusammenhänge… . 1....

  • Schermbeck
  • 17.09.24
  • 1
  • 4
Politik
Foto: Pixabay

Für die meisten LKler wohl kein Thema
Stützpunkte für US-Langstreckenraketen und US-Hyperschallwaffen in Deutschland - vorbei die hoffnungsvollen Rüstungskontroll- und Abrüstungszeiten - was für ein Elend hat Putin nur in Gang gesetzt!!!?

Ab 2026 sollen nach 20-jähriger Abwesenheit mal wieder nicht nur US-Langstreckenraketen nach Deutschland verlegt werden, ein Zurückdrehen der Geschichte, zurückzuführen auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Doch nein, nein, nein, es ist nicht nur Putin und sein ihm ergebener Machtapparat, die Verantwortung tragen für die aktuelle ungute und bedrohliche Aufrüstungsspirale, die der jahrzehntelangen von Zuversicht geprägten Rüstungskontroll- und Abrüstungszeit ein Ende gesetzt hat, und...

  • Rheinberg
  • 11.07.24
  • 29
  • 3
Politik

Bundeswehrplanung: Taurus-Angriff auf Krimbrücke
Putin führt die Absichten und Unprofessionalität der Bundeswehr der Weltöffentlichkeit vor

Audiomitschnitt (38:16 min) der Russen eines Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere. Russland hat ein Gespräch hochrangiger Bundeswehr abgehört und den Mitschnitt in die sozialen Medien gestellt (TikTok, Twitter usw.). Das deutsche Verteidigungsministerium bestätigt den Abhör-Vorfall bei der Bundeswehr. Auch Bundeskanzler Scholz mangelt es offensichtlich an Professionalität und ist ein Sicherheitsrisiko für unsere Bündnispartner. Er hatte kurz vor dem jetzigen Vorfall schon Geheimsachen...

  • Rheinberg
  • 03.03.24
  • 7
Politik

Angst ist ein schlechter Ratgeber...
WENN ICH TRÄUMEN DARF

Jemand strahlt heller als andere Menschen, irgendwo... oder irgendwann... in der Geschichte der Menschheit. Deshalb muss dieser Mensch sterben: Am Kreuz beispielsweise, für die Menschen, die gefühlt nicht so leuchten... und sich daher provoziert fühlen... von dieser Strahlkraft. Oder ein Vogel fliegt höher am Firmament als ein anderer Vogel. Nehmen wir literarisch eine Möwe, nennen wir sie Jonathan. Auch hier hat diese Geschichte jede Menge Neid. Wenn ich träumen darf, wünsche ich mir einen...

  • Schermbeck
  • 18.02.24
  • 4
Politik
Foto: Pixabay

Unzufriedenheit der Deutschen
Wenn ich Olaf Scholz wäre, ja nun, dann würde ich ...

Olaf Scholz hat's zugegebenermaßen nicht leicht. Der Unmut über die Ampelregierung ist groß und weit verbreitet in Deutschland. Und an deren Spitze als Bundeskanzler? Olaf Scholz, der im Wahlkampf vor über zwei Jahren den Deutschen noch Führung versprach, von der allerdings kaum etwas zu spüren ist. Schwierige Zeiten, keine Frage, aber gerade in schwierigen Zeiten scharen sich die Menschen in der Regel doch erfahrungsgemäß hinter ihrer Regierung. Deutschland heute bildet da wohl eine Ausnahme...

  • Rheinberg
  • 15.01.24
  • 31
  • 3
Politik

Hochwasser-Auftritt
Der gestiefelte Kanzler

Unsa Olaf .. das ist aber auch ein Schussel. Da kann auf weiter Flur nur ein einziges Fettnäpfchen stehen – was macht er? Er latscht da voll rein. Mit braunen Lederschuh´n. Vor ihm war´s der Armin, mit seinem Laschet-Lacher.  Tja – so ist das nun mal. Die Leute haben Augen und Ohren überall. Bürgernähe beweist nicht nur allein darin, was du versprichst zu tun, sondern auch an den Schuh´n .. sagt ein altes Journalisten-Sprichwort – und zack, hat Olaf seine Ohrfeige weg. Damit aber nicht genug....

  • Bochum
  • 05.01.24
  • 2
Politik

Kommentar
Wir sind der Regierung egal

"Dem Deutschen Volke" steht in großen Buchstaben am Reichstag. Die Regierung sollte im Interesse des Souverän, des Wählers handeln. Der Wähler ist keine homogene Masse, sondern eine Vielzahl vielschichtiger Menschen mit verschiedenen Hintergründen, Meinungen, Berufen und Wünschen.  Und es wird wohl keiner Regierung der Welt gelingen stets alle Deutschen zufrieden zu stellen.  Denn auch krasse Woke-Minderheiten oder freitägliche Schulschwänzer mit Untergangsphantasien oder COVID-Leugner sind in...

  • Düsseldorf
  • 13.12.23
  • 1
Politik

Denke ich an Deutschland in der Nacht, ...
Deutschland: Krisen, Vertrauen und Führung in fehlender Balance?

