Melnyk will nun Kampfflugzeuge?

LAUT BAERBOCK SIND WIR IM KRIEG MIT RUSSLAND

Meinung von Stephan Leifeld

Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin droht mit der Lieferung der Kampfpanzer vom Typ Leopard-2 eine neue Eskalationsstufe im Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Andernfalls wären die rhetorischen Schaukämpfe der letzten Wochen zu diesem Thema wohl "Volksverdummung" gewesen. Hat man dafür in Wahrheit die Verteidigungsministerin "geopfert", um wenige Tage später die Kampfpanzer-Lieferungen zusagen zu können? 

Nach dem Motto, "die größten Feinde der Elche, waren früher selber welche...", ist noch nicht abschließend der Vorwurf ausgeräumt, unser Nachbarland Polen könnte gemeinsam mit den USA für die Sprengung der Gas-Pipelines in der Ostsee verantwortlich sein. Dabei will ich nicht diskutieren, ob Polen damit einen militärischen Angriff auf Deutschland gewagt hat. Schließlich gibt es aber seriöse Vermutungen, polnische und us-amerikanische Kampftaucher könnten mit entsprechender Ausrüstung in dieser Tiefe entsprechend operiert haben. Das wäre kriegstreibend gewesen und wurde bis dato nicht mit großem Eifer aufgeklärt.

Apropos Elche nochmal: Es ist in diesem Zusammenhang nämlich auch Polen gewesen, die einerseits mit ihrer Hauptstadt von 1955 bis 1991 den Sitz für den "Warschauer Pakt" gegeben hat - um nun mit ihrer Außen- und Sicherheitspolitik als NATO-Partner quasi komplett Seiten und Sichtweise gewechselt hat. In den letzten Tagen preschte vor allem der Regierungschef von Polen vor, als man einseitig - ohne erkennbare Absprache mit den Bündnispartnern - die Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine zusagte. Dabei weiß man heute, dass die Rakete, die in Polen vor einigen Wochen in ein Wohngebiet eingeschlagen ist, tatsächlich zur ukrainischen Luftabwehr gehörte, die eigentlich in dem betreffenden Luftraum nichts abzuwehren hatte.

Schon komisch - aber eher im Sinne von seltsam.
Lustig ist es jedenfalls nicht... 

Seltsam finde ich ebenfalls, dass sämtliche militärischen Übungen an der russischen Grenze - seit 1997 - immer gegen einen russischen Aggressor geplant wurden - und bei diesen Planspielen der deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 eine jedes Mal entscheidende Rolle "gespielt" hat.

Es ist dann nach den Eskalationen in der jungen Ukraine gewesen, dass russische Minderheiten gerade im Bereich der umkämpften Gebiete, Opfer von Verfolgung und Anschlägen wurden. Die Krim ist ohne militärische Eskalation schließlich von Russland wieder in das eigene Territorium integriert worden. Also beinahe vor zehn Jahren!

Ich kann mich an Ansprachen von Selenskij erinnern, die er in den zurückliegenden Wochen und Monaten sehr öffentlichkeitswirksam überall vorgetragen hat. Der gelernte Schauspieler und Komiker hat dabei oft an die Krim verwiesen - noch vor Weihnachten zuletzt - und wie sehr er diese Halbinsel am Ende des laufenden Krieges wieder im Staatsgebiet der Ukraine sehen will. Diese Äußerungen wurden so "normal" von unseren Medien ausgestrahlt und sein Narrativ übernommen, als würde Deutschland morgen auch ebenso "normal" Elsaß und Lothringen "heim ins Reich" nehmen. Dabei galt bereits in der Zeit zwischen den beiden ersten Weltkriegen solches Gedankengut als Revanchismus und Kriegstreiberei. Bis der Herr H. aus Braunau am Inn die Macht ergreifen konnte. Dann wurde es salonfähig, Panzer mit Tiernamen zu benennen und auch über das Saarland hinaus zu "denken".

Aber genau hier habe ich persönlich ein großes Problem - mit dem symbolischen "Harndrang" von Herrn Scholz und dem, was bei seiner Außenministerin, die eigentlich auch Chef-Diplomatin sein soll, so alles "rauskommt".

Die modernen Leopard-2-Panzer sind keine Selbstverteidigungswaffen, sondern besser geeignet für den Gegenangriff. Das ist wie beim Kampfsport. Wenn ich zum Beispiel rückwärts gehe, um einen Judowurf einzuleiten, macht das einen großen Unterschied zu einem Boxhieb oder Karate-Schlag ins Gesicht, in die Magengrube und einem anschließenden Tritt gegen einen am Boden liegenden Gegner. ...Selbstverteidigung ist angemessen und manchmal notwendig, weshalb man von NOTwehr spricht. Ein Kampfpanzer hingegen unterscheidet sich von einem Schützen- oder Flakpanzer. Letzterer dient der Luftabwehr. Hier hat Deutschland mit dem Gepard schon geliefert. Auch der Marder ist eher für den Truppentransport defensiv und offensiv ausgelegt. Aber nachvollziehbar zum Schutz eigener Einheiten.

Deutschland ist Kriegspartei - und gerät immer weiter an die Front

Der vor kurzer Zeit - nach jahrelanger Polit-Abstinenz - zurückgekehrte Rechtsanwalt Friedrich Merz, offenbart einerseits die Nachwuchsförderung der CDU, begrüßt öffentlich die Entscheidung von Scholz, nun "endlich doch" Leopard-Panzer liefern zu wollen. Merz nennt, die aus seiner Sicht "späte Entscheidung eines Getriebenen, der zu lange gezögert habe".

Annalena Baerbock, ehemalige Kanzlerkandidatin von den Grünen, will schon länger als ihr Kabinettschef, endlich "Frieden schaffen, mit noch mehr Waffen". Nicht auszudenken, wie schnell das mit den Panzern "geklappt hätte", wäre sie Kanzlerin geworden. Keine Ahnung von den Waffensystemen, dachte sie laut und öffentlich, dass die Tiernamen der deutschen Waffensysteme erst seit 1965 Tradition haben würden. Wenn sie mit einem ähnlichen historischen Bewusstsein über Melnyk, Pandera, Ukraine und Deutschland nachdenkt, kann sie Waffen-SS "Galizien" und Wehrmachtsgreuel gegen Juden und Russen am Donbass, kaum auf dem "geistigen Schirm" haben. Annalena Baerbock (Grüne) sieht Deutschland bereits im Krieg mit Russland. „Wir kämpfen gegen Russland und nicht gegeneinander“, sagte Baerbock am Dienstag bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg.

Mir persönlich war längst klar, dass "wir" Kriegspartei sind.
Mich hat aber keine/r gefragt.
Ich bin dagegen!

Baerbock 24.01.2023, BILD-Zeitung online, 15:31 Uhr:
WIR KÄMPFEN GEGEN RUSSLAND (...)

Als Vater von sechs Kindern WILL ICH KEINEN KRIEG und würde eine echte diplomatische Offensive unter deutscher Führung absolut bevorzugen. Leider scheint aber in Berlin kein passendes Personal dafür zu sein. Egon Bahr und Willy Brandt können das nicht mehr tun. Und ein Kniefall in Warschau ist momentan eher zwecklos... weil dort offenbar katholische Extremisten das Sagen haben, wie auch andere politische Themen dort offenbaren. 

Hinterher will den Krieg ja niemand gewollt haben, aber vorher ist Säbelrasseln offenbar richtig geil.
Strack-Zimmermann wäre anstelle von Rechtsanwalt Boris Pistorius sicher auch gerne Verteidigungsminister geworden. Im Gegensatz zu Christine Lambrecht hat sie auch schon das maskuline Auftreten m.E. so richtig drauf. Eine Rhetorik wie eine Peitsche, mit einer Frisur wie aus Beton, ist die bekannte Waffenlobbyistin der FDP schon lange öffentlich der Meinung, dass Deutschland eine Zeit zu dicht mit Russland in Beziehung gestanden hat. Sie lobt öffentlich die fortschrittliche Technik von Rheinmetall und Krauss-Maffai. 

Dabei hat Strack-Zimmermann offenbar die Hausaufgaben nicht gemacht.

Rheinmetall (Gepard) und Krauss-Maffai (Leopard) sind Kapitalgesellschaften, die auch von chinesischen Staatskonzernen gelenkt und beeinflusst werden. Auf die 1977 zuerst entwickelten Systemen auf Basis alter Wehrmachtstechnik (Luchs, Tiger und Leopard) haben chinesische Funktionäre so einen dichten Zugriff, dass man sich in Peking die Spione wirklich sparen kann. Krauss-Maffai-Wegmann und Rheinmetall - so kann man bei Recherchen im Internet finden - gehören teilweise immer noch den Familien, die bereits vor Zeiten der Bundesrepublik Deutschland mit Rüstungsgütern und Weltkriegen ihre Vermögen verdienen konnten, aber auch Konzernen in Frankreich, USA und China. Zugegeben, eine russische Abhängigkeit ist hier nicht zu erkennen. Aber "koscher" sind die Beteiligungsfirmen auch nicht wirklich, wie z.B. der Panzerdeal mit Griechenland gezeigt hat, als in großem Stil dafür Schmiergelder geflossen sind. Es erklärt ferner, warum der Leopard 2 in der Türkei, in Saudi-Arabien und Jemen in größerer Stückzahl vorhanden ist, als im "eigenen" Land.

Gut, dass die meisten Politiker, wie Scholz und Merz, studierte Rechtsanwälte sind. Die können bei solchen "unkoscheren" Deals leichter ein Schlupfloch finden, als ein z.B. Handwerker, Landwirt oder Lehrer... Es sind auch Juristen nach 1945 gewesen, die leichter eine Arbeit finden konnten, im neuen System - oder nach 1989, als die Wiedervereinigung einfachere Existenzen vernichtet hat. 

Liefert Deutschland tatsächlich mit seinen Bündnispartnern die von Melnyk geforderten Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2", werden dafür vermutlich auch noch unsere Kinder zahlen. Mir ist nämlich nicht bekannt, dass die Ukraine in den zurückliegenden Jahren Gaslieferungen oder sonst etwas bezahlt hat, trotz über 30 superreicher Oligarchen. Selenskyi selbst stand im Verdacht, sich persönlich an seinem Land zu bereichern, wenige Wochen vor dem Krieg. Vielleicht betreibt die Ukraine mit der NATO eine Art Flucht nach vorne.

Sollte der "Leo" dann auch auf der Krim zum Einsatz kommen, wird es kalt und dunkel in Europa. Lange vor 2032, wie es ökologisch prognostiziert wurde. Dann erreichen die Geschäftemacher/innen im Bereich der Rüstung ein "BOMBENgeschäft"... und Deutschland wird erleben, dass ein regional begrenzter Atomkrieg möglich ist...

Melnyk wird mit Selenskij zuvor noch lautstark fordern, dass Deutschland auch Kampfjets und schlussendlich auch Bodentruppen liefern muss. 
Müssen wir nicht.

Sterben müssen wir,
wenn wir dem Druck nicht standhalten,
für den Frieden
zu sorgen. 

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