Der russisch-ukrainische Krieg muss aufhören

KRIEG EINFRIEREN, WIE UND WARUM!

Gedanken von Stephan Leifeld

Der russisch-ukrainische Krieg wurde bis Februar 2022 hauptsächlich als „Krise“ bezeichnet. Einen offenen Konflikt hat es 2014 kurz gegeben, als beinahe ohne kriegerische Eskalation die Russen die Halbinsel Krim in Besitz genommen haben. Diese Annexion betrachten die Russen als Eingliederung eines historisch eigenen Gebiets, da die Ukraine nur zu Zeiten der Sowjetunion in den Besitz der Krim gekommen sei, die über mehrere Jahrhunderte Eigentum der Russen gewesen ist. Seit 1997 halten die Ukraine und die NATO gemeinsame Manöver im Grenzbereich zu Russland ab. Teilweise an Land, wie bei dem Manöver „Defender“, teilweise zu Wasser mit „SeaBreeze“. Fiktiver Gegner dieser Manöver ist jeweils Russland gewesen, denen man in den Medien umgekehrt Aggression vorgeworfen hat, als diese 2021 ebenfalls ein großes Manöver im Grenzgebiet begonnen haben, gemeinsam mit Belarus.

Damit der aktuelle Krieg in der Ukraine „eingefroren“ werden kann, muss man die Grundlage der entsprechenden Umstände klären, und welche Faktoren unbedingt einbezogen gehören. Dafür muss ich historisch ausholen - ein paar Fakten schildern - um meine Idee für diesen Weg besser beschreiben zu können:

Am 24. Februar 2022 sind wir alle „Zeugen“ eines groß angelegten Angriffs durch die russische Armee geworden. Medien berichteten von Grenzüberschreitungen aus mehreren Richtungen. Die NATO hat seinerzeit ein direktes Eingreifen verweigert, um direkte und offene Kämpfe zwischen dem Bündnis und Russland zu vermeiden. Zahlreiche Länder unterstützen dennoch als quasi Kriegsparteien die Ukraine, hauptsächlich mit Geld und Waffen. Inwieweit die NATO auch Aufklärungsarbeit leistet, wird nicht öffentlich bekannt.

Laut UNHCR flohen bis zum 20. April 2022 über fünf Millionen Ukrainer vor den Kämpfen und russischen Raketenangriffen ins Ausland. Männer im wehrpflichtigen Alter dürfen im Allgemeinen nicht ausreisen, sondern werden zum Kriegsdienst für die Ukraine verpflichtet. Einige Geflüchtete kehrten insbesondere im Mai 2022 wieder in die Ukraine zurück. Groß angelegte Waffenlieferungen und ein Katalog von Sanktionen gegen Russland, hat offenbar den Ukrainern Hoffnung auf einen Sieg gegeben.

Die Sanktionen gegen Russland sind auf einige wenige Wirtschaftsbereiche beschränkt, die aus meiner Sicht extrem die Wirtschaft unseres eigenen Landes schwächen und damit auch den sozialen Frieden gefährden. Eine einseitige Schuldzuweisung an die Adresse Russlands ist aktuell oportun, m.E. aber nicht korrekt. Selten ist bei einem eskalierten Streit nur eine Seite dafür verantwortlich. Wenn ich sehe, wie in der Ukraine nun die russische Sprache aus dem Lebensalltag der Menschen regelrecht verboten wird, jedwede gemeinsame Geschichte beider Staaten negiert, der Nationalismus nun mit der Vokabel Patriotismus ersetzt … kommen mir Zweifel an den „guten“ Motiven von Selenskyj und seinen Helfershelfern. Runen aus Nazi-Deutschland und NS-Symbole an Uniformen der regulären Truppen der Ukraine, das Feiern von „Helden“ gemeinsamer Sache mit Hitler, stoßen mich persönlich ab. 

Dennoch muss dieser Krieg am besten sofort ein Ende finden.

EINSTELLEN VON PROPAGANDA
1. Wir - als der Westen - sollten ab sofort aufhören, der NATO, den USA und kriegstreibenden Medien blind zu folgen, was das Zerrbild des „bösen Russen“ angeht. Das bringt nämlich nichts Gutes. Die Außenpolitik von Deutschland, mit einem Außenminister Steinmeier gegenüber Russland war in Ordnung und von jahrelanger Arbeit an Vertrauen und Zusammenarbeit geprägt. Ein Außenminister Maas hat hier verschlafen, weil die Eigendarstellung vor politischer Handlungsfähigkeit stand. Egon Bahr, Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher, haben gezeigt, wie man Frieden mit dem Osten hält - durch ernsthaften und offenen Dialog. Deutschland tut aus meiner Sicht gut daran, öffentlich zu bekennen, dass die Sicherheitsinteressen Russlands berechtigt sind. Manöver, wie o.a., sind ab sofort zu unterlassen, weil Säbelrasseln dieser Art nicht selten zu ausgewachsenen Kriegen geführt hat. Deutschland muss in diesen Tagen SOFORT Friedensgespräche vorschlagen. Aus historisch besonderer Verantwortung sogar auf deutschem Boden. 

Bereits Anfang Februar - also vor der russischen Invasion - sind die ukrainischen Staatsmedien gleichgeschaltet worden, also zusammengelegt. Das war bestimmt Zufall.

WIEDERAUFBAU VON VERBINDUNGEN
2. Ernsthaft sollte Deutschland die Instandsetzung der Turbine von Nordstream 1 dadurch abschließen, dass diese an Russland ausgeliefert wird. Russland hat trotz aller Anfeindungen durch deutsche Medien und Politiker/innen die Gaslieferungen nicht auf Null reduziert. Russland hat auch geliefert, als man durch fiskale Sanktionen eine Zahlungsunfähigkeit beabsichtigte, die auch einen Bürgerkrieg dort hätten auslösen können. Lieferungen durch eine eigene Währung dann bezahlen lassen, finde ich legitim. Schließlich möchte ich auch meine Erwerbstätigkeit in einer für mich adäquaten Währung ausgeglichen wissen, statt in einer Währung, die mir nichts nutzen soll. Da hat Deutschland eine Eskalation mit Russland nicht nur provoziert, sondern auch einen fragwürdigen Weg eingeschlagen. Der Wahnsinn am Gasmarkt nutzt weder strategisch, noch dem deutschen Verbraucher. Einzig profitiert davon die Industrie. Deshalb würde ich hier die Sanktionen einstellen, was die Bankverbindungen angeht, zumal Gazprom nachvollziehbar davon immer ausgenommen war. Ich würde Nordstream 1 in Betrieb nehmen lassen, durch Auslieferung der Turbine. Ein Besuch vom Bundeskanzler dort, bringt keinem Deutschen einen warmen Hintern im Dezember. Nordstream 2 würde ich ebenfalls in Betrieb nehmen, statt Gas aus Katar und sonst wo zu kaufen. Die sogenannten Alternativen sind ökologisch wahnwitzig lange unterwegs und stammen aus Staaten, die in Sachen Demokratie weiter von uns entfernt sind, als der EU-Beitrittskandidat Türkei.

Wenn man privat Streit hat, ist auch der Gang zum Anwalt und Immobilien-Makler nicht die Lösung, sondern nur das Ende. Gemeinsamkeiten zeigen dafür eher eine Lösung. Maximalforderungen bringen ebenso wenig, wie ständige Schuld-Zuweisungen. Warum sollte das bei staatlichen „Beziehungen“ anders sein? 

UN-MANDAT / BLAUHELME AM DONBASS
3. Auf beiden Seiten sollte per UN-Mandat überwacht, sofort jegliche Kampfhandlung eingestellt werden. Das von den Russen seit Februar besetzte AKW darf ab sofort nicht mehr durch ukrainische Truppen angegriffen werden. Der Grenzverlauf von vor Februar 2022 muss von beiden Seiten als territorial unverletzlich akzeptiert werden. Wir Deutschen haben auch irgendwann die Sache mit dem Helgoland-Deal angenommen. Die Krim gehört seit 2014 wieder zu Russland. Fertig. Die anderen Gebiete sind durch russische Truppen direkt zu räumen. Ebenso haben die Ukrainer ihre Truppen aus den Gebieten am Donbass zu räumen, damit diese seit über 70 Jahren umkämpften Gebiete eine Art Pufferzone bilden können, und als eigene Staaten international Anerkennung finden. Mir will nämlich nicht in den Sinn, dass europäische Imperialisten bei der Kongo-Konferenz vor über 120 Jahren am Reißbrett Staaten schaffen können, mitten durch Familien und Stämme, aber Sprachen und Nationen in Ost-Europa keine Selbstverwaltung zustehen soll. Mit welchem Recht sind also Kongo, Niger und andere Staaten akzeptiert, die zig hunderttausenden Menschen das Leben gekostet haben, während gerade Europa die Existenz anderer Staaten negiert? Auch die Gründung Israels und Pakistans sind aus meiner Sicht zumindest fragwürdig gewesen, in der bestehenden Form. Da wäre Augenmaß vor Ort besser gewesen, als das Reißbrett im Büro…

Infolge der nicht mehr nachvollziehbaren wechselseitigen Vorwürfe, ist es unerlässlich eine gewisse Objektivität für die Gesprächsführung wieder zu erlangen. Gleichzeitig können so auch Freischärler in die Schranken gewiesen werden.

STOPP VON RÜSTUNGSEXPORTEN
4. Deutschland sollte aufhören, Waffen und Rüstungsgüter jedweder Art zu exportieren. Sofort! Dazu gehören natürlich auch die aus den 70er Jahren stammenden Gepardpanzer. Als Kriegspartei gießt unsere politische Führung aktuell „Öl ins Feuer“, in dem statt diplomatischer Bemühungen, Mordwerkzeug verteilt wird. Jedweder Form soll von Deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen. Weder als „Auge“ für US-Militär, noch als „Dealer“ für die Ukraine oder andere zweifelhafte Demokratien. Die Ukrainer ist meilenweit von einer Demokratie entfernt gewesen, noch einen Tag vor der russischen Invasion. Geadelt durch Putin, sind plötzlich die Geldgeschäfte von Selenskyj und ukrainischen Oligarchen quasi vergessen worden. Deutschland ist aus meiner Sicht gut beraten, beiden Seiten humanitär und kommunikativ gegenüber zu stehen. Welchen Respekt hatten wir Schüler denn früher auf dem Schulhof vor denen, die weder petzen noch schlagen, sondern nur rumstehen und große Sprüche machen? Zuviel Juristen und Aktionäre sind in der Politik aktiv, zu wenig Menschen mit familiärem Hintergrund. Weder in der Ukraine noch in Russland, auch nicht in Deutschland, sollten die Menschen im Winter frieren müssen - nur weil die Baerbocks, Merz und Scholz noch nie einen Schuss gehört haben. 

Es ist für mich als Pazifist unerträglich, dass von Deutschland aus, Napalm-Einsätze der US-Armee in Vietnam geplant und koordiniert wurden. Deutschland ist immer wieder logistisch und als Aufklärungsstandort kriegsentscheidend beteiligt. Ganze Blöcke von Zahlungen für derartige Kriegsdienste tauchen nicht einmal ordentlich in den Haushaltsbüchern im Bundestag auf.

SOFORT DIPLOMATISCHE BEZIEHUNGEN
5. Russland und die Ukraine müssen sofort an den Verhandlungstisch. Keines der beiden Länder gehört irgendwo ausgeschlossen. Wenn beim Sport das Motto „dabei sein ist alles“ immer noch moralisch zählt, dürfen auch die Athleten keinen Nachteil haben, durch verfehlte Politik ihrer Staaten. Wenn Zwangsarbeit in Katar kein Problem ist, auch nicht die dortige Homophobie, frage ich mich ernsthaft, warum letzteres ein Problem in Russland sein soll. Die Welt verändern wir alle nur miteinander. Den Medien - vor allem die öffentlich finanzierten - verordne ich eine sachlichere Sicht der Dinge. Wenn ukrainische Truppen von eigenen Kindergärten auf russische Truppen schießen, dann die Kinder in Schutzanlagen geführt werden - Live im Deutschen Fernsehen - sollte die Moderatorin nicht weinen, wenn die Russen zurückschießen. Sie sollte schon die Kamera ausschalten lassen, wenn die Ukrainer - laut diverser UN-Berichte - die Erstschläge aus derartig zivilen Einrichtungen starten. Automatische Waffensysteme, die so viele Menschen so toll finden, schießen nämlich immer dahin zurück, woher der Beschuss gekommen ist. Deswegen bin ich auch grundsätzlich gegen Drohnen und sogenannte Hydra-Waffensysteme, oder wie auch immer diese heißen. 

Aus meiner Sicht ist niemals ein Krieg auf dem Schlachtfeld geklärt worden. Auch der westfälische Friede brauchte Gespräche, damit heutzutage Protestanten und Katholiken nicht mehr wechselseitig aus dem Prager Fenster gestürzt werden.

KRIEG JEDWEDER ART ÄCHTEN
6. Alle Staaten dieser Welt müssen sofort zur obersten Priorität machen, jegliche kriegerische Handlungen einzustellen - stattdessen Klimawandel und Hunger bekämpfen. Mindestens mit soviel Einsatz, wie in der Weltgeschichte in religiöse und nationale Kriege an Vermögen „versenkt“ worden ist. Es ist nicht einzusehen, dass unsere Gesellschaft finanzielle Anleihen an folgenden Generationen nimmt, während sich einzelne Unternehmer an der Eskalation bereichern. Kriegstreiben und das Geschäfte machen mit Mord und Totschlag sollte sofort geächtet werden. Unsere Gesellschaft muss endlich in der Neuzeit ankommen. Die Ukraine als zukünftig neutraler Staat wie auch Deutschland und Russland, können damit einen Schritt voran gehen. Dann folgen nicht weitere NATO-Mitgliedsstaaten, sondern es folgen mehr Länder mit dem Staatsziel des Friedens jedweder Art (Umwelt, Sozial und territorial). 

Aktuell sehe ich die Politik so, als würden Menschen in ein brennendes Haus laufen, mit Streichhölzern und Zunder.

Niemand schaut genau hin, beteiligt sich an der Brandwehr und dem Löschen… wenn in Polen ein Waffenrecht nach amerikanischem Vorbild gewünscht wird. Niemand hat wirklich Frieden im Sinn, wenn die Bundeswehr mit ihrer Kampagne „Sportkamerad“ quasi Wehrsportübungen betreibt, die in den 80er Jahren noch verpönt gewesen sind.