Nein, nein, nein, ich will hier nicht dem Pessimismus, dem Schimpfen und dem Wutbürgertum das Wort reden! Um Gottes willen! Aber auch nicht dem Gefühl, wir Deutsche könnten uns zufrieden zurücklehnen. Wir leben seit Jahren in einer Zeit mit Krisen, manche hausgemacht wie die Bildungskrise, andere wie die Klimakrise oder die Ukrainekrise von außen hereingetragen, wieder andere wie die Migrationskrise sowohl von außen hereingetragen als auch hausgemacht. Und seit Ende 2021, als die Ampelregierung...

  • Rheinberg
  • 06.10.23
  • 23
  • 1
Politik

Olaf Scholz mit Augenklappe
Der Kanzler und die Augenklappe

Also wenn man den Kanzler so in Augenschein nimmt, dann könnte man meinen, er hätte Hiebe, bisschen was auf´s Auge bekommen. Nein – so war das natürlich nicht. Der Kanzler war lediglich joggen - und ohne Bodyguard läuft da eh nix.. Bestimmt hat er nur einen herumliegenden Ast übersehen - und schon war´s um ihn geschehen. Und statt den Kopf anzuheben, na ja .. von Fall zu Fall reagiert wohl jeder anders im Fall. Sich lustig über den Kanzler zu machen, besonders über die Augenklappe, das finde...

  • Bochum
  • 07.09.23
  • 2
  • 2
Politik

Wenn der Zweck die Mittel heiligt …
DIE MORAL VON DER GESCHICHTE

Meinung von Stephan Leifeld Streumunition bezeichnet eine konventionelle Munition, die so konzipiert ist, explosive Submunitionen (kleine Bomblets) zu verstreuen oder freizugeben, und schließt diese explosiven Submunitionen ein. Waffensysteme mit diesem Konzept, werden in Form von Fliegerbomben (Streubombe), Artillerie-Geschossen (auch als Cargomunition bezeichnet) oder als Sprengköpfe für Marschflugkörper eingesetzt. Es existieren diverse Arten von Bomblets, sowohl mit Explosions-, Brand-,...

  • Schermbeck
  • 16.07.23
  • 13
  • 4
Politik
5 Bilder

Gewaltbereitschaft steigt offenbar
WIE KANN EINE HAND EIGENTLICH „AUSRUTSCHEN“?

Gedanken von Stephan Leifeld Der Focus titelt mit 45 Frauen, „die ihr Schweigen brechen“ …und meint damit Frauen, die Opfer sogenannter „häuslicher Gewalt“ geworden sind. Die Tagesschau am Wochenende veröffentlicht eine Studie, die belegt, dass „jeder dritte junge Mann“ Gewalt gegen Frauen „akzeptabel“ findet. Kamala Harris benennt diese Tage als Todesursache Nr. 1 für Kinder in den USA „Gun violence“ …und SIPRI meldet, dass sämtliche Atom-Mächte wieder heftig aufrüsten. Etliche Staaten, die in...

  • Schermbeck
  • 12.06.23
  • 3
  • 1
Politik
2 Bilder

Sind die Gedanken noch frei ..?
SPRACHE IST EIN SCHARFES SCHWERT

Meinung von Stephan Leifeld George Orwell hat es nicht erfunden. Aber seine utopische Geschichte „1984“ hat es sprachlich auf eine Art Gipfel gehoben: das Gedankenverbrechen. Unter dem Eindruck der Nazis und dem auf die Machtergreifung folgenden II. Weltkrieg, hat der für viele Menschen wieder fast vergessene Schriftsteller 1948 seinen bekannten Roman veröffentlicht. Ich habe die Geschichte als Schüler gelesen, zugegeben, das war noch vor dem benannten Jahr. 1986 habe ich schon den Führerschein...

  • Schermbeck
  • 08.06.23
  • 8
  • 2
Politik
9 Bilder

Gemeinsam an der Theke tagen
Deutscher Städtetag in Köln

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

  • Essen-Süd
  • 31.05.23
  • 1
Kultur
Düsseldorf: Rund 600.000 Jecken bejubelten in der Landeshauptstadt ihren Rosenmontagszug standesgemäß mit dreifachem Helau. | Foto: Landeshauptstadt Düsseldorf/Melanie Zanin

Düsseldorf: Rosenmontagszug-Update
600.000 Jecken begeisterte Jecken

D'r Zoch kütt: Rund 600.000 Jecken bejubelten nach Angaben des Comitee Düsseldorfer Carneval (CC) in der Landeshauptstadt ihren Rosenmontagszug standesgemäß mit dreifachem Helau. Gegen 13.30 Uhr stieg die Stimmung am Rathaus, als der "Zoch" auf den Marktplatz einbog. Von der Zuschauertribüne vorm Rathaus schauten auch Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller - verkleidet als Ritter - den Zug-Akteuren zu. Von Falk Velten und Michelle Schneider Der "Zoch" setzte sich gegen 12.22 Uhr an der...

  • Düsseldorf
  • 21.02.23
  • 1
  • 1
Politik
Krieg endet immer mit massenhaft Toten und dann doch mit einem Gespräch über Frieden... | Foto: copyrightfrei von Pixabay von Tomasz

24.01.2023: Baerbock im Europarat in Straßburg?
"WE ARE FIGHTING A WAR AGAINST RUSSIA..."

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

  • Schermbeck
  • 26.01.23
  • 2
  • 2