Putin

Kann ein Attentat gerechtfertigt sein? Eine Frage, die tief geht und wohl Differenzierung erfordert, wobei auch zu beurteilen ist, ob ein Attentat als Notbremse herhalten kann, ob es als Tyrannenmord gutgeheißen werden kann. Jetzt das Attentat auf Donald Trump, kein "Herrscher" über ein Land, wohl einstiger US-Präsident, jetzt nur ein streitbarer Kandidat fürs Präsidentenamt, aber sehr umstritten im In- und Ausland, aber ein Tyrann? Nein. Attentat ist glimpflich für Trump ausgegangen. Das...

Ab 2026 sollen nach 20-jähriger Abwesenheit mal wieder nicht nur US-Langstreckenraketen nach Deutschland verlegt werden, ein Zurückdrehen der Geschichte, zurückzuführen auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Doch nein, nein, nein, es ist nicht nur Putin und sein ihm ergebener Machtapparat, die Verantwortung tragen für die aktuelle ungute und bedrohliche Aufrüstungsspirale, die der jahrzehntelangen von Zuversicht geprägten Rüstungskontroll- und Abrüstungszeit ein Ende gesetzt hat, und...

Im Zuge des derzeitig auffälligen Dahinplätscherns des Lokalkompass mit sowieso wenig inhaltlicher Austauschbereitschaft hier nur wenige plakative Gedanken kurz vor dem mit Spannung erwarteten EM-Fußballspiel Österreich vs. Frankreich. Apropos EM: Die ersten Überraschungen haben sich bereits eingestellt. Die Ampelregierung steht nach den desaströsen Ergebnissen der Europawahl immer noch, vermutlich auf sehr wackeligen Beinen. Unterdessen pocht die SPD auf den Kanzler Olaf Scholz als ihrem...

In diesen Tagen wird Wladimir Putin als russischer Präsident bestätigt. Die Auszählung der Stimmen braucht gar nicht abgewartet zu werden. Hurra! Hurra! Hurra! Eine beeindruckende Bestätigung des Präsidenten, der sein Land mit dem 24.Februar 2022 ohne Not in einen Krieg geführt hat, anfangs noch als schließlich fehlgeschlagener Blitzkrieg gegen ein Naziregime deklariert, inzwischen längst zum langwierigen Krieg gegen den Westen erklärt, von dem er sein Land entgegen aller Fakten als bedroht...

Vor über drei Jahrzehnten zerfiel der kommunistische Ostblock genauso wie die darin federführende kommunistische Sowjetunion, der Hauptträger des real existierenden Kommunismus - und Deutschland fand unterdessen wieder zueinander. Gorbatschow, historisch wohl noch immer nicht angemessen gewürdigt, war der kurzzeitige Hoffnungsträger für eine sich annähernde und friedlicher gesonnene Welt. Ihm war allerdings zu wenig Zeit für Nachhaltigkeit vergönnt, wohl ausschlaggebend für die wenig gebührende...

Nun dauert er schon fast zwei Jahre, der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Ein Ende ist nicht abzusehen. Ohne die westliche Unterstützung wäre er wohl schon längst zu Ende mit dem Ergebnis, dass das ukrainische Territorium Teil Russlands wäre. Aber es gab nun mal, angesichts ihrer Empörung über die Verletzung territorialer Grenzen durch Russland, die westliche Unterstützung , seien es die Wirtschaftssanktionen oder die Militärhilfe, allen voran die USA, was den Ausgang des Krieges...

Wer oder was ist eigentlich die größte Bedrohung Russlands? Sind es die USA und die NATO, wie Putin es heute am Marinetag in St.Petersburg behauptet hat? Die Ukraine jedenfalls scheint nach seinem Verständnis nicht zu den Bedrohern Russlands zu gehören. Man fragt sich natürlich, warum Putins Russland dann die Ukraine überfallen hat und mit einem Krieg überzogen hat, der mit einigen Flauten nunmehr seit 2014 anhält und in 2022 mächtig Fahrt aufgenommen hat, als wolle Putin es auf einen Showdown...

Seit diesem Donnerstag fließt wieder Gas durch Nord Stream I, wenn auch weiterhin reduziert. Die Wartungsarbeiten sind abgeschlossen. Der zehntägige Lieferstopp und die gedrosselte Liefermenge zeigen aber: Die Energieversorgung ist angespannt. Burkhard Landers, Präsident der Niederrheinischen IHK, warnt: „Es ist gut, dass jetzt wieder Gas fließt und wir die Speicher weiter füllen können. Der Nervenkrieg um die Versorgung hat aber auch gezeigt: Russland ist kein verlässlicher Partner. Sollte im...

Als am 24. Februar Wladimir Putin seinen Truppen den Befehl zum Angriff auf die Ukraine gab, gingen bereits wenige Stunden später, etwa um 10 Uhr, die ersten Demonstranten in Russland auf die Straße, um gegen die Kriegspolitik ihres Präsidenten zu demonstrieren. Sie wurden festgenommen. Seitdem setzen trotz Verbots Mutige durch ihre Demonstrationen immer wieder öffentlich Zeichen gegen den Krieg. Zwei Wochen später, am 10. März, werden um genau 10 Uhr, der Stunde der ersten Demonstrationen vor...

SPD Moers fordert Parteiaustritt von Gerhard Schröder Die Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Moers Martina Barwitzki-Graeber und der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim fordern Altbundeskanzler Gerhard Schröder auf, sein Parteibuch abzugeben und damit der Partei ein langwieriges Ausschlussverfahren zu ersparen. Forderung fällt nicht leicht Diese offene und direkte Forderung falle ihnen nicht leicht, aber als Vorsitzende habe man eine Führungsfunktion, die eben auch eine Positionierung in...

Ausnahmezustand – Nachdem am vergangenen Freitagabend in der Türkei Teile des Militärs einen Putschversuch unternommen hatten, sieht sich das Land mit weitreichenden Veränderungen konfrontiert. Zwar war schon am frühen Samstagmorgen klar, dass der Putsch gescheitert war, dennoch spricht Präsident Recep Tayyip Erdogan von einer anhaltenden Bedrohung für das Land. Nach Angaben von Spiegel Online sind in den Tagen nach dem Putschversuch rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes entlassen...

Von Putins Gnaden wurde der ehemalige Oligarch und mehrfacher Milliardär am Wochenende freigelassen (begnadigt). Warum kommt keine große Freude bei mir auf? Sicherlich war es eine politische Verurteilung, die ihn in ein Straflager schickte. Aber war die Verurteilung so ungerecht. Verurteilt wurde er wegen Unterschlagung und Steuerhinterziehung. Da sitzt man auch in Deutschland im Gefängnis (normalerweise). Ein Mann, der 10 Jahre nach der politischen Wende in der Sowjetunion mit noch nicht